Informationen des Bürgermeisters April 2013 - Marktgemeinde ...

MarktgeMeinde
8
Ziersdorf
zum Thema Windkraft
Ergebnis: Windkraftanlagenbetreiber sollen zur Vorlage von
Angeboten für alle „Schmidatalgemeinden“ eingeladen werden:
EVN Naturkraft, Ventureal, Energy changes, Energie
Burgenland, Renergie, Windkraft Simonsfeld AG, WEB Windenergie,
Verbund (wurde vom Gemeindeamt Ravelsbach erledigt).
14.12.2012 2. Abstimmung der Bürgermeister (auf BH Hollabrunn)
zum Thema Windkraft
Ergebnis: Nachfassen/Nachbessern der Angebote für ALLE
Gemeinden (wurde vom Gemeindeamt Ravelsbach erledigt)
22.01.2013 3. Abstimmung der Bürgermeister (in Ravelsbach)
zum Thema Windkraft
Ergebnis: Angebotsbewertung der Windkraftanlagenbetreiber
– Detailverhandlungen mit EVN und WEB => Auftrag an
Bgm. Ing. L. Hummer und Bgm. J. Gartner, den übrigen Anbietern
wird abgesagt (wurde vom Gemeindeamt Ravelsbach
erledigt)
1.2.2013 und 15.2.2013 1. und 2. Detailverhandlungen mit
EVN und WEB (in Sitzendorf)
19.2.2013 Abstimmung/Vorbereitung für Finalgespräche (in
Sitzendorf)
21.2.2013 3. Detailverhandlungen/Finalgespräche mit WEB
und EVN (in Sitzendorf)
Anschl. Abstimmung in Hollabrunn mit Vbgm. Alfred Babinsky,
Bgm. Leeb, Stadtamtsdir. Mag. Franz Stockinger wegen
Mindestabstand der Windkraftanlagen zum nächstgelegenen
Wohnbauland gem. NÖ Raumordnungsgesetz zu den Nachbargemeinden
(7 Windkraftanlagenbetreiber schließen sich zur
Hollabrunner Energie GmbH zusammen, um im Gebiet der
Klima- & Energiemodellregion um Hollabrunn – diese umfasst
die Gemeinde Hollabrunn, Grabern, Guntersdorf und Nappersdorf
– mehrere Windparks zu errichten).
25.2.2013 4. Info/Abstimmung der Bürgermeister und Entscheidung
für WEB (in Sitzendorf)
26.2.2013 GR Sitzung - Bericht des Bürgermeisters:
Bevor der Bürgermeister in die heutige Tagesordnung eingeht,
ersucht er die Gemeinderäte um folgende Terminsicherung: Fr,
8.3.2013, 19 Uhr im Konzerthaus Weinviertel, Thema: Windkraft
in der Kleinregion.
Eine Einladung an alle Gemeinderäte/-mitarbeiter der LPS/
WIP-Region ergeht in den nächsten Tagen.
GR Weber fragt dazu, ob das nun heiße, dass das Radlbrunner
Projekt „gestorben“ sei? Für ihn sei auch interessant gewesen,
dass die EVN als erste Firma ausgestiegen sei. Der Bürgermeister
erklärt, dass er mit den Regionsbürgermeistern und
verschiedenen Betreiberfirmen seit Dezember Gespräche führe
und dies nicht bedeute, dass das Optionsgebiet Radlbrunn
und/oder die EVN nicht mehr dabei sei. GR Klepp will wissen,
ob dieses Vorhaben noch nach den alten Regeln entschieden
werde oder bereits – wie vor rd. 14 Tagen in den Medien berichtet,
nur mehr nach Landes-Flächenwidmung genehmigt
werde? Der Bürgermeister meint dazu, dass alles passieren
könne. Die LPS/WIP-Gemeinden haben jetzt einmal alle möglichen
Flächen (Ziersdorf hat wie im GR besprochen Kiblitz
und Radlbrunn genannt) angeboten und dann müsse man das
Genehmigungsverfahren abwarten. GR Weber stellt aus seiner
Sicht fest, die Widerstände würden immer größer werden und
gfGR Schörg meint, so wie es für ihn ausschaue, werde Radlbrunn
nicht unterstützt werden.
