Hoffnung auf Demenz? - DPolG Kreisverband Mannheim

DPolG-KV Mannheim/Heidelberg/Mosbach Ausgabe Nr. 07 / 2013 vom 18.02.2013
Stand
punkt
Informationsblatt der Deutschen Polizeigewerkschaft in der Kurpfalz
Hoffnung auf Demenz?
Von Walter Krech, DPolG Mannheim
Inhaltsverzeichnis
Walter Krech, Mannheim 1
Hoffnung auf Demenz?
DPolG 2
DPolG-Spitze in Sachen zweigeteilte
Laufbahn im Gespräch mit
Innenminister Reinhold Gall
Ist unter Kindern und Jugendlichen noch die "Reise nach Jerusalem" beliebt, so
scheint sich bei den Arbeitgebern des öffentlichen Dienstes ein "Tanz um die
lange Bank" zu etablieren. Berichtete die Presse doch am 15.02.2013, dass die
Arbeitgeberseite auch zur zweiten Verhandlungsrunde erneut ohne konkretes
Angebot kam. Man kann schon fast annehmen, dass von dieser Seite auf einen
Demografiefaktor gesetzt, und auf eine Demenzwirkung gehofft wird. Könnten
die Arbeitnehmervertreter doch vergessen, dass nach Ablauf der Tarifverträge
neue Tarifvereinbarungen anstehen.
Dass dem nicht so ist, werden die Arbeitnehmer wohl wieder unter Beweis stellen
müssen. Dazu kündigt der dbb und andere Gewerkschaften bereits vor der
3. Runde am 07.03.2013 Warnstreiks in verschiedenen Bereichen an. Die
DPolG beginnt damit, in Mittagspausen-Aktionen die berechtigten Forderungen
nach "Starke Länder - faire Löhne" in die Öffentlichkeit zu tragen. Diese Mittagspausen-Aktionen
sind bisher für 18.02. in Heidelberg, 19.02. in Karlsruhe,
20.02. in Freiburg und 22.02. in Offenburg geplant. Dabei werden in Heidelberg
und Karlsruhe der DPolG-Landestarifbeauftragte Manfred Riehl und in Freiburg
und Offenburg der stellv. DPolG-Landestarifbeauftragte Martin Schuler anwesend
sein und hoffentlich viele Kolleginnen und Kollegen antreffen.
Fortsetzung auf Seite 2
Günter Troschka, Mannheim 3
PKK eine Terrororganisation
Günter Troschka, Mannheim 3
Besitzer von Kinderpornos kann
kein Beamter sein
Standpunktredaktion 4
DPolG in aller Kürze
Herbert Adam, Mannheim 4
Infos für Ruheständler und solche
die es bald werden
Adam, Karl, Raufelder 5
Geschichte(n) und Erinnerungen
an die Mannheimer Polizei
DPolG 5
Englisch lernen und die DPolG
unterstützen
Bereits 2011 musste der Standpunkt darüber berichten, dass die Arbeitgeberseite weder in
der ersten noch in der zweiten Verhandlungsrunde ein Verhandlungsangebot vorgelegt
hatte. Im Rahmen dieser Tarifverhandlungen wurde auch auf dem Paradeplatz eine
Kundgebung durchgeführt.

Fortsetzung von Seite 1
Der dbb Verhandlungsführer Willi
Russ hatte noch am
14.02.2013 der Hoffnung
Ausdruck gegeben,
dass die Verhandlungen
bei einem konstruktiven
Verhandlungsangebot
der Arbeitgeber
vorangehen
könne, denn "es geht
um die Attraktivität und
damit die Zukunftsfähigkeit
des öffentlichen
Dienstes." Weiter betonte
Russ: "Wir brauchen
Nachwuchs für
unsere überalterten Belegschaften
und deshalb
brauchen wir konkurrenzfähige
Arbeitsbedingungen
und Einkommen.“ und
"Auf einem aus demografischen
Gründen immer stärker umkämpften
Standpunkt Nr. 07 / 2013 - Seite 2 -
Arbeitsmarkt müssen auch die öffentlichen
Arbeitgeber der Länder
ein wettbewerbsfähiges Angebot
dbb Verhandlungsführer Willi Russ in der aktuellen Tarifrunde beim Einsatz
des dbb Truck in Hamburg
Bild: Friedhelm Windmüller / www.dbb.de
machen.“
Noch am selben Tag musste Russ
die Verweigerungshaltung der Tarifgemeinschaft
deutscher Länder
(TdL) scharf kritisieren: "Diese
Nachricht wird zu Verärgerung und
Protesten bei den Kolleginnen
und Kollegen
führen. Zwei Verhandlungsrunden
ohne Angebot
und ständig nur
der Hinweis auf die leeren
Staatskassen, das
ist zu wenig. Wir sind
doch keine Bittsteller!
