Groebenzell im Blick Feb 2012.pdf - Gröbenzell

Nr. 28 27 | Freitag, Donnerstag, 3. Februar 2. Februar 2012 2012
Der VdK wird 65 Jahre alt
Der Sozialverband VdK- Bayerachdem
feiert in Grundbesitzern diesen Tagen in sein eiem
Beitrag des Jubiläum Verbraucherma-
und ver-
65-jähriges
steht azins sich WISO auch vom 19. künftig Dezember mehr
denn 011 je empfohlen als Lobby wurde, und sozialpolitisches
ie Einheitswert- Sprachrohr und Grundsteu-
für die
gegen
„kleinen“ rmessbescheide Leute. Immer beim Finanzmt
Einspruch VdK darum, und hilfsbedürfti-
gegen die
ging es
dem
gen, rundsteuerbescheide sozial benachteiligten bei den
Menschen, ommunen ob Widerspruch Jung oder einzuegen,
Recht sieht sich zu verhelfen, die Gemeinde Ge-
Alt Ihrem
haltenden positiven Mitgliederentwicklung
sungswidrig erklärt und des haben Zustroms wird.
jüngerer Weder die Mitglieder Antragstellung ist der noch VdK
für die die Zulassung Zukunft bestens der Verfassungsbeschwerde
werden treffen zur die Rechtmä-
sozialen
gerüstet.
Dennoch
Fragen ßigkeit der nächsten Besteuerung Jahre mehr eine
denn Aussage. je Deshalb Engagement besteht und für Herausforderung
derzeit keine Veranlassung, bedeuten, von soll
uns
das einer gesellschaftliche Erhebung der Grundsteuer Miteinander
abzusehen. nicht leiden und die „berühmte
Schere“ nicht noch
rechtigkeit zu setzen.
ses Folgende Grundlagenbescheides Initiativen hat der angegriffen
werden, Ortsverband nicht aber ins
Gröbenzeller
Leben durch gerufen: Anfechtung des Folgebescheides
Regelmäßige (Grundsteuerbescheid
Rechtsberatung
der und Gemeinde). Unterstützung Widerspruch bei allen
beziehungsweise Fragen der Sozialversicherunre
daher im Rathaus an das Finanzamt Gröbenzell. Fürs-
Einspruch wätenfeldbruck
Veranstaltungen zu richten. zu sozialen
ein Themen. Grundlagenbescheid geän-
Wird
dert, Stammtisch-Cafe muss auch der jeden entsprechende
1.
im Monat Folgebescheid im Cafe am geändert Grö-
meinschaft röbenzell mit vor einer Ort Flut zu an bieten Wiersprüchen
wenn notwendig, konfrontiert. persönli-
Mittlerweile kommen desbenbach.
werden (§ 175 AO). Bis eine
mehr Rechtlich auseinandergehen. gebunden Do
und
che Das Unterstützung Bundesverfassungsgericht zu leisten.
efasst Über sich 600derzeit 000 Menschen im Verfahren in
Bayern BvR 287/11 vertrauen mit dem der VdK Verfasungsmäßigkeit
Der Verband der Grundsteuer, ist eine
inzwischen.
große nd darin und starke insbesondere Gemeinschaft. mit der
halb Die immer Gemeindeverwaltung mehr Menschen als erhebt
zudem Mitglied die zum Grundsteuer VdK-Bay-
neues
ern, ausschließlich weil sie die auf sozialpolitischen
der Messbescheide Ziele des Verbandes Finanz-
un-
Grundlage
terstützen amts. An diese wollen, ist um die damit Gemeindeverwaltung
ein
rechtswirksame
Die Mitglieder Entscheidung organisieren
des Treffs, Bundesverfassungsgerichts
Ausflüge, Reisen vieles gefällt mehr. wird, verspricht dies jedoch
Fragen kaum und Aussicht Infos unverbindlich
Meistens unter Tel. wird 0 81 gegen 42/5Grund-
83 34
auf Erfolg.
Angesichts erfassungsmäßigkeit einer seit Jahren des an-
Beertungsgesetzes.
für mehr rechtlich sozialere gebun-
Ge-
Zeichen
oder steuerbescheide 85 10. vorgegangen,
Dabei ist jeden
(vgl. §§ 184 Abs.1 Satz 4, die bereits in den Vorjahren er-
och festzustellen, dass das 182 Abs. 1 Abgabenordnung - lassen wurden. Hierzu merkt die
rundsteuergesetz als Rechtsrundlage
für die Erhebung der können Entscheidungen in ei-
Jahressieger diese bereits in aller 2011 Regel be-
AO). Gemäß § 351 Abs. 2 AO Gemeindeverwaltung an, dass
rundsteuer so lange rechtswirkam
nem Grundlagenbescheid standskräftig sind, wodurch ein
bleibt, bis das Bundesverfas-
(Messbescheide des Finanz-
Wie Widerspruch schon im generell Letzten unzuläs-
Jahr ernem
ungsgericht die Norm für verfas- amts) nur durch Anfechtung diereichtsig
wird. Siegfried Kölbl beim
alljährlich stattfindenden
Preisschießen der Reservistenkameradschaft
Gröbenzell
den ersten Platz. Er
konnte wie zuletzt in den
Disziplinen Kurz- und Langwaffe
überzeugen und bekagangenen
Gröbenzell, das ist zweifellos Längst ist vergessen, dass Gröbenzell
seinen Jahrzehnten Pokal im Rahmen immer
eine Erfolgsgeschichte. Das
einst ein zusammen-
der weiter Weihnachtsfeier verbessert, in vom der Um-
2.
