Ausgabe Nr. 24/2012 vom 25.06.2012 - DPolG Kreisverband ...

DPolG-KV Mannheim/Heidelberg/Mosbach Ausgabe Nr. 24 / 2012 vom 25.06.2012
Stand
punkt
Informationsblatt der Deutschen Polizeigewerkschaft in der Kurpfalz
Stimmung bei der Polizei - so schlecht wie noch nie
Sparzwänge u. Polizeireform bedrücken die Kolleginnen u. Kollegen
Von Horst Mayfarth, DPolG Mannheim
Es ist schon bitter, wenn man als alt gedienter Polizeibeamter und Personalvertreter
mit ansehen muss, wie die derzeitige Landesregierung "unserer" bisher
gut funktionierenden Polizei mit Sparzwängen und einer äußerst fragwürdigen
Polizeireform das Berufsleben schwer macht bzw. die Motivation in den Keller
fahren lässt. Ltd. Polizeidirektor Köber brachte es in einer Sendung des RNF
auf den Punkt: "Die Polizei wurde durch ständige Sparmaßnahmen zurückgehungert".
Da nach derzeitigem Stand in der zweiten Jahreshälfte der bisher übliche
finanzielle Nachschlag ausbleibt, droht für die Polizei ein finanzielles Desaster.
Es muss doch jedem klar sein, dass man bei immer steigenden Kosten
nicht noch gleichzeitig das Budget senken kann.
Fortsetzung auf Seite 2
Inhaltsverzeichnis
Horst Mayfarth, Mannheim 1
Stimmung bei der Polizei - so
schlecht wie noch nie
Eike Reimann, Mannheim 2
Nachtschicht erhöht Brustkrebsrisiko
Leserbriefe an die Stand- 3
punktredaktion
Walter Krech, Mannheim 4
Polizeiseelsorge war "Unterwegs
in den Wirklichkeiten der Polizei"
Günter Troschka, Mannheim 5
Die Sache mit der Vergesslichkeit
oder Namen sind Schall und
Rauch
H. Adam, G. Troschka, MA 6
DPolG – In aller Kürze
Herbert Adam, Mannheim 7
Infos für Ruheständler
Adam, Karl, Raufelder 7
Erinnerungen an die Mannheimer
Polizei
BGV 8
Autokorsos: Geduldet, aber
keinesfalls erlaubt
DPolG-Wonneproppen 8
Der Sparzwang und die Polizeistrukturreform drücken aufs Gemüt
(Quelle: Open Clip Art Library, Bild ist public domain)

Fortsetzung von Seite 1
Standpunkt Nr. 24 / 2012 - Seite 2 -
Ein noch viel größerer Kalauer ist
der Umstand, dass z.B. bei der Autobahnpolizei
ca. 700.-€ monatl. an
Kraftstoffkosten eingespart werden
müssen, gleichzeitig aber durch verringerte
Streifentätigkeit dem Staat
das Fünffache an Bußgeldern entgehen.
Jedem Unternehmer würden
bei diesen Berechnungen "die Haare
zu Berge stehen." Gleichermaßen
wird somit aber auch die Verkehrsicherheit
gefährdet.
Die Politik investiert immer weniger
in die Polizeiarbeit und damit in die
Sicherheit der Bürger. Weniger Präsenz
und gekürzte Ermittlungskosten
führen unweigerlich zu einem
unkalkulierbaren Sicherheitsdefizit.
Auch die Sicherheit der Beamtinnen
und Beamten liegt der Politik offensichtlich
nicht sehr am Herzen, da
bereits sogar bei der Schießausbildung
und sonstigen Fortbildungen
eingespart wird.
Für Polizeieinsätze bei Sportveranstaltungen
werden Unsummen ausgegeben.
Hier traut sich jedoch kein
Politiker den Rotstift anzusetzen
bzw. die Veranstalter zur Kasse zu
bitten. Es ist völlig unverständlich,
dass in einem der wirtschaftsstärksten
Bundesländer mit den höchsten
Steuereinnahmen das Geld für Benzin
ausgeht und die Kriminalpolizei
aus Geldnot bei den Ermittlungen
sparen muss. Die Polizeireform soll
unter anderem dazu dienen, dass
die Kriminalpolizei effizienter arbeiten
kann. Was nützt das alles, wenn
für deren Arbeit kein Geld zur Verfügung
steht.
Der Hohn für den gesamten Öffentlichen
Dienst ist die Tatsache, dass
sich der Landtag 2005 aus Gründen
der steigenden Inflation automatisch
eine jährliche Diätenanpassung verordnet
hat. Zu all den Sparzwängen
kommt noch die völlig überzogene
Polizeireform hinzu. Eine solche Reform
nach dem Rasenmäherprinzip
haben die Beschäftigten der Polizei
noch nie erlebt und sind deshalb total
verunsichert. In den Reihen der
Beschäftigten wird nur noch diskutiert,
gemutmaßt und spekuliert. Viele
Kolleginnen u. Kollegen sind verunsichert
und wissen seit Wochen
und Monaten nicht was die berufliche
Zukunft für sie bringen wird.
Eine normale Arbeit ist deshalb
schon lange nicht mehr möglich und
führt zu einer Demotivierung der Beschäftigten.
Kann dies im Sinne der
Landesregierung sein? Es wird endlich
Zeit, dass dieser Spuk ein Ende
nimmt und die Arbeit der Polizei
wieder in ruhigem Fahrwasser fortgeführt
werden kann.
Nachtschicht erhöht Brustkrebsrisiko
Von Eike Reimann, DPolG Mannheim
Krankenschwestern, die nachts
arbeiten, haben ein deutlich höheres
Brustkrebsrisiko. Das gilt
nach den Untersuchungen des
französischen Inserm-Instituts
vor allem dann, wenn die Frauen
mehr als vier Jahre lang
Nachtschichten machten und
sich Tag- und Nachtarbeit abwechselten.
Das Risiko ist sogar besonders
hoch, wenn die Krankenschwestern mit der Nachtarbeit
vor ihrer ersten Schwangerschaft angefangen haben,
berichtet Pascal Guénel, der Leiter der Studie. Bei diesen
Frauen seien die Brustdrüsen noch nicht voll differenziert
und dadurch anfälliger für Störungen, erläutert
Guénel, dessen Erkenntnisse im "International Journal
of Cancer" veröffentlicht wurden.
Bereits 2007 hat die Weltgesundheitsorganisation
(WHO) Schichtarbeit als "wahrscheinlich krebserregend"
eingestuft, weil sie den natürlichen Tag-Nacht-
Rhythmus durcheinanderbringt. Nachtarbeit ist Guénel
zufolge ein ebenso großer Risikofaktor wie eine Hormonbehandlung,
eine späte erste Schwangerschaft
oder eine genetische Vorbelastung. Bei der Studie wurden
die Daten von 2.600 Frauen ausgewertet, 1.250 davon
erkrankten an Brustkrebs.
Andere Studien bestätigen das Ergebnis der Franzosen.
Im Mai legten Arbeitsmediziner der Universität Köln eine
Auswertung von 30 Studien aus aller Welt vor. Schichtarbeit
erhöht bei Flugpersonal das Brustkrebsrisiko um
70 Prozent, das Prostatakrebsrisiko stieg um ca. 40
Prozent. "Für Schichtpersonal – den Schwerpunkt bildeten
hierbei Krankenschwestern – seien ähnliche Zahlen
ermittelt worden, sagte Institutsleiter Thomas Erren. Dabei
ging es in den Untersuchungen vor allem um Nachtarbeit,
aber auch um den Wechsel von Früh-, Spät- und
Nachtschichten." (Quelle: Die Welt vom 20.06.2012)
Wir weisen im Standpunkt nicht zum ersten Mal auf die
Risiken von Schichtarbeit hin, so haben wir etwa im Dezember
letzten Jahres (Ausgabe 48/2011 vom 12. Dezember
2011) darauf hingewiesen, dass das Risiko, an
Diabetes Typ 2 zu erkranken, bei Schichtarbeit ebenfalls
steigt. Dem lag eine Studie der Bostoner Harvard
School of Public Health zugrunde.
Der Mannheimer DPolG-Kreisvorsitzende Walter Krech
forderte daraufhin eine bessere Gesundheitsprävention:
"Ich halte (...) eine Anerkennung der gesundheitlichen
Mehrbelastung der Nachtarbeit durch eine Faktorisierung
der nachts geleisteten Arbeit für angemessen und
für dringend geboten, da sie durch die damit verbundene
Verlängerung der Erholungsphase das Erkrankungsrisiko
wiederum reduzieren hilft. Für angemessen halte
ich dabei sogar eine Faktorisierung, die neben einem
Grundfaktor für alle Nachtarbeit eine Steigerung in Abhängigkeit
von der bisherigen Zugehörigkeit zum Wechselschichtdienst
vorsieht. Damit würde in höherem
Maße dem Umstand Rechnung getragen, dass das Erkrankungsrisiko
mit der Dauer der Schichtarbeit überproportional
steigt." Eine Forderung, die durch die neuen
Erkenntnisse an Dringlichkeit gewinnt.

Standpunkt Nr. 24 / 2012 - Seite 3 -
Leserbriefe
Vorbemerkung der Standpunktredaktion: Stellvertretend
für die vielen Meinungen die uns zu diesem Thema
erreichten, möchten wir zwei Leserbriefe veröffentlichen.
Gerade der Leserbrief des Kollegen Herzbach zeigt, dass
es die Distanzwaffe im Grunde eigentlich schon gibt und
auch im Polizeigesetz aufgenommen wurde. Allerdings
wurde der Einsatz der Waffe für die meisten unserer Kolleginnen
und Kollegen per ministeriellem Erlass untersagt.
Wir brauchen also keine lange Gesetzgebungsprozedur
mehr, um diese Waffe angesichts der heutigen Gewaltorgien
gegen Polizeibeamtinnen und -beamte einsetzen zu
können. Hierzu ist aber jetzt der Innenminister am Zug.
Hallo ins schöne Mannem...
als "alter" Mannheimer muss ich mich jetzt doch mal melden...
