Stadtjournal Ausgabe 51/2013 - Stadt Bad Saulgau

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Nummer 51
Donnerstag, 19. Dezember 2013
Amtliches
STADTJOURNAL
Bad Saulgau
te und Landschaftsarchitekten waren
zum Abschlusskongress der Landesaktion
„Mehr Natur im Siedlungsgrün“
nach Stuttgart gekommen. Alexander
Bonde, Minister für Ländlichen Raum
und Verbraucherschutz und zugleich
für den Naturschutz zuständig, erklärte
in seinem Vortrag, dass der Ausbau
der biologischen Vielfalt erklärtes Ziel
der Landesregierung sei und auch im
Koalitionsvertrag stehe, die Beispielgemeinden
vorbildliche Arbeit leisten und
Vorbildcharakter haben. Städtetagspräsidentin
und Oberbürgermeisterin von
Reutlingen Barbara Bosch betonte in ihrer
Rede, dass grüne, naturnahe Oasen
in Städten und Gemeinden nicht nur für
Tiere und Pflanzen, sondern auch für
Menschen überlebensnotwendig seien
und dass die Umsetzung nur eine Frage
des politischen Willens sei. Sie sei
stolz, Beispielstädte wie Bad Saulgau
als Mitglieder im Städtetag zu haben.
NABU-Vorsitzender Dr. André Baumann
stieß ins gleiche Horn und blickte auf
eine erfolgreiche Initiative des NABU für
mehr Siedlungsgrün zurück. In jedem
der vier Regierungsbezirke führte der
NABU in diesem Jahr eine Veranstaltung
zum Thema durch, eine davon am 19.
Juni in Bad Saulgau vor 40 Gemeindevertretern
und Naturschutzexperten.
Der städtische Umweltbeauftragte Thomas
Lehenherr sowie Stadtgärtner Jens
Wehner präsentierten zunächst die Stadt
als Kur-, Sport- und Kulturstadt, bevor
sie zu den ökologischen Maßnahmen
im Innenbereich übergingen. Insektenfreundliche,
standortgerechte Stauden
und Blumenwiesen waren genauso
Thema wie die vielen Naturlehrpfade,
Biotopanlagen oder naturnahe Umgestaltungen
von Gewässern sowie die
Öffentlichkeitsarbeit und Bewusstseinsbildung.
Am Ende der Veranstaltung gab
es regen Informationsaustausch, viele
Gespräche und Anregungen. Das Interesse
an der Bad Saulgauer Grünkonzeption
ist so groß, dass auch schon für
2014 Vortragstermine für größere Veranstaltungen
gebucht sind.
Katzenpopulation
Zuschuss für Kastration oder Sterilisation
In Deutschland leben
rund zwei
Millionen Katzen
auf der Straße –
immer auf der
Suche nach Futter.
Ausgemergelt
und oftmals krank
streunen sie auch
durch unsere Gemeinden. Die Ursache
dieses Tierleids ist eine unkontrollierte
Vermehrung. Die einzige sinnvolle Methode,
um die Population von Streunerkatzen
einzudämmen, ist deren Kastration.
Auch Katzen eines Halters können
überhandnehmen, wenn sie nicht rechtzeitig
(spätestens mit 6 Monaten) kastriert
werden, denn jede frei laufende
Katze findet problemlos ihren Kater.
Verantwortungsvolle Tierhalter…
· lassen ihre Katzen und Kater rechtzeitig
kastrieren, kennzeichnen und
registrieren,
· füttern nur die eigene Katze und legen
nicht im Freien Futter aus,
· sorgen für Wohlbefinden und Gesundheit
ihrer Tiere.
Tierschützer…
· arbeiten mit der Gemeinde zusammen,
· füttern nur die Tiere, für die sie die
Verantwortung übernehmen können,
· sorgen für Geburtenkontrolle,
· holen für Katzenauffangstationen eine
Erlaubnis ein.
Deshalb:
Durch eine gemeinsame Aktion wollen
der Landkreis und die Gemeinden Katzenhalter
und Tierschützer im Kampf gegen
die unkontrollierte Vermehrung frei
laufender Katzen unterstützen. Tierhalter
können in der Zeit von 15. Dezember
2013 bis 31. Januar 2014 ihre Katzen
freiwillig kastrieren und gleichzeitig
kennzeichnen lassen und erhalten dabei
einen Teil der Kosten als Zuschuss der
Gemeinden erstattet:
· Bei Katzen 30 Euro
· Bei Katern 15 Euro
Wie bekomme ich den Zuschuss?
Sie bringen einfach die Rechnung des
behandelnden Tierarztes über die Kastration
und gleichzeitige Kennzeichnung
Ihrer Katze im angegebenen Zeitraum
15.12.2013 – 31.1.2014 zum Bürgermeisteramt
Bad Saulgau, Ordnungsamt,
Zimmer 103, Frau Weiß, vorbei. Sie erhalten
den „Zuschuss zum Tierschutz“
dann von uns überwiesen.
Freiwillige Feuerwehr
Bad Saulgau
Sirenen-Probealarme 2014
Die regelmäßigen Sirenenproben im
Landkreis Sigmaringen finden statt am
· Samstag, 04. Januar 2014
· Samstag, 05. April 2014
· Samstag, 05. Juli 2014
· Samstag, 04. Oktober 2014
Die Feuerwehr informiert!
Am Samstag, 04.01.2014 findet zwischen
14.00 und 14.30 Uhr die quartalsweise
Sirenenübung der Feuerwehrsirenen in
den Teilgemeinden Bad Saulgaus statt!
AMTLICHE
BEKANNTMACHUNGEN
Stadt Bad Saulgau
Landkreis Sigmaringen
1. Änderungssatzung
vom 22.11.2013
zur Änderung der Betriebssatzung
für den Eigenbetrieb
„Sonnenhoftherme Bad Saulgau“
der Stadt Bad Saulgau
vom 25. Januar 2002
Aufgrund von § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes
i.d.F. vom 08. Januar
1992 (GBl. S. 22, ber. 2004 S. 653),
zuletzt geändert durch Artikel 3 Gesetz
zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts
vom 04. Mai 2009 (GBI. S. 185,
191) und durch Artikel 5 des Gesetzes
vom 16. April 2013 (GBl. S. 55, 57)
i.V.m. § 4 der Gemeindeordnung Baden-
Württemberg i.d. Neufassung vom 24.
Juli 2000 (GBI. S. 582, ber. S. 698) hat
der Gemeinderat der Stadt Bad Saulgau
am 21.11.2013 folgende Satzung zur
Änderung der Betriebssatzung für den
städt. Eigenbetrieb „Sonnenhoftherme
Bad Saulgau“ beschlossen:
1. Der Eigenbetrieb “Sonnenhoftherme
Bad Saulgau“ “ wird auf 31. Dezember
2013 eingestellt.
2. Inkrafttreten: Ziffer 1. tritt am Tage
nach der öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO:
Eine Verletzung von Verfahrens- und
Formvorschriften der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg (GemO) oder
aufgrund dieses Gesetzes beim Zustandekommen
dieser Satzung, mit Ausnahme
der Vorschriften über die Öffentlichkeit
der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung,
ist gemäß § 4 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg
unbeachtlich, wenn nicht die Bürgermeisterin
dem Beschluss nach § 43 der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen
hat oder wenn nicht vor Ablauf
eines Jahres nach Bekanntmachung die
Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet hat oder wenn nicht die
Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift
gegenüber der Gemeinde unter
Bezeichnung des Sachverhalts, der
die Verletzung begründen soll, schriftlich
geltend gemacht worden ist. Ist eine
Verletzung in der beschriebenen Art geltend
gemacht worden, so kann auch
nach Ablauf der genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.
Ausgefertigt:
Bad Saulgau, 22.11.2013
gez. Doris Schröter
Bürgermeisterin
Zweckverband Wasserversorgung
Atzenberg
Sitz in Ebersbach-Musbach,
Landkreis Ravensburg
Verbandssatzung
Aufgrund von §§ 5, 6 des Gesetzes
über Kommunale Zusammenarbeit (GKZ)
in der Fassung vom 16.09.1974 (Ges.
Bl. S. 408) mit nachfolgenden Änderungen
hat die Verbandsversammlung am
16. Dezember 2013 folgende Neufassung
der Verbandssatzung beschlossen:
I. Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Verbandsmitglieder, Name und Sitz
des Verbandes, Verbandsgebiet
(1) Die Stadt Aulendorf, Landkreis Ravensburg,
für die Wohnplätze Ebis-