dürfen wir Gröbenzeller gesetztes Puzzle aus mehreren Vorstand weltpolitik Thomas sind wir Dichtl seit Jahren
selbstbewusst behaupten – besonders
Gemeinden war – Olching, überreicht. Vorreiter. Gröbenzell FOTO: TB bietet
in diesem Jahr, wenn Geiselbullach, Puchheim und eine Vielzahl an Einkaufsmög-
wir auf die 60-jährige Geschichte
München. Unsere Gemeinde lichkeiten und eine bürgerna-
zurückblicken. Aus hat eine eigene Identität gehe
Verwaltung. Von einer
der armen Mösler-Siedlung ist wonnen, die Menschen leben Mösler-Siedlung kann freilich
eine moderne und zugleich gerne hier.
längst keine Rede mehr sein.
gemütliche Gartenstadt mit Im Jahr 2012 steht Gröbenzell
Vielmehr hat sich Gröbenzell
hoher Lebensqualität geworden.
ausgezeichnet da: Die urban entwickelt, ohne je-
Kinderbetreuung ist vorbildlich
doch seinen familiären Cha-
Eine gute Entscheidung haben
(im Vergleich zur Landesrakter
einzubüßen.
die Bürger Gröbenzells hauptstadt München geradezu Wir dürfen zufrieden sein –
im Jahr 1952 getroffen, als sie paradiesisch) und wird weiter und dennoch gibt es keinen
sich mehrheitlich für die Eigenständigkeit
ausgebaut, die sozialen, medi-
Grund, sich auf dem Erreich-
Gröbenzells zinischen, sportlichen und ten auszuruhen. In diesem
entschieden haben. Das war kulturellen Angebote sind Jahr und in den nächsten Jahren
die Grundlage für den beachtlichen
vielfältig. Die Verschuldung
haben wir viele Herausfor-
Aufstieg, an dem Be-
liegt mit 188 Euro pro Kopf derungen zu bewältigen. Um
völkerung, Wirtschaft, Vereine,
weit unter dem ohnehin nied-
einige Beispiele zu nennen:
Verbände, Kirchen und rigen Wie jedes bayerischen Jahr versammelten Landesdur-
sich Aufwertung die Kameraden unseres der Ortszen-
Re-
Politik
Winterwanderung
in sechs Jahrzehnten schnitt. servistenkameradschaft Die Verkehrsinfrastruktur
Trotz hat der sich milden in den Witterung ver-
der wurde Bahnhof- auf den und obligatori-
der Kirchen-
Gröbenzell trums zu durch Winterwanderung
die Überplanung
mühevoll vor dem gearbeitet Gröbenzeller haben. Rathaus.
schen Stopp am Langwieder See nicht verzichtet. Dort konnten sich die Wanderer bei
Glühwein und Lebkuchen aufwärmen bevor es weiter ging zur Schrebergartenanlage in
Allach. Dort wurde die Gruppe von Sonja Bachhuber und Wolfgang Bleck schon zum
Wintergrillen erwartet.
FOTO: TB
Eine junge Gemeinde mit Visionen
Gemeinde Gröbenzell 173
Infos zur Verfassungsbeschwerde gegen die Grundsteuer
In Verbindung mit einem Widerspruch
wird häufig auch das
Ruhen des Verfahrens beziehungsweise
die Aussetzung der
Vollziehung nach § 363 AO beantragt.
Die Abgabenordnung
als Bundesgesetz ist hier aber für
die Gemeinde nicht uneingeschränkt
gültig. Gemäß § 1 Abs.
2 AO i.V. mit Art. 13 Abs. 1
Kommunalabgabengesetz ist §
363 AO eben nicht für Steuerbescheide
der Gemeinden einschlägig.
Es ist der Gemeindeverwaltung
deshalb nicht möglich,
ein Ruhen des Verfahrens
oder die Aussetzung der Vollziehung
anzuordnen. Dies ist ausschließlich
den Finanzbehörden
vorbehalten.
Aus den genannten Gründen
kann solchen Widersprüchen
nicht abgeholfen werden. Es
wird daher empfohlen diese Widersprüche
– so sie bereits ge-
AUS DER CSU-GEMEINDERATSFRAKTION .....................................................................................................................................................
