Ganze Arbeit in zwei Jahren - Eine Zwischenbilanz [PDF, 5MB]

Zu Recht haben die Menschen ein tiefes Bedürfnis nach Sicherheit, zugleich aber auch den
Wunsch nach Unabhängigkeit, nach Perspektive, nach Teilhabe am Arbeitsleben. Statt endlose
Warteschleifen in künstlicher Beschäftigung zu finanzieren, muss sich die Politik in Zeiten
hoher Arbeitskräftenachfrage darauf konzentrieren, Wege in den ersten Arbeitsmarkt zu
bahnen.
Wenn wir den Fachkräftemangel begrenzen wollen, müssen wir brachliegende Ressourcen im
eigenen Land beharrlich erschließen. Gerade junge Menschen ohne Schulabschluss oder
Berufsausbildung, Frauen mit langen Auszeiten für die Familie sowie ältere Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer hatten in der Vergangenheit am Arbeitsmarkt schlechtere Chancen.
Auf ihre Talente, ihr Wissen und ihre Tatkraft kann Deutschland heute nicht mehr verzichten.
Auch leichtere Zuwanderungsregeln für qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland können
helfen, Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Land zu sichern.
Beim Bildungspaket denken wir Hilfe erstmals konsequent vom Kind her. Nicht immer
höhere Hartz-IV-Sätze, sondern Bildung und gesellschaftliche Teilhabe schon für die Jüngsten
sind der beste Garant dafür, dass Armut und Ausgrenzung sich nicht in die nächste Generation
vererben.
In einer sich wandelnden Arbeitswelt ist es nötig, die Balance zwischen den Interessen von
Arbeitgebern und Arbeitnehmern regelmäßig zu überprüfen und nachzujustieren. Der
Grundsatz gilt: Wer Vollzeit arbeitet, soll davon auch leben können. Von den Tarifpartnern
ausgehandelte Mindestlöhne setzen hier inzwischen wichtige soziale Leitplanken, ohne
Arbeitsplätze zu vernichten. Dieser Pfad hat sich bewährt und wird daher ausgebaut.
Dank wichtiger Weichenstellungen in der Vergangenheit steht das deutsche System der
Alterssicherung auf soliden Säulen. Die staatlich geförderten Riesterverträge haben die
15-Millionen-Marke überschritten. Bei der gesetzlichen Rente nutzen wir die Spielräume, die
sich aus der guten Arbeitsmarktlage ergeben. Der Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung
wird 2012 um 0,3 Prozentpunkte sinken und damit Arbeitnehmer wie Arbeitgeber
entlasten. Die Rente wird aller Voraussicht nach im kommenden Sommer erstmals seit Jahren
wieder spürbar ansteigen. Zugleich entwickelt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
ein Konzept, nach dem Menschen, die ein Leben lang fleißig gearbeitet, Kinder erzogen oder
Ältere gepflegt und privat vorgesorgt haben, bei der Alterssicherung bessergestellt werden
als bisher. Auch hier gilt: Arbeit zahlt sich aus, Eigenverantwortung schafft Sicherheit und
lohnt sich für alle.
Unabhängig sein wollen auch die meisten Menschen mit Behinderung. Deshalb geht die
Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
neue Wege. „Inklusion“ heißt das gemeinsame Ziel. Menschen mit Behinderungen
sollen selbstverständlich am Alltagsleben teilhaben. Gemeinsames Lernen in der Schule und
mehr Arbeitsplätze sind wichtige Faktoren dafür.