Globalisierung und die Regierung Lula - GIGA German Institute of ...

Brasiliens linke Außenpolitik?
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anstrebt, kann sich somit nicht auf rein anti-hegemonialen Prinzipien beruhen.
Mit Blick auf die ALCA wird auch deutlich: Es gibt diejenigen Länder,
die schon freien Zugang zum US-amerikanischen Markt haben und um die
Exklusivität dieses fürchten (Mexiko, Chile) und wiederum andere, die durch
komplett liberalisierten Handel zu Recht Gefahren für die heimische Wirtschaft
sehen (Argentinien, Brasilien).
Zwei Szenarien ließen sich kurz skizzieren: 1.) Südamerika spaltet sich. Mit
dem Beitritt Venezuelas wandelt sich der Mercosul in ein „linkes Projekt“ mit
einem deutlichen anti-amerikanischen Diskurs, defensiver Weltmarktintegration,
etwa nach der von Chávez vorgeschlagenen Alternativa Bolivariana para las
Américas (ALBA), und mit Brasilien und Venezuela als Protagonisten (siehe
auch den Beitrag von Jörg Husar in diesem Band). Bolivien hat bereits Interesse
an einer Vollmitgliedschaft signalisiert und würde ein solches Projekt
wahrscheinlich mittragen. Auf der anderen Seite gründet sich eine ALCA light
angeführt von den USA, Mexiko und Chile. Diese ist geprägt von Freihandelsinteressen
und erstreckt sich von Alaska über Zentralamerika bis nach
Feuerland. Für diese Pazifikanrainer wären die dynamischen ostasiatischen
Märkte greifbar nahe. Die Anden würden nach diesem Szenario gewissermaßen
als natürliche Grenze zwischen den Integrationsabkommen in Südamerika
fungieren. 2.) Südamerika gelingt die politische und ökonomische Integration.
Nach diesem Szenario würde der Mercosul als Basis für die weiteren Integrationsschritte
dienen. Vorraussetzung hierfür wäre, dass Brasilien es
schafft, Chávez zu „beruhigen“ und ein Projekt vorzulegen, das auch für die
anderen Länder interessant ist. Zwischen den beiden Ländern herrschen traditionell
gute Beziehungen, die „sich weitgehend unabhängig von den hochgespannten
Absichtserklärungen von Hugo Chávez entwicklen“ (Werz 2002:
210). Chávez’ bolivarianischen Träume wurden wohl schon von FHC skeptisch
betrachtet (ebda.), was auch für Lula gilt.
Eine Einschätzung dieser beiden Szenarien fällt deutlich aus: Brasilien
würde sich nie auf ein „linkes“ Projekt wie die ALBA einlassen. Es gab zwar
während der ALCA-Verhandlungen äußerst polemische Töne auf allen Seiten,
aber Brasilien hat das Projekt aus guten Gründen abgelehnt: Aufgrund der
geringeren Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA wäre Brasilien ein klarer
Verlierer des ALCA-Projektes geworden – zumindest zu den Bedingungen,
die von den USA vorgegeben waren. Ein politisches Gegengewicht zu
den USA zu entwickeln ist auch im brasilianischen Führungsanspruch in
Lateinamerika erkennbar, aber sich gänzlich von den USA zu distanzieren
kann nicht in Brasiliens Interesse liegen. Zum einen ist der US-amerikanische
Markt zu wichtig, als dass Brasilien auf ihn verzichten könnte, zum anderen,
und dieser Grund wiegt schwerer, würde eine Abschottung nach Chávez’
Vorstellungen bedeuten, dass die Anpassungsleistungen der vergangenen
Jahre und die mühsame Eingliederung in die Weltmärkte umsonst gewesen