Amtsblatt für die Stadt Herzberg (Elster)

Amtsblatt für die
Stadt Herzberg (Elster)
mit Bekanntmachungen der Stadt Herzberg (Elster),
der Ortsteile Arnsnesta, Borken, Buckau, Fermerswalde, Friedersdorf, Gräfendorf,
Löhsten, Mahdel, Osteroda, Rahnisdorf und Züllsdorf
Jahrgang 23 Herzberg (Elster), den 1. März 2013 Nummer 5

Herzberg - 2 -
Nr. 5/2013
Amtliche Bekanntmachungen
Inhaltsverzeichnis der amtlichen Bekanntmachungen
Nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) Seite 2
Nächste Sitzung des Ortsbeirates des Ortsteiles Löhsten Seite 2
Nächste Sitzung des Ortsbeirates des Ortsteiles Borken Seite 2
Bekanntmachung der Stadt Herzberg (Elster) über die Genehmigung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Herzberg (Elster) gemäß § 6 BauGB i. V. m. § 5 BauGB Seite 2
Öffentliche Bekanntmachung
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, der Stadt Herzberg (Elster), „Industrie- und Gewerbepark“ und Satzungsbeschluss
über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 7 Stadt Herzberg (Elster) Seite 3
Nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Herzberg (Elster)
Sitzungstermin: Donnerstag, 07.03.2013, 19:30 Uhr
Ort, Raum: Bürgerzentrum Uferstr. 6
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnen und Begrüßen
2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Bestätigen der Tagesordnung
4 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift
über die Sitzung der SVV am 06.12.2012
5 Gemeinsame Resolution zur Standortsicherung des Philipp-
Melanchthon-Gymnasiums im Stadtkern der Stadt Herzberg
(Elster);
Vorlage: SVV 01_13010
6 Aufhebung des Beschlusses SVV 01_12034 zum Bebauungsplan
Nr. 35 Stadt Herzberg (Elster) gemäß § 8 BauGB;
Vorlage: SVV 01_13001
7 Aufhebung des Satzungsbeschlusses SVV 01_12035 über
eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB;
Vorlage: SVV 01_13002
8 3. Änderung des B-Planes Nr. 7 Stadt Herzberg (Elster)
„Industrie- und Gewerbepark“;
Vorlage: SVV 01_13003
9 Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14
und 16 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 7 Stadt Herzberg (Elster),
„Industrie- und Gewerbepark“
Vorlage: SVV 01_13004
10 Festsetzung verkaufsoffener Sonntage 2013;
Vorlage: SVV 01_13005
11 Bestätigung des Bauprogramms - Ausbau Berliner Straße
Vorlage: SVV 01 _13006
12 Bestätigung des Bauprogramms - Knotenpunkt B 87/B 101
Vorlage: SVV 01_13007
13 Bestätigung des Bauprogramms - Ausbau der K 6248 in Arnsnesta
Vorlage: SVV 01_13008
14 Namensvergabe „Melanchthonstadt“;
Vorlage: SVV 01_13009
15 Anfragen der Stadtverordneten
16 Informationen des Bürgermeisters
Nichtöffentlicher Teil
17 Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift
über die Sitzung am 06.12.2012
18 Anfragen der Stadtverordneten
19 Informationen des Bürgermeisters
Graßmann
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
Nächste Sitzung des Ortsbeirates des Ortsteiles
Löhsten
Sitzungstermin
Ort, Raum:
Mittwoch, 06.03.2013, 19:00 Uhr
Gemeindehaus Löhsten
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnen der Beratung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 Einwendungen gegen die Niederschrift vom 20.11.2012
5 Vorbereitung Frauentagsfeier
6 Vorbereitung Dorffest
7 Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
8 Informationen der Ortsvorsteherin
Meißner
Vorsitzende des Ortsbeirates
Oecknigk
Bürgermeister
Nächste Sitzung des Ortsbeirates des Ortsteiles
Borken
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Montag, 11.03.2013, 19:30 Uhr
Gaststätte Becker
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Beratung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 Einwendungen gegen die Niederschrift vom 22.10.2012
5 Stand Vorbereitung Dorffest 2013
6 Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
7 Informationen des Ortsvorstehers
Apitz
Vorsitzender des Ortsbeirates
Oecknigk
Bürgermeister
__________________________________________________
Stadt Herzberg (Elster)
Stadtplanung
Bekanntmachung der Stadt Herzberg (Elster)
über die Genehmigung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Herzberg (Elster) gemäß § 6
BauGB i. V. m. § 5 BauGB
Die in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster)
am 25.10.2012 beschlossene 3. Änderung des Flächennutzungsplans
wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde vom
11.02.2013 genehmigt.