Die Beschäftigten haben
ihre schwierige eigene
Haushaltslage im
Hinterkopf und verlangen
zu recht Teilhabe
an der allgemeinen Einkommensentwicklung.
Ich rechne vor der
nächsten Runde am 7.
März deshalb mit Warnstreiks
und Protestaktionen. Eine
andere Wahl lassen die Arbeitgeber
uns ja gar nicht.“
DPolG-Spitze in Sachen zweigeteilte Laufbahn im Gespräch mit
Innenminister Reinhold Gall
Die DPolG Baden-Württemberg informiert
v.l.: Axel Klaffke, DPolG, Ralf Kusterer, DPolG, Landespolizeipräsident Prof. Dr. Hammann,
Innenminister Reinhold Gall, Joachim Lautensack, DPolG
und Anja Prottengeier, DPolG (Foto DPolG ID 03/2013)
Mogelpackung oder doch ein Schritt
in die richtige Richtung mit beruflichen
Perspektiven für die Kolleginnen
und Kollegen des mittleren
Dienstes? Ausschließlich um diese
Frage sowie um die Umsetzung der
angekündigten 5 Tage Sonderurlaub
für lebensältere, wechselschichtdienstleistende
Kolleginnen und Kollegen
ging es in einem ausführlichen
Gespräch des geschäftsführenden
Vorstandes der DPolG mit Innenminister
Reinhold Gall und Landespolizeipräsident
Prof. Dr. Hammann am
14. Januar.
Die von der DPolG bereits mehrfach
geäußerten Bedenken, dass die kostenneutrale
Einstiegsvariante ohne Schlüsselungen im
mittleren und im gehobenen Dienst auch mittelfristig keinerlei
echte Perspektiven bringt, und vielmehr die Beförderungschancen
sowohl im mittleren wie im gehobenen
Dienst im Vergleich zum Status Quo sogar verschlechtert,
konnten durch das Gespräch leider nicht ausgeräumt
werden.
Gleichwohl konnten die DPolG-Vertreter den Minister
und den Landespolizeipräsidenten hinsichtlich einiger
ungewollter Umsetzungswirkungen und –risiken zumindest
sensibilisieren.
„Koscht´s nix, isch´s nix” ”, sagte einmal zu Recht ein
ehemaliger Inspekteur der Polizei unseres Landes. Dieser
Einschätzung ist in Sachen Einstieg in die zweigeteilte
Laufbahn leider nicht viel entgegenzusetzen.
DPolG-Vorsitzender Joachim Lautensack sprach abschließend
die Forderung der DPolG aus, durch eine
schlüsselgerechte Entnahme der Umwandlungsstellen
aus den Besoldungsämtern des mittleren Dienstes sicherzustellen,
dass vor allem die Chancen langjähriger
Polizeiobermeister und Polizeihauptmeister auf Beförderung
verbessert werden müssen.
Am Ende des Gesprächs sagte Herr Innenminister Gall
der DPolG-Delegation zu, die in dem Brief des DPolG-
Landesvorsitzenden aufgeworfenen Fragen noch
schriftlich zu beantworten. Das mittlerweile eingegangene
Schreiben wird die DPolG alsbald kommentiert zur
Verfügung stellen. (Quelle DPolG ID 03/2013)

PKK eine Terrororganisation
Von Günter Troschka, DPolG Mannheim
Erstmalig wurde in Deutschland ein
hochrangiger Kader der verbotenen
Kurdischen Arbeiterpartei PKK wegen
der Mitgliedschaft
in einer
ausländischen
terroristischen
Vereinigung verurteilt.
