Energiepolitik – Wettbewerbsfähige Energiepreise als ... - Edeka

Mai 2013
Energiepolitik – Wettbewerbsfähige Energiepreise
als Voraussetzung für qualifizierte Nahversorgung

Energieverbrauch und selbstständiger
Lebensmitteleinzelhandel
Der EDEKA-Verbund unterstützt die Energiewende als einen
zentralen Baustein für eine nachhaltige und klimafreundliche
Wirtschaftsweise. Der nachhaltige Umgang
mit Ressourcen erfährt im EDEKA-Verbund höchste Priorität.
Dazu gehört auch eine zunehmend sparsame und effiziente
Nutzung von Energie. Angesichts der in den vergangenen
Jahren massiv gestiegenen Stromkosten sieht der
EDEKA-Verbund dringenden Reformbedarf auf dem deutschen
und europäischen Energiemarkt. Eine grundlegende
Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG),
einem der wesentlichen Kostentreiber, ist daher überfällig.
Notwendig sind nicht nur kosmetische Korrekturen sondern
tiefgreifende Weichenstellungen. Dabei müssen in der politischen
Diskussion die Belange des Mittelstandes stärker
als bisher Berücksichtigung finden.
Der Lebensmitteleinzelhandel (LEH) ist dringend auf wettbewerbsfähige
Energiekosten und verlässliche, belastbare
Stromnetze angewiesen. Der EDEKA-Verbund stellt – gemeinsam
mit den übrigen Marktteilnehmern – täglich die
Versorgung der deutschen Bevölkerung mit Lebensmitteln
sicher. Anspruch der EDEKA-Kaufleute ist es, in 11.700
Märkten nicht nur Trockennahrung und Konserven vorzuhalten,
sondern dem Verbraucher frische sowie gekühlte
oder tiefgekühlte Produkte anzubieten. Der EDEKA-Verbund
bietet eine qualitative Nahversorgung sowohl in Ballungsräumen
als auch in ländlichen Regionen an. Die energieintensiven
Bedientheken für Fleisch, Wurst, Käse, Salat,
Fisch und andere, oft regionale, Spezialitäten bilden dabei
das Herz eines jeden EDEKA-Marktes.
Bedientheken, Tiefkühltruhen, aber auch die notwendigen
Kühlräume sowie die Kühlhäuser in den Logistikstandorten
benötigen Strom. Der Stromverbrauch stellt 75 % der gesamten
Energiekosten im LEH dar. Der Lebensmittelgroßund
–einzelhandel ist deshalb unstrittig eine „energieintensive
Branche“ – ein Fakt, der bislang von Gesetzgeber und
Öffentlichkeit nur unzureichend gewürdigt wird. Die EDEKA-
Kaufleute tragen aufgrund hoher Abgaben für den Stromverbrauch
erheblich dazu bei, die von der Politik angestoßene
Energiewende zu finanzieren.
Stromkosten in einem Lebensmittelmarkt
(Verbrauch: Kostenverteilung 500.000 bei kWh einem p.a.) Markt mit 500 MWH
Stromsteuer
13,24%
EEG
34,07%
§19-Umlage
1,61%
Arbeitspreis EVG
38,27%
KWKG
0,47%
Arbeitspreis NNE
3,16%
Leistungspreis
6,86%
Abrechnung
0,35%
Messstellenbetrieb
0,80%
Messung
0,45%
Konzessionsabgabe
0,71%
Der EDEKA-Verbund ist bestrebt, seinen Energieverbrauch
kontinuierlich zu reduzieren. Neben bisher schon angestoßenen
Einsparmaßnahmen werden weitere Effizienzvorhaben
in Umweltpilotmärkten unter realen Bedingungen getestet,
um sie künftig dort, wo technisch und wirtschaftlich
möglich, einsetzen zu können.
Dennoch können Investitionen in energieeffiziente Technologien
den – vom Gesetzgeber verursachten – Anstieg der
Energiepreise nicht im Entferntesten kompensieren. Mehr
noch: Die voraussichtlichen Preissteigerungen der kommenden
Jahre drohen für viele Einzelhändler zu einem
existentiellen Problem zu werden.
