Amtsblatt Nr. 05-03-09 vom 27.02.2009 - Landkreis Jerichower Land

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Amtsblatt des Landkreises Jerichower Land, 3. Jahrgang, Nr. : 05 vom 27.02.2009 Seite 170 In der Gemeinde Nielebock: Kaute, Peter Ganske, Gudrun Schmidt, Dirk Schulze, Hans-Jürgen Bröer, Thomas In der Gemeinde Redekin: Pieper, Michael Frille, Sigrun Kliem, Rüdiger Bolle, Volker Gleiche, Dagmar Gleiche, Hilmar Grönke, Hilmar Simonan, Doreen In der Gemeinde Roßdorf: Landwirtschaft, Gartenbau, Forst und Umwelt In der Gemeinde Schlagenthin: Bordewig, Gerhard Bothur, Birgit Gärtner, René Lauer, Herta In der Gemeinde Wulkow: Wählergruppe Großwulkow Hohenstein, Gerd Wählergemeinschaft Wulkow Wählergruppe Wulkow In der Gemeinde Zabakuck: Wählergemeinschaft Freiwillige Feuerwehr Einzelbewerber Einzelbewerberin Einzelbewerber Einzelbewerber Einzelbewerber Einzelbewerber Einzelbewerberin Einzelbewerber Einzelbewerber Einzelbewerberin Einzelbewerber Einzelbewerber Einzelbewerber (LGFU) Einzelbewerber Einzelbewerberin Einzelbewerber Einzelbewerberin (WGG) Einzelbewerber (WGW) (WÄHLERGRUPPE) (WG FFW) Weiterhin ergeht hierdurch an die in den jeweiligen Wahlgebieten vertretenen Parteien und Wählergruppen die Aufforderung, innerhalb eines Monats ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung gemäß § 6 Abs. 2 Satz 2 KWO LSA Wahlberechtigte als Beisitzer oder deren Stellvertreter für die jeweiligen Wahlvorstände vorzuschlagen. Auf die Regelungen des § 13 Abs. 1 bis 3 KWG LSA (Voraussetzungen, Hinderungs- und Ablehnungsgründe zur Übernahme von Wahlehrenämtern) wird hingewiesen. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass Staatsangehörige aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nach den für Deutsche geltenden Voraussetzungen wahlberechtigt und wählbar sind. Sie sind nicht wählbar, wenn sie nach den deutschen oder den Rechtsvorschriften des Staates, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, vom Wahlrecht ausgeschlossen sind oder sie infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben. Genthin, den 26. Februar 2009 Peter Schwindack Gemeinsamer Gemeindewahlleiter für die Mitgliedsgemeinden der VGem Elbe-Stremme-Fiener ______________________________________________________________________________________ Stadt Jerichow 85 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes „ Die Worthe“, Stadt Jerichow
Amtsblatt des Landkreises Jerichower Land, 3. Jahrgang, Nr. : 05 vom 27.02.2009 Seite 171 Aufgrund des § 10 BauGB in der derzeit geltenden Fassung hat der Stadtrat der Stadt Jerichow am 12.02.2009 den Bebauungsplan „Die Worthe“ bestehend aus der Planzeichnung und dem Textteil als Satzung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Der Bebauungsplan „Die Worthe“ kann im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Elbe-Stremme-Fiener, Außenstelle Jerichow, Karl-Liebknecht-Straße 10, während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung von jedermann eingesehen werden. Nach § 215 Abs. 1 BauGB sind Verletzungen der unter § 215 Abs. 1 Nr. 1-3 BauGB benannten Vorschriften unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Jerichow unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1-2 und 4 BauGB in der derzeit geltenden Fassung wird hingewiesen. Jerichow, 12.02.2009 Bothe Bürgermeister ______________________________________________________________________________________ 86 Bekanntmachung der Gemeinde Elbe- Parey Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan „Alte Elbe“ Gemeinde Elbe-Parey, OT Parey und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB. Der Gemeinderat der Gemeinde Elbe- Parey hat auf seiner Sitzung am 25.11.08 die Aufstellung des Bebauungsplans „Alte Elbe“ gemäß §§ 2 und 8 BauGB beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans beinhaltet die im Anhang dargestellten und aufgezählten Flächen und Flurstücke. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB findet durch öffentliche Auslegung des Vorentwurfes vom 10.03.09 bis 18.03.09 in der Gemeinde Elbe- Parey, 39317 Elbe-Parey, OT Parey, Ernst- Thälmann- Str. 15 zu folgenden Sprechzeiten statt: Montag von 7:00 Uhr – 13:00 Dienstag von 8:00 Uhr – 18:00 Donnerstag von 8:00 Uhr – 17:00 Freitag von 8:00 Uhr – 12:00 Während der Offenlegungs-/ Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Vorentwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Offenlegungs-/ Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen, i.V.m. § 4a Abs. 6 BauGB, bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist. Elbe- Parey, den 11.02.09 gez. Mannewitz Bürgermeisterin
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