Wir sagen: Danke! - CDU Reinheim

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Wir sagen: Danke!
Sie haben unsere Bemühungen anerkannt!
ie Wähler haben für die nächsten 5 Jahre
entschieden. Die CDU und die Kommunisten
sind in Reinheim die Gewinner der Wahl, alle
anderen Fraktionen haben Stimmen eingebüßt.
Die SPD verlor trotz ihrer enormen Materialschlacht
über 6 % der Stimmen.
Wir von der CDU werten das Ergebnis ohne Überheblichkeit
so, dass wir auf dem richtigen
Weg sind. Wir haben in den vergangenen Jahren
gute Sachpolitik betrieben, die wir auch in
den nächsten Jahren fortsetzen wollen.
Die SPD, immer noch
stärkste Partei in
Reinheim, suchte
nach ihren herben
Verlusten nach einem
Partner, mit dem sie
so selbstherrlich wie
bisher, ihre Arbeit
fortsetzen kann. Die
Freien Wähler waren
nach der Wahl nicht
mehr stark genug. In
den Grünen hat die
SPD einen solchen
Partner gefunden, der ihr zur absoluten Mehrheit
verhilft.
Wir werden uns wohl in Zukunft mit „Streetworker“,
aufsuchender Sozialarbeit oder mit Waldkindergarten
beschäftigen…
Abzuwarten bleibt, ob sich durch die Verluste bei
den Wahlen das Verhalten der SPD/Grünen zu
den anderen Fraktionen ändert. Bisher war es ja
Brauch, dass Anträge und Ideen anderer Fraktionen
stets abgelehnt oder verhindert wurden.
wischenzeitlich hat sich die neue CDU-
Z Fraktion zusammengefunden. Sie wählte in
ihrer ersten Sitzung unter Leitung von Stadtverbandsvorsitzendem
Thorsten Fricke die Frakti-
onsvorsitzende. Die neue ist die alte. Einstimmig
wählten die Fraktionsmitglieder Angelika Froede
zur Vorsitzenden. Stellvertreter wurden Dietmar
Köhler, ein seit vielen Jahren erfahrener Stadtverordneter
und Cornelia Buchholz, ein neues
Fraktionsmitglied. Damit soll ein weiteres Stück
Generationswechsel erreicht werden. Zur Schriftführerin
wurde Carmen Ländel gewählt.
Nach diesen Wahlen ging es an die Arbeit. Wie
wird nach der Wahl die Zusammensetzung des
Magistrats aussehen? Mit 6 Mitgliedern bisher
verteilte sich das Ergebnis ziemlich ungerecht.
SPD und CDU erhielten jeweils 2 Sitze, Kommunisten
und Grüne je einen. Mit einzelnen Koalitionen
sind die abenteuerlichsten Rechenspielchen
möglich, bis zu der Konstellation, dass die
CDU als zweitstärkste Kraft nur mit einem Sitz im
Magistrat vertreten wäre.
olchen Rechenspielchen widerspricht die
S
Hessische Gemeindeordnung, die ganz klar
regelt, dass sich das Kräfteverhältnis des Parlaments
im Magistrat widerspiegeln soll. Das führte
in der CDU-Fraktion einhellig zu der Forderung,
die Anzahl der Magistratsmitglieder
auf 7 zu
erhöhen, damit das
Kräfteverhältnis wieder
stimmt.
Diesen Antrag hat die
CDU bereits am 08.
April, rechtzeitig vor
der ersten (konstituierenden)Stadtverordnetensitzung
gestellt.
Der Antrag braucht
bei der Abstimmung
im Parlament die absolute
Mehrheit. Es würde ein erstes Zeichen
dafür sein, wie demokratisch die

ses neue Parlament denkt. Denn es ist ein Stück
demokratisches Denken und Handeln, wenn diese
Grundsätze der Hessischen Gemeindeordnung
in Reinheim umgesetzt werden.
aum zu glauben – aber das ganze Parlament
K
stimmte einhellig dem CDU-Antrag auf Er-
weiterung des Magistrats auf sieben Mitgliedern
zu!