Hier ein kleiner "Vorschriftenbeitrag" ohne Wertung zu
Nutzen und Erfordernis - Diese Vorschriften/Rechtsgrundlagen
gelten schon jahrelang... warum sich darauf niemand
beruft, habe ich bis heute noch nicht nachvollziehen
können (die Diskussion rund um die Distanzwaffen kommen
ja in schöner Regelmäßigkeit immer wieder):
1. § 50 Abs. 2 PolG BW:
Das Innenministerium bestimmt, welche Hilfsmittel der
körperlichen Gewalt und welche Waffen im Polizeidienst
zu verwenden sind.
2. Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums zur Durchführung
des Polizeigesetzes (VwV PolG) zu § 50 Begriff
und Mittel des unmittelbaren Zwangs:
Zu Absatz 2
An die
Standpunktredaktion
Hilfsmittel der körperlichen Gewalt im Sinne von § 50 Abs.
2 sind: Fesseln, Schutzschilde, Wasserwerfer, Sperrgeräte,
Nagelgurte zum zwangsweisen Anhalten von Fahrzeugen,
VAD-Anhaltesystem (Fahrzeugfangnetz), Diensthunde,
Dienstpferde, Dienstfahrzeuge, Reiz- und Nebelstoffe,
Sprengmittel sowie im Ausnahmefall sonstige geeignete
Mittel (z. B. Stuhl bei einem körperlichen Angriff, Gürtel,
Hosenträger).
Waffen im Sinne von § 50 Abs. 2 sind: Hiebwaffe, Reizstoffsprühgerät,
Reizstoffgewehr, Mehrzweckpistole, Pistole,
Revolver, Maschinenpistole und Gewehr.
3. Handbuch für die Ausbildung der Polizei Baden-Württemberg
(64. Ergänzungslieferung Stand Mai 2009) S. G-
4/2: Die Mehrzweckpistole - MZP 1 - wurde von der Fa.
Heckler & Koch entwickelt. Sie kann zum Abschießen verschiedener
Arten von Reizstoffpatronen, Farbmarkierungspatronen
und Gummigeschossen verwendet werden.
Die Einsatzentfernung ist ca. 120 Meter.
...und da ja mit der Bezeichnung der Waffe immer auch
die dazugehörige Munition gemeint ist (es steht ja bei Pistole
auch nicht Patronen dabei...) sollte die Mehrzweckpistole
auch mit Gummigeschossen verwendbar sein. Es sei
denn - und das entzieht sich meiner Kenntnis - die Gummigeschosse
sind in einer Verfügung des Innenministeriums
ausdrücklich wieder ausgenommen worden... vielleicht
wissen das ja die Kollegen des ET.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Herzbach M.A.
Polizeirat
Polizeidirektion Offenburg
Hallo Standpunktredaktion!
Ich wurde im September 1981 bei der Bereitschaftspolizei
in Bruchsal eingestellt. Schon zu dieser Zeit war eine Waffe
im Gespräch mit der man Gummigeschosse verschießen
kann.
Ich kann mich noch gut daran erinnern. Die Waffe wurde
MZP (Mehrzweckpistole) genannte. Man konnte auch hier
eine Art Gummischrot oder so eine Art Elefantenfuß verschießen.
Die Waffe wurde sogar bei der BePo vorgestellt
und getestet. Man hat damals, im Rahmen einer Übung,
damit auf uns Auszubildende geschossen. Ich trug bei der
Übung Motorradlederjacke und Motorradhelm, wie bei vielen
Demonstranten üblich, und wurde von dem Gummischrot
mehrfach getroffen. Gespürt hatte ich nichts.
Man konnte nur ein klatschen vom Einschlag wahrnehmen.
Zumal die Waffe unter einer Entfernung von 25 Metern
nicht mehr abgefeuert werden durfte.
Schon damals, Anfang der 80er war eine Diskussion über
die Gefährlichkeit aufgekommen. Es wurden Bilder von
zertrümmerten Schädelknochen und ähnliches gezeigt.
Die Waffe ist dann einfach in der Versenkung verschwunden.
Ich bin mir aber sicher, dass die damals beschafften
Waffen noch bei der BePo in der Waffenkammer lagern.
Also, warum soviel reden. Müssen noch mal 30 Jahre ins
Land gehen bis das Thema wieder aufgegriffen wird? Es
wird doch alles nur totdiskutiert. Es sollte jetzt endlich mal
jemand einen A........ in der Hose haben und dafür sorgen,
dass die Waffen eingeführt werden. Und nicht nur für Spezialeinheiten.
Die Kollegen danken es bestimmt.
Wenn ihr möchtet könnt ihr meinen kleinen Beitrag im
Standpunkt gerne veröffentlichen.
Mit kollegialem Gruß
Matthias Schreiner
PRev. MA-Oststadt, Dienstgruppe C

Standpunkt Nr. 24 / 2012 - Seite 4 -
Polizeiseelsorge war "Unterwegs in den Wirklichkeiten der Polizei"
Von Walter Krech, DPolG Mannheim
Landespolizeipräsident Dr. Wolf Hammann mit den Skulpturen
der Wanderausstellung in Heidelberg. Daraus zog er sein Ja zur
Vielfalt in der Polizei und zum Menschsein, auch mit den daraus
resultierenden Begrenzungen. (Bild: W Krech)
Ihre bislang jährlich durchgeführte
ökumenische Jahrestagung veranstalten
die Polizeipfarrerinnen und
Polizeipfarrer in Baden-Württemberg
in diesem Jahr in Heidelberg.
