Kinder sind unsere Zukunft - CDU Reinheim

Kinder sind unsere Zukunft
Für diese Zukunft müssen wir mehr tun!
Unsere Gesellschaft altert und schrumpft. Nach
Baby-Boom, überfüllten Schulen und Hochschulen,
nach Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz, will man
das immer noch nicht glauben. Die demographische
Entwicklung hat Auswirkungen auf alle Bereiche
unserer Gesellschaft. Es ist eine gute Entwicklung,
daß die Menschen immer gesünder, immer
älter werden. Aber es zeichnet sich ab, daß die
Lasten der sich wandelnden Gesellschaft auf den
Schultern immer weniger junger Menschen liegen.
Diese müssen
• für sich selbst sorgen,
• für ihre Kinder sorgen
• für die eigene Zukunft vorsorgen,
• für die älteren Generationen sorgen.
Die Politik reagiert auf diese Veränderungen –
wenn überhaupt – mit teilweise falscher Vorgehensweise.
So werden andernorts immer noch
Kindergärten oder Infrastuktureinrichtungen gebaut,
als ob wir auch in 30 Jahren noch 83 Millionen
Menschen in Deutschland hätten. Ältere Menschen
mit ihrem großen Erfahrungsschatz werden
von den Unternehmen in den Vorruhestand ge-
31. Jahrgang Nr. 81
Januar 2006
schickt. Damit werden die „Jungen“ noch mehr belastet.
Überlegungen müssen darauf zielen, wie wir die
Fähigkeiten aller Generationen für unsere Gesellschaft
sinnvoll nutzen können.
Und Überlegungen müssen darauf abzielen wie wir
ein Klima schaffen, in dem gerne junge Familien
leben und sich wohl fühlen, sich nicht diskriminiert,
belächelt oder ausgenutzt fühlen. Wo junge Menschen
gerne Kinder groß ziehen und dies nicht als
eine Belastung empfinden. Wo Kinderlachen und
Toben gern gehört wird.
Fortsetzung Seite 2
Gegendarstellung
„In dem Informationsblatt Reinheim aktuell des CDU-Stadtverbandes Reinheim, 30. Jahrgang Nr. 80,
November 2005 ist auf den Seiten 1 f. ein Beitrag unter der Überschrift „Ungeliebtes Gewerbe rettet
Reinheimer Finanzen“ enthalten mit einer unrichtigen Behauptung, die ich wie folgt richtig stelle:
Unwahr ist die Behauptung, ich hätte den Firmeninhaber (Fuhrunternehmer Hübner) bezichtigt, unberechtigt
Sitzungsgelder erhalten zu haben.
Wahr ist, daß ich in der Stadtverordnetensitzung vom 28.06.2005 erklärt habe: Der Betriebsinhaber
selbst ist Reinheimer Kommunalpolitiker, er wurde über die Liste der Christlich Demokratischen Union in
den Ortsbeirat Georgenhausen-Zeilhard am 18.03.2001 gewählt. Leider war er seit dieser Zeit nicht in
der Lage, die Probleme seines Unternehmens zur Sprache zu bringen. Der Gewählte hat in fast 5 Jahren,
d.h. seit Beginn der Wahlperiode im Frühjahr 2001, regelmäßig Sitzungspauschale erhalten, aber
aus gesundheitlichen Gründen kein einziges Mal an einer Ortsbeiratssitzung teilgenommen. (…) Weder
Magistrat noch „SPD-Ortsbeirat“ haben dies hier zum Anlass für polemische Äußerungen oder Herabwürdigungen
genommen (…) Reinheim, den 25. November 2005 gez. Karl Hartmann -Bürgermeister-“
Wir drucken diese Gegendarstellung gemäß § 11 des Hessischen Pressegesetzes ab.

Wann fühlen sich Familien wohl?
Wenn sie wissen, daß sie willkommen sind, daß
man sich um ihre Sorgen kümmert, daß man sie in
ihrer großen Verantwortung der Kindererziehung
nicht allein lässt sondern sie unterstützt.
Genau hier will die CDU ansetzen. Deshalb hatte
die CDU eine Erhöhung der Kinderbetreuungskosten
im Jahr 2004 abgelehnt. Ohne Erfolg, die
Mehrheit erhöhte die Kindergartengebühren um
20%. Jetzt ging die CDU konsequent noch einen
Schritt weiter und forderte, daß das letzte Kindergartenjahr
kostenfrei wird. Dies sollte in zwei
Schritten erfolgen, einen jetzt, den zweiten in 1…2
Jahren. Damit wollten wir den Eltern entgegenkommen,
ein familienfreundliches Klima schaffen
und gleichzeitig erreichen, daß möglichst alle Kinder
vor dem Schulbeginn den Kindergarten besuchen.
