4. Ausgabe 18.4.13 - Eisenstadt

Amtsblatt Eisenstadt
April 2013
GEMEINDERAT
Seite 6
Budget: 2,55 Millionen Euro Überschuss
Die Landeshauptstadt ist finanziell gut aufgestellt
In der Gemeinderatssitzung
vom 21. März 2013 wurde
der Rechnungsabschluss
2012 beschlossen. Im Vorjahr
wurde ein achtbarer
Überschuss erwirtschaftet.
Der Eisenstädter Finanzhaushalt
kann sich sehen lassen. Für das
Jahr 2012 beläuft sich der Überschuss
auf 2,55 Millionen Euro.
Das bedeutet, dass die Einnahmen
um diese Summe höher
waren als die Ausgaben.
Ein Ergebnis, das keine Selbstverständlichkeit
ist, verhält es
sich doch bei fast der Hälfte aller
2.357 österreichischen Gemeinden
genau umgekehrt. Dazu
kommt weiter, dass auch die
Schulden um 551.000 Euro
reduziert wurden. In Zeiten, wo
Bund, Länder und viele Gemeinden
Abgänge und neue Schulden
produzieren, ist dies ein Erfolg,
der letztlich den Eisenstädterinnen
und Eisenstädtern zu Gute
kommt.
„Wir sparen dort, wo es möglich
ist, um dort, wo es notwendig ist,
investieren zu können“, erklärt
Finanzstadtrat Freismuth. Klubobmann
Istvan Deli ergänzt:
„Durch den sorgsamen Umgang
mit den Gemeindefinanzen in
den letzten Jahren sind wir jetzt
wieder in der Lage, massiv in die
Lebensqualität zu investieren.
Und das ist auch der Grund,
warum sich die Menschen in
unserer Stadt wohlfühlen.“ Das
Reinvermögen hat sich gegenüber
2011 um 6,3 Millionen Euro
erhöht. „Das zeigt, dass mit den
zusätzlichen Einnahmen aus
dem Verkauf der BEGAS-Anteile
sorgsam umgegangen wurde und
wieder in das Vermögen bzw. die
Finanzstadtrat Michael Freismuth
Infrastruktur der Stadt investiert
wurde“, betont Freismuth.
Dass Eisenstadt heute finanziell
gut dastehe, sei vor allem darauf
zurückzuführen, dass man
schon vor Jahren den richtigen
Weg eingeschlagen habe: strukturelle
Maßnahmen beim Personal,
Kostencontrolling, Durchleuchten
aller Ausgaben und
nicht zuletzt konsequentes Einfordern
und Einhalten der Budgetdisziplin
zeigen Wirkung.
Lebensqualität
„Diese grundsolide Finanzpolitik
gibt uns die Möglichkeit, nach
2011/12 weiter massiv in die
Lebensqualität zu investieren:
Rund 1,5 Millionen Euro in den
Neubau und die Sanierung der
Straßen, in moderne Jugendarbeit
mit der Errichtung des E-
Cube, in die Errichtung eines
neuen Bauhofs und in viele weitere
größere und kleinere Projekte“,
erklärt Freismuth.
Man werde auf Grund dieser
Erfolge aber sicher nicht übermütig,
sondern den eingeschlagenen
Weg konsequent weitergehen.
Straßenbauprogramm 2013/14 im Gemeinderat fixiert
1,5 Millionen Euro fließen in die Sanierung und den Nebau
Bereits in den letzten drei Jahren
wurden in den Straßenbau
insgesamt 4,3 Millionen Euro
investiert. „Wir konnten damit
in allen drei Stadtbezirken in
den Ausbau des Straßennetzes
und in die Verkehrssicherheit
investieren. Es wurden damit in
den letzten Jahren fast fünf Kilometer
Straße errichtet bzw.
saniert“, so Bürgermeister Thomas
Steiner. Mit dem „Straßenbauplan
Eisenstadt 2012 – 2017“
wird die Stadt auch in den nächsten
Jahren konsequent in die
Straßeninfrastruktur investieren
und damit mit dem Wachstum
der Stadt Schritt halten. „Es
muss ein ausgewogenes Verhältnis
zwischen Neubau in neuen
Wohngebieten und der Sanierung
bzw. Erhaltung von Straßenzügen
geben“, so Bürgermeister
Steiner. Besonders wichtig
wäre für die Landeshauptstadt
auch, wenn bereits lange geplante
Projekte für die Anbindungen
von Gemeindestraßen an das
höherrangige Straßennetz
gemeinsam mit dem Land Burgenland
umgesetzt werden
könnten.
Straßenprojekte 2013/14
- Feldstraße von Parkplatz Feldstraße
bis Krautgartenweg
- Berta und Emma Kiraly-Gasse
- Einbindung Bischof Stefan
Laszlo-Straße
- Straßenbelagssanierung Weißpriachstraße
bzw. Blumenstraße
zwischen Hotterweg und Siebenhirter
Gasse
- Sanierung N. Lenau-Gasse
- Straßenbelagsarbeiten – Bergstraße
- Sanierung der Straßen beim
neuen Justizzentrum
- Zufahrt zum E-Cube
- Weiterführung Sanierung Gehsteig
Bergstraße und Bahnstraße
- Sanierung der Spurrinnen
Beim Alten Stadttor
- Sanierung Aufpflasterung VS
Eisenstadt / Glorietteallee
Ecke Kirchberggasse / Breitkopfstraße
- Brunnengasse
- Anbindung der Glorietteallee
an die C. Moreau-Straße.
Nicht zuletzt sind auch die
Errichtung der Fahrbahnen im
bereits teilweise bebauten Aufschließungsgebiet
„Untere
Kirchtaläcker“ (Fliederstraße,
Blütenstraße, Holunderstraße)
geplant. Wenn alle Grundeigentümer
gemäß der Vereinbarungen
mit der Stadt hier dem Bau
zustimmen, kann auch dieses
Projekt umgesetzt werden.