Dimension und Auswirkungen
der Strompreiserhöhungen für die
EDEKA-Kaufleute
Die über 4.000 mittelständischen EDEKA-Kaufleute sehen
sich seit Jahren massiv steigenden Energiekosten ausgesetzt.
Zentraler Kostentreiber ist die EEG-Umlage. Nachdem
diese zuletzt um 40 % auf nunmehr 5,277 ct/kWh gestiegen
ist, sieht sich ein selbstständiger Einzelhändler (1.400 m²
Verkaufsfläche, 500.000 kWh p.a.) in 2013 mit einer Belastung
von 26.350 Euro konfrontiert – nur für die EEG-Umlage!
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Der gesamte EDEKA-Verbund wird infolge der erhöhten
EEG-Umlage in 2013 eine Mehrbelastung von rund 80 Millionen
Euro schultern müssen und insgesamt mit 250 Millionen
Euro belastet, das sind rund 47 % mehr als im Vorjahr.
Die sich abzeichnende, weitere dramatische Erhöhung der
EEG-Umlage in den kommenden Jahren wird die Lage zusätzlich
verschärfen.
Auswirkungen des EEG im LEH
- Beispielrechnung -
Unternehmen:
Marktgröße:
Energieverbrauch:
Beschäftigte: 40
Jahresumsatz:
Unternehmerlohn vor
Steuern
EEG-Umlage 2009
EEG-Umlage 2010
EEG-Umlage 2011
EEG-Umlage 2012
EEG-Umlage 2013
selbstständiger Lebensmittel-
Einzelhändler
1.400 m² Verkaufsfläche
500.000 kWh p.a.
5 Mio. Euro
100.000 Euro ( = 2 % Umsatzrendite)
6.500 Euro (bezogen auf o.g.
Energieverbrauch)
10.235 Euro
17.650 Euro
17.960 Euro
26.340 Euro (= 18,81 Euro/m²
Verkaufsfläche)
Steigerung 2013 zu 2009: „mehr als vervierfacht“
Steigerung 2013 zu 2012: 8.380 Euro = + 46,5 %
Auswirkung/Wertung:
Ein EDEKA-Händler (Vollsortiment) erwirtschaftete in 2012 nach
Abzug aller Kosten inklusive EEG-Umlage einen Unternehmergewinn
in Höhe von 100.000 Euro. Nach Erhöhung der Umlage
verbleiben ihm (unter ansonsten gleichen Umständen) in 2013 als
Gewinn lediglich 91.620 Euro. Dies entspricht einem Gewinnrückgang
allein infolge der EEG-Umlage um über 8 %!
EDEKA-Verbund: Gesamtbelastung EEG-Umlage
2012 170 Mio. Euro
2013 250 Mio. Euro
Zuwachs absolut
80 Mio. Euro
Zuwachs in % 47 %
Doch nicht nur die EEG-Umlage ist ein Kostentreiber:
• Durch den Wegfall der steuerlichen Förderung des
Contracting im nicht produzierenden Gewerbe zum
1.1.2011 wurde ein EDEKA-Einzelhändler mit einem
Markt analog obigen Beispiels alleine in 2011 mit einer
Mehrbelastung von 6.400 Euro konfrontiert. Die Steuermehrbelastung
für den EDEKA-Verbund beträgt seit
2011 rund 27,5 Mio. Euro pro Jahr.
• Durch die zum 1.1.2012 eingeführte Sonderumlage
nach § 19 StromNEV subventionieren mittelständische
EDEKA-Kaufleute mit rund 350 Euro pro Jahr „energieintensive
Unternehmen“ wie beispielsweise Stahlund
Aluminiumkonzerne, die wesentlich höhere Gewinnmargen
vorweisen können.
• Die Offshore-Umlage, nach der Haftungskosten bei
Netzanschlüssen an die Verbraucher weitergereicht
werden können, bürdet den Kaufleuten die Risiken der
Windenergiebranche auf und stellt damit eine unzulässige
Sozialisierung möglicher Haftungsansprüche bei
gleichzeitiger Privatisierung von Gewinnen dar.