Der Hamburger
Staatsschutzsenat
des
dortigen OLG verurteilte den 48 jährigen
Türken zu 2 1/2 Jahren Haft.
Den Worten des Vorsitzenden Richters
K. Rühle zu folge, sei die Vereinigung
auf die Begehung von Mord
und Totschlag ausgerichtet. Bislang
wurde die PKK immer als kriminelle
inländische Vereinigung behandelt.
Der BGH entschied jedoch 2010
dass eine kriminelle inländische Vereinigung
organisatorisch selbstständig
sein muss. Dies sei bei der PKK
in Deutschland nicht der Fall, weil
sie von der PKK in der Türkei geführt
wird.
Der 48-Jährige war nach Feststellung
des Gerichts in Norddeutschland
von Mai 2007 bis September
2008 als hauptamtlicher PKK-Kader tätig. Er leitete zunächst
das Hamburger Gebiet. Später kamen noch Kiel,
Bremen und Oldenburg dazu. Der Angeklagte war vor
Standpunkt Nr. 07 / 2013 - Seite 3 -
2 ½ Jahre Haft. Aufgrund der Untersuchungshaft
wird er allerdings keine JVA
mehr bewohnen müssen
(Foto JVA Vierlande in Hamburg, Bild ist
gemeinfrei, Fotograf: GeorgHH)
allem für Beitrags- und Spendensammlungen zuständig.
Ferner sollte er dafür sorgen, dass genügend Anhänger
an Veranstaltungen und Demonstrationen der Organisation
teilnehmen.
Sein Anwalt wird voraussichtlich Revision
beim BGH einlegen. Der 48
jährige sitzt seit 16 Monaten in U-
Haft. Nach hinterlegen einen Kaution
in Höhe von 5000.-Euro sowie
Abgabe seines Passes soll er nun
auf freien Fuß kommen.
Für mich bleibt abzuwarten, unter
welchen Gesichtspunkten das
nächste Kurdische Kulturfest stattfindet.
Verbotene Fahnen schwingende
"Kulturfestbesucher“ zeigen
hier ihre wahre Gesinnung.
In einem Kommentar in den Stuttgarter
Nachrichten von Gregor
Preiss über die "Demutshaltung“ der
Polizei bei solchen Einsätzen kommt
auch die Frage nach den Wasserwerfern
auf. Seine Schlussworte
lauten: "Man muss nicht der Law
-and-order-Politik früherer Zeiten
nachtrauern. Aber die Polizei muss
sich auch nicht auf der Nase herumtanzen
lassen - schon gar nicht von
halbstarken Hitzköpfen, die ihre Aggressionen
aus welchen Gründen auch immer an den
Vertretern des Staates auslassen wollen.“ Dem kann ich
nur beipflichten.
Besitzer von Kinderpornos kann kein Beamter sein
Von Günter Troschka, DPolG Mannheim
Das Verwaltungsgericht bestätigte
jetzt, dass ein Beamter auf Probe,
welcher im Besitz von Kinderpornos
war, raus fliegt. Hierbei hat es keine
Rolle gespielt, das die
Straftat von der Öffentlichkeit
nicht bemerkt wurde.
Ein Mann, der als Beamter
auf Probe in der Bundeswehrverwaltung
beschäftigt
war, hatte geklagt.
Bei einer Wohnungsdurchsuchung
hatte
die Polizei dutzende kinderpornografische
Bilder
auf seinem Laptop gefunden.
Diesbezüglich wurde
er zu 120 Tagessätzen
verurteilt und aus dem Beamtenverhältnis
entlassen.
Der Mann fand dies nicht rechtens,
da es sich angeblich um Bilder seines
Vaters handeln würde. Diese
habe er vernichten wollen. Ferner
habe er in seinem Beruf nichts mit
Kindern oder Jugendlichen zu tun,
Schlimm genug, dass es
Kinderpornos gibt.
Da verbietet sich jegliche
Illustration in der Publikation
einer Polizeigewerkschaft
so dass es sich um ein außerdienstliches
Vergehen handeln würde.
Ferner habe die Öffentlichkeit von
dieser Straftat nichts mitbekommen.
Deutliche Worte fand hier der Richter.
Die Besitzer von Kinderpornos
leisten einen erheblichen Beitrag
zum sexuellen Missbrauch von Kindern.
