Groebenzell im Blick Feb 2012.pdf - Gröbenzell

Nr. 28 27 | Freitag, Donnerstag, 3. Februar 2. Februar 2012 2012
Gestaltung rasch
voranbringen
achdem Grundbesitzern in eiem
Beitrag des Verbrauchermaazins
momentan WISO vom wichtigste 19. Dezember The-
Das
ma 011 der empfohlen Gröbenzeller wurde, Kommunalpolitik
ie Einheitswert- ist die und Neugestaltung Grundsteu-
gegen
der rmessbescheide Bahnhofstraße. beim Diese Finanzmt
Einspruch leider gerade und gegen ganz we-
die
trägt
nämlich
sentlich rundsteuerbescheide zu einem verlotterten bei den
Ortsbild ommunen bei Widerspruch und soll stattdessen einzuegen,
sieht ein sich Aushängeschild
die Gemeinde
zukünftig
unserer röbenzell lebenswerten mit einer Flut Gemeindersprüchen
werden. konfrontiert. Wagen wir einen
an Wi-
Blick Das zurück: Bundesverfassungsgericht
Seit vielen Jahren
wird efasst geplant sich derzeit und gestritten im Verfahren - angegangen
BvR 287/11 oder mit gar der umgesetzt Verfasungsmäßigkeit
ist dagegen der Grundsteuer, wenig. Jetzt
worden
muss nd darin es endlich insbesondere vorwärts mit der gehen.
erfassungsmäßigkeit Da ist es ärgerlich, des dass Beertungsgesetzes.
Planung Dabei ist noch je-
die
vorliegende
nicht och so festzustellen, recht hilfreich dass ist - das die
verhaltenen rundsteuergesetz Reaktionen als Rechtsrundlage
für die auf Erhebung die Vorstel-
der
vieler
Gröbenzeller
lung rundsteuer der Modelle so lange und rechtswirkam
bleibt, Häuserblöcke bis das Bundesverfas-
in Kaser-
auf die
großen
nenstruktur ungsgericht die sind Norm da nachvollziehbar.
für verfas-
Genug zurückgeblickt – die
CSU Gröbenzell schaut nach
vorne: Wir werden in den
nächsten Wochen die vorhandene
Planung weiterentwickeln
und eine bildliche Darstellung
einer Gröbenzell, lebenswerten das ist zweifellos Bahnhofstraße
eine Erfolgsgeschichte. mit Plätzen und Begegnungsflächen
dürfen wir vorlegen. Gröbenzeller Was
Das
die selbstbewusst Bahnhofstraße behaupten nun – also besonders
ist in noch diesem so viel Jahr, ordent-
wenn
braucht
liche wir auf Planung die wie 60-jährige nötig und Geschichte
eine zurückblicken. Umsetzung Aus so
danach
schnell der armen wie Mösler-Siedlung möglich. Ideen und ist
Anregungen eine moderne der und Bürgerinnen zugleich
und gemütliche Bürgern Gartenstadt hierzu sind uns mit
herzlich hoher Lebensqualität willkommen. geworden.
DR. TOBIAS HUTTENLOHER
Eine gute Entscheidung haben
die Bürger Gröbenzells
im Jahr 1952 getroffen, als sie
sich mehrheitlich für die Eigenständigkeit
Gröbenzells
entschieden haben. Das war
die Grundlage Kosmetikstudio
für den beachtlichen
Aufstieg, für SIE an und dem IHN Bevölkerung,
Wirtschaft, Vereine,
Verbände, Conny Brunnengräber
Kirchen und
Politik in sechs Schubertstraße Jahrzehnten4
mühevoll gearbeitet 82194 Gröbenzell haben.