Wir gratulieren unseren zwei CDU-
Magistratsmitgliedern Kurt Meisel und Peter Lorenz
zu Ihrer Wahl und wünschen Ihnen gute
Entscheidungen zum Wohl unserer Stadt.
Lesen Sie dazu auch das kleine Interview mit
Peter Lorenz auf den nächsten Seiten.
Das war’s dann wohl auch …
Schauen wir uns die Ergebnisse vom 26. März
für den Ortsbeirat Ueberau an:
Die SPD verliert einen Ortsbeiratssitz, die DKP
erhält einen Sitz mehr und wird mit 39,1% stärkste
Partei in Ueberau. CDU und Grüne verbessern
ihr Ergebnis leicht.
Beim ersten Wahltermin für den Ortsvorsteher
kandidierten ein SPD-Vertreter und ein DKP-
Vertreter. Keiner der beiden
Bewerber erhielt eine Mehrheit
weil die CDU-Vertreterin sich
der Stimme enthalten hat.
Beim zweiten Wahltermin gibt
es nur noch einen DKP-
Bewerber, er wird mit den
Stimmen der DKP, Grünen
und der CDU gewählt.
Es hagelte Proteste. Wie kann eine CDU-
Vertreterin einen Kommunisten wählen? Ganz
einfach. Das haben die Ueberauer Bürger mit ihrer
Stimmabgabe so gewollt. Sie haben keinen
SPD-Vertreter mehr haben wollen.
Das nennen wir demokratisches Verhalten.
Geht es jetzt endlich mit der B 38 weiter?
…mit der praktizierten Demokratie in Reinheim.
Bei der Wahl der Ausschußvorsitzenden kam
das alte Machtdenken wieder durch. Während in
anderen Städten und Gemeinden diese Positionen
nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen
besetzt werden, beanspruchte die SPD/Grüne-
Koalition in Reinheim rücksichtslos alle Positionen
für sich. Sie konnten der CDU nicht einmal
einen stellvertretenden
Ausschuss-Vorsitzenden
zugestehen.
Bei der Wahl der Ortsvorsteher
in Reinheim und
Georgenhausen-Zeilhard
konnten SPD und Grüne gerade
noch über ihren
Schatten springen und den stellvertretenden
Ortsvorsteher der zweitstärksten CDU geben. In
Spachbrücken stellt die SPD diese beide Positionen.
Um so richtiger ist die Entscheidung, die beim
zweiten Wahltermin in Ueberau getroffen wurde.
Feinstaub-Belastung erreicht Gesundheitsgefährdung
Ein neuer Akt im Trauerspiel mit der Umgehungsstraße
B 38 hat begonnen. Das Amt für
Straßenbau und Verkehrswesen in Darmstadt
hat die Unterlagen zur B 38 neu, also zu unserer
Umgehungsstraße, wieder an den Regierungspräsidenten
weitergegeben. Der führt nun das
Verfahren weiter.
Vor etwa 2 Jahren war es schon einmal soweit,
die Unterlagen waren beim Regierungspräsidenten.
Dieser hat die öffentliche Erörterung des
Verfahrens geleitet. Aufgrund der zahlreichen
Einwendungen der Bürgerinitiative hat das Straßenbauamt
die geforderten Nachberechnungen
erstellt. Jetzt sind die Unterlagen also wieder
beim RP. Er wird nun - und wir hoffen, bald! –
entscheiden, ob aufgrund der Nachberechnungen
noch mal eine neue Offenlegung erforderlich
ist oder ob das Verfahren mit dem sog. Sichtvermerk
an den Hess. Verkehrsminister zur Genehmigung
gegeben werden kann.
Sind wir damit jetzt kurz vor der Entscheidung?
Die Entscheidung ist dringender denn je:
Hintergrund zum Thema „Feinstaub“:
Die 1999 beschlossene Richtlinie 99/30/EG [6] legt für die
Zeit ab 1. Januar 2005 folgende Grenzwerte fest:
• 50 µg/m³ für den 24-Stunden-Mittelwert von PM10,
es sind 35 Überschreitungen pro Jahr erlaubt;
• 40 µg/m³ für den Jahresmittelwert von PM10.
