Amtsblatt Mai 2013 - Altenkunstadt

8 Amtliche Mitteilungen
Nr. 5 - 27. Mai 2013
Wasserrecht;
Anpassung der bestehenden Wehrschwelle am
Einlauf der Flutmulde der Weismain bei Woffendorf
einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung der
Durchgängigkeit der Flutmulde
Vorprüfung über die Umweltverträglichkeit;
Feststellung über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung
Das Wasserwirtschaftsamt Kronach hat beim Landratsamt Lichtenfels
die wasserrechtliche Plangenehmigung für die Anpassung
der bestehenden Wehrschwelle am Einlauf der Flutmulde der
Weismain bei Woffendorf einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung
der Durchgängigkeit des Umgehungsgerinnes in der
Flutmulde beantragt.
Mit den Maßnahmen wird der Tatbestand eines Gewässerausbaus
erfüllt. Nach § 68 Abs. 1 WHG bedarf ein Gewässerausbau grundsätzlich
einer Planfeststellung durch die zuständige Behörde.
Gemäß § 68 Abs, 2 WHG kann jedoch für einen Gewässerausbau,
für den nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) besteht, anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses
eine Plangenehmigung erteilt werden.
Gemäß den §§ 3 a und 3 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) i.V.m. Anlage 1 Ziffer 13.18.1 und
Anlage 2 zum UVPG hat eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls
stattgefunden. Diese hat ergeben, dass das Vorhaben keine
erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann.
Es wird daher festgestellt, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
verzichtet werden kann. Das Verfahren
für die Erteilung der wasserrechtlichen Genehmigung regelt
sich somit allein nach den Vorschriften des Wasserrechts.
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
Lichtenfels, den 06.05.2013
Landratsamt Lichtenfels
gez.
Anton Fleischmann
Abteilungsleiter
Erste-Hilfe-Kurs des Malteser-Hilfsdiensts
Der Malteser-Hilfsdienst Altenkunstadt veranstaltet am Samstag,
den 01. Juni 2013 für Führerscheinbewerber einen Kurs in
„Lebensrettende Maßnahmen am Unfallort“.
Die Ausbildung beginnt um 9.00 Uhr im MHD-Zentrum, Gewerbegebiet
8 in Altenkunstadt und endet gegen 16.00 Uhr.
Die Teilnehmergebühr beträgt 30,00 €.
Auch langjährige Führerscheinbesitzer, die ihre Kenntnisse in
der Ersten Hilfe auffrischen möchten, sind herzlich willkommen.
Inhalte des Kurses sind u. a. die Stabile Seitenlage, Herz-Lungen-
Wiederbelebung...
Anmeldungen nehmen die Malteser unter der Telefonnummer
(0 95 72) 16 95 entgegen.
Malteser Treffpunkt
Ein Unterstützungsangebot für dementiell veränderte
Menschen und deren Angehörige in Altenkunstadt
Geplante Termine im Jahr 2013 (jeweils der 2. Mittwoch im
Monat):
12. Juni, 10. Juli, 14. August, 11. September, 09. Oktober, 13.
November und 11. Dezember.
Uhrzeit: 15.00 bis 17.00 Uhr
Um Anmeldung wird gebeten. Die Teilnahme ist kostenlos.
Kontaktperson:
Herr Klaus Schnapp, Telefon (0 95 72) 16 95
E-mail: klaus.schnapp@malteser.org
Veranstaltungsort:
Malteser Hilfsdienst e. V., Gewerbegebiet 8, 96264 Altenkunstadt