Telefon 081 42/6528858
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Internet:
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Die erste Musterfutterstelle der
Region sungswidrig eröffnete erklärt der haben Landesbund
Weder für die Vogelschutz Antragstellung (LBV) noch
wird.
jüngst die Zulassung in Fürstenfeldbruck.
der Verfassungsbeschwerde
stehen treffen schon zur Rechtmä-
längst
Vielerorts
die ßigkeit Futterhäuschen der Besteuerung bereit, freuen
Aussage. sich Alt Deshalb und Jung besteht über für uns die
eine
hungrigen derzeit keine und Veranlassung, ständig wechselnden
einer Erhebung Besucher. der Grundsteuer
Doch nicht
von
immer abzusehen. wird alles richtig gemacht.
Deshalb will die Kreisgruppe
Rechtlich Fürstenfeldbruck gebundendes
LBV mit ihrer Musterfutterstelle
im Die Herzen Gemeindeverwaltung von Fürstenfeldbruchebt
zudem zeigen, wie die es Grundsteuer geht.
er-
ausschließlich Allem voran, auf so Uschi Grundlage Anlauf,
der Messbescheide Geschäftsstellenleiterin des Finanzamts.
Kreisgruppe An diese ist die Fürstenfeld-
Gemein-
der
bruck deverwaltung zählt die rechtlich Hygiene: gebunden
(vgl. uns §§ aufgestellten 184 Abs.1 Satz Futter-
4,
„Die
von
spender 182 Abs. sind 1 Abgabenordnung so konstruiert, -
dass, AO). im Gemäß Gegensatz § 351 zum Abs. klassischen
können Vogelhäuschen, Entscheidungen Verun-
in ei-
2 AO
reinigungen nem Grundlagenbescheid
durch Vogelkot
kaum (Messbescheide noch vorkommen des Finanzamts)
nur Die durch Verbreitung Anfechtung die-
von
können.
Krankheiten wird so unterbunden.
Wichtig ist aber auch, dass
sich der Futterplatz an einer
übersichtlichen Stelle befindet,
so dass die Vögel die Umgebung
gut einsehen können, z.B.
Längst ist vergessen, dass Gröbenzell
einst ein zusammengesetztes
Puzzle aus mehreren
Gemeinden war – Olching,
Die Geiselbullach, Bund Naturschutz-Ortsgruppe
München. (BN) wird Unsere sich in den Gemeinde nächs-
Puchheim und
ten hat Monaten eine eigene verstärkt Identität mit dem gewonnen,
„ die die dritte Menschen Startbahn leben ver-
Thema
hindern“ gerne hier. beschäftigen. Bei einem
Im Infostand Jahr 2012 Anfang steht Dezember Gröbenzell
ausgezeichnet schon erfolgreich da: Unter-
Die
wurden
schriften Kinderbetreuung für die Massenpetition
ist vorbildlich
(im Vergleich Im Laufe zur des Landes-
Febru-
gesammelt.
ars hauptstadt werden München noch weitere geradezu Infostände
paradiesisch) folgen. und wird weiter
ausgebaut, Unter dem die sozialen, Motto „Klima medizinischen,
Zukunft sportlichen sichern, Hei-
und
schützen,
mat kulturellen erhalten“ wird Angebote die Ortsgruppe
vielfältig. über den Die Unsinn Verschuldung der dritten
sind
Startbahn liegt mit 188 informieren. Euro pro Bereits Kopf
jetzt weit werden unter dem Gröbenzell ohnehin und niedrigen
andere bayerischen Gemeinden Landesdur-
bei ent-
vielsprechendeschnitt.