Dabei waren sie Gäste der evangelischen
Kirche in Baden. Zur Eröffnung
trafen sich die über 50 Tagungsteilnehmer
mit der angereisten
Prominenz aus Polizei und Kirche
am Fuße des Heidelberger
Schlosses, um einem Festvortrag
von Prof. Dr. Wolfgang Drechsel von der Universität Heidelberg
zu lauschen: Diese ging von einem Titel der
Süddeutschen Zeitung vom 14.04.2012 aus, der als
Kommentar zu Büchern von Polizeibeamten behauptete:
"Früher waren deutsche Polizisten vor allem Beamte.
Heute sind sie Abenteurer, die krasse Geschichten erleben".
An diesem Wandel zeigte der Wissenschaftler Entwicklungen
zur Individualisierung in den letzten 50 Jahren
auf, wie sie in der Gesellschaft, aber auch in der Polizei
erfolgten. Ausführlich ging er dabei auch auf die
Schattenseiten, Gefahren und Belastungen ein, die diese
Entwicklung mit sich brachte. Er wies auf die Grenzen
hin, die der Individualität im Kontext der polizeilichen
Hierarchie gesetzt sind. In dieser Spannung beschrieb er
dienstliche Beurteilungen als das größte Problem für den
einzelnen Polizisten.
Landespolizeipräsident Dr. Wolf Hammann ging in seinem
Grußwort auf die Figuren der Wanderausstellung
ein (siehe Kasten), in denen er sowohl die gewünschte
Vielfalt in der Polizei sieht als auch die Grenzen im Anspruch
an den Einzelnen, da niemand alle Erwartungen
an einen Polizeibeamten ausfüllen kann. Für die Polizei
beschrieb Dr. Hammann das Grundgesetz als deren "Bibel"
im Sinne einer unumstößlichen und unbestrittenen
Grundlage. Daraus ergebe sich die Achtung der Menschenwürde
als Aufgabe an erster Stelle. Aus dieser
Stellung zog der LPP aber zugleich die Forderung, dass
jeder einzelne Polizeibeamte Anspruch darauf hat,
selbst als Mensch gesehen zu werden.
Oberkirchenrat Dr. Matthias Kreplin ermutigte von kirchlicher
Seite mit einem Pauluszitat, sich nicht vom Bösen
überwinden zu lassen. Er forderte die Polizeibeamten
auf, ihren Berufsanspruch als Polizeianwärter wachzuhalten,
auch wenn berufliche Erfahrungen Blicke in Abgründe
eröffneten. Notwendig für dieses Durchhalten sei
eine Kraftquelle, die Paulus in Gott gefunden hat.
"Unterwegs in den Wirklichkeiten der Polizei" war auch der Titel einer
Wanderausstellung vor und während der Tagung. Sie zog sich
durch Baden und legte viele Stationen bei Polizeidienststellen ein.
Aus dem Einzugsgebiet des Standpunktes war das in der Stadthalle
Buchen (PD Mosbach), in Mannheim in der Hochuferstraße am
15.06.2012 und im Foyer der PD Heidelberg am 18.06.2012 unmittelbar
vor der Tagung. Während dieser Wanderung wurden 10 lebensgroße
Plastikfiguren, die von nordrhein-westfälischen Künstlern
ganz individuell zu Kunstwerken gestaltet wurden, von Landespolizeipfarrer
Bernhard Goetz begleitet und der Polizei und der Presse
vorgestellt. Die ökumenische Jahrestagung selbst prägten sie durch
ihre Präsenz im Tagungshaus. Am Mittwoch Vormittag stand allerdings
eine Präsenzstreife auf dem Dienstplan. Da bezogen sie an
verschiedenen, hoch frequentierten Stellen rund um die Heilig Geist
Kirche zusammen mit jeweils 1-2 Kolleginnen und Kollegen der PD
Heidelberg ihren Posten. In für mich beeindruckender Weise bezogen
13 Heidelberger Polizistinnen und Polizisten diese künstlichen
Kollegen in die Gespräche mit Touristen, Anwohner und Tagungsteilnehmer
ein und erregten damit eine durchweg positive Reaktion
bei den Passanten. Die später durchgeführten Workshops zeigten,
dass diese Interpretationen durch echte Beamte als "Paten" Einsichten
eröffneten, die Besuchern der einzelnen Stationen teilweise
verschlossen blieben. Dennoch wurden auch die Kommentare aus
den Stationen bei den PD-en und bei der BePo in die Auswertung
einbezogen.
Eine Skulptur (von Anja Schreiber - ohne Titel) stand mit
Streifenpartner Bernhard Drüssel vor der Heilig Geist Kirche.
