Sprechzettel (pdf, 832 KB) - Bundesnetzagentur

Mit Hilfe des jährlich zu erstellenden Netzentwicklungsplans wird ermittelt, welcher
Netzausbau an Land und auf See in den nächsten zehn Jahren energiewirtschaftlich
notwendig sein wird. Nach eingehender Prüfung hat die Bundesnetzagentur Ende
letzten Jahres den ersten Netzentwicklungsplan der Übertragungsnetzbetreiber
geprüft – dabei aber aus gutem Grund längst nicht alle vorgeschlagenen Projekte
bestätigt. Ein Punkt, der mir aber nach wie vor Sorge bereitet, ist die nach wie vor
fehlende Abstimmung der Ausbaustrategien und Ziele zwischen Bund und Ländern.
Wir können das Stromnetz nur dann vernünftig planen, wenn wir verlässliche
Annahmen über die zukünftige Stromerzeugung und deren regionale Verteilung
zugrunde legen können. Dies ist gegenwärtig nur mit Einschränkungen der Fall.
Addiert man zum Beispiel die Planungen der Länder im Bereich Onshore-Wind auf,
kommen wir zu Ausbauzielen, die jedes energiewirtschaftlich vernünftige Maß
übersteigen. So wird in einem Szenario für 2024 von fast 90 GW Onshore-
Winderzeugung ausgegangen – das ist mehr als die Jahreshöchstlast in
Deutschland. Aus Sicht der Bundesnetzagentur ist deshalb die Zusage eines
abgestimmten Ausbaukonzepts sehr zu begrüßen, die die Ministerpräsidenten der
Bundeskanzlerin im vergangenen November gemacht haben.
Die Netzausbauplanung ist ein kontinuierlicher Prozess. Jährlich werden Ausbau-
Szenarien sowie Netzentwicklungspläne vorgelegt. Das führt dazu, dass die
einzelnen Verfahrensschritte verschiedener Netzentwicklungspläne zeitlich parallel
ablaufen: Während sich die Projekte des Netzentwicklungsplans 2012 im
Gesetzgebungsverfahren befinden, haben die Übertragungsnetzbetreiber vor
einigen Wochen den zweiten Netzentwicklungsplan 2013 konsultiert und die
Bundesnetzagentur hat kürzlich die Konsultation zum dritten Szenariorahmen für
den Netzentwicklungsplan 2014 abgeschlossen. Die gute Nachricht aber ist, dass
sich unsere letztjährige Planung als recht robust gegenüber den Anpassungen
erwiesen hat, die in diesem Jahr vorgenommen werden – mit anderen Worten: Das
Verfahren ist komplex, führt derzeit inhaltlich aber zu belastbaren Ergebnissen.
Parallel ist auf der Grundlage des von der Bundesnetzagentur im letzten Jahr
bestätigten Netzentwicklungsplans das Bundesbedarfsplangesetz beschlossen
worden.
Höchste Priorität hat dabei die Beschleunigung der Planungs- und
Genehmigungsverfahren für Netzausbauvorhaben auf der
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