Soziale Mindestsicherung in Deutschland 2010

Weitere Sozialleistungen
Damit die Wohngeldstatistik sowie die im Falle der Mietenstufenzuordnung verwendeten Mieten nicht durch
die verzerrten Angaben der Mischhaushalte beeinflusst werden, besteht die Notwendigkeit, bei den Wohngeldempfängerinnen
und -empfängern zwischen reinen Wohngeldempfängerhaushalten und den Mischhaushalten
zu differenzieren und diese separat auszuweisen.
Die Gesamtausgaben für das Wohngeld betrugen im Jahr 2010 bundesweit rund 1,78 Milliarden Euro; das
waren 14,5 % mehr als im Vorjahr. Im früheren Bundesgebiet stiegen die Wohngeldausgaben im Vergleich
zum Vorjahr um 11,3 % auf nunmehr rund 1,29 Milliarden Euro. In den neuen Ländern stiegen die Wohngeldausgaben
im Vergleich zu 2009 um 23,6 % auf 0,49 Milliarden Euro.
7.2 Kinderzuschlag
Kinderzuschlag zur Vermeidung von SGB II-Bezug
Der Kinderzuschlag wurde mit der Hartz IV-Reform zum Jahresbeginn 2005 als einkommensabhängige
Ergänzung zum Kindergeld eingeführt. Diese Sozialleistung erhalten gering verdienende Elternpaare und
Alleinerziehende, deren Einkommen zwar für sich selbst, nicht aber für ihre im Haushalt lebenden unverheirateten
Kinder unter 25 Jahren ausreicht. Ziel des Kinderzuschlags ist es, aufbauend auf dem Einkommen
der Eltern den Bedarf der Kinder abzusichern, sodass die Inanspruchnahme von Leistungen nach dem
SGB II für die gesamte Familie vermieden werden kann. Voraussetzung für den Bezug ist, dass das Einkommen
eines Elternpaares die Mindesteinkommensgrenze von 900 Euro und das von Alleinerziehenden
von 600 Euro übersteigt und gleichzeitig unterhalb einer individuell zu berechnenden Höchsteinkommensgrenze
liegt. 12 Letztere berechnet sich jeweils aus dem Bedarf der Eltern nach den Regelungen des SGB II,
einem Anteil an angemessenen Wohnkosten sowie dem Gesamtkinderzuschlag. Kinderzuschlag wird zusätzlich
zum Kindergeld und bei Bedürftigkeit zeitlich unbegrenzt in Höhe von maximal 140 Euro je Monat
und Kind gewährt. Eventuell vorhandenes Einkommen und Vermögen des Kindes mindert die Höhe des
Kinderzuschlags.
Zuständig für den Kinderzuschlag und die damit zusammenhängende Statistik sind die Familienkassen der
Bundesagentur für Arbeit. Im Dezember 2010 wurde der Kinderzuschlag an knapp 214 000 Kinder ausgezahlt,
15,4 % mehr als im Vorjahr. Der Großteil des Kinderzuschlags wurde Kindern bis 6 Jahren (38,9 %)
und Kindern von 7 bis unter 14 Jahren (40,1 %) gewährt. Dagegen war nur 1,0 % der Empfänger von
Kinderzuschlag 21 bis 24 Jahre alt.
Die Anzahl der Kinder, denen Kinderzuschlag gewährt wurde, stieg in den letzten Jahren stark an (siehe
hierzu auch Tabelle A12 im Anhang des Berichts). Insbesondere durch die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags
im Oktober 2008 erhöhte sich die Zahl um 100 000 Kinder auf insgesamt rund 133 000 im
Dezember 2008. Seitdem wird der Kinderzuschlag z. B. nicht mehr nur maximal für 36 Monate, sondern bis
zum Ende des 25. Lebensjahres gewährt, sofern die Anspruchsvoraussetzungen hierfür vorliegen. Darüber
hinaus ist es seitdem möglich, Kinderzuschlag laufend für einen 6- bis 12-monatigen Zeitraum zu bewilligen.
12 Familienkasse: Merkblatt Kinderzuschlag 2012.
Statistische Ämter des Bundes und der Länder, Soziale Mindestsicherung in Deutschland 2010 41