Abfallgesetz - Arosa

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ABFALLGESETZ DER GEMEINDE CALFREISEN II AUFGABEN DER GEMEINDE Art. 4 Entsorgung / Zusammenarbeit 1 Die Gemeinde organisiert allgemeine Abfuhren. 2 Der Gemeindevorstand legt fest, für welche Abfälle Separatsammlungen durchgeführt werden. 3 Die Gemeinde kann sich zur Lösung von Aufgaben im Zusammenhang mit der Abfallbewirtschaftung und – entsorgung mit anderen Gemeinden zusammenschliessen. III PFLICHTEN DER VERURSACHENDEN Art. 5 Ablieferung 1 Haushaltkehricht und Siedlungsabfälle sind über die von der Gemeinde organisierten allgemeinen Abfuhren, Spezialabfuhren und Sammelstellen entsorgen zu lassen. 2 Haushalte, Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe können verpflichtet werden, Werkstoffe und Sonderabfälle direkt und auf eigene Kosten einem Entsorger zuzuführen. 3 Für die aus Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben stammenden Sonderabfälle gilt im Übrigen das übergeordnete Recht. Art. 6 Haushaltkehricht / Siedlungsabfälle 1 Der Haushaltkehricht ist in gebührenpflichtigen Säcken der Region Schanfigg 1 zu sammeln und beim Kehrichthäuschen der Gemeinde in den Containern zu deponieren. 2 Für Siedlungsabfälle aus Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben können auch Container verwendet werden. Die Container sind vom Verursacher zu stellen und müssen mit dem regionalen Erkennungssystem versehen sein. IV FINANZIERUNG 1. Grundsatz Art. 7 Aufwand der Gemeinde 1 Die Gemeinde deckt ihre Auslagen für die Abfallbewirtschaftung durch die Erhebung von kostendeckenden und verursachergerechten Mengengebühren sowie durch eine Grundgebühr. 1 Geändert an der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2004 2
ABFALLGESETZ DER GEMEINDE CALFREISEN 2 Mit den Mengengebühren werden die mengenabhängigen Kosten für die Entsorgung von Haushaltkehricht und Siedlungsabfällen gedeckt. Die Grundgebühren dienen der Deckung der übrigen Kosten, die bei der Entsorgung von Altglas, Alteisen und Sperrgut anfallen. 3 Die Veranlagung der Grundgebühr erfolgt nach den Vorschriften dieses Gesetzes und den vom Gemeindevorstand erlassenen Ausführungsbestimmungen (Abschnitt II, Art. 3). Die Gebindegebühren sind in der Vereinbarung über die Abfallbewirtschaftung zwischen den Schanfigger Gemeinden, Art. 4 Abs. b) und Art. 5 Abs. d) festgelegt. 4 Reichen die Grundgebühren zur Deckung der jährlichen anfallenden Kosten nicht aus oder übersteigen die Einnahmen aus den Grundgebühren die Aufwendungen, passt der Gemeindevorstand die Höhe dieser gemäss den Ausführungsbestimmungen der Kostenentwicklung an. 5 Die Rechnung für die Abfallbewirtschaftung wird als Regiebetrieb geführt. 2. Abfallgebühren a) Grundgebühren Art. 8 Gebührenpflicht 1 Die Grundgebühren werden in den Ausführungsbestimmungen geregelt. 2 Für vermietete Wohnungen, Häuser und Hütten wird die Grundgebühr beim Eigentümer in Rechnung gestellt. 3 Industrie- und Gewerbebetriebe werden eingeschätzt. 4 Eigentümer von mehreren Liegenschaften bezahlen für jede Liegenschaft die Grundgebühr. Art. 9 Fälligkeit Die jährlich wiederkehrende Grundgebühr wird jeweils auf Ende eines Kalenderjahres fällig. b) Mengengebühren Art. 10 Grundsatz 1 Mengengebühren werden nur für Haushaltkehricht und Siedlungsabfälle aus Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben erhoben. 2 Die Mengengebühren werden in Form von Sack- und Containergebühren erhoben. 3 Für Container werden durch die zentrale Abrechnungsstelle der Region Plomben zur Verfügung gestellt. Container ohne Plomben werden nicht geleert. 3
Seite 1: GESETZ ÜBER DIE ABFALLBEWIRTSCHAFT
Seite 5: ABFALLGESETZ DER GEMEINDE CALFREISE

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