Die zuständigen Behörden müssen bei Überschreitungen
kurzfristig mit Aktionsplänen Gegenmaßnahmen treffen.
Sie sind verpflichtet, Luftreinhaltepläne aufzustellen, wenn
zukünftig geltende Grenzwerte deutlich überschritten werden.
In mehreren europäischen Ballungsgebieten werden die
Grenzwerte überschritten. Als erste deutsche Stadt hat
Stuttgart am 13. März 2005 den Grenzwert zum 35. Mal
überschritten.
Quelle Wikipedia

Die Zahl der LKW, die sich durch Reinheim und
das enge Spachbrücken wälzen, ist unerträglich.
Das wird auch deutlich in den neuesten Berechnungen
zum Thema Feinstaub. Die Stadt Reinheim
hatte für verschiedene Messpunkte in der
Stadt die Feinstaub-Belastung berechnen lassen.
Dies geschieht heute nur noch selten mit
Messstationen, sondern vielmehr durch Berechnung
aufgrund des gezählten Fahrzeugaufkommens.
Die dazugehörige Zählung war im Herbst
2005 – also vor der Sperrung der Stadt Darm-
stadt für den Schwerlastverkehr. Und bereits
damals überschritten die Werte in Spachbrücken
mehr als 35 x die von der Europäischen
Union festgesetzten Grenzwerte. Damit ist Handlungsbedarf
zur Umgehungsstraße angesagt, da
die Feinstaubbelastung die Gesundheitsgefährdung
erreicht hat.
Die CDU-Fraktion hat nun beim RP nachgefragt,
bis wann mit der Weiterleitung an den Hess.
Verkehrsminister zu rechnen ist. Eine Antwort
steht noch aus.
Schwimmbad: tut sich was – im Jahr 2008?
Vor mehr als 5 Jahren hatte die CDU-Fraktion,
damals noch unter dem Fraktionsvorsitzenden
Franz Fischer den
Antrag zur
Sanierung und Erneuerung
des
Reinheimer
Freibades gestellt.
Damit die geplanten
Änderungen auf
breiter Basis diskutiert
werden könnten,
forderte die
CDU im Mai 2002
ein kooperatives
Planungsverfahren,
an dem dann auch
z.B. der DLRG
beteiligt werden
könnte. Der Magistrat ließ ein Gutachten erstellen,
das mit einem vernichtenden Urteil endete:
das Schwimmbad mit seiner Technik ist total
veraltet und sanierungs-bedürftig.
Die Planungsgruppe diskutierte und besuchte
bereits sanierte Freibäder in der Umgebung, Der
Magistrat
beantragte
Fördermittel und
Kredite und erteilte
den Auftrag für
Vorplanungen.
Jetzt (nach 5
Jahren!) liegen drei
Entwürfe vor, die
erneut in der
Planungsgruppe
diskutiert werden.
Der Finanzbedarf
wird bei rund 4
Millionen € liegen.
Baubeginn
vielleicht im Herbst
2007. Die Badesaison 2008 wird in Reinheim
voraussichtlich ausfallen – wenn alles so läuft
wie jetzt angedacht.
Sieger unseres Gewinnspiels
Alljährlich zum Reinheimer Markt ist die CDU mit
einem interessanten Info-Stand vertreten.
• Wir bieten Gespräche mit Politikern aus Stadt
und Bund. So war in diesem Jahr wieder Patricia
Lips, unsere direkt gewählte Bundestagsabgeordnete
zu Besuch auf dem Stand und bummelte
über den Markt. Bürgermeister Achim Grimm
aus Groß-Zimmern, Manfred Pentz, CDU-
Kreisvorsitzender und CDU-
Kreisfraktionsgeschäftsführer Georg Theiß besuchten
unseren Stand. Unsere Magistratsmitglieder
waren mit Ihnen im Gespräch.
• Mit seiner Drehorgel verbrachte Lutz Heintze
den Nachmittag bei uns und verbreitete nostalgisches
Flair.
• Und das tolle Gewinnspiel war wieder eine
Herausforderung, der sich rund 80 Besucher
stellten.
Die Gewinner sind ermittelt und werden in den
nächsten Tagen benachrichtigt. Die Preise werden
auf unserm Hoffest am 22. Juli übergeben.
Wir danken an dieser Stelle einmal allen Helfern
und natürlich den Spendern der Preise. Das Ergebnis
des Gewinnspiels finden Sie auch im Internet
unter www.cdu-reinheim.de
aktuell, informativ und interaktiv
www.cdu-reinheim.de

Wir stellen Ihnen vor: (Bild auf Seite 1)
CDU-Magistrat Peter Lorenz
Herr Lorenz, seit wann wohnen Sie in
Georgenhausen?
Seit 6 Jahren. Meine ursprüngliche Heimatstadt
ist die Oranierstadt Dillenburg - die Wiege des
niederländischen Königshauses, Standort des
einzigen hessischen Landgestütes und der nach
Luxembourg größten unterirdischen Verteidigungsanlagen
(Kasematten): ein wirklich guter
Tip für einen erlebnisreichen Ausflug!
Was machen Sie beruflich?
Ich habe 2005 Lorenz-Rentakybernetik gegründet,
eine Unternehmensberatung für Heilberufler
und vermögende Privatkunden. Wir verhandeln
im Auftrag unserer Mandanten bundesweit mit
Banken günstige Kreditkonditionen, holen zuviel
gezahlte Zinsen von den Banken zurück und er-
möglichen den Zugang zu einer exklusiven Vermögensanlagestrategie,
die nachhaltig positive
Renditen generiert bei gleichzeitiger Vermeidung
von Vermögensverlusten beim nächsten Börsencrash.
Den Mandanten kommt hier meine
zwanzigjährige Erfahrung als gelernter Banker zu
Gute, davon die letzten sechs Jahre als Direktor
der Deutschen Apotheker- und Ärztebank.
Haben Sie Familie?
Ja, drei Kinder im Alter zwischen 1 und 7 Jahren
halten meine Frau und mich laufend auf Trab -
die beste Fitness-Therapie. Mein Sohn trainiert
mich zur Zeit ganz besonders im Torwandschießen
– es ist ja auch WM.
Herr Lorenz, warum sind Sie kommunalpolitisch
aktiv geworden?
Ich hatte mich schon längere Zeit über die mangelnde
Entscheidungsfreudigkeit vieler Politiker
auf regionaler – und Bundesebene geärgert. Alle
paar Jahre als Bürger zu Wahl zu gehen und
anderen die Entscheidungen zu überlassen, die
dann häufig nur halbherzig umgesetzt werden,
war mir eindeutig zu wenig. Da habe ich dann im
letzten Jahr auf dem Reinheimer Markt den Kontakt
zur CDU aufgenommen. Nach lebhafter Diskussion
mit Frau Froede bin ich dann spontan
Mitglied der CDU geworden und war danach
immer noch skeptisch, ob die mir zugesagte
Einbringung meiner Meinung als Newcomer wirklich
möglich sei im Kreise vieler Parteifreunde mit
teils sehr langjähriger
Erfahrung. Ich bin dann mehr
als positiv überrascht
worden, wie gut wir Neuen
unsere Ideen und Anregungen
mit einbringen
können. Da fiel es mir trotz
meiner sehr knappen freien
Zeit auch nicht schwer,
Verantwortung als Stadtrat
zu übernehmen.
Bleibt Ihnen noch Zeit für
ein Hobby?
Wenn es die Zeit zulässt,
spiele ich Klavier oder im
Vertretungsfalle die Orgel in
der Katholischen Kirche in Georgenhausen. Abends
mache ich gerne längere Ausdauerläufe
und nehme ab und zu an Straßenläufen teil.
Mein nächster Start ist beim Zeilharder Stadtlauf
am 08.07., wobei bei mir Mