Gemeindeamt des Marktes Gramastetten ... - RiSKommunal

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GR Anton Dannbauer kommt um 19:07 Uhr zur Sitzung.
GR Martina Kienberger kommt um 19:07 Uhr zur Sitzung.
Protokoll
über die Sitzung des Prüfungsausschusses vom 7. Dezember 2006
Tagesordnung
1. Prüfung der Anschlussgebühren Wasser/Kanal/Straße
2. Prüfung der Endabrechnung – Umbau Gemeindeamt – 1. und 2. Bauetappe
3. Allfälliges
TOP 1. Prüfung der Anschlussgebühren Wasser/Kanal/Straße
Der Amtsleiter Rudolf Haslmayr erklärt anhand einer Auflistung die Bauvorhaben 2005.
Weiters teilt er mit, dass bei Neubauten die Anschlussgebühren noch in dem Jahr vorgeschrieben werden,
in welchen die Anschlussmöglichkeit gegeben ist. Bei Zu- und Umbauten kann die Anschlussgebühr erst
nach der Fertigstellungsanzeige vorgeschrieben werden.
Von GR Kurt Pfleger kommt die Frage, ob die Verbrauchswerte der Kanalbenützungsgebühren der Wassergenossenschaften
von anderen Gemeinden gemeldet werden. Daraufhin wird vom Amtsleiter Rudolf
Haslmayr mitgeteilt, dass überall dort, wo ein Kanal besteht und eine Wasseruhr installiert ist, die Zählerstände
gemeldet werden (Walding, Lichtenberg, Pöstlingberg).
Auf Anfrage vom Prüfungsausschuss teilt Amtsleiter Rudolf Haslmayr mit, dass ein Verkehrsflächenbeitrag
bei bestehenden Straßen nach Erhalt der Baubewilligung, und bei neu zu errichtenden Straßen bei Errichtung
zu zahlen ist.
Vom Obmann Rudolf Hackl wird abschließend festgestellt, dass für die von den Mitgliedern des Prüfungsausschusses
durchgesehene Auflistung vom Amt ausreichend Auskünfte erteilt, und soweit prüfbar
die Aufgaben ordnungsgemäß erfüllt wurden.
TOP 2. Prüfung der Endabrechnung – Umbau Gemeindeamt – 1. und 2. Bauetappe
Einleitend teilt der Amtsleiter Rudolf Haslmayr mit, dass es für den 1. Bauabschnitt einen Finanzierungsplan
gibt, der vom Gemeinderat im September 2005 beschlossen wurde. Der 1. Bauabschnitt umfasst die
Clubräume und das Bürgerservice.
Anhand einer Auflistung erläutert der Amtsleiter Rudolf Haslmayr die Baukostenaufteilung.
Auf Anfrage vom Obmann Rudolf Hackl zur Finanzierung teilt der Amtsleiter mit, dass für 2006 Bedarfszuweisungen
von € 100.000,00 genehmigt wurden. € 70.000,00 wurden bei Antragstellung überwiesen,
die restlichen € 30.000,00 werden nach Vorlage der Endabrechnung ausbezahlt.
Die weitere Finanzierung erklärt der Amtsleiter anhand vorbereiteter Auflistung.
Der 2. Bauabschnitt umfasst die Räumlichkeiten Bürgermeister-Sekretariat-Amtsleiter. Zur Finanzierung
wird mitgeteilt, dass für 2006 eine Bedarfzuweisung von € 50.000,00 genehmigt wurde.
Die weitere Finanzierung und Baukostenaufstellung erläutert der Amtsleiter anhand vorbereiteter Auflistung.
Außer einigen Randbemerkungen wurden vom Prüfungsausschuss keine weiteren Anfragen über die Endabrechnung
– Umbau Gemeindeamt – 1. und 2. Bauetappe gestellt.