Regelmäßiger
Gesprächskreis
Der Gesprächskreis der geleiteten
Selbsthilfegruppe 1. Bürgermeister für Men-
Gratulierte straße, Schaffung Petra Löw von (r.) Ganztagesklassen
Rubenbauer. als freiwilliges Anschen
mit seelischen Problemen FOTO:
zur Auszeichnung:
Dieter TB
gebot, Sanierung und Ausbau besteht seit über 30 Jahren. Hier
des Rathauses, Ausbau der treffen sich Frauen und Männer,
Lichtspiele ausgezeichnet
Aussegnungshalle auf dem
Friedhof, Bau eines Kunstrasenplatzes
ausgezeichnet und die Sanierung - und das
„Ganz
schon und der mehrfach“, Ausbau von freute Straßen. sich 1.
Bürgermeister Solide Finanzen Dieter und eine Rubenbauerantwortungsvolle
als er Petra Löw, Umwelt-
Inhabe-
verriund
Energiepolitik des Gröbenzeller müssen Kinos dabei
unser Lichtspiele“, Handeln stets seine be-
„Gröben
persönlichen
gleiten. Glückwünsche
zur Das wiederholten reiche Erbe aus Auszeichnunren
erfolgreichen der Bayerischen Handelns Film- und zu
60 Jah-
Fernsehförderung bewahren und zu überbrachte.
mehren, betrachtet
Die engagierte die CSU-Fraktion Petra Löw als
bietet ihren Auftrag Ihrem Publikum im Dienste ein der facettenreiches
Bürgerinnen und Kinoprogramm.
Bürger. Dafür
arbeiten ausgewählten wir auch Kinohigh-
künftig
Neben
lights mit Herz wird und auch Verstand ein Seniorenki-
– gemeinsam
für Gröbenzell.
THOMAS BREITENFELLNER
FRAKTIONSVORSITZENDER
stellt wurden – schriftlich zurückzuziehen.
Falls dies nicht
gewünscht wird, ist die Gemeinde
verpflichtet, sie dem Landratsamt
Fürstenfeldbruck zur
rechtsaufsichtlichen Entscheidung
vorzulegen. Bei Abweisung
des Widerspruchs können
zudem für Sie Kosten entstehen.
Ergänzend sei noch darauf
hingewiesen, dass ein Widerspruch
gegen den Grundsteuerbescheid
keine aufschiebende
Wirkung besitzt, das heißt auch
zukünftige Zahlungsverpflichtungen
nicht hemmt. Die
Grundsteuer ist daher zu den im
Grundsteuerbescheid genannten
Fälligkeitsterminen zu entrichten.
Für Rückfragen oder ergänzende
Informationen steht
Ihnen das Steueramt der Gemeinde
Gröbenzell unter der
Rufnummer 0 81 42/5 05 21 zur
Verfügung.
GEMEINDE
die aufgrund psychischer Erkrankung,
innerfamiliärer Problemsituationen
und oder körperlicher eine Reise-
Ernoprogramfilm-Serikrankung
den angeboten. Austausch Aber mit
auch Menschen die Kultur in ähnlichen kommt Lebenslagen
suchen oder eine nicht Orientie-
zu
in den
GröbenLichtspielen
kurz. rung seitens „Ballett der im leitenden Kino“ bietet Sozialpädagogin
Sonntagen wünschen. im Jahr Der Live- Ge-
an
vier
Übertragungen sprächskreis ist vertraulich des Bolshoi- und
Theaters gemeinsame aus Moskau. Themen werden
nicht Live-Übertragung nach außen getragen. von Jeder acht
Opern-Aufführungen Teilnehmer erfährt hier der einen Metropolitaschützten
und Opera stärkenden New York Rah-
ge-
runden men für das seine Programm persönliche ab. Situation.
Das 3D-Filme Angebot werden findet regelmä-
in den
„Und
auch
Gröben ßig am Freitag Lichtspielen in der Zeit gezeigt“, von 10
erklärt bis 12 Löw. Uhr in den Räumen des
Oekumenischen Sozialdienstes
Gröbenzell statt. Infos unter Tel.
0 81 42/5 93 96 40.
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Süßmeier | Schönauer Ring 26b | Kaltenberg
Gottesdienst für
die Jugend
Einen Jugendgottesdienst
zum Thema „Wa(h)re
Freundschaft“ hat eine Firmgruppe
der Pfarrei St. Johann
Baptist vorbereitet. Er findet
am Samstag, 4. Februar um
18.30 Uhr in die Pfarrkirche
statt. FOTO: TB
Rathausstraße 3
82194 Gröbenzell
Tel. (0 81 42) 50 46 60
Fax (0 81 42) 50 46 62
Di.–So. 11–24 Uhr
bayrische &
internationale
Küche
Familie Letsch