Soziale Mindestsicherung in Deutschland 2010

Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
Tabelle 2: Regelleistungen nach dem SGB II bis zum 31.12.2010
Personenkreis
Volljährige Alleinstehende, Alleinerziehende, Personen mit minderjährigem
Partner ............................................................
Volljährige Partner innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft ...................
Personen unter 25 Jahren, die ohne Zusicherung des Trägers
umgezogen sind ............................................................
Kinder ab Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres .......
Kinder ab Beginn des 7. bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ........
Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres .............................
% des maßgebenden
Regelsatzes
100
90
80
80
70
60
Regelsatz
EUR
359
323
287
287
251
215
Einmalige Leistungen wurden bis zum Jahresende 2010 für die Erstausstattung einer Wohnung einschließlich
Haushaltsgeräten, die Erstausstattung für Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt sowie für
mehrtägige Klassenfahrten anerkannt. Letztere werden seit 1.1.2011 im Rahmen der Bedarfe für Bildung
und Teilhabe gewährt. Zusätzlich werden nunmehr Bedarfe für die Anschaffung und Reparatur von orthopädischen
Schuhen sowie Bedarfe für die Reparatur von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen oder
deren Miete gewährt.
Exkurs
Mit der ab 1.1.2011 geltenden Fassung des SGB II wurden die gesetzlichen Regelungen zur Grundsicherung
für Arbeitsuchende inzwischen geändert. Neben einzelnen Veränderungen im Leistungskatalog wurden
in zwei Stufen jeweils zum Jahresbeginn 2011 und 2012 die Regelsätze erhöht, deren Höhe sich nunmehr
aus insgesamt sechs Regelbedarfsstufen ergibt (siehe Tabelle 3).
Tabelle 3: Regelleistungen nach dem SGB II ab dem 1.1.2011
Personenkreis
Regelbedarfsstufe
Regelsatz
ab Januar 2011 ab Januar 2012
EUR
Erwachsene leistungsberechtigte Personen, die als Alleinstehende oder
Alleinerziehende einen eigenen Haushalt führen .......................... 1 364 374
Erwachsene Leistungsberechtigte, die als Ehegatten, Lebenspartner oder
in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftlicher Gemeinschaft einen
gemeinsamen Haushalt führen ............................................. 2 328 337
Erwachsene Personen bis unter 25 Jahre, die weder einen eigenen
Haushalt führen, noch als Ehegatte, Lebenspartner oder in eheähnlicher
oder lebenspartnerschaftlicher Gemeinschaft einen
gemeinsamen Haushalt führen ............................................. 3 291 299
Leistungsberechtigte Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung
des 18. Lebensjahres ....................................................... 4 287 287
Leistungsberechtigte Kinder vom Beginn des 7. bis zur Vollendung des
14. Lebensjahres ........................................................... 5 251 251
Leistungsberechtigte Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres ..... 6 215 219
Geldleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind zeitlich nicht begrenzt. Sie werden so lange
bewilligt, wie Hilfebedürftigkeit vorliegt. Für die Statistiken der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist nach
§ 53 SGB II die Statistik der Bundesagentur für Arbeit zuständig 4 .
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Grundlagenberichte, die laufende monatliche Berichterstattung und vertiefende Sonderauswertungen veröffentlicht die Statistik der
Bundesagentur für Arbeit im Internet unter: http://statistik.arbeitsagentur.de.
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