In Summe zeigen diese Steigerungen, dass die Förderung
gemäß EEG signifikant zu reduzieren ist, um weitere, überproportionale
Belastungen der Stromkunden zu vermeiden.
Der mittelständisch geprägte LEH wird vor dem Hintergrund
einer Gewinnmarge von ca. 2-3 % auf Dauer
nicht in der Lage sein, die Energiekostensteigerung zu
kompensieren, im Gegenteil: Steigende Lebensmittelpreise
für die Verbraucher, insbesondere für zu kühlende Produkte,
werden die unausweichliche Folge der steigenden
Stromkosten sein. Konsequenz aus den immer weiter anziehenden
Stromkosten wird aber auch sein, dass in zahlreichen
Lebensmittelmärkten Bedientheken, die energieaber
auch personalintensiv sind, nicht mehr rentabel
betrieben werden können. Die Anzahl von Discount-Märkten,
mit einem geringeren Anteil an Kühlmöbeln, wird dadurch
weiter zunehmen. Die von EDEKA angestrebte Qualifizierte
Nahversorgung, auch im ländlichen Raum, wird in
der heutigen Form nicht mehr zu gewährleisten sein.
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Energiepolitische Forderungen
des EDEKA-Verbunds
Der Energiesektor in Deutschland muss grundlegend und
nachhaltig reformiert werden. Kosmetische Korrekturen
sind nicht ausreichend. Es darf nicht der Fehler begangen
werden, die Symptome der Krise mit den Ursachen zu verwechseln:
Die hohen Energiekosten sind die Folge von
Fehlern im System. Notwendig sind daher nicht nur kurzfristige
Maßnahmen, um Kostenspitzen abzuschwächen,
sondern tiefgreifende Umstrukturierungen, um den vorherrschenden
Kostensteigerungsautomatismus zu beenden.
Zugleich dürfen künftige Maßnahmen, beispielsweise im
Rahmen einer Senkung der Stromsteuer, nicht zu einer
Verminderung des Reformdrucks führen. Der Politik obliegt
eine hohe Verantwortung, die nachhaltige Weiterentwicklung
des Energiesektors in Deutschland zielgerichtet und
mit der nötigen Ausdauer zum Erfolg zu führen.
Ein grundlegendes Problem des EEG ist die pauschalisierte
Förderung von regenerativ erzeugtem Strom, ohne sich
an marktwirtschaftlichen Vorgaben zu orientieren. Dieses
Finanzierungsmodell hatte vor wenigen Jahren, als der Anteil
erneuerbarer Energien am Strommix noch gering war,
seine Berechtigung im Sinne einer Anschubfinanzierung.
Bei einem heutigen Marktanteil von 23 % (2012) ist diese
Regelung jedoch grundlegend überarbeitungsbedürftig.
Mehr noch: Durch die in die Höhe schnellenden Umlagen
schwindet die Akzeptanz für erneuerbare Energien bei Unternehmen
und Bürgern- eine fatale Entwicklung, der im
Rahmen einer Reform des EEG entgegengewirkt werden
muss.
Der EDEKA-Verbund plädiert für eine gezielte Weiterentwicklung
des EEG, um staatliche Lenkung zu minimieren
und stattdessen marktwirtschaftliche Elemente zu stärken.
Nur auf diese Weise können die massiven Preiserhöhungen
nachhaltig eingedämmt werden. Neben der Neuausrichtung
des EEG bedarf es darüber hinaus kurz- und mittelfristiger
Maßnahmen, um den Mittelstand bereits jetzt zu
entlasten.
Rückkehr zur steuerlichen Förderung des Contracting:
Zahlreiche EDEKA-Kaufleute bezogen Nutzenergie (Licht
und Kälte) über die EDEKA Versorgungsgesellschaft mbH
(EVG). Mit dem Wegfall der Ermäßigung der Stromsteuer
für Nutzenergielieferanten an Unternehmen des nichtproduzierenden
Gewerbes kann die EVG die Vorteile aus der
abgesenkten Stromsteuer („Ökosteuer“) nicht mehr an ihre
Kunden, die selbstständigen Einzelhändler, weitergeben.
