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4 Für die Gewährung von Leistungsbezügen der Stufe 3 wird darüber hinaus vorausgesetzt, dass Leistungen von nationaler Bedeutung erbracht wurden. Für die Gewährung von Leistungsbezügen der Stufe 4 wird darüber hinaus vorausgesetzt, dass Leistungen von internationaler Bedeutung erbracht wurden. Bei der Bemessung der Leistungsbezüge werden auch Verdienste bei der Prägung des Hochschulprofils und bei der Förderung der Chancengleichheit berücksichtigt. (3) Die Gewährung einer Leistungsstufe wird in der Regel auf drei Jahre befristet. In der Bewertungsrunde am Ende dieses Zeitraums kann die Leistungsstufe entfallen, weitergewährt oder durch eine andere Leistungsstufe ersetzt werden. (4) Leistungsbezüge gemäß § 5 können in besonderen Fällen auch als Einmalzahlung gewährt werden. Der Betrag muss in einem angemessenen Verhältnis zur Bedeutung der Leistung stehen; er soll 5.000 € nicht überschreiten. (5) Für die Ruhegehaltsfähigkeit der Leistungsbezüge nach § 4 und nach § 5 ist § 6 LBVO maßgebend. An Pädagogischen Hochschulen ist die Bewilligung ruhegehaltsfähiger Leistungsbezüge nur bis zur Höhe von 40 % des jeweiligen Grundgehalts möglich. § 7 Verfahren (1) Die Entscheidung über die Gewährung von Leistungsbezügen gemäß § 5 erfolgt einmal jährlich. (2) Die Vergabe setzt einen schriftlichen Antrag voraus, der einen Umfang von 5 Seiten nicht überschreiten soll. In dem Antrag hat die Antragstellerin/der Antragsteller darzulegen, worin das besondere ihrer/seiner Leistungen liegt. Dabei sind die Leistungen in den relevanten Tätigkeitsfeldern darzulegen. Nachweise, die zum Beleg hierfür geeignet sind, sind dem Antrag beizufügen. (3) Der Antrag auf Gewährung von Leistungsbezügen gemäß § 5 muss dem Rektorat spätestens bis zum 15. September eines Jahres mit Wirkung für das Folgejahr vorliegen. Das Rektorat kann sich zur Vorbereitung der Entscheidung über die Anträge durch die/den jeweilige/n Dekan/in beraten lassen. Es entscheidet in der Regel bis zum 1. Dezember eines Jahres über die vorgelegten Anträge. (4) Die Ablehnung eines Antrags auf Gewährung von Leistungsbezügen wird schriftlich begründet. Auf Wunsch wird dem oder der Betroffenen die Entscheidung in einem Gespräch erläutert. § 8 Funktionsleistungsbezüge (1) Die Gewährung von Funktionsleistungsbezügen erfolgt für die Dauer der Wahrnehmung der Funktion. Begonnene Monate werden als ganze Monate gerechnet. (2) Funktionsleistungsbezüge werden monatlich gewährt in Höhe von: • 200 Euro für die Gleichstellungsbeauftragte • 400 Euro für die Leitung des Zentrums für Schulpraktische Studien • 400 Euro für die Leitung des Prüfungsamtes • 200 Euro für die Leitung eines Bachelor- oder Masterstudiengangs.
5 (3) Funktionsleistungsbezüge für Mitglieder der Leitungsgremien werden vom Personalausschuss des Hochschulrats festgesetzt. § 8a Zulagen für Juniorprofessorinnen und -professoren, Juniordozentinnen und -dozenten (1) Juniorprofessorinnen und –professoren sowie Juniordozentinnen und -dozenten können gemäß § 59 LBesG zur Gewinnung, zur Erhaltung und für besondere Leistungen eine nicht ruhegehaltfähige Zulage bis zur Höhe von 600 Euro pro Monat erhalten. Für die Definition der besonderen Leistungen nach Satz 1 gilt § 5 entsprechend. (2) Das der Hochschule zur Verfügung stehende Volumen für Zulagen nach Absatz 1 beträgt 300 Euro pro Monat für jede der Hochschule zugewiesene Planstelle der Besoldungsgruppe W 1. (3) Für das Vergabeverfahren gilt § 7 entsprechend. Abweichend hiervon können im Jahr 2011 Anträge für das laufende Jahr dem Rektorat bis zum 28. Februar vorgelegt werden. § 9 Forschungs- und Lehrzulagen (1) Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern in den Besoldungsgruppen W 1 bis W 3, die Mittel privater Dritter für Forschungs- oder Lehrvorhaben der Hochschule einwerben und diese Vorhaben durchführen, kann aus diesen Mitteln für den Zeitraum, für den Drittmittel gezahlt werden, auf formlosen Antrag eine nicht ruhegehaltsfähige Zulage gewährt werden, soweit der Drittmittelgeber Mittel für diesen Zweck ausdrücklich vorgesehen hat. Dem Antrag ist der Bewilligungsbescheid beizufügen, aus dem sich die Höhe der Zulage sowie Beginn und Ende des Zeitraums ergeben müssen, für den sie bewilligt wurde. Über den Antrag entscheidet das Rektorat. (2) Forschungs- und Lehrzulagen werden nur gewährt, wenn die Drittmittelabrechnung über die Hochschulkonten abgewickelt wird und erst nachdem entsprechende Zahlungen eingegangen sind. § 10 Häufung Leistungsbezüge nach den §§ 5 und 8 bzw. nach § 8a und Zulagen gemäß § 9 können nebeneinander gewährt werden. § 11 Inkrafttreten Diese Richtlinien treten am 20. Januar 2011 in Kraft. Zugleich treten die am 23. April 2009 beschlossenen Richtlinien außer Kraft. Prof. Dr. Liesel Hermes Rektorin
Seite 1 und 2: Richtlinien der Pädagogischen Hoch
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