Denn auch das sind Ergebnisse vieler Studien,
daß Kinder im Vorschulalter über eine besonders
hohe Lernfähigkeit verfügen. Diese soll
nicht bis zur Schulzeit brach liegen, sondern aktiv
durch die Kindergärten unterstützt werden.
Deshalb sollten auf Antrag der CDU auch die
Haushaltsmittel für Lern- und Bastelmaterial aufgestockt
werden. Es sollten vorschulische Lernhefte
angeschafft werden, um die Kinder spielerisch auf
die Anforderungen im ersten Schuljahr vorzubereiten.
Dies muß in enger Zusammenarbeit mit den
Grundschulen geschehen.
Diese beiden Maßnahmen – kostenfreies Kindergartenjahr
und Lernhefte – betreffen die Kinder ab
3 Jahren. Die Krabbelkinder, (vom ersten bis zum
dritten Lebensjahr) sind damit nicht bedacht. Für
diese Kinder hat die Stadt Reinheim bisher nichts
fassbares getan. Andere Gemeinden z.B. Zwingenberg
unterstützen Krabbelstuben mit hohen
jährlichen Zuschüssen. Daher sollten die Reinheimer
Krabbelstuben künftig wenigstens einen kleinen
jährlichen Zuschuß erhalten.
Nun hat die SPD einen Beschluß der Stadtverordneten
erwirkt, der die Initiative „Bündnis für Familie“
mit einem Geldbetrag ausstattet. Da dieses
Geld nur ein Beitrag zur Verwaltung dieser Initiative
ist, ist uns das zu wenig. Wir wollen nicht nur reden,
wir wollen handeln.
Alle Anträge der CDU-Fraktion wurden von
der SPD/FWG-Mehrheit abgelehnt – obwohl
der SPD-Landesparteitag drei Tage vorher
beschlossen hatte, daß die Kindergartengebühren
schrittweise abgeschafft werden sollen…
Hurra - - ! die FWG hat wieder einen Brunnen! ??
Es ist erst 4 Jahre her, da hat die große SPD ihrem
kleinen, aber überaus wichtigen Koalitionspartner
einen Brunnen im Stadtpark zugestanden.
Als Koalitionsgeschenk, quasi. Stattliche 102.000
€ Steuergelder durfte die FWG dafür als politischen
Erfolg auf ihrer Habenseite verbuchen.
Die Jahre gingen dahin und der Brunnen kam und
kam nicht. Kaum eine Stadtverordneten-Sitzung
verging, in der nicht ein Oppositionsredner seine
Glosse über dieses Geschenk machte. Schließlich,
als kaum noch einer es glauben mochte, kam
der Brunnen. Fast über Nacht. Er kostete dann
auch nur noch ca. 40.000 € und es stand auch
nicht „für unsere liebe FWG“ oder so was ähnliches
drauf.
… oder so was ähnliches!
Damit war das traute Abstimmungsverhalten der
ach so wichtigen FWG wieder für eine Weile gesichert.
Doch jetzt schien es wieder an der Zeit, der lieben
FWG ein neues Geschenk zu machen. Diese beantragte
zum Haushalt 2007 zwar keinen weiteren
Brunnen. Diesmal war es eine Klima-Anlage für
den Heinrich-Klein-Saal, weil es dort doch an
2…3 Sommerabenden so entsetzlich heiß geworden
war. 160.000 € sollte dieser neue „Brunnen“
kosten, ein Pappenstiel, wenn man bedenkt, dass
dafür wieder für eine Weile die Mehrheit im
Reinheimer Parlament gesichert werden konnte.
Für unsere Reinheimer SPD ist - selbst in Zeiten
knapper Kassen - eben nichts zu teuer.
Henning Froede
Ein Maulkorb – Erlass aus dem Rathaus?
Nach der Hessischen Gemeindeordnung sollen
Städte und Gemeinden jedes Jahr mindestens eine
Bürgerversammlung zur Unterrichtung der Bürger
über wichtige Angelegenheiten abhalten. Diese
Vorgabe wird vom Reinheimer Stadtverordnetenvorsteher
nur sehr unzureichend eingehalten. Es
gab Jahre, in denen überhaupt keine Bürgerver-
sammlung stattfand – weil es angeblich keine interessanten
Themen für die Bürger gab.
Aus dieser Situation heraus sind die CDU-
Sonntagsrunden entstanden. Etwa alle zwei Monate
greift die CDU ein für die Bürger interessantes
Thema auf und diskutiert mit sachkundigen Gesprächsteilnehmern.

Es gab schon Sonntagsrunden zum Bahnhofsumfeld
(mit dem Bürgermeister), über die Schumacher-Schule
(mit dem Schulleiter und Stellvertreter),
zur Situation des Reinheimer Gewerbes (mit
dem Gewerbevereinsvorsitzenden), zur Gesundheitsreform,
zur Verkehrsentwicklung….
Beim Thema „Abwassergebühren“ fing es an. Da
erinnerte sich plötzlich der Stadtverordnetenvorsteher
– nachdem die CDU zur Sonntagsrunde alle
Vorbereitungen getroffen hatte – daß er drei Tage
nach der geplanten Sonntagsrunde eine Bürgerversammlung
durchführen könnte zu genau dem
gleichen Thema. Nun gut – die CDU hat ihre Sonntagsrunde
abgesagt.
Jetzt war eine Gesprächsrunde zum Thema
Schwimmbad-Sanierung geplant und zu dem Referenten
Dietmar Köhler hätte die CDU gerne auch
einen Bademeister eingeladen. Ordnungsgemäß
fragte die CDU beim Dienstherrn an, ob dazu ein
Bademeister kommen dürfe. Flugs fasste der Magistrat
einen Beschluß, daß grundsätzlich keine
städt. Bediensteten zu Partei-Veranstaltungenabgestellt
werden. Und künftig
solle die CDU derartige
Anfragen unterlassen.
Denn dies koste die Stadt
Geld, Überstundenausgleich
etc.
Kurzum, wir haben den
Eindruck, daß man versucht,
der CDU einen
Maulkorb zu verpassen –
was aber nicht gelingen
wird. Wir werden weiterhin
mit den Bürgern über anstehende
Projekte,
Schwachpunkte und Verbesserungen diskutieren.
Die nächste Sonntagsrunde wird am 29. Januar
2006 sein wird. Wir stellen Ihnen hierbei die CDU-
Kandidaten und unser Kommunalwahlprogramm
vor.
Ein gutes Team stellt sich zur Wahl
CDU - Kandidaten, die etwas ändern wollen
Nicht die Masse macht es, sondern die Qualität.
Mit 26 Kandidaten für das Stadtparlament stellt
sich die CDU der kommenden Wahl. Und was haben
wir zu bieten?
• Wir bieten Erfahrung.
Erfahrung durch langjährige aktive Tätigkeit in der
Stadt, im Parlament, im Magistrat, im Kreistag, im
Ortsbeirat z.B. mit Kurt Meisel, Anna Schneider,
Angelika Froede, Dietmar Köhler und Walter Ille.
• Wir bieten jungen Leuten eine Chance.
Generationswechsel ist überall angesagt. Wie soll
der Wechsel gelingen, wenn sich junge Leute nicht
einarbeiten und mitarbeiten? Mit Thorsten Fricke,
Cornelia Buchholz, Maik Vortriede, Jürgen Grünewald,
Michael Wend – um nur ein paar zu nennen
– haben wir viele junge Leute auf unserer Liste, die
bereit sind, sich zu engagieren und einen Generationswechsel
vorzubereiten.
• Wir bieten neue Ideen.
Mit neuen Leuten kommen auch neue Ideen für
Reinheims Zukunft. Für diese neuen Ideen stehen
beispielhaft Norbert Neumann, Peter Lorenz,
Franka Strauß, Carmen Ländel.
• Wir haben ohne Quote viele Frauen auf der
Liste
Mit Frauen hatte die Reinheimer CDU noch nie
Probleme. Jahrelang waren Frauen als Fraktionsvorsitzende
oder im Parteivorstand tätig. Dazu
zählen beispielsweise Renate Rothe, leider viel zu
früh verstorben, oder Anna Schneider und Angelika
Froede.
• Die gute Mischung machts
Nicht zuletzt ist es die gute Mischung aus Jugend,
Erfahrung, aus Altgedienten und Neuen, aus Frauen
und Männern und aus allen Berufs- und Gesellschaftsgruppen,
von der Hausfrau bis zum Rentner,
vom Student bis zum Beamten, vom Ingenieur bis
zum Sozialpädagogen.
Das sind die guten Gründe, warum Sie uns wählen
können, wenn Sie am 26. März 2006 zur Wahl mit
Kumulieren und Panaschieren aufgerufen werden.

Und dazu: ein noch besseres Programm
Als wir überlegten, wie Reinheim in den kommenden
Jahren aussehen sollte, fiel uns eine ganze
Menge ein. Es ist nicht so, daß „dank der so hervorragenden
sozialdemokratischen Politik in Reinheim“
(so stellen es ja gerne die SPD-Genossen
hin) schon alles paletti und in Ordnung wäre.
Wir wollen einen Aufbruch in Reinheim, der die
jahrelang festgefahrenen Macht- und Herrschaftsstrukturen
aufreißt, der frischen Wind, anderes
Denken und freundlicheren Umgang miteinander
bringt, der Reinheim nicht verschlafen im 20. Jahrhundert
hängen lässt sondern dem neuen Jahrhundert
und den neuen Herausforderungen die Stirn
bietet.
„Der Mensch steht im Mittelpunkt. Wir wollen eine
lebendige Stadt, ein Miteinander und Füreinander
der Generationen in einer gesunden, intakten Natur.
Geeignete Rahmenbedingungen und entspre-
Wie wir Reinheim wollen
chende Angebote sollen einen breiten Spielraum
für das individuelle Leben geben.“
Das sind die Leitsätze zu Beginn unserer Detailaussagen.
Daran sind die Wünsche und Veränderungen
für die Zukunft ausgerichtet. Das Programm
umfasst das gesamte Spektrum unserer
Bevölkerung und unseres Lebensraums. Wir machen
Vorschläge zur Gestaltung für Familien und
Kinder, Schule und Bildung, Senioren, Sport und
Vereine, Kultur und Museum, Öffentliche Sicherheit,
Verkehr, Innerörtliche Entwicklung, Natur- und
Umweltschutz und Verwaltung.
Die wesentlichen Punkte werden wir in einer Broschüre
in alle Haushalte verteilen, damit Sie sich
ein Bild von unseren Zielen machen können.
Sie finden selbstverständlich auch alle Informationen
über die CDU-Kandidaten und über das CDU-
Programm im Internet unter www.cdu-reinheim.de
Schauen Sie nach!
Zu weiteren brisanten und interessanten Themen laden
wir Sie ein, im Internet zu stöbern. Dort finden Sie Ter- www.cdu-reinheim.de
mine, aktuelle Themen, die Kandidaten für Stadtverordnetenversammlung
und Ortsbeiräte, unser Wahlprogramm,
Berichte über Sonntagsrunden, Hoffeste, Klausurtagungen, Winterspaziergang oder auch
Lustiges, Sonderbares und unter Fakten Redebeiträge und Texte.
Hier noch einige Termine für 2006:
• Zur Kommunalwahl laden wir Sie auch ein, unsere Info-Stände zu besuchen: am 11. März, am 18.
März und am 25. März.
• Die Sonntagsrunde im März wird eine Wahlparty sein, zu der wir Sie bereits heute einladen können.
Zwar wird das Endergebnis noch nicht vorliegen, aber ein Trend wird erkennbar sein.
• Zum Reinheimer Markt will die CDU Sie wieder zu einem Gewinnspiel einladen. Werden Sie während
des Marktes Mitglied der CDU und sie sind 2006 beitragsfrei.
• Hoffest im Schuchmann’chen Hof wird voraussichtlich am 22. Juli sein.
• Der zweite Flohmarkt, ausgerichtet von der CDU, soll am 09. September stattfinden.
Überraschungen aus der Presse
Wie schon so oft, schlägt man als Kommunalpolitiker
morgens die Zeitung auf und freut oder wundert
sich:
Wieder einmal hat die Presse uns überrascht.
Kompliment für die Presse, denn das ist ihr Job
und Voraussetzung für hohe Auflagezahlen und für
einen guten Ruf. Aber ist es nicht Aufgabe des
Bürgermeisters und der Stadtverwaltung, seine
Parlamentarier sofort und umfassend zu informieren?
So nicht geschehen mit dem neuesten Stand zum
Bau der Umgehungstrasse, zum jeweiligen Schuldenstand
der „Gersprenz“, und, und, und….
Das wäre doch ein guter Vorsatz für das neue
Jahr, oder das neue Parlament ab April??
Reinheim aktuell wird vom CDU-Stadtverband Reinheim, Am Bettenberg 14 herausgegeben.
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