Mitte der Legislaturperiode
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Hochschule<br />
zukünftig daran orientieren. Hinzu<br />
kommt, dass die monatlichen<br />
Beiträge für die Pflichtversicherung<br />
in dem Versorgungswerk<br />
in vollem Umfang von den Abgeordneten<br />
selbst zu versteuern<br />
sind. Nach Steuern einschließlich<br />
Son<strong>der</strong>ausgabenabzug im Zuge<br />
<strong>der</strong> Einkommenssteuererklärung<br />
kommt es im günstigsten Falle zu<br />
einer monatlichen Nettoabsenkung<br />
<strong>der</strong> Diäten von 213 Euro.<br />
Diese wird durch die Diätenerhöhung<br />
ab 2010 abgefangen.<br />
Das Einkommen eines Richters<br />
an einem Landgericht in <strong>der</strong><br />
Besoldungsgruppe R 2 Stufe 8<br />
ist auch vergleichbar mit <strong>der</strong><br />
Besoldung unter an<strong>der</strong>em von<br />
Gymnasialschulleitern, Berufsschulleitern,<br />
Referatsleitern <strong>der</strong><br />
Regierungspräsidien und wie<strong>der</strong>gewählten<br />
Bürgermeistern von<br />
Gemeinden mit 5.000 bis 10.000<br />
Einwohnern. Mit <strong>der</strong> vorgeschlagenen<br />
Anpassung wird die Höhe<br />
<strong>der</strong> Grunddiät auch mit dem Niveau<br />
<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en neuen Län<strong>der</strong><br />
voll vergleichbar.<br />
Weiteres im Internet unter<br />
www.cdu-sachsen-fraktion.de,<br />
Menü „Themen“.<br />
❑<br />
Zwischenbilanz Bologna-Prozess<br />
Hochschulen auf gutem Weg<br />
Von MdL Prof. Dr. Roland Wöller<br />
Die Plenarberatungen im Monat<br />
Juni gaben die Möglichkeit,<br />
im Rahmen <strong>der</strong> Debatte zu einer<br />
Großen Anfrage zur Umsetzung<br />
des Bologna-Prozesses an den<br />
sächsischen Hochschulen und<br />
Studienakademien den Stand<br />
des Prozesses in Sachsen zu erörtern.<br />
Für die CDU-Fraktion hob <strong>der</strong><br />
Hochschulpolitische Sprecher<br />
MdL Prof. Dr. Roland Wöller<br />
hervor, dass die mehr als 40 Staaten,<br />
die sich den Bologna-Prozess<br />
<strong>der</strong> vergangenen rund acht Jahre<br />
angeschlossen haben, um vier<br />
maßgebliche Ziele geht:<br />
Verbesserung <strong>der</strong><br />
Studienangebote<br />
Zum einen geht es um die<br />
Sicherung und Verbesserung <strong>der</strong><br />
Qualität aller Studienangebote.<br />
Die Hochschulen und die Hochschulpolitik<br />
haben durch geeignete<br />
Instrumente die Qualität im<br />
Lehrangebot zu gewährleisten.<br />
Zum Zweiten soll die Mobilität<br />
<strong>der</strong> Studierenden und Lehrenden<br />
im internationalen Raum<br />
verbessert werden. Dazu dienen<br />
<strong>der</strong> Austausch von Studierenden<br />
und Lehrenden zwischen<br />
europäischen Hochschulen, die<br />
internationale Vergleichbarkeit<br />
<strong>der</strong> Module, aus denen sich ein<br />
Studium zusammensetzt sowie<br />
ein einheitliches System <strong>der</strong> Bewertung<br />
von Studien- und Prüfungsleistungen.<br />
Drittens zielt <strong>der</strong> Prozess darauf,<br />
die internationale Zusammenarbeit<br />
<strong>der</strong> Hochschulen zu<br />
för<strong>der</strong>n. Hier sind vor allem die<br />
Hochschulen und damit die in<br />
Lehre und Forschung Tätigen gefor<strong>der</strong>t.<br />
Viertens schließlich geht es<br />
um die Ausprägung von innovativen<br />
Maßnahmen zur Verbesserung<br />
<strong>der</strong> internationalen Wettbewerbsfähigkeit<br />
<strong>der</strong> Hochschulen.<br />
Dazu gehört auch die Möglichkeit<br />
<strong>der</strong> Hochschulen, ein ihr spezifisches<br />
Profil zu bilden und sich<br />
mit diesem im Wettbewerb zu<br />
behaupten.<br />
Zweistufiges Studium<br />
wird eingeführt<br />
Ein Schritt zur Erreichung dieser<br />
Ziele ist die Einführung einer<br />
grundsätzlichen Zweistufigkeit<br />
des Studiums. In Deutschland erwuchs<br />
hieraus die Einführung <strong>der</strong><br />
Abschlüsse Bachelor und Master,<br />
die von vielen fälschlicher<br />
Weise schlicht mit dem Inhalt<br />
MdL Prof. Dr. Roland Wöller<br />
Hochschulpolitischer Sprecher<br />
des Bologna-Prozesses gleichgesetzt<br />
wird. An<strong>der</strong>e Län<strong>der</strong> haben<br />
diese Bezeichnungen nicht eingeführt.<br />
So gelten zum Beispiel<br />
in Frankreich und Italien an<strong>der</strong>e<br />
Bezeichnungen für die zweistufigen<br />
Studienabschnitte.<br />
Allerdings ist in Deutschland<br />
die Einführung <strong>der</strong> Zweistufigkeit<br />
<strong>der</strong> zunächst sichtbarste<br />
Ausdruck einer grundlegenden<br />
Verän<strong>der</strong>ung durch Bologna. Das<br />
Grundanliegen besteht in <strong>der</strong><br />
stetigen Sicherung und Verbesserung<br />
<strong>der</strong> Qualität des Lehrangebots<br />
für Studierende sowie in<br />
<strong>der</strong> für Absolventen eröffneten<br />
Mobilität auf dem europäischen<br />
Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.<br />
Wir befinden uns inmitten <strong>der</strong><br />
ersten Phase des Bologna-Pro-<br />
FOTO: SMS<br />
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