AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 14/13

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Auszug aus dem PROTOKOLL Nr. 14 über die Gemeinderatssitzung vom 5. Nov. 2013 - genehmigt am 26. November 2013 1 / 16 302-14-13 Genehmigung der Traktandenliste Beschluss: (einstimmig) Der GR genehmigt die Traktanden. 303-14-13 Personalkommission - Gemeindezentrum - "Haus-/Saalwart" - Ersatzanstellung - Stellenvergabe Die Personalleiterin Jolanda Rohner-Wessner ist bei diesem Traktandum anwesend. Beschluss: (einstimmig) Der GR stellt Herrn Beat Lohner, Triesenberg, per 01.03.2014 als Haus-/Saalwart Gemeindezentrum an. 304-14-13 Personalkommission - Werkbetrieb - Stellenplan und Stellenerweiterung Mitarbeiter Werkbetrieb - Genehmigung Die Personalleiterin Jolanda Rohner-Wessner ist bei diesem Traktandum anwesend. Beschluss: (einstimmig) a) Der GR nimmt den aktuellen Stellenplan des Werkbetriebes zur Kenntnis; b) Der GR genehmigt die Stellenerweiterung eines Mitarbeiters Werkbetrieb von 50% auf 100%; c) Der GR genehmigt die Stellenbeschreibung bzw. die Ausschreibung der Stelle Mitarbeiter Werkbetrieb (Ersatzanstellung). 305-14-13 (611-338) Bauverwaltung/H - Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ Dorfstrasse / Landstrasse / Kappeliweg, Tr. Parz. Nrn. 2516, 2443 (Teilbereich Landstrasse) 2515 (Teilbereich Dorfstrasse) und 1929 (Teilbereich Kappeliweg) - Einsprachebehandlung Der Leiter Bauverwaltung Paul Eberle ist bei diesem Traktandum anwesend. Aus dem Antrag: Der Gemeinderat hat mit Beschluss GRB 209-10-13 vom 20.08.2013 den Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ Dorfstrasse / Landstrasse / Kappeliweg, Triesner Parz. Nrn. 2516, 2443 (Teilbereich Landstrasse), 2515 (Teilbereich Dorfstrasse) und 1929 (Teilbereich Kappeliweg) mit den zugehörigen Sonderbauvorschriften genehmigt. Die öffentliche Auflage dauerte vom 04.09.2013 bis 18.09.2013. Gegen diesen Beschluss ist fristgerecht am 17.09.2013 Einsprache der Einsprachewerber Barbara Nigsch-Spörry, Dorfstrasse 22, 9495 Triesen / Ursula Spörry, Dorfstrasse 20, 9495 Triesen / Ibrahim Türkyilmaz, Dorfstrasse 7a, 9495 Triesen eingegangen. I:\Neu\GR-Abonnement\Protokoll\2013\13sgra14.docx Gedruckt am: 27.11.2013
Auszug aus dem PROTOKOLL Nr. 14 über die Gemeinderatssitzung vom 5. Nov. 2013 - genehmigt am 26. November 2013 2 / 16 Nachdem die Gemeinde den Einsprachewerbern umfangreiche Akteneinsicht ermöglichte, räumte man ihnen die Möglichkeit ein, ihre Einsprache binnen 14 Tagen zu ergänzen, welche mit einer Ergänzung der Einsprache am 08.10.2013 wahrgenommen wurde. Am 14.10.2013 hat die Grundeigentümerin (CMHE Familienstiftung / Fam. Heidegger) ihrerseits eine Gegenäusserung zu der am 17.09.2013 bzw. 08.10.2013 eingegangenen Einsprache verfasst. Der von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwalt hat die beiliegende Entscheidung erarbeitet. *** Beschluss: (mehrheitlich: 9 Ja: 4 FBP, 5 VU / 2 Nein: 1 FBP, 1 FL) Der GR gibt der Einsprache der Einsprachewerber Nigsch-Spörry/Spörry/Türkyilmaz, Triesen vom 17.09.2013 bzw. vom 08.10.2013 gegen den vom Gemeinderat Triesen mit GRB 209-10-13 vom 20.08.2013 aufgestellten Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ keine Folge und bestätigt den GR-Beschluss (GRB 209-10-13 vom 20.08.2013). Der GR genehmigt die Entscheidungsausfertigung wie folgt: ENTSCHEIDUNG Anlässlich der Sitzung vom 05.11.2013 hat der Gemeinderat der Gemeinde Triesen über die von den Einsprachewerbern Barbara Nigsch-Spörry, Dorfstrasse 22, 9495 Triesen, Ursula Spörry, Dorfstrasse 20, 9495 Triesen und Ibrahim Türkyilmaz, Dorfstrasse 7a, 9495 Triesen gegen den Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ erhobene Einsprache wie folgt entschieden: Der Einsprache der Einsprachewerber vom 17.09.2013 bzw. vom 08.10.2013 gegen den vom Gemeinderat der Gemeinde Triesen mit Beschluss vom 20.08.2013 (GRB 209-10-13) für die Triesner Grundstücke Parz.Nr. 2516, 2443 (Teilbereich Landstrasse), 2515 (Teilbereich Dorfstrasse) und 1929 (Teilbereich Kappeliweg) aufgestellten Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ wird keine Folge gegeben und der Beschluss des Gemeinderats vom 20.08.2013 (GRB 209-10-13) wird bestätigt. I. Tatbestand 1. Mit Beschluss vom 20.08.2013 (GRB 209-10-13) erliess bzw. genehmigte der Gemeinderat der Gemeinde Triesen den für die Triesner Grundstücke Parz.Nr. 2516, 2443 (Teilbereich Landstrasse), 2515 (Teilbereich Dorfstrasse) und 1929 (Teilbereich Kappeliweg) aufgestellten Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ samt den dazu erlassenen Sonderbauvorschriften. Die Kundmachung des Gestaltungsplans „Dienstleistungszentrum Sonne“ erfolgte in den Ausgaben der beiden Landeszeitungen (Liechtensteiner Volksblatt und Liechtensteiner Vaterland) vom 04.09.2013. Die öffentliche Auflage dauerte vom 04.-18.09.2013. In der Kundmachung wurde darauf hingewiesen, dass während der Auflagefrist Einsprachen gegen den Gestaltungsplan schriftlich und begründet bei der Gemeindevorstehung Triesen eingereicht werden können. 2. Gegen den vom Gemeinderat der Gemeinde Triesen erlassenen bzw. genehmigten Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ inklusive Sonderbauvorschriften erhoben die Einsprachewerber am 17.09.2013 Einsprache an den Gemeinderat der Gemeinde Triesen. 3. Mit Schreiben vom 26.09.2013 hat die Gemeinde Triesen den Einsprachewerbern die Protokolle der Gestaltungskommission und der Raumplanungskommission zukommen lassen und den Einsprachewerbern unter Hinweis auf die Möglichkeit der weiteren Akteneinsichtnahme die Möglichkeit eingeräumt, ihre Einsprache binnen 14 Tagen zu ergänzen. Mit Schreiben vom 08.10.2013 ergänzten die Einsprachewerber ihre Einsprache vom 17.09.2013. 4. Mit Schriftsatz vom 14.10.2013, welche den Einsprachewerbern mit Schreiben der Gemeinde Triesen vom 24.10.2013 zur Kenntnis gebracht wurde, nahm die CMHE Familienstiftung, Triesen, als Eigentümerin des Grundstücks Tr.Parz.Nr. 2516 (nachfolgend: Einsprachegegnerin) Stellung zu den Ausführungen der Einsprachewerbern. 5. Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2013 entschied der Gemeinderat wie aus dem Spruch ersichtlich. II. Entscheidungsgründe 1. Der Gestaltungsplan „Dienstleistungszentrum Sonne“ (nachfolgend: DLZ Sonne) umfasst zur Hauptsache das im Eigentum der Einsprachegegnerin stehende Grundstück Triesner Parz.Nr. 2516, auf welchem derzeit der Gasthof „Sonne“ und der „Sunnamarkt“ angesiedelt sind. Das Grundstück Triesner Parz.Nr. 2516 umfasst eine Fläche von 5,907 m² und liegt gemäss Zonenplan der Gemeinde Triesen in der Kernzone. Der Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ tangiert darüber hinaus aber auch Teilbereiche der im Eigentum des Landes stehenden Landstrasse (Triesner Parz.Nr. 2443), der im Eigentum der Gemeinde Triesen stehenden Dorfstrasse (Triesner Parz.Nr. 2515) und des im Eigentum der Gemeinde Triesen stehenden Kappeliwegs (Triesner Parz.Nr. 1929). Soweit einzelne Details aus dem Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ und den dazu erlassenen Sonderbauvorschriften im Rahmen der gegenständlich zu behandelnden Einsprache von Bedeutung sind, wird darauf nachfolgend eingegangen. I:\Neu\GR-Abonnement\Protokoll\2013\13sgra14.docx Gedruckt am: 27.11.2013
Seite 1: Akte: 042.6 AUSZUG AUS DEM PROTOKOL
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