Dass die Bilder angeblich
vom Vater seien,
kaufte ihm der Richter
nicht ab. Der Kläger habe
durch sein Verhalten das
Vertrauen seines
Dienstherren in Selbstbeherrschung,
Zuverlässigkeit
und moralische Integrität
zerstört, so die Urteilsbegründung.
Er könne
deshalb nicht zum Beamten
auf Lebenszeit ernannt
werden.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig,
da der Kläger beim VGH Mannheim
die Zulassung der Berufung
beantragt hat.

Standpunkt Nr. 07 / 2013 - Seite 4 -
DPolG - In aller Kürze
Aus der Standpunktredaktion
Berliner Polizisten als Schlaglochwächter zu schade
Die vielen Schlaglöcher in Berlin haben nach der Deutschen
Polizeigewerkschaft (DPolG) auch Auswirkungen
auf die Arbeit der Berliner Polizei. Abgesehen von dem
vorzeitigen Fahrzeugverschleiß, der nicht nur die Berliner,
sondern auch die Polizeifahrzeuge betreffe, kämen
die Polizisten nicht mehr aus dem Schreiben heraus.
Denn neben den Straßenbegehern in den Bezirken sei
die Polizei gehalten, für die Bezirke entsprechende Meldungen
zu machen. Das gelte besonders für Gefahrenstellen,
bei denen Zweiradfahrer und Autofahrer zu
Schaden kommen könnten.
Wenn außerhalb der normalen Bürodienstzeiten der Bezirksämter
Schäden gemeldet werden, dann müsse die
Polizei ausrücken und das Schlagloch oft stundenlang
bewachen. Erst nach der Sicherung durch eine alarmierte
Spezialfirma könnten die Funkwagen wieder abrücken.
"Berliner Polizisten sind zu schade als Schlaglochwächter!
Die Bezirke müssen in dieser schlaglochanfälligen
Jahreszeit für die Nachtzeit einen Notdienst bereitstellen.
Das kann keine dauerhafte Aufgabe der Polizei
sein", sagt Bodo Pfalzgraf, Landesvorsitzender der
DPolG in Berlin. Die schnelle Sicherung von Gefahrenstellen
sei zwar unmittelbare Aufgabe der Polizei, die
Bezirke müssten sich allerdings ebenso ihrer Verantwortung
stellen. Dabei reiche die Einrichtung von
Schlaglochmeldern auf ihren Internetseiten nicht aus.
Quelle: Behördenspiegel)
Kein Bonus für freiwillige Weiterarbeit für Besserverdienende
Einen Tag vor Verabschiedung des Haushaltsbegleitgesetz
zauberten die Fraktionen der Grünen und SPD
noch einen Änderungsantrag hervor. Damit sorgten sie
dafür, dass der 10-prozentige Bonus für freiwillige Weiterarbeit
über die Pensionsgrenze hinaus, gestrichen
wurde. Betroffen sind hiervon Beamte und Richter der
Besoldungsgruppe B 2 bis B 11, R 3 bis R 8, W 3 und C
4. Stichtag ist hier der 1. Januar 2013. Für Beamte und
Richter deren Ruhestand vor diesem Datum hinausgeschoben
wurde, gilt weiterhin der § 73 LBesGBW in der
Fassung vor Inkraftreten des Gesetzes. (Quelle BBW-
Magazin)
Infos für Ruheständler und solche, die es bald werden
Von Herbert Adam, DPolG Mannheim
Rente leicht geringer
2013 erhalten nicht gerade wenige Rentnerinnen und Rentner eine leicht geringere Nettorente.
Seit Januar ist nämlich der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkt gestiegen. Bei
1000 Euro Rente beträgt das Mehr immerhin ein Euro.
Pflege bei Demenzkranken
Bezahlt wird mit diesem Geld die ebenfalls seit dem 1. 1. 2013 erhöhte Leistung beim Pflegegeld.
Dort gibt es nämlich mehr, wenn der Pflegebedürfte eine Demenzerkrankung hat. Sie
sollten, wenn Sie betroffen sind, unbedingt Kontakt mit Ihrer Kasse aufnehmen, um die neue
Leistung einzufordern oder einen entsprechenden Antrag auf diese Leistung stellen.