28.2.2013 5. Abstimmung/Finalgespräch mit WEB (in Sitzendorf)
und Vorbereitung der Präsentation am 8.3.13 im Konzerthaus
Weinviertel
4.3.2013 5. Info/Abstimmung der Bürgermeister, Finalisierung
der Präsentation 8.3.13 im KHW (in Heldenberg)
8.3.2013 Präsentation gleichzeitig für alle Gemeinderäte, alle
Ortsvorsteher und Mitarbeiter des Gemeindeamtes aller Gemeinden
(im KHW in Ziersdorf)
12.3.2013 GV-Sitzung => Fixierung des TAO-Pkt. 4 „Windkraft“
der GR Sitzung am 21.3.2013
15.3.2013 GV des DEV Kiblitz, Information des Bürgermeisters
zum Thema „Windkraft“
21.3.2013 GR-Sitzung
TAO-Punkt 4.) Windkraft
4.1) Präsentation zum Thema „Windenergie im „Schmidatal“
von Vertretern der Fa. W.E.B.
Die Gemeinderäte stellen während dieser Präsentation bereits
verschiedene Fragen und auch im Anschluss gibt es viele Wortmeldungen,
die tw. von den Vertretern der Fa. W.E.B. und auch
vom Bürgermeister beantwortet werden.
Im Anschluss an den Präsentationspunkt stellen die Gemeinderäte
fest, sie würden sich durchwegs im Vorfeld als noch zu
wenig informiert fühlen und vertreten einhellig die Meinung,
dass vor einer weiteren grundsätzlichen Abstimmung (zB. auch
über Gestattungsvertrag etc.) im Gemeinderat die Bevölkerung
informiert werden müsse und danach (im Gemeinderat
am 24. April) soll die weitere Vorgangsweise, die Verträge und
– sollte dies notwendig erscheinen - ev. eine Volksbefragung
durchgeführt werden. Weiters erwartet man von W.E.B. für die
Bürgerinformationen eine Fotomontage, wo die Windräder
bereits im Landschaftsbild zwecks besserer Vorstellungskraft
ersichtlich sind.
GfGR Ing. Fischer stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte
4.2) und 4.3) aus vorgenannten Gründen heute noch nicht zur
Abstimmung zu bringen.
Einstimmig angenommen!
4.4) a) Bezüglich weiterer Vorgangsweise betreffs Windkraft
beschließt der Gemeinderat über Antrag des Bürgermeisters zu
folgenden Terminen Bürgerinfoveranstaltungen durchzuführen:
So, 14. April 2013 von 09 – 12 Uhr - Dorfzentrum in Kiblitz
So, 14. April 2013 von 17 – 20 Uhr - Konzerthaus Weinviertel
in Ziersdorf
Mo, 15. April 2013 von 18 – 21 Uhr - Dorfzentrum in Radlbrunn
Der Ablauf soll überall in Form der Power Point Präsentation
und mit Infotischen erfolgen.
Die bereits angesprochene Fotomontage soll zu einer besseren
Vorstellungskraft führen.
Die Standorte von wo aus man auf die Windräder schaut werden
wie folgt festgelegt:
- auf der Straße L 1221 (Höhe Friedhof Kiblitz) - Richtung
Rieden Grainberg, Spiegel, Kuhstallberg, Grainholz, Rinnerberg,
Hartberg, Frohnau
- Ortseinfahrt (bei Fam. Strell) Radlbrunn – Richtung Riede
Sonnleiten
- auf der B 4 zw. Ziersdorf West und Ravelsbach, bei der Überquerung
der L 1228 – Richtung Wien
Einstimmig angenommen!
b) Die nächsten Sitzungen in Hinblick auf Musikhausbau sowie
betreffs Windkraft werden wie folgt festgelegt:
Gemeindevorstandssitzung: Di, 16.4.2013
Gemeinderatssitzung: Mi, 24.4.2013
Einstimmig angenommen!