(Bild: W Krech)

Standpunkt Nr. 24 / 2012 - Seite 5 -
Die Sache mit der Vergesslichkeit oder Namen sind Schall und Rauch
Von Günter Troschka, DPolG Mannheim
Wer hat es nicht schon erlebt. Die
Person gegenüber spricht einen mit
Namen, manchmal sogar mit Vornamen
an. Man selbst kann das
Gesicht zuordnen, kommt aber partout
nicht auf den Namen. Manch
peinliche Situation hat sich daraus
schon entwickelt. Das schlechte
Namensgedächtnis ist ein Problem,
welches vielen bekannt sein dürfte.
Aber woran liegt es, dass wir Namen
so schnell vergessen?
Der Neuropsychologe Josef Kessler von der Universitätsklinik
Köln erklärte dazu: "Namen sind einfach zu
abstrakt. Ein Gesicht könne man sich viel besser merken".
Im Gehirn
gibt es eine eigene
Region die für
das Erkennen von
Gesichtern zuständig
ist. Für
Namen gibt es
dies leider nicht.
Dies hat laut
Kessler auch etwas
mit der Evolution
zu tun. Als
erstes war das
Gesicht, später
kamen Namen
dazu. Bereits bei
Schimpansen
konnte festgestellt
werden, dass diese
in der Lage
sind, Gesichter zu
unterscheiden.
Besondere Bedeutung
kommt
der Rolle zu, die
der Mensch für einen hat. Eine kurzfristige Vorstellung
auf einer Veranstaltung nimmt nicht den Stellenwert ein,
wie z.B. der zukünftige Vorgesetzte oder eine Person
Impressum
die irgendwie sonst von Bedeutung ist. Wobei es auch
hier gelegentlich zu Peinlichkeiten gekommen seien
soll. Laut Kessler kommen wir alle mit einer gewissen
Begabungsbreite auf die Welt. Wenn bereits die Eltern
großen Wert darauf legen, dass sich ihre Kinder Namen
merken, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass diese Fähigkeit
ausgeprägt wird. Dies belegt an sich auch, dass
ein gutes Namensgedächtnis letztendlich eine Sache
des Trainings ist.
Carsten Brandenberg vom Essener Elisabeth-Krankenhaus
ist spezialisiert auf Gedächtnistraining. Viele seiner
Patienten klagen über ein schlechtes Namensgedächtnis.
So zum Beispiel können sie sich Namen die in
einer Besprechung genannt werden, nicht merken. Laut
Brandenberg ist das auch nicht verwunderlich. Manchmal
ist unser Kopf
einfach zu voll.
Zwei Tipps hat er
aber parat. In erster
Linie arbeitet
das Gehirn mit
Bildern. Dies
kann im Alltag
helfen. Konkret
heißt das, den
Namen mit einem
Bild zu verbinden.
Ferner soll man
beim Kennenlernen
dem Gegenüber
die Hand
schüttelt und den
Namen einmal
laut aussprechen.
Der Name ist
dann zu einem
Manche vergessen Gesichter, manche vergessen Namen
späteren Zeitpunkt
leichter wie-
- und manche vergessen auch mal ihre Laufschuhe im Wald.
(Quelle: Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0-Lizenz, Urheber: An-d)
der abrufbar. Also
nicht traurig sein
und an seinem schlechten Namensgedächtnis verzweifeln.
Zur Not kann man dies auf die Gene schieben. Und
für alle anderen heißt es: Üben-Üben-Üben.
Der Standpunkt ist das Informationsblatt der Deutschen Polizeigewerkschaft in der
Kurpfalz (Kreisverbände Mannheim / Heidelberg / Mosbach)
Herausgeber: DPolG Kreisverband Mannheim
V. i. S. d. P.: Walter Krech, L 6,1 68161 Mannheim, Telefon: (0621) 174-2020
E-Mail: Standpunktredaktion@gmx.de Internet: www.dpolg-mannheim.de
Redaktionsteam: Herbert Adam, Christiane Eiermann, Michael Ellwanger, Peter
Henn, Walter Krech, Manfred Riehl, Michael Schöfer, Günter Troschka.
Fotos: soweit nicht anderweitig vermerkt von Siggi Offen
Das Redaktionsteam freut sich über eingesandte Beiträge, Reaktionen und Leserbriefe. Hier können Sie sich auch in
den E-Mail-Verteiler eintragen lassen: Standpunktredaktion@gmx.de

Standpunkt Nr. 24 / 2012 - Seite 6 -
DPolG – In aller Kürze
Von Herbert Adam und Günter Troschka
Hells-Angels-Mitglied attackiert Staatsanwalt
Ein Mitglied der Rockergruppe Hells Angels hat vor dem
Tübinger Landgericht einen Staatsanwalt angegriffen.
Der 45-jährige Mann war offenbar erbost darüber, dass
er vor Gericht erscheinen musste. Wie die Staatsanwaltschaft
am Dienstag mitteilte, war er zum ersten Verhandlungstag
vor dem Landgericht Tübingen am Montag
zunächst zu spät erschienen und wollte sich dann
mit einem Attest für verhandlungsunfähig erklären lassen.