Pflegereform 2013: neu ist die Pflegestufe 0
Das im neuen Jahr in Kraft getretene Pflege-Neuausrichtungsgesetz macht es möglich: Erstmals erhalten auch
Menschen, die noch keine Pflegestufe haben, aber trotzdem Betreuung brauchen, Pflegegeld oder Pflegesachleistungen.
Allerdings ist auch hier eine Antragsstellung bei der Pflegeversicherung erforderlich. Bei Pensionären ist das in aller
Regel die private Krankenversicherung, die dann zusammen mit der Beihilfe für entstehende Kosten im Rahmen
der gesetzlichen Bestimmungen aufkommt.
Um die Pflegestufe 0 zu erreichen, müssen täglich durchschnittlich mindestens 90 Minuten Hilfe geleistet werden.
Davon müssen 45 Minuten auf die sogenannten Grundpflege entfallen.
In den nächsten Standpunktausgaben gehen wir näher auf die Fragen rund um die Pflegeversicherung ein.
Termine
Polizeipensionäre
20.02.2013,15.00 Uhr, Monatstreffen im PSV-Clubhaus
Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst Wiesloch und Heidelberg
21.02.2013,15.00 Uhr, Gasthof "Zum Bären" in Leimen, Rathausstraße 20, Thema: "Altersbezogene Hilfestellungen"
vorgestellt von den Maltesern, Wiesloch
Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst Mannheim und Schwetzingen
21.02.2013, 14.30 Uhr, Bürgerhaus Neckarstadt-West, Lutherstr. 15-17, Vortrag: "Reingelegt-ausgetrickst-abgezockt"

Standpunkt Nr. 07 / 2013 - Seite 5 -
Geschichte(n) und Erinnerungen an die Mannheimer Polizei
Zusammengestellt von Herbert Adam, Gerhard Karl und Klaus Raufelder
Ehrungen von Mitgliedern der Gewerkschaft der Polizei in den 80iger Jahren
Sie war damals noch mitgliederstark, die GdP in Mannheim. Viele waren von der ÖTV, die sich nach ihre Auflösung
umorganisierte, in die DGB – Gewerkschaft eingetreten. Das Bild von einer Ehrung für jahrelange Treue zu einer
demokratischen Gewerkschaft dürfte in der ersten Hälfte der 80iger Jahre entstanden sein. Es wurde von Norbert
Leidig zur Verfügung gestellt. Der damalige Fotograf ist uns leider nicht bekannt.
Die Namen der Kollegen:
1 Egon Scherer
2 Günther Heckmann
3 Adolf Brandenburger
4 Polizeipräsident Knut
Feldmann
5 Kriminaldirektor Siegfried
Klopsch
6 Fred Born
7 Gerd Grüber
8 Max Nagel (DGB-Sekretär)
9 Heinz Gollnik
10 Edwin Wagenblaß
11 Fritz Schneider
12 Norbert Stier
Englisch lernen und die DPolG-Stiftung unterstützen
Die DPolG informiert
Die ehrenamtlich für die DPolG-Stiftung tätige Katharina
Jochem lebt inzwischen auf Malta und hat dort eine ganz
besondere Kooperation mit der DPolG und der DPolG-
Stiftung arrangiert.
Unter dem Stichwort „Stiftung 2013“ bietet die familienbetriebene
maltesische Sprachschule Skylark School of
English auf die unter www.skylarkmalta.com beschriebenen
Angebote 10 % Rabatt auf den Kurspreis und weitere
10 % als Spende an die Stiftung der DPolG. Wenn
Sie, Ihre Familie, Kinder oder Enkelkinder ohnehin 2013
einen Englisch Sprachkurs überlegen, sollten Sie auch
diesen Anbieter in Ihre Planungen einbeziehen.
Das von Frau Jochem verfasste Schreiben schickt Ihnen
die Standpunktredaktion auf Anfrage gerne zu.
Englisch lernen in Msida / Malta mit Rabatt und Unterstützung
der DPolG Stiftung. Hier Parish Church, Msida.
(Quelle Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 Lizenz, Florival fr)
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Henn, Walter Krech, Manfred Riehl, Michael Schöfer, Günter Troschka. Fotos: soweit
nicht anderweitig vermerkt von Siggi Offen
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