Die Windrichtung Verkehrsinfrastruktur
hat Flugzeugen sich in den in niedvon
zahlreichen ver-
und Gartenfreunden bei der
bayernweiten Beobachtung
und Zählung von Wintervögeln
zur Seite zu stehen. Weitere Inwenige
Meter von einem Gebüscses
Grundlagenbescheides entfernt.“ Auch die Futterstellgegriffen
am werden, Marthabräuweiher nicht aber
an-
wurde durch Anfechtung entsprechend des gewählt. Folgebescheides
nahen (Grundsteuerbescheid
Büsche bieten den
Die
Vögeln der Gemeinde). Schutz vor Widerspruch Feinden,
was beziehungsweise sie entsprechend Einspruch ruhiger wäre
daher somit an auch das Finanzamt besser zu beob-
Fürs-
und
achten tenfeldbruck macht. zu richten. Wird
ein Außerdem Grundlagenbescheid sollte beim Vogelfuttedert,
muss unbedingt auch auf der Qualität entspre-
geän-
geachtet chende Folgebescheid werden. Billiges geändert Futter
enthält werden oft (§ Füllstoffe 175 AO). ohne Bis Nährwert,
rechtswirksame ist mit Sand gestreckt Entscheidung und
eine
kann des Bundesverfassungsgerichts
zur Ausbreitung der stark
allergenen gefällt wird, Ambrosia verspricht beitragen. dies jedoch
Finanzierung kaum Aussicht des auf Futters Erfolg. für
Zur
die Meistens Wintervögel wird gegen ist die Grundsteuerbescheide
auf Spenden vorgegangen, ange-
LBV-
Kreisgruppe
wiesen. die bereits Informationstafeln in den Vorjahren helfelassen
Besuchern wurden. der Hierzu Musterfutter-
merkt die
erstelle
Gemeindeverwaltung anwesende Vögel an, dass zu
identifizieren diese bereits in und aller sich Regel zum bestandskräftig
„Vögel sind, füttern wodurch - aber ein
Thema
richtig!“ Widerspruch zu informieren. generell unzulässig
Für wird. alle die mehr wissen
möchten, liegen Infobroschüren
zum Mitnehmen bereit. Zur
Stunde der Wintervögel, die
vom 6. bis 8. Januar stattfand,
war täglich jemand anwesend,
um Fürstenfeldbrucker Natur-
Gemeinde Gröbenzell 53
Vögel füttern – aber richtig
CSU-ORTSVERBAND
Infos zur Verfassungsbeschwerde gegen die Grundsteuer
........
AUS DER CSU-GEMEINDERATSFRAKTION .....................................................................................................................................................
Eine junge Gemeinde mit Visionen
gangenen Jahrzehnten immer
weiter verbessert, in der Umweltpolitik
sind wir seit Jahren
Vorreiter. Gröbenzell bietet
riger eine Höhe Vielzahl überflogen. an Einkaufsmöglichkeiten
würde und die eine Zahl bürgerna-
der Flüge
Eine dritte
Bahn
auf he Dauer Verwaltung. um bis zu Von 50 Prozent einer
erhöhen. Mösler-Siedlung Viele dieser kann Flüge freilich sind
unsinnige längst keine Kurzstreckenverbindungen.
Vielmehr Die hat sich dritte Gröbenzell Startbahn
Rede mehr sein.
würde urban einen entwickelt, Landverbrauch ohne von jedoch
500seinen 000 Quadratmeter familiären erfor-
Cha-
11
dern. rakter Naherholungsflächen einzubüßen. und
einzigartige Wir dürfen Natur, zufrieden wie Teile sein der –
Isarauen, und dennoch das Gebiet gibt es Viehlassmoos
Grund, und sich das auf Vogelschutzgebiet
dem Erreich-
keinen
nördliches ten auszuruhen. Erdinger In Moos diesem würden
Jahr zerstört. und in den Der nächsten BN weist Jahren
haben Fotowettbewerb wir viele Herausfor-
„Die
auf
seinen
schönsten derungen Wildblumen zu bewältigen. Gröbenzells“
einige hin. Beispiele Einsendungen zu nennen: können
Um
noch Aufwertung bis zum 30. unseres April an Ortszentrums
E Mail durch Adresse die Überplanung
gesandt wer-
folgendden:
der Bahnhof- zuber@zuber-voit.de.FOTO: und der Kirchen-
TB
In Verbindung mit einem Widerspruch
wird häufig auch das
Ruhen des Verfahrens beziehungsweise
die Aussetzung der
Vollziehung nach § 363 AO beantragt.