Obwohl das Gericht dies ablehnte, verließ der Rocker
dann das Gebäude. Als die Polizei ihn auf Antrag
der Staatsanwaltschaft festnahm und der Kammer vorführen
wollte, ging er den Angaben zufolge auf Oberstaatsanwalt
Bernhard Henn los, schlug ihn auf die
Wange und rang ihn zu Boden. Schließlich wurde der
Angeklagte überwältigt und einem Richter vorgeführt,
der Haftbefehl erließ. Er ist nun im Vollzugskrankenhaus
Hohenasperg. Der Prozess soll laut Gericht am Freitag
fortgesetzt werden.(Quelle: SWR-Nachrichten)
Umstrittene Beförderungen
Die Serie von umstrittenen Beförderungen in der grünroten
Koalition reißt nicht ab. Es gibt jetzt einen neuen
Fall in der SPD-Landtagsfraktion. Dort wird der Geschäftsführer
Helmut Seidel mit Wirkung zum 1. Juli
vom Parlamentsrat zum Ministerialdirigenten heraufgestuft
– eine Sprungbeförderung von der Gehaltsklasse A
16 (monatlich rund 6000 Euro) in die Besoldungsgruppe
B 6 (monatlich rund 8400 Euro). Das Landtagspräsidium
hat die Personalie inzwischen genehmigt. Die SPD hatte
den Antrag auf Beförderung damit begründet, es sei
eine langjährige Tradition, dass die Geschäftsführer der
großen Landtagsfraktionen CDU, Grüne und SPD nach
B 6 bezahlt werden. Die Grünen hatten bereits 2011 die
Beförderung ihrer Geschäftsführerin durchgesetzt. Die
SPD hatte das kritisiert.
Hinter den Kulissen sorgt der Schritt nun für neue Diskussionen,
weil sich der Vorgang in eine Kette von ähnlichen
Fällen einreiht. Erst jüngst hatte es Wirbel gegeben,
weil der Büroleiter von Wirtschafts- und Finanzminister
Nils Schmid (SPD) ohne Beteiligung des Personalrats
per Sprungbeförderung von A 13 nach A 15 gehievt
wurde. Erst im April war bekannt geworden, dass
die Landesregierung den SPD-Bundestagsabgeordneten
Johannes Jung zum neuen Chef der Landesvertretung
in Brüssel macht und dafür aus einer bisherigen
Referatsleiterstelle eine Abteilungsleiterstelle mit B-6-
Besoldung wird. Unmittelbar nach Regierungsantritt hatte
sich Grün-Rot bereits 180 Stellen im Regierungsapparat
genehmigt. Der neue Vorfall dürfte Wasser auf die
Mühlen des Beamtenbunds sein. Er kritisiert seit Monaten,
dass Grün-Rot einerseits Sparopfer von den Staatsdienern
verlange, andererseits aber selbst die Personalkosten
erhöhe. Erst Anfang dieser Woche hatte Minister
Schmid von seinen Kabinettskollegen mehr Sparsamkeit
verlangt. "Sonst werden wir immer in diesem Jammerzustand
bleiben, dass das Geld nicht reicht", sagte
Schmid, der am 3. Juli die Eckpunkte für den Doppelhaushalt
2013/2014 vorlegen und darin insgesamt 800
Millionen Euro einsparen will.(Quelle: Stuttgarter Nachrichten)
Stand Your Ground
Das bedeutet in den USA nichts anderes als dass derjenige,
der sich oder andere bedroht glaubt, keine Pflicht
zum Rückzug mehr hat, sondern seine Position gegenüber
einem vermeintlichen Täter behaupten darf, wenn
es sein muss notfalls mit der Waffe. Bis 2005 galt in den
Staaten ein ähnliches Notwehrrecht wie in Deutschland.
Oberstes Gebot war und ist heute noch bei uns die Verhältnismäßigkeit.
Im Jahr 2005 unterschrieb Floridas
Gouverneur Jeb Bush allerdings das Gesetz 773 013,
Es erlaubt "die Anwendung tödlicher Gewalt" um Verbrechen
gegen Leibt, Leben und Besitz zu stoppen. Dieses
neue Notwehrrecht – also nahezu ohne Prüfung der
Verhältnismäßigkeit gilt mittlerweile in gut der Hälfte der
50 Bundesstaaten, vor allem im Mittleren Westen und
im Süden.
Achtung-Unfallgefahr
Auf einen Polizeirevier In Kassel verletzte sich ein vier
Jahre alter Junge an einer gebrauchten Spritze. Gegen
zwei hessische Beamten wurde aus diesem Grunde von
der Staatsanwaltschaft Kassel ein Ermittlungsverfahren
wegen fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet. Die Familie
des Jungen wollte auf dem Revier eine Anzeige
wegen eines Verkehrsdeliktes erstatten. Der Kleine
spielte im Vernehmungszimmer. Offensichtlich standen
auf einem Regal Spielsachen. Zwischen den Spielsachen
stand laut Staatsanwaltschaft ein Behältnis, in
dem die benutzten Nadeln von Spritzen zur Entsorgung
gesammelt werden. In einem unbeobachteten Augenblick
öffnete der Junge den Behälter, griff hinein und
verletzte sich an den Nadeln. Unklar ist noch, ob sich
das Kind mit einer Infektionskrankheit wie Hepatitis oder
HIV angesteckt hat. Gerade dieser Fall zeigt auf, wie
schnell man durch unbedachtes Handeln in Gefahr gerät,
Beschuldigte in einem Strafverfahren zu werden.
