Amtsblatt Ausgabe 282 - Frauenstein im Erzgebirge

Ausgabe 282 / 29. 2 Juni 2013
- Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf - 535.550,00 EUR
- Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf
0,00 EUR
- Gesamtergebnis auf - 535.550,00 EUR
im Finanzhaushalt mit dem
- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 3.036.569,00 EUR
- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 3.024.469,00 EUR
- Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit
als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit auf
12.100,00 EUR
- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 72.600,00 EUR
- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 125.100,00 EUR
- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 52.500,00 EUR
- Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss
oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der
Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf - 40.400,00 EUR
- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 252.200,00 EUR
- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 328.600,00 EUR
- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
auf - 76.400,00 EUR
- Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und Saldo der
Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung
des Finanzmittelbestandes auf
festgesetzt.
§ 2
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in
Anspruch genommen werden darf, wird auf
festgesetzt.
§ 5
§ 3
§ 4
- 116.800,00 EUR
720.000,00 EUR
Amtsblatt
Die Hebesätze für die Realsteuern, die in einer gesonderten Satzung (Hebesatzsatzung 2005 vom 01.011.2004)
festgesetzt sind, betragen:
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
320 v.H.
für die Grundstücke (Grundsteuer B)
405 v.H.
für die Gewerbesteuer
380 v.H.
Abstimmergebnis:
Beschluss mit 11 Ja-, 1 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
152/45/13 Der Stadtrat der Stadt Frauenstein stimmt in seiner 45 Sitzung am 03.06.2013 dem
Landverkauf in der Gemarkung Frauenstein, Teil des Flurstückes 54 in einer Größe von ca.
66 m² und eines Teiles vom Flurstück 60/1 in einer Größe von ca. 70 m² an Herrn Dr.
Stephan Krause und Frau Regina Köhler, Mühlenstraße 77 in 13187 Berlin zu.
Der Verkauf des Landes erfolgt als Gartenland/Hausgärten zu einem Preis von 4,90 € pro m² (lt. Grundstücksmarktbericht
des Landkreises Mittelsachsen per 31.12.2010, Orientierungswerte 2011) gesamt 666,40 €.
Die Käufer übernehmen die Notar- und Grundbuchkosten, die Kosten der Vermessung, die Kosten beim Finanzamt
sowie anfallende Verwaltungskosten.
Nach der Messungsanerkennung erfolgt bei Abweichung von 5 % ein Wertausgleich. (Aufnahme in den
Kaufvertrag: Bei einem Wiederverkauf der erworbenen Fläche bis 15 Jahre nach Erwerb der Flurtücke von der
Stadt Frauenstein, ist der Mehrerlös zur derzeit üblichen Höhe an die Stadt Frauenstein abzuführen).
Abstimmergebnis:
Beschluss mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen