Beispiele der Maßnahmen aus dem Maßnahmenprogramm "Struktur"
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Beispiele der Maßnahmen aus dem Maßnahmenprogramm "Struktur"
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<strong>Maßnahmen</strong>programm<br />
- die Bedeutung<br />
• <strong>Maßnahmen</strong>programm und Bewirtschaftungsplan sind für alle<br />
Planungen und <strong>Maßnahmen</strong> <strong>der</strong> öffentlichen Planungsträger<br />
verbindlich.<br />
• Aus <strong>dem</strong> <strong>Maßnahmen</strong>programm sind Einzelmaßnahmen zu<br />
entwickeln, die mit Ziel <strong>der</strong> WRRL konform sind<br />
• Das <strong>Maßnahmen</strong>programm ersetzt nicht die wasserrechtlichen<br />
Verfahren für die Einzelmaßnahmen (z.B.<br />
Planfeststellungsverfahren für Gewässer<strong>aus</strong>bauten)<br />
• Das <strong>Maßnahmen</strong>programm setzt nicht Beteiligtenrechte in<br />
Wasserrechtsverfahren außer Kraft<br />
Regierungspräsidium Gießen, Abteilung Umwelt<br />
Konkretisierung des<br />
<strong>Maßnahmen</strong>programm<br />
ist i.d.R. erfor<strong>der</strong>lich!<br />
Empfehlungen zur Konkretisierung MP<br />
“wer macht was?” (1)<br />
...es liegen Gewässerentwicklungskonzeption/Rahmenpläne vor => Detaillierungsgrad geht über<br />
das MaPro WRRL hin<strong>aus</strong><br />
• RP Gi übernimmt die Initiierung und Leitung eines Arbeitskreises (AK)<br />
• Akteure werden in Abstimmung mit UWB geladen<br />
• Einladung u. Protokollführung zur Vorantragskonferenz/Scopingtermin übernimmt RP Gi<br />
• nach Bedarf Konkretisierung d. <strong>Maßnahmen</strong> in Ortsbegehungen<br />
danach gemeinsame Klärung <strong>der</strong> Zuständigkeit (maßnahmenbezogen)<br />
• genehmigungfreie <strong>Maßnahmen</strong> (z.B.<br />
<strong>Maßnahmen</strong> im Zuge modifizierter<br />
Gewässerunterhaltung<br />
• Gewässer<strong>aus</strong>bauten geringer Bedeutung<br />
• kleinräumige naturnahe Umgestaltungsmaßnahme<br />
• Gewässer<strong>aus</strong>bauten größerer Bedeutung<br />
• Benutzungen zur Wasserkraftnutzung<br />
(EEG zur Umsetzung WRRL nutzen,<br />
intensive Beratung <strong>der</strong> Betreiber; alte<br />
Wasserrechte “überdenken u. überprüfen”)<br />
UWB<br />
RP Gi<br />
Regierungspräsidium Gießen, Abteilung Umwelt
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