AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 14/13

Auszug aus dem PROTOKOLL Nr. 14 über die Gemeinderatssitzung vom 5. Nov. 2013
- genehmigt am 26. November 2013
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Nachdem die Gemeinde den Einsprachewerbern umfangreiche Akteneinsicht ermöglichte, räumte
man ihnen die Möglichkeit ein, ihre Einsprache binnen 14 Tagen zu ergänzen, welche mit einer
Ergänzung der Einsprache am 08.10.2013 wahrgenommen wurde.
Am 14.10.2013 hat die Grundeigentümerin (CMHE Familienstiftung / Fam. Heidegger) ihrerseits
eine Gegenäusserung zu der am 17.09.2013 bzw. 08.10.2013 eingegangenen Einsprache verfasst.
Der von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwalt hat die beiliegende Entscheidung erarbeitet.
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Beschluss: (mehrheitlich: 9 Ja: 4 FBP, 5 VU / 2 Nein: 1 FBP, 1 FL)
Der GR gibt der Einsprache der Einsprachewerber Nigsch-Spörry/Spörry/Türkyilmaz, Triesen vom
17.09.2013 bzw. vom 08.10.2013 gegen den vom Gemeinderat Triesen mit GRB 209-10-13 vom
20.08.2013 aufgestellten Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ keine Folge und bestätigt
den GR-Beschluss (GRB 209-10-13 vom 20.08.2013). Der GR genehmigt die Entscheidungsausfertigung
wie folgt:
ENTSCHEIDUNG
Anlässlich der Sitzung vom 05.11.2013 hat der Gemeinderat der Gemeinde Triesen über die von den Einsprachewerbern
Barbara Nigsch-Spörry, Dorfstrasse 22, 9495 Triesen, Ursula Spörry, Dorfstrasse 20, 9495 Triesen und Ibrahim
Türkyilmaz, Dorfstrasse 7a, 9495 Triesen gegen den Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ erhobene Einsprache
wie folgt entschieden:
Der Einsprache der Einsprachewerber vom 17.09.2013 bzw. vom 08.10.2013 gegen den vom Gemeinderat der Gemeinde
Triesen mit Beschluss vom 20.08.2013 (GRB 209-10-13) für die Triesner Grundstücke Parz.Nr. 2516, 2443 (Teilbereich
Landstrasse), 2515 (Teilbereich Dorfstrasse) und 1929 (Teilbereich Kappeliweg) aufgestellten Gestaltungsplan
„Dienstleistungszentrum Sonne“ wird keine Folge gegeben und der Beschluss des Gemeinderats vom 20.08.2013 (GRB
209-10-13) wird bestätigt.
I. Tatbestand
1. Mit Beschluss vom 20.08.2013 (GRB 209-10-13) erliess bzw. genehmigte der Gemeinderat der Gemeinde Triesen
den für die Triesner Grundstücke Parz.Nr. 2516, 2443 (Teilbereich Landstrasse), 2515 (Teilbereich Dorfstrasse) und
1929 (Teilbereich Kappeliweg) aufgestellten Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ samt den dazu erlassenen
Sonderbauvorschriften.
Die Kundmachung des Gestaltungsplans „Dienstleistungszentrum Sonne“ erfolgte in den Ausgaben der beiden Landeszeitungen
(Liechtensteiner Volksblatt und Liechtensteiner Vaterland) vom 04.09.2013. Die öffentliche Auflage
dauerte vom 04.-18.09.2013. In der Kundmachung wurde darauf hingewiesen, dass während der Auflagefrist Einsprachen
gegen den Gestaltungsplan schriftlich und begründet bei der Gemeindevorstehung Triesen eingereicht
werden können.
2. Gegen den vom Gemeinderat der Gemeinde Triesen erlassenen bzw. genehmigten Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum
Sonne“ inklusive Sonderbauvorschriften erhoben die Einsprachewerber am 17.09.2013 Einsprache an
den Gemeinderat der Gemeinde Triesen.
3. Mit Schreiben vom 26.09.2013 hat die Gemeinde Triesen den Einsprachewerbern die Protokolle der Gestaltungskommission
und der Raumplanungskommission zukommen lassen und den Einsprachewerbern unter Hinweis auf
die Möglichkeit der weiteren Akteneinsichtnahme die Möglichkeit eingeräumt, ihre Einsprache binnen 14 Tagen zu
ergänzen. Mit Schreiben vom 08.10.2013 ergänzten die Einsprachewerber ihre Einsprache vom 17.09.2013.
4. Mit Schriftsatz vom 14.10.2013, welche den Einsprachewerbern mit Schreiben der Gemeinde Triesen vom
24.10.2013 zur Kenntnis gebracht wurde, nahm die CMHE Familienstiftung, Triesen, als Eigentümerin des Grundstücks
Tr.Parz.Nr. 2516 (nachfolgend: Einsprachegegnerin) Stellung zu den Ausführungen der Einsprachewerbern.
5. Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2013 entschied der Gemeinderat wie aus dem Spruch ersichtlich.
II.
Entscheidungsgründe
1. Der Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ (nachfolgend: DLZ Sonne) umfasst zur Hauptsache das im
Eigentum der Einsprachegegnerin stehende Grundstück Triesner Parz.Nr. 2516, auf welchem derzeit der Gasthof
„Sonne“ und der „Sunnamarkt“ angesiedelt sind. Das Grundstück Triesner Parz.Nr. 2516 umfasst eine Fläche von
5,907 m² und liegt gemäss Zonenplan der Gemeinde Triesen in der Kernzone. Der Gestaltungsplan „DLZ Sonne“
tangiert darüber hinaus aber auch Teilbereiche der im Eigentum des Landes stehenden Landstrasse (Triesner
Parz.Nr. 2443), der im Eigentum der Gemeinde Triesen stehenden Dorfstrasse (Triesner Parz.Nr. 2515) und des im
Eigentum der Gemeinde Triesen stehenden Kappeliwegs (Triesner Parz.Nr. 1929). Soweit einzelne Details aus dem
Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ und den dazu erlassenen Sonderbauvorschriften im Rahmen der gegenständlich zu
behandelnden Einsprache von Bedeutung sind, wird darauf nachfolgend eingegangen.
I:\Neu\GR-Abonnement\Protokoll\2013\13sgra14.docx Gedruckt am: 27.11.2013