Eine zumindest vorübergehende Rückkehr zur steuerlichen
Förderung wäre eine geeignete Maßnahme, um die
Strompreise etwas zu senken.
Befreiung von Netznutzungsentgelten ersatzlos streichen:
Die vollständige Netznutzungsentgeltbefreiung nach
§ 19 Abs. 2 Netzentgeltverordnung muss ersatzlos gestrichen
werden. Die aktuelle Regelung widerspricht dem
Grundgedanken, demzufolge für Infrastruktur und Leistungen
entweder von allen Nutzern oder von keinem ein Entgelt
verlangt werden sollte. Hinzu kommt, dass insbesondere
strukturschwache Regionen, beispielsweise in
Ostdeutschland, belastet werden: Mittelständische Unter-
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nehmen und verhältnismäßig wenig Privathaushalte müssen
dort die hohen Entgeltausfälle kompensieren, die
durch die mit staatlicher Förderung angesiedelten großen
Unternehmen hervorgerufen werden.
Rücknahme der Offshore-Umlage: Die Offshore-Umlage
bürdet die Risiken der Windenergiebranche u.a. den EDEKA-
Kaufleuten auf und stellt damit eine unzulässige Sozialisierung
möglicher Haftungsansprüche bei gleichzeitiger Privatisierung
von Gewinnen dar. Die im Gesetz verankerte
Evaluierung nach drei Jahren ist ebenso wenig ausreichend,
wie die Zusage, die Belastung je kWh bliebe auf
0,25 Cent begrenzt, akzeptabel ist.
Neben diesen kurzfristig durchsetzbaren Vorschlägen, müssen
im Rahmen einer mittelfristigen Reform des EEG folgende
Aspekte Berücksichtigung finden.
Wegfall der Härtefallregelung für EEG-Neuanlagen: Durch
die Härtefallregelung nach § 12 EEG haben EEG-Anlagenbetreiber
gegenüber dem Netzbetreiber einen Entschädigungsanspruch,
falls im Rahmen eines Netzengpasses die EEG-
Einspeisung reduziert werden muss. Die Kosten werden auf
die Endabnehmer – Unternehmen und Bürger – weitergeleitet.
Entfiele diese Regelung, zumindest für Neuanlagen, so
gäbe es einen marktökonomischen Anreiz, EEG-Neuanlagen
dort aufzubauen, wo perspektivisch verfügbare Netzkapazitäten
zu erwarten sind. Auf diese Weise würde die Marktintegration
regenerativer Energien signifikant vorangetrieben..
Schrittweise Stärkung der Direktvermarktung: Das Einspeiseprivileg
von § 8 EEG verpflichtet Netzbetreiber, den
angebotenen Strom aus EEG-Anlagen vorrangig abzunehmen.
Zugleich bedeutet dieses Privileg, dass Betreiber von
EEG-Anlagen keine Anreize haben, die von ihnen erzeugte
Elektrizität selbst zu vermarkten. Diese Rahmenbedingungen
verhindern eine Stärkung marktwirtschaftlicher Elemente und
gehören damit perspektivisch abgeschafft. Eine schrittweise
Stärkung der Direktvermarktung hätte eine Vertriebsverantwortung
der Anbieter regenerativer Energien zur Folge. Der
Wettbewerb würde gestärkt mit positiven Auswirkungen auf
die Energiekosten.
Harmonisierung der Energiewende: Der Politik in Deutschland
obliegt die Verantwortung, einen nationalen Konsens
zur Energiewende zu erreichen. Partei- und individuelle Länderinteressen
dürfen diesem Ziel nicht entgegenstehen. Zugleich
bedarf es einer Harmonisierung der Energiewende innerhalb
der Europäischen Union.