Die Abgabenordnung
als Bundesgesetz ist hier aber für
die Gemeinde nicht uneingeschränkt
gültig. Gemäß § 1 Abs.
2 AO i.V. mit Art. 13 Abs. 1
Kommunalabgabengesetz ist §
363 AO eben nicht für Steuerbescheide
der Gemeinden einschlägig.
Es ist der Gemeindeverwaltung
deshalb nicht möglich,
ein Ruhen des Verfahrens
oder die Aussetzung der Vollziehung
anzuordnen. Dies ist ausschließlich
den Finanzbehörden
vorbehalten.
Aus den genannten Gründen
kann solchen Widersprüchen
nicht abgeholfen werden. Es
Regelmäßiger
formationen und Kontaktdaten
entnehmen sie bitte der Homepage
Gesprächskreis
des LBV unter www.lbvffb.de.
Der Gesprächskreis der geleiteten
Selbsthilfegruppe für Menschen
mit seelischen Problemen
besteht seit über 30 Jahren. Hier
treffen sich Frauen und Männer,
die aufgrund psychischer Erkrankung,
innerfamiliärer Problemsituationen
und körperlicher Erkrankung
den Austausch mit
Menschen in ähnlichen Lebenslagen
suchen oder eine Orientierung
seitens der leitenden Sozialpädagogin
wünschen. Der Gesprächskreis
ist vertraulich und
gemeinsame Themen werden
nicht nach außen getragen. Jeder
Teilnehmer erfährt hier einen geschützten
und stärkenden Rahmen
für seine persönliche Situation.
Das Angebot findet regelmäßig
am Freitag in der Zeit von 10
bis 12 Uhr in den Räumen des
Oekumenischen Sozialdienstes
Gröbenzell statt. Infos unter Tel.
0 81 42/5 93 96 40.
straße, Schaffung von Ganztagesklassen
als freiwilliges An-
BN will die dritte Startbahn verhindern
gebot, Sanierung und Ausbau
des Rathauses, Ausbau der
Aussegnungshalle auf dem
Friedhof, Bau eines Kunstrasenplatzes
und die Sanierung
und der Ausbau von Straßen.
Solide Finanzen und eine verantwortungsvolle
Umweltund
Energiepolitik müssen dabei
unser Handeln stets begleiten.
Das reiche Erbe aus 60 Jahren
erfolgreichen Handelns zu
bewahren und zu mehren, betrachtet
die CSU-Fraktion als
ihren Auftrag im Dienste der
Bürgerinnen und Bürger. Dafür
arbeiten wir auch künftig
mit Herz und Verstand – gemeinsam
für Gröbenzell.
THOMAS BREITENFELLNER
FRAKTIONSVORSITZENDER
stellt wurden – schriftlich zurückzuziehen.
Falls dies nicht
gewünscht wird, ist die Gemeinde
verpflichtet, sie dem Landratsamt
Fürstenfeldbruck zur
rechtsaufsichtlichen Entscheidung
vorzulegen. Bei Abweisung
des Widerspruchs können
zudem für Sie Kosten entstehen.
Ergänzend sei noch darauf
hingewiesen, dass ein Widerspruch
gegen den Grundsteuerbescheid
keine aufschiebende
Wirkung besitzt, das heißt auch
zukünftige Zahlungsverpflichtungen
nicht hemmt. Die
Grundsteuer ist daher zu den im
Grundsteuerbescheid genannten
Fälligkeitsterminen zu entrichten.
Für Rückfragen oder ergänzende
Informationen steht
Ihnen das Steueramt der Gemeinde
Gröbenzell unter der
wird daher empfohlen diese Widersprüche
neue Musterfutterstation – so sie bereits ge-am Verfügung. Brucker Marthabräuweiher
GEMEINDE
Rufnummer 0 81 42/5 05 21 zur
Die
ist die erste ihrer Art in der Region.
TB-FOTO: LBV-KREISGRUPPE