Nr. 5/2013
- 3 -
Herzberg
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Die
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Herzberg (Elster),
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der Begründung mit
Umweltbericht (Teil B) tritt mit der Veröffentlichung der Genehmigung
am 08.03.2013 in Kraft.
Jedermann kann die genehmigte 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Herzberg (Elster) und die Begründung in der Stadtverwaltung
der Stadt Herzberg (Elster), Uferstraße 6 (Bürgerzentrum)
in 04916 Herzberg (Elster) während der Dienstzeiten:
Montag von 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr
Dienstag von 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr
und 13.00 Uhr bis 17.30 Uhr
Donnerstag von 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr
und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Freitag von 09.00 Uhr bis 10.00 Uhr
einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
In der Bekanntmachung wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung
der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichnete Verfahrensund
Formvorschriften unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines
Jahres seit der Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt
Herzberg (Elster) geltend gemacht worden ist. Mängel der Abwägung
sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit
dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Herzberg
(Elster) geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der
die Verletzung oder die Mängel begründen soll, gemäß § 215 Abs. 1
und 2 BauGB darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB,
über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Herzberg (Elster)
und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Herzberg (Elster), den 08.03.2013
§ 1
zu sichernde Planung
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
28.02.2013 die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 Stadt Herzberg
(Elster) „Industrie- und Gewerbepark“ für die in der Anlage beigefügten
Grenze des räumlichen Geltungsbereiches, gemäß Anlage
(Planzeichnung Teil A) beschlossen.
Zur Sicherung der Planung wird für das bezeichnete Gebiet des Bebauungsplanes
Nr. 7 Stadt Herzberg (Elster) eine Veränderungssperre
erlassen.
§ 2
Rechtswirkungen der Veränderungssperre
(1) In dem von der Veränderungssperre betroffenen Gebiet dürfen:
a) Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche
Anlagen nicht beseitigt werden
b) erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von
Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen
nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind,
nicht vorgenommen werden
(2) Wenn überwiegend öffentliche Belange nicht entgegenstehen,
kann von Abs. 1 eine Ausnahme zugelassen werden. Die Entscheidung
über Ausnahmen trifft die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen
mit der Gemeinde.
(3) In dem von der Veränderungssperre betroffenen Gebiet bedürfen
Vereinbarungen, durch die ein schuldrechtliches Vertragsverhältnis
über den Gebrauch oder die Nutzung eines Grundstückes, Gebäudes
oder Gebäudeteils auf bestimmte Zeit von mehr als einem Jahr begründet
wird, mit Ausnahmen von Mietverträgen über die Nutzung
von Wohnraum zu Wohnzwecken, der Genehmigung der Gemeinde.
Die Genehmigung nach Satz 1 darf nur versagt werden, wenn für die
mit dem Rechtsvorgang bezweckte Nutzung eine Ausnahme nach
Absatz 2 nicht erteilt werden kann.
§ 3
Inkrafttreten und Außerkrafttreten
der Veränderungssperre
Die Veränderungssperre tritt am Tag der Bekanntmachung in Kraft.
Sie tritt nach Ablauf von zwei Jahren vom Tag der Bekanntmachung
gerechnet, außer Kraft.
Herzberg (Elster), den 04.03.2013
M. Oecknigk
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, der Stadt
Herzberg (Elster), „Industrie- und Gewerbepark“ und
Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach
§§ 14 und 16 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 7 Stadt
Herzberg (Elster)
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) hat
in ihrer Sitzung am 28.02.2013 die 3. Änderung des Bebauungsplans
Nr. 7. der Stadt Herzberg (Elster) bestätigt und gemäß § 3 Abs. 1
der Brandenburgischen Kommunalverfassung vom 18.12.2007 veröffentlicht
im Gesetzblatt GVBL. I/07 Nr. 19 S. 286 zuletzt geändert
durch Entscheidung des VfG Brandenburg 45/09 vom 15.04.2011 in
Verbindung mit §§ 14 und 16 des Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23.09.2004, zuletzt geändert durch
Artikel 4 des Gesetzes vom 12.04.2011 (BGBL. I. S. 619) folgende
Satzung:beschlossen:
Satzung der Stadt Herzberg (Elster) vom 28.02.2013 über die Veränderungssperre
für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 7 Stadt Herzberg
(Elster) in der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches gemäß
§ 9 Abs. 1 BauGB
M. Oecknig
Bürgermeister Kreisstadt Herzberg (Elster)
Plan siehe Seite 4

Herzberg - 4 -
Nr. 5/2013
Ende der amtlichen Beknntmachungen
Amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden
Inhaltsverzeichnis der amtlichen Bekanntmachungen anderer Behörden
Schießwarnung Nr. 10/13 für den „Militärischen Sicherheitsbereich Annaburger Heide“ (MSB AH) Seite 4
Schießwarnung Nr. 10/13
für den „Militärischen Sicherheitsbereich Annaburger Heide“ (MSB AH)
1) Im Militärischen Sicherheitsbereich der Annaburger Heide
Schießgebiet wird an folgenden Tagen Schießen im freien Gelände
durchgeführt:
Tag Datum Sperrzeit Sperr- Bemerkung
bereich
Mo. 04.03.2013 keine Nutzung
Di. 05.03.2013 keine Nutzung
Mi. 06.03.2013 07:00 - 16:00 A
Do. 07.03.2013 keine Nutzung
Fr. 08.03.2013 keine Nutzung
Sa. 09.03.2013 keine Nutzung
So. 10.03.2013 keine Nutzung
2) Für den MSB AH insgesamt gilt grundsätzlich Betrete- und
Befahrverbot.