Abgesehen von den Folgen, die vielleicht noch auf den
Jungen zukommen können.
Termine
Polizeipensionäre
11.07.2012 Sommerfest der Pensionäre bei der Reiter- und DHF-Staffel
BRH Kreisverbände Wiesloch und Heidelberg
26.07.2012, ab 16.00 Uhr, Sommerstammtisch im Biergarten der Liedertafel in Leimen, Danziger Straße 14
BRH Kreisverbände Mannheim und Schwetzingen
19.07.2012, 14.30 Uhr, Versammlung im Bürgerhaus in Mannheim-Neckarstadt-West, Lutherstr. 15-17, Thema: noch
nicht bekannt

Standpunkt Nr. 24 / 2012 - Seite 7 -
Infos für Ruheständler und solche, die es bald werden
Von Herbert Adam, DPolG Mannheim
Basistarif bei der PKV bedeutet
nicht auch Einschränkung bei
der Beihilfe
Die hohen Kosten der privaten
Krankenversicherungen haben einige
von uns gezwungen, in den
Basistarif dieser Kassen zu wechseln.
Das bedeutet, dass bei Pensionären,
deren Krankenkosten zu
30 Prozent von der privaten Krankenversicherung
übernommen
werden, Einschränkungen vorgenommen
wurden. Bei ärztlicher oder zahnärztlicher Behandlung
im Basistarif werden bei Leistungen nach der
Gebührenordnung-Ärzte bei ärztlicher Behandlung nur
noch der 1,2-fache Satz, bei technischer Leistung nur
noch der 1,0-fache Satz und bei Laborleistungen der
0,9-fache Satz und bei zahnärztlichen Leistungen (Gebührenordnung
Zahnärzte) der 2,0-fache Satz als verbindlich
von der jeweiligen privaten Krankenkasse verbindlich.
Das hat in einigen Fällen dazu geführt, dass
die Beihilfestelle des Landes Baden-Württemberg sich
bei der Erstattung der Beihilfe an diesen Sätzen orientiert
hat, das heißt im Klartext: die Beihilfe fiel um einiges
geringer aus. Hatte der Arzt höhere Gebühren in
Rechnung gestellt, musste der Betroffene die Differenz
selbst bezahlen.
Dagegen hatte ein Beamter geklagt. Er bekam Recht.
Mit Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg
vom 7. November 2011, Az.2 S 2353/11
(rechtskräftig) ist die genannte, in § 75 Abs. 3a Sozialgesetzbuch
V vorgesehene Beschränkung des Gebührenrahmens
für die ärztliche und zahnärztlich Behandlung
von Basistarif Versicherten im Geltungsbereich des
baden-württembergischen Beihilferechts nicht anwendbar.
Das LBV BW hat die Sachlage bereits in den neuen
Berechnungen berücksichtigt.
Wenn Sie für Ihre private Krankenversicherung als den
Basistarif bereits gewählt haben, sollten Sie ihre Beihilfebescheide
seit dem Zeitpunkt des Wechsels noch einmal
nachprüfen. Haben Sie nicht gewechselt, ist die Sache
für Sie erledigt. Haben Sie gewechselt, sollten Sie
nachprüfen, ob das LBV BW dem Basistarif der "Ergänzungskasse"
entsprechende Kürzungen vorgenommen
hat. Das sehen Sie an den Anmerkungen des Bescheides.
Es ist davon auszugehen, dass dies nicht häufig
der Fall war.
Sollten unberechtigte Kürzungen jedoch vorgenommen
worden sein, schreiben Sie das LBV BW nochmals an,
fügen eine Fotokopie des entsprechenden Bescheides
bei und verweisen auf das oben genannte Urteil. Das
LBV BW muss ihnen die Differenz erstatten.
Geschichte(n) und Erinnerungen an die Mannheimer Polizei
zusammengestellt von Herbert Adam, Gerhard Karl und Klaus Raufelder
Anforderungsprofil an einen Reviervorsteher
(Revierführer) im
Jahre 1925
Polizeioberinspektor Gräf aus Heidelberg
hatte in seinem Buch "Der
Polizeibeamte und der Polizeidienst"
aus dem Jahre 1925 von einem
Reviervorsteher folgende Vorstellung:
"Eine markante, geistig
und körperlich außerordentlich leistungsfähige
Persönlichkeit muss der
Reviervorsteher sein wenn er der
angebende Führer seiner Beamten
und verständnisvolle Kenner des
Volkes sein soll. Reiches Wissen,
gute Allgemeinbildung und große
Anpassungsfähigkeit sind heute in
der rasch lebigen Zeit die Voraussetzung
für jeden mit der Entwicklung
gehenden Menschen. Diese Eigenschaften
müssen Allgemeingut
jener Personen sein, die nicht nur
allein für ihre Arbeiten, sondern
auch noch für die mehrerer Personen
mit verantwortlich und besonders
noch dazu berufen sind, ausgleichend
und bildend in jeder Beziehung
und nach jeder Richtung
hin zu wirken. Von diesem Standpunkt
aus ist die Diensttätigkeit des
Reviervorstehers als Vorsteher einer
Hauptwache und Leiter eines
Reviers mit mehreren Wachen,
Wachvorstehern,Wachhabenden,
Abteilungsführern, Posten- und
Streifenbeamten zu betrachten."
