Geratal-Anzeiger - 2 - <strong>Nr</strong>. <strong>10</strong>/2013
Geratal-Anzeiger - 3 - <strong>Nr</strong>. <strong>10</strong>/2013 Verwaltungsgemeinschaft „Geratal“ Es werden noch Schöffen für die Gemeinde Neusiß gesucht Wahl der Schöffen für die am 01. Januar 2014 beginnende Amtszeit Am 31.12.2013 enden bundesweit die Amtszeiten der in der Strafrechtspflege tätigen Schöffen und Jugendschöffen. In Thüringen scheiden etwa 2.000 Personen aus ihrem Amt. Infolgedessen sind im Jahre 2013 Neuwahlen. Die Gemeinden erstellen die Vorschlagslisten für die Wahl der Erwachsenen-Schöffen (§ 36 Abs. 1 GVG). Pro Gemeinde ist mindestens eine Person in die Vorschlagsliste aufzunehmen. In den Gemeinden Angelroda, Elgersburg, Geraberg und Martinroda haben sich Personen für die Aufnahme in die Vorschlagsliste beworben. Daher möchten wir auch Bürger der Gemeinden Neusiß aufrufen sich für das Ehrenamt zu bewerben. Für die Aufnahme die in die Vorschlagsliste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindeverwaltung erforderlich. Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt und kann nur von Deutschen versehen werden, die das 25. Lebensjahr vollendet und das 70. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Nicht berufen werden dürfen u.a. Personen, die nach Kenntnis der Gemeinde nach § 32 GVG zum Schöffenamt unfähig sind; Personen, die nach § 44a des Deutschen Richtergesetzes nicht zu dem Amt eines ehrenamtlichen Richters berufen werden sollen, Personen die mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Schöffenamt nicht geeignet sind (§ 33 <strong>Nr</strong>. 5 GVG). Das Bundesverfassungsgericht hat mit Entscheidung <strong>vom</strong> 06.05.2008 (BVerfG, 2 BvR 337/08) festgestellt, dass ehrenamtliche Richter einer Pflicht zur besonderen Verfassungstreue unterliegen. Jedermann und Vereinigungen jeder Art können jeden, der diese Voraussetzungen erfüllt, zur Aufnahme in die Vorschlagsliste benennen. Selbstbenennungen sind zulässig. Bewerber für das Schöffenamt können bei der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal“, Bahnhofstraße 59a in 98716 Geraberg benannt werden bzw. sich persönlich melden. Gez. F. Geißler Gemeinschaftsvorsitzender Informationen zur Datenübermittlung anlässlich von Alters- und Ehejubiläen an die Presse Gemäß Thüringer Meldegesetz <strong>vom</strong> 23. März 1994, (GVBl. S. 342), geändert durch Gesetz <strong>vom</strong> 26. Oktober 2006 (GVBl. S. 525), § 32, Abs. 2, darf die Meldebehörde unter Beachtung des § 32 Abs. 2 Satz 1 ThürMeldeG Melderegisterauskünfte über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern an Presse und Rundfunk erteilen. Nach § 32 Abs. 4 ThürMeldeG hat jedoch jeder Bürger das Recht, der Weitergabe seiner Daten zu widersprechen. Hierzu kann jederzeit, spätestens aber 4 Wochen vor dem jeweiligen Jubiläum, ein Antrag auf Einrichtung von Übermittlungssperren bei der Meldestelle der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal“ gestellt werden. Kosten werden nicht erhoben. Widersprüche, die bereits gegenüber dem Einwohnermeldeamt der VG „Geratal“ geltend gemacht wurden, behalten im bisherigen Umfang ihre Gültigkeit, sofern diese nicht widerrufen werden. Sprechzeiten: dienstags: 09.00 - 12.00 und 14.00 - 18.00 Uhr donnerstags: 12.00 - 17.00 Uhr freitags: 09.00 - 12.00 Uhr Einwohnermeldeamt VG „Geratal“ Ende des amtlichen Teiles Verwaltungsgemeinschaft „Geratal“ Mitteilungen Information über Entsorgungstermine nach dem Leitfaden der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis 2013 Sonderabfall Neusiß: Donnerstag, den 16.05.2013 Angelroda: Donnerstag, den 16.05.2013 Verwaltungsstelle der VG „Geratal“ 15.05 Uhr bis 15.35 Uhr Buswendeschleife 15.55 Uhr bis 16.15 Uhr Unter den Linden Veranstaltungen Tourismus Agentur „Geratal“ Burgstraße 3, 98716 Elgersburg Tel.: 03677 - 79 22 20 Fax: 03677 - 79 76 53 Internet: www.geratal.com E-Mail: tourismus@elgersburg.com - Elgersburg - Geraberg - Martinroda - Angelroda - Neusiß - ... Geratal, wir kommen! 18. - 19.05.2013 6. Neusißer Pferdetag mit Tier- und Technikschau 18.05.2013 Reitturnier 19.05.2013 Präsentation von Tieren des ländlichen Raum sowie vielfältiger Landtechnik 13:00 Uhr Schauprogramm Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Der Reiterverein Neusiß e. V. freut sich auf Ihr Kommen. 19.05.2013 Konzert mit der Konzertagentur Kupfer aus Erfurt 15:00 Uhr Schloss Elgersburg, großer Rittersaal 20.05.2013 Deutscher Mühlentag <strong>10</strong>:00 - Aus diesem Anlass sind die Braunsteinmühle 17:00 Uhr Geraberg und die Massemühle Elgersburg für die Besucher geöffnet 21.05.2013 moving - Rückenfit in Sekunden 18:00 - im Natur-Erlebnis-Garten Martinroda, 18:30 Uhr Elgersburger Str. 25, Tel. 03677 4668<strong>10</strong> oder E-Mail: kraut@teleson-mail.de Bitte unbedingt bis spätestens 1 Tag zuvor anmelden! 21.05.2013 Heigl-Körper-Training 19:00 - (die sanfte Alternative zu Zumba) 20:00 Uhr im Natur-Erlebnis-Garten Martinroda, Elgersburger Straße 25 Kontakt: Frau Petzold, Tel. 03677 4668<strong>10</strong> bzw. E-Mail: kraut@teleson-mail.de