Der Sperrbereich A (Schießen im freien Gelände) ist darüber hinaus
durch Schilder und Schranken gesondert gekennzeichnet. Es
ist verboten.
- den MSB AH unbefugt zu betreten.
- sich widerrechtlich Munition oder Munitionsteile anzueignen
oder
- Blindgänger, Munition und Munitionsteile zu berühren.
Fundorte von Blindgängern im Randgebiet des MSB AH sind zu
kennzeichnen und dem StOÄ Schönewalde/Holzdorf sofort telefonisch
zu melden.
3) Übende Truppenteile und Inhaber von Berechtigungsausweisen/
Sonderausweisen dürfen den MSB AH nur nach vorheriger Einweisung
und Belehrung betreten bzw. befahren.
4) Der übenden Truppe ist jederzeit Vorrang zu gewähren, gegebenenfalls
ist anzuhalten. Größte Aufmerksamkeit gilt bei unbeleuchteten
und getarnten Fahrzeugen der übenden Truppen im
MSB AH.
Im Auftrag
Im Original gezeichnet
Schmidt, Oberleutnant
OffzStOAngel
Ende der amtlichen Bekanntmachungen anderer Behörden

Nr. 5/2013
- 5 -
Herzberg
Informationen
aus der Stadt Herzberg (Elster)
einschließlich Ortsteile
Schlichten statt Richten
Die nächste Sprechstunde der Schiedsstelle der Stadt Herzberg (Elster)
findet am
Dienstag, dem 12. März 2013 von 16.00 bis 17.30 Uhr
in Herzberg, Markt 1 (Rathaus), Zimmer Nr. 401 (Turmzimmer)
statt.
Schiedsfrau E. Preetz, Tel.: 0 35 35/2 18 08
Schiedsfrau S. Hensel, Tel.: 0 35 35/2 39 37
Elsterlandgrundschule
Wilhelm-Pieck-Ring 9
04916 Herzberg (Elster)
Athletik-Mehrkampf der Grundschulen
Am 31.01.2013 fand in der Elsterlandhalle Herzberg ein Athletik-
Mehrkampf für Grundschüler statt. Je ein Junge und ein Mädchen
der Klassenstufen 2 - 6 bildeten die Schulmannschaft. Gekämpft wurde
in den Disziplinen Seilspringen, Bankziehen, Japantest, Dreierhop
und Klettern. Nach einer Gymnastikerwärmung mit Musik zeigten
alle Schüler viel Geschick und Kraft an den einzelnen Stationen. Die
Auswertung erfolgte nach dem Platzziffernprinzip.
Ergebnisse:
1. Grundschule Uebigau
2. Grundschule „O. Nagel“ Schönewalde
3. Elsterlandgrundschule Herzberg
4. Grund- und Oberschule Herzberg
5. „Astrid-Lindgren“ Grundschule Falkenberg
6. Grund- und Oberschule Schlieben
Die Sportlehrer der Elsterlandgrundschule als Gastgeber bedanken
sich bei allen Mannschaften und ihren Betreuern für die Teilnahme
und ihr faires Kämpfen.
Sportlehrerteam der Elsterlandgrundschule Herzberg
(Februar 2013)
Informationen anderer Behörden
Deutsche Verkehrswacht
Verkehrswacht Herzberg e. V.
Verkehrsteilnehmerschulungen März 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
im März 2013 finden u. a. in folgenden Orten Verkehrsteilnehmerschulungen
statt:
07.03.2013
19:00 Uhr Herzberg, Spartenheim „Frohes Schaffen“,
11.03.2013
19:00 Uhr Herzberg, Peinls Küche.
Mit freundlichen Grüßen
E. Kühnberg
Vorstandsvorsitzender
Tipps, Vereine, Veranstaltungen
Kreisverband Herzberg e. V.
Der nächste Blutspendetermin ist am
Montag, dem 11.03.2013 von 14:00 bis 19:00 Uhr.
Ort: Grund- und Oberschule „Johannes Clajus“, Kaxdorfer Weg 16,
04916 Herzberg
Tierparkfestvorbereitungen in vollem Gange
Wie immer um den 1. Mai findet auch in diesem Jahr wieder unser allseits
beliebtes Tierparkfest statt. Die Vorbereitungen dazu laufen auf
Hochtouren, um uns allen wieder ein unvergessliches Fest zu bereiten.
6 Tage stehen in diesem Jahr auf dem Programm. Vom 30. April bis
zum 5. Mai wollen wir unserem Publikum das präsentieren, was sie von
uns gewohnt sind und natürlich mit einigen Highlights aufwarten.
So dürfen wir uns freuen auf den Auftritt der Bands „SIX“, „Norjak“
und „Maila“, einer Bayern-Party mit den echten „Münchner Marktmusikanten“,
um nur einige zu nennen.
Wie in jedem Jahr gibt es natürlich den beliebten Sponsorenfrühschoppen,
den Seniorennachmittag, den Country-Day mit „DJ Gerry“,
das Volleyball-Turnier, unseren Thementag am Sonntag unter dem
Motto: „Eine Seefahrt, die ist lustig“, das Entenrennen und jede Menge
weitere bekannte und bewährte Veranstaltungen.
Besonders freuen wir uns, schon heute unsere besonderen Höhepunkte
anzukündigen: Zum einen am Samstag, dem 4. Mai wird die
Band „Malibu Stixx“ aus Sonneberg aufspielen, die von dem bekannten
Sänger „Markus“ unterstützt wird. Allen sicherlich noch aus der
Zeit der Neuen Deutschen Welle mit dem Hit „Kleine Taschenlampe
brenn`“ in Erinnerung.
Zum anderen wird es richtig heiß am Sonntag, die Latino-Pop-Band
„Hot Banditoz“ gibt uns die Ehre.
Wie in den vergangenen Jahren sind alle Veranstaltungen bei freiem
Eintritt. Wir freuen uns natürlich wieder auf Ihre freundliche Unterstützung.
Sponsoringbeiträge nehmen wir gern entgegen:
• Zahlungsempfänger: Förderverein Herzberger Tierparkfest e. V.
- Kontonummer: 3 300 114 550
- Bankleitzahl: 180 510 00
- Bank: Sparkasse Elbe-Elster
Sie erhalten eine Sponsoringbescheinigung!
Freuen wir uns also schon jetzt auf unser Tierparkfest für Groß und
Klein, ob Jung, ob Alt. Für jeden ist etwas dabei. Lassen Sie sich einfach
mal ablenken vom Alltagsstress und tauchen Sie ein in die Vielfalt
der kulturellen Angebote.
Simone Scharff
Förderverein Herzberger Tierparkfest e. V.
IMPRESSUM
mit Bekanntmachungen der Stadt Herzberg (Elster),
der Ortsteile Arnsnesta, Borken, Buckau, Fermerswalde, Friedersdorf,
Gräfendorf, Löhsten, Mahdel, Osteroda, Rahnisdorf und Züllsdorf
- Herausgeber: Stadt Herzberg (Elster),
vertreten durch den Bürgermeister Michael Oecknigk, 04916 Herzberg, Markt 1
- Druck und Verlag:
Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, 04916 Herzberg/Elster,
An den Steinenden 10, Telefon 0 35 35/4 89-0, Fax: 4 89-1 15,
Fax Redaktion: 4 89-1 55
vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Barschtipan
- Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: Stadt Herzberg (Elster),
vertreten durch den Bürgermeister Michael Oecknigk,
04916 Herzberg, Markt 1
- Verantwortlich für den Anzeigenteil: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG
vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Barschtipan
- Anzeigenannahme/Beilagen: Frau Köhler, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10,
Telefon: (0 35 35) 4 89-0, Telefax: (0 35 35) 4 89-1 15, Funk: 01 71/4 14 41 37
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selbst verantwortlich. Die Verteilung erfolgt kostenlos durch den Verlag an alle Haushalte.
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