Fortsetzung auf Seite 8

Fortsetzung von Seite 7
Standpunkt Nr. 24 / 2012 - Seite 8 -
Interessant, was Gräf zu den Aufgaben
eines Reviervorstehers aussagt:
"Der Reviervorsteher hat täglich
seinen Revierbereich abzugehen,
Missstände aufzugreifen, so
womöglich gleich abzustellen und,
wenn erforderlich, Sicherheitsmaßnahmen
unter nachträglicher Genehmigung
der Polizeidirektion zu
treffen. Ist in unruhiger Zeit Bereitschaftsdienst
angezeigt, so hat er
dies der Polizeidirektion zu melden.
Ein wachsames Auge hat er dem
Straßenverkehr, der Straßenreinigung
und dem Umherstehen von
verkehrsstörenden Gegenständen
zu schenken. Ferner muss er bestrebt
sein, auf öffentlichen Plätzen,
Märkten und sonstigen Orten nach
dem Rechten sehen und bei besonderen
Anlässen mit seinen Beamten
immer zur Stelle zu sein. (wird im
nächsten Standpunkt fortgesetzt)
Das Bild stammt aus den Beständen
von Gerhard Karl. Es dürfte nach
seinen Unterlagen so etwa um 1920
entstanden sein.
Autokorsos: Geduldet, aber
keinesfalls erlaubt
Es ist ein mittlerweile bekanntes Bild nach jedem Fußballspiel:
Schon Minuten nach dem Abpfiff fahren die Anhänger
der Siegermannschaften im Autokorso durch die
Straßen und verwandeln Gemeinden und Städte in eine
große, laute Party. Der Versicherungskonzern BGV / Badische
Versicherungen klärt auf, was Fans dabei beachten
müssen.
Die Vorrunde ist ausgespielt, die ersten Mannschaften
reisen ab, traurige Fans treten ebenfalls die Heimreise
an. Doch im Grunde geht die EM erst jetzt richtig los: Im
KO-System trennt sich die Spreu vom Weizen. Spätestens
nach den Viertelfinalspielen zeigen die Fans ihre
überschwängliche Freude auch auf der Straße. Doch
Achtung: "Autokorsos sind nach der Straßenverkehrsordnung
nicht erlaubt, denn der Gesetzgeber will unnützes
Hin- und Herfahren und Lärmbelästigung vermeiden", erläutert
Michael Ludwig, Abteilungsdirektor Kraftfahrt beim
BGV.
Zum Glück der Fußballfans drückt die Polizei bei solchen
Großereignissen meistens beide Augen zu, und auch die
Sicherheit ist nicht in Gefahr: "Wer mit seinem Auto an
einem Autokorso teilnimmt, ist selbstverständlich versichert",
sagt Ludwig. Zumindest solange alle Insassen
ordnungsgemäß angeschnallt sind. Ärger gibt es, wenn
sich Fans in den Kofferraum, auf die Ladefläche, auf das
Dach oder auf die Motorhaube setzen. Auch bei Alkohol
am Steuer hört der Spaß auf: Bereits ab 0,5 Promille drohen
Bußgeld, Fahrverbot und Punkte in Flensburg. Ab
1,1 Promille ist der Führerschein weg. Eine kleine Bußgeldliste
bringt einen ersten Überblick:
DPOLG-WONNEPROPPEN
Erneuter Nachwuchs für die DPolG
Wenn auch etwas verspätet, aber trotzdem ein freudiges Ereignis.
Am 16.1.2012 erblickte Lara Notheisen das Licht der Welt. Ihr Gewicht
betrug 3030 Gramm bei einer Größe von 48 cm.
Mit uns freuen sich natürlich ihre glücklichen Eltern Christina und
Mario Notheisen.
Um der Familie auch finanziell unter die Arme zu greifen, gab es
natürlich den DPolG-Nachwuchsscheck in Höhe von 150.-Euro.
Autokorso nach einem Sieg der deutschen Elf (Quelle: Wikimedia
Commons, CC BY-SA 3.0-Lizenz, Urheberin: Elke Wetzig)
▪ Polizeianweisungen missachtet - bis zu 20 Euro
▪ Anschnallpflicht missachtet - bis zu 40 Euro
▪ Mehr Insassen als erlaubt im Auto - bis zu 80 Euro und
drei Punkte
▪ Hupen, Lichthupe, Warnblinker - 5 bis 10 Euro
▪ Sichtbeeinträchtigung durch Flaggen - 10 Euro
Fahrer und Halter des Autos sollten außerdem wissen,
dass geschädigte Insassen einen Anspruch auf Entschädigung
durch die Kfz-Versicherung haben. Das führt häufig
zu erhöhten Versicherungsbeiträgen. Ludwig empfiehlt
daher bei aller Freude, das Auto besser stehen zu
lassen und lieber zu Hause weiter zu feiern. (Quelle:
BGV / Badische Versicherungen, Karlsruhe)