D 2 A 2. Ã„nd Begr. Stadium I 17.09.13 - Stadt Emden

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Bebauungsplan D 2 A, 2. Änderung, Stadtteil Früchteburg, Entwurf Stadium I 10 Eine Einbindung in die Ermittlung der zulässigen Grundflächenzahl von 0,4 soll daher ausgeschlossen sein. Die festgesetzte Straßenverkehrsfläche hat eine Größe von ca. 0,2 ha und die angrenzende öffentliche Grünfläche eine Größe von ca. 0,1 ha. 7 STÄDTEBAULICHE KALKULATION Das Gebiet ist erschließungsbeitragsrechtlich endabgerechnet. Kosten für die Durchführung naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen werden nicht fällig, da nicht notwendig. 8 UMSETZUNG; REALISIERUNG Die im rechtsverbindlichen Bebauungsplan D 2 A getroffenen Festsetzungen werden für den Geltungsbereich der 2. Änderung überplant. Das neue Planungsrecht (Ortsrecht) löst insofern das bisher bestehende ab. Eine Umsetzung der Neubebauung einschließlich der erforderlichen Infrastruktur ist bis zum 01.08.2015 angestrebt. 9 VERFAHRENSABLAUF Dem Bebauungsplan ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde. Diese Erklärung erfolgt nach Zustandekommen des Satzungsbeschlusses. 9.1 ZIEL DER BEBAUUNGSPLANÄNDERUNG Ziel dieser Bebauungsplanänderung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage zur Umsetzung der vom Rat beschlossenen Schulentwicklungsplanung. 9.2 VERFAHRENSABLAUF Die Unterrichtung über die voraussichtlichen Auswirkungen des Planes im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) fand durch eine öffentliche Auslegung vom bis im Rathaus statt.
Bebauungsplan D 2 A, 2. Änderung, Stadtteil Früchteburg, Entwurf Stadium I 11 Während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung wurden folgende wesentliche Punkte angesprochen: - Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung verdeutlichte, dass Im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB wurde der Bebauungsplan mit Begründung den Behörden und der Öffentlichkeit in der Zeit vom bis vorgestellt. Stellungnahmen wurden von Behörden abgegeben. Davon waren Behörden von der Planung nicht betroffen oder hatten keine Bedenken gegen die Planung. Behörden begrüßten die Planung ausdrücklich, Behörden gaben Hinweise, die bis auf berücksichtigt werden konnten. Stellungnahmen mit insgesamt Unterschriften wurden von Bürgern abgegeben. Bürger begrüßten die Planung, Bürger erhoben Widerspruch. Der Bebauungsplan und die Begründung wurden (nicht) geringfügig geändert bzw. redaktionell überarbeitet. Eine erneute Auslegung des Bebauungsplans ist daher nicht erforderlich. Nach der Abwägung der Stellungnahmen wird der Bebauungsplan D 2 A, 2. Änderung nebst Begründung gemäß § 10 BauGB vom Rat der Stadt Emden als Satzung beschlossen. 9.3 ERGEBNIS DER ABWÄGUNG, BESCHLÜSSE DER POLITISCHEN GREMIEN Abwägung nach der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange: Der Entwurf und die Entwurfsbegründung des Bebauungsplans D 2 A, 2. Änderung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Parallel werden die Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB um Abgabe ihrer Stellungnahmen innerhalb eines Monats gebeten. Abwägung nach der Öffentlichen Auslegung und erneute Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange: Der Bebauungsplan D 2 A, 2. Änderung nebst Begründung wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Emden, Lars Kolk Fachdienstleiter Stadtplanung Andreas Docter Stadtbaurat
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