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Fazit
Am Erfolg der Energiewende muss kontinuierlich gearbeitet
werden. Politische Vorgaben für die Energiewende müssen
einen langfristigen robusten Pfad für die Steigerung der Energieproduktivität
und die Umstellung auf erneuerbare Energien
sichern. Wie auch schon in der Vergangenheit wird EDEKA
weiterhin kontinuierlich anstreben, mittels Investitionen in
energiesparende Gebäude, effiziente Anlagen, Geräte und
Prozesse sowie umweltfreundliche Eigenerzeugungsanlagen
entsprechende Energieeffizienzpotentiale zu heben.
Damit die Energiewende gesellschaftlich breit getragen wird,
bedarf es einer konsistenten und konsequenten politischen
Umsetzung. Hinzu kommt die Notwendigkeit unternehmerischer
Antworten, die auch von vielen Kunden erwartet werden.
Das umfasst zum Beispiel die Herstellung von Produkten,
Maßnahmen zur gesteigerten Gebäudeeffizienz, zum
dynamischen Ausbau erneuerbarer Energien und zur Reduktion
von Emissionen entlang der gesamten Logistikkette. Darin
sieht EDEKA eine große Chance für noch mehr Energieeffizienz
in der gesamten Wertschöpfungskette sowie für eine stärkere
Kundenbindung durch einen intensiveren Kundendialog.
Für die EDEKA-Kaufleute ist es von großer Bedeutung, mit
Blick auf die Strompreise Planungssicherheit für die kommenden
Jahre zu haben. Der Automatismus rasant steigender
Strom- und Energiepreise muss beendet werden. Die
oben genannten Vorschläge zur Reform des EEG sind aus
unserer Sicht erste mögliche Schritte, um eine verbesserte
Planungsgrundlage für mittelständische Unternehmen zu realisieren.
Der EDEKA-Verbund wird die politische Diskussion
über die Weiterentwicklung des Energiemarktes aufmerksam
verfolgen und sich aktiv in die Debatte einbringen.
Der EDEKA-Verbund im Profil
Das Profil des mittelständisch und genossenschaftlich
geprägten EDEKA-Verbunds basiert auf dem erfolgreichen
Zusammenspiel dreier Stufen: Bundesweit
verleihen mehr als 4.000 selbstständige Kaufleute
EDEKA ein Gesicht. Sie übernehmen auf Einzelhandelsebene
die Rolle des Nahversorgers, der für
Lebensmittelqualität und Genuss steht. Unterstützt
werden sie von sieben regionalen Großhandelsbetrieben,
die täglich frische Ware in die EDEKA-Märkte
liefern und darüber hinaus von Vertriebs- bis zu Expansionsthemen
an ihrer Seite stehen.
Die Koordination der EDEKA-Strategie erfolgt in der
Hamburger EDEKA Zentrale. Sie steuert das nationale
Warengeschäft ebenso wie die erfolgreiche Kampagne
„Wir ♥ Lebensmittel“. Von hier erfolgen die Impulse
zur Realisierung verbundübergreifender Ziele wie beispielsweise
dem Schaffen durchgängiger IT-Strukturen
oder zur Entwicklung zeitgemäßer Personalentwicklungs-
und Qualifizierungskonzepte für den Einzelhandel.
Mit dem Tochterunternehmen Netto Marken-Discount
setzt sie darüber hinaus erfolgreiche Akzente im
Discountgeschäft und rundet so das breite Leistungsspektrum
des Unternehmensverbunds ab.
EDEKA erzielte 2012 mit seinen 11.700 Märkten und
rund 318.000 Mitarbeitern einen Umsatz von
44,8 Mrd. Euro. Mit rund 18.200 Auszubildenden ist
EDEKA einer der führenden Ausbilder in Deutschland.
www.edeka-verbund.de
EDEKA ZENTRALE AG & Co. KG · Unternehmenskommunikation/Public Affairs
New-York-Ring 6 · 22297 Hamburg · Tel.: 040 / 6377-2182 · Fax: 040 / 6377-2971
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Fotos: Schmid, EDEKA, Milbret, Schmid