Handreichung - Antirassistisch-Interkulturelles Informationszentrum ...

»Sichtbar werden« – Eine Handreichung für Lehrkräfte
Hintergrundinformationen
rechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit, ist räumlich
unbeschränkt und darf nicht mit einer Nebenbestimmung
versehen werden. Notwendige Bedingungen
sind der Besitz einer Aufenthaltserlaubnis seit
mindestens fünf Jahren, gesicherter Lebensunterhalt
und „ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache.“
Aufenthaltstitel, die vor der Einreise von einer deutschen
Auslandsvertretung ausgestellt werden, heißen
Visum. In der Regel besteht die Verpflichtung, vor der
Einreise ein Visum einzuholen.
Ausweisung
Die Ausweisung ist ein ausländerrechtlicher Verwaltungsakt,
durch den ein bestehender Aufenthaltstitel
erlischt und die betroffene Person „zur Ausreise
verpflichtet“ wird. Die Ausweisung beendet also lediglich
die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts eines Ausländers;
eine Abschiebung kann, muss sich aber nicht
anschließen.
Bürgerkriegsflüchtlinge (auch „Kriegsflüchtlinge“)
(Bürger-)Kriegsflüchtlinge im weiteren Sinne sind
Personen, die wegen der Kriegsereignisse (direkte
Auswirkungen der Kampfhandlungen, Übergriffe der
Kriegsparteien, Vertreibung o.ä.) aus ihrer Heimat
fliehen. Die meisten von ihnen sind keine Flüchtlinge
im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention, weil
eine Bürgerkriegssituation für sich genommen keine
„gezielte Verfolgung“ darstellt. Es handelt sich daher
zumeist um De-facto-Flüchtlinge, deren Aufenthaltsstatus
je nach den Umständen ihrer Einreise und
dem jeweils bestehenden Abschiebeschutz unterschiedlich
sein kann.
Bundesamt für Migration und Flüchtling (BAMF)
Das BAMF ist u.a. für das Asylverfahren zuständig. Im
Zuge der Umbenennung von „Bundesamt für die Anerkennung
ausländischer Flüchtlinge“ in „Migration
und Flüchtlinge mit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes
zum 1. Januar 2005 wurden dem Amt über
das Asylverfahren hinausgehende Aufgaben übertragen.
Es nennt sich nun selbst ein „Kompetenzzentrum
für Asyl, Migration und Integration“ (www.bamf.de).
De-facto-Flüchtlinge
Die größte Flüchtlingsgruppe. Die Bezeichnung Defacto-Flüchtling
wird uneinheitlich verwendet, meistens
für Personen, die keinen Asylantrag gestellt haben
oder deren Asylantrag abgelehnt worden ist,
denen aber aus humanitären Gründen (z.B. wegen
drohender Todesstrafe oder Folter im Heimatstaat) die
Rückkehr in ihr Heimatland nicht zumutbar ist sowie
für Personen, die ursprünglich aus diesen Gründen
Aufnahme gefunden haben und sich immer noch im
Bundesgebiet aufhalten. Sie sind lediglich im Besitz
einer Duldung. Nach dem neuen Recht können Defacto-Flüchtlinge
theoretisch eine Aufenthaltserlaubnis
„aus humanitären Gründen“ erhalten, wenn mit einer
Änderung der Situation im Herkunftsland in absehbarer
Zeit nicht zu rechnen ist und eine Ausreise aus
Gründen unmöglich ist, die der Flüchtling nicht zu
vertreten hat. Im Jahr 2004 hielten sich laut dem Bundesinnenministerium
387.000 De-facto-Flüchtlinge in
Deutschland auf.
Duldung
Es handelt sich bei einer Duldung nicht um einen
Aufenthaltstitel, sondern lediglich um den Verzicht
des Staates auf eine Abschiebung. Die Duldung muss
ausgestellt werden, wenn eine Person eigentlich
rechtlich verpflichtet ist, die Bundesrepublik zu verlassen,
sie aber nicht abgeschoben werden kann, weil
dem rechtliche oder tatsächliche Hindernisse entgegenstehen,
etwa wenn der Herkunftsstaat die Person
nicht aufnehmen will.
Etwa 220.000 Menschen werden in Deutschland nur
„geduldet“, an die 50.000 von ihnen leben bereits seit
über zehn Jahren lediglich mit diesem prekären Status.
Gastarbeiter
Umgangssprachliche Bezeichnung der vor dem Anwerbestopp
von 1973 staatlich angeworbenen ausländischen
Arbeitnehmer – die in Deutschland nicht
wie Gäste, sondern als billige Arbeitskräfte behandelt
wurden – sowie teilweise immer noch für deren Nachkommen,
soweit diese nicht die deutsche Staatsangehörigkeit
besitzen.
Genfer Flüchtlingskonvention
Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK; eigentlich
„Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“)
wurde 1951 auf einer UN-Sonderkonferenz in Genf
verabschiedet und trat 1954 in Kraft. Der Konvention
sind bis heute 141 Staaten beigetreten. Als „Flüchtlinge“
im Sinne der Konvention werden Personen definiert,
die sich „aufgrund einer begründeten Furcht vor
Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
oder ihrer politischen Überzeugung“ außerhalb des
Staates aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie
besitzen, sowie Staatenlose, die sich deshalb außerhalb
ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates befinden.
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