AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 14/13
AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 14/13
AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 14/13
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Auszug aus dem <strong>PROTOKOLL</strong> Nr. <strong>14</strong> über die Gemeinderatssitzung vom 5. Nov. 20<strong>13</strong><br />
- genehmigt am 26. November 20<strong>13</strong><br />
10 / 16<br />
Abgesehen davon ist darauf hinzuweisen, dass der heutige Vorplatz des Gasthofs „Sonne“ nicht nur dann für die<br />
Schaffung eines verkehrsfreien Dorfplatzes für Aufenthalt, Erlebnis, Freizeit und Anlässe entfallen würde, wenn das<br />
Grundstück Tr.Parz.Nr. 2516 nicht im Sinne des Gestaltungsplans „DLZ Sonne“ überbaut würde, sondern grundsätzlich<br />
auch bei einer Überbauung nach der Regelbauweise.<br />
Was nun den Studienauftrag Dorfmitte anbelangt, ist den Einsprachewerbern entgegenzuhalten, dass der Studienauftrag<br />
unter der Vorgabe erteilt wurde, dass die Bausubstanz des Gasthofs „Sonne“ erhalten bleiben muss. Nachdem<br />
sich diese Vorgabe inzwischen grundlegend geändert hat und von einem Abbruch des Gasthofs „Sonne“ auszugehen<br />
ist, musste das aus dem Studienauftrag Dorfmitte erkorene Siegerprojekt entsprechend angepasst werden,<br />
um nicht zur Makulatur zu werden. Die Einsprachewerber übersehen insoweit, dass die Architekten Mayer/ Hüssy<br />
als Gewinner des Studienauftrags Dorfmitte deshalb mit in die Planung des Gestaltungsplans „DLZ Sonne“ einbezogen<br />
worden sind, damit einerseits ihr Siegerprojekt mit in die Planung des Gestaltungsplans „DLZ Sonne“ einfliessen<br />
konnte und damit andererseits das Siegerprojekt entsprechend auf die neuen Vorgaben (Abbruch Gasthof „Sonne“)<br />
angepasst werden konnte.<br />
Die Einsprachewerber übersehen, dass es sich sowohl beim Studienauftrag Dorfmitte wie letztlich auch beim Richtplan<br />
nur um eine Ideensammlung bzw. um ein Aufzeigen von Visionen handelt, wie Dorfmitte Triesen gestaltet werden<br />
könnte. Sowohl bei der Richtplanung wie auch beim nicht einmal behördenverbindlichen Studienauftrag handelt<br />
es sich entgegen der Meinung der Einsprachewerber nicht um ein statisches und unabänderbares, sondern um ein<br />
dynamisches und entwicklungsfähiges Planungselement, dh. ändern sich die Vorgaben, so ist auf diese einzutreten<br />
und sind entsprechende Anpassungen vorzunehmen.<br />
Aus den dargelegten Gründen, insbesondere weil es im Perimeter Dorfmitte ausser dem Vorplatz des Gasthofs<br />
„Sonne“ durchaus auch andere geeignete Möglichkeiten für die Schaffung eines verkehrsfreien Dorfplatzes für Aufenthalt,<br />
Erlebnis, Freizeit und Anlässe gibt, kann entgegen der Ansicht der Einsprachewerber nicht davon die Rede<br />
sein, dass mit dem vorliegenden Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ geradezu die Ambitionen vernichtet werden, am einzigen<br />
hierfür geeigneten Standort für das ganze Dorf einen Begegnungsort zu schaffen.<br />
Abschliessend ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass der Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ vorsieht, dass zumindest<br />
eine im nordwestlichen Bereich gelegene Teilfläche des im Privateigentum der Einsprachegegnerin stehenden<br />
Grundstücks Tr.Parz.Nr. 2516 als Teil eines verkehrsfreien Dorfplatzes mitgenutzt werden kann (zB. zusammen mit<br />
der Dorfstrasse in diesem Bereich und den nördlich angrenzenden Grundstücken, also genau so wie es im Studienauftrag<br />
Dorfmitte an sich vorgegeben war). Abgesehen davon dient das „DLZ Sonne“ auch insoweit indirekt der<br />
Schaffung eines verkehrsfreien Dorfplatzes, als die zum Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ erlassenen Sonderbauvorschriften<br />
in Absprache mit den Grundeigentümern die Mitbenutzung der beiden Parkierungsgeschosse bei öffentlichen<br />
Veranstaltungen der Gemeinde vorsehen, vor allem ausserhalb der Geschäftsöffnungszeiten. Diese Möglichkeit<br />
der Mitbenutzung der beiden Parkierungsgeschosse stellt damit einen Mehrwert für die Allgemeinheit dar.<br />
15. Weiter wenden die Einsprachewerber ein, dass der Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ im Vergleich zur Regelbauweise<br />
keine Vorzüge aufzeige.<br />
Die Einsprachewerber weisen in diesem Zusammenhang zutreffend darauf hin, dass sich nach der Rechtsprechung<br />
des Verwaltungsgerichtshofs die siedlungs- und ortsplanerischen Vorzüge auf die Siedlung insgesamt zu beziehen<br />
haben und nicht nur auf die gemäss Gestaltungsplan vorgesehene Überbauung. Vorzüge, welche lediglich für die<br />
geplante Überbauung von Vorteil sind, vermögen dieses Kriterium nicht zu erfüllen.<br />
Die Einsprachewerber übersehen allerdings, dass es neben Vorteilen, welche lediglich der geplanten Überbauung<br />
bzw. der Einsprachegegnerin als Eigentümerin des Grundstücks Tr.Parz.Nr. 2516 dienen, auch zahlreiche Vorteile<br />
für die Siedlung insgesamt gibt. Der wesentliche, bereits mehrfach angesprochene Vorteil besteht darin, dass mit<br />
dem Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ das von der Gemeinde Triesen angestrebte Ziel der Ansiedlung eines Grossverteilers<br />
in der Dorfmitte, um damit die Nahversorgung der lokalen Bevölkerung sicherzustellen, erreicht werden kann.<br />
Denn mit dem anstehenden, rechtlich nicht verhinderbaren Wegfall des „Sunnamarkts“ entfällt für die lokale Bevölkerung<br />
in der Dorfmitte die bisher bestehende Nahversorgung. Die Sicherung der Nahversorgung der lokalen Bevölkerung<br />
ist damit ein wesentlicher siedlungs- und ortsplanerischer Vorzug des Gestaltungsplans „DLZ Sonne“, welcher<br />
der gesamten Öffentlichkeit und damit der gesamten Bevölkerung der Gemeinde Triesen zu Gute kommt. Im Zusammenhang<br />
mit dem Einkaufszentrum Mühleholz hat der Verwaltungsgerichtshof ausdrücklich festgehalten, dass<br />
schon ein öffentliches Interesse zur Sicherung der Nahversorgung, soweit die Gemeinde eine solche vorgesehen<br />
hat, für den Erlass eines Gestaltungsplans ausreichend ist (VGH 2004/87).<br />
Die weiteren Vorteile durch den Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ im Vergleich zu einer Regelbauweise wurden bereits<br />
zuvor dargestellt, sodass hier, um Wiederholungen zu vermeiden, auf jene Ausführungen verwiesen werden kann.<br />
Auszugsweise ist noch auf die folgenden Vorteile hinzuweisen.<br />
Ein weiterer Vorteil aus dem Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ für die gesamte Siedlung bzw. für die Gemeinde Triesen<br />
als Ganzes ergibt sich aus der bereits erwähnten Möglichkeit der Mitbenutzung einer im nordwestlichen Bereich des<br />
Grundstücks Tr.Parz.Nr. 2516 gelegenen Teilfläche als möglichen Teil eines verkehrsfreien Dorfplatzes und die<br />
Möglichkeit der Mitbenutzung der beiden Parkierungsgeschosse bei öffentlichen Veranstaltungen der Gemeinde, vor<br />
allem ausserhalb der Geschäftsöffnungszeiten. Gerade letzteres ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass<br />
überhaupt ein verkehrsfreier Dorfplatz geschaffen werden kann.<br />
Zutreffend ist, dass der Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung zum Einkaufszentrum Mühleholz ausdrücklich<br />
betont hat, dass bei solchen Grossprojekten wie dem gegenständlichen besonders genau abgeklärt werden<br />
I:\Neu\GR-Abonnement\Protokoll\20<strong>13</strong>\<strong>13</strong>sgra<strong>14</strong>.docx Gedruckt am: 27.11.20<strong>13</strong>