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Mitte der Legislaturperiode

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Hochschule<br />

zukünftig daran orientieren. Hinzu<br />

kommt, dass die monatlichen<br />

Beiträge für die Pflichtversicherung<br />

in dem Versorgungswerk<br />

in vollem Umfang von den Abgeordneten<br />

selbst zu versteuern<br />

sind. Nach Steuern einschließlich<br />

Son<strong>der</strong>ausgabenabzug im Zuge<br />

<strong>der</strong> Einkommenssteuererklärung<br />

kommt es im günstigsten Falle zu<br />

einer monatlichen Nettoabsenkung<br />

<strong>der</strong> Diäten von 213 Euro.<br />

Diese wird durch die Diätenerhöhung<br />

ab 2010 abgefangen.<br />

Das Einkommen eines Richters<br />

an einem Landgericht in <strong>der</strong><br />

Besoldungsgruppe R 2 Stufe 8<br />

ist auch vergleichbar mit <strong>der</strong><br />

Besoldung unter an<strong>der</strong>em von<br />

Gymnasialschulleitern, Berufsschulleitern,<br />

Referatsleitern <strong>der</strong><br />

Regierungspräsidien und wie<strong>der</strong>gewählten<br />

Bürgermeistern von<br />

Gemeinden mit 5.000 bis 10.000<br />

Einwohnern. Mit <strong>der</strong> vorgeschlagenen<br />

Anpassung wird die Höhe<br />

<strong>der</strong> Grunddiät auch mit dem Niveau<br />

<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en neuen Län<strong>der</strong><br />

voll vergleichbar.<br />

Weiteres im Internet unter<br />

www.cdu-sachsen-fraktion.de,<br />

Menü „Themen“.<br />

❑<br />

Zwischenbilanz Bologna-Prozess<br />

Hochschulen auf gutem Weg<br />

Von MdL Prof. Dr. Roland Wöller<br />

Die Plenarberatungen im Monat<br />

Juni gaben die Möglichkeit,<br />

im Rahmen <strong>der</strong> Debatte zu einer<br />

Großen Anfrage zur Umsetzung<br />

des Bologna-Prozesses an den<br />

sächsischen Hochschulen und<br />

Studienakademien den Stand<br />

des Prozesses in Sachsen zu erörtern.<br />

Für die CDU-Fraktion hob <strong>der</strong><br />

Hochschulpolitische Sprecher<br />

MdL Prof. Dr. Roland Wöller<br />

hervor, dass die mehr als 40 Staaten,<br />

die sich den Bologna-Prozess<br />

<strong>der</strong> vergangenen rund acht Jahre<br />

angeschlossen haben, um vier<br />

maßgebliche Ziele geht:<br />

Verbesserung <strong>der</strong><br />

Studienangebote<br />

Zum einen geht es um die<br />

Sicherung und Verbesserung <strong>der</strong><br />

Qualität aller Studienangebote.<br />

Die Hochschulen und die Hochschulpolitik<br />

haben durch geeignete<br />

Instrumente die Qualität im<br />

Lehrangebot zu gewährleisten.<br />

Zum Zweiten soll die Mobilität<br />

<strong>der</strong> Studierenden und Lehrenden<br />

im internationalen Raum<br />

verbessert werden. Dazu dienen<br />

<strong>der</strong> Austausch von Studierenden<br />

und Lehrenden zwischen<br />

europäischen Hochschulen, die<br />

internationale Vergleichbarkeit<br />

<strong>der</strong> Module, aus denen sich ein<br />

Studium zusammensetzt sowie<br />

ein einheitliches System <strong>der</strong> Bewertung<br />

von Studien- und Prüfungsleistungen.<br />

Drittens zielt <strong>der</strong> Prozess darauf,<br />

die internationale Zusammenarbeit<br />

<strong>der</strong> Hochschulen zu<br />

för<strong>der</strong>n. Hier sind vor allem die<br />

Hochschulen und damit die in<br />

Lehre und Forschung Tätigen gefor<strong>der</strong>t.<br />

Viertens schließlich geht es<br />

um die Ausprägung von innovativen<br />

Maßnahmen zur Verbesserung<br />

<strong>der</strong> internationalen Wettbewerbsfähigkeit<br />

<strong>der</strong> Hochschulen.<br />

Dazu gehört auch die Möglichkeit<br />

<strong>der</strong> Hochschulen, ein ihr spezifisches<br />

Profil zu bilden und sich<br />

mit diesem im Wettbewerb zu<br />

behaupten.<br />

Zweistufiges Studium<br />

wird eingeführt<br />

Ein Schritt zur Erreichung dieser<br />

Ziele ist die Einführung einer<br />

grundsätzlichen Zweistufigkeit<br />

des Studiums. In Deutschland erwuchs<br />

hieraus die Einführung <strong>der</strong><br />

Abschlüsse Bachelor und Master,<br />

die von vielen fälschlicher<br />

Weise schlicht mit dem Inhalt<br />

MdL Prof. Dr. Roland Wöller<br />

Hochschulpolitischer Sprecher<br />

des Bologna-Prozesses gleichgesetzt<br />

wird. An<strong>der</strong>e Län<strong>der</strong> haben<br />

diese Bezeichnungen nicht eingeführt.<br />

So gelten zum Beispiel<br />

in Frankreich und Italien an<strong>der</strong>e<br />

Bezeichnungen für die zweistufigen<br />

Studienabschnitte.<br />

Allerdings ist in Deutschland<br />

die Einführung <strong>der</strong> Zweistufigkeit<br />

<strong>der</strong> zunächst sichtbarste<br />

Ausdruck einer grundlegenden<br />

Verän<strong>der</strong>ung durch Bologna. Das<br />

Grundanliegen besteht in <strong>der</strong><br />

stetigen Sicherung und Verbesserung<br />

<strong>der</strong> Qualität des Lehrangebots<br />

für Studierende sowie in<br />

<strong>der</strong> für Absolventen eröffneten<br />

Mobilität auf dem europäischen<br />

Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.<br />

Wir befinden uns inmitten <strong>der</strong><br />

ersten Phase des Bologna-Pro-<br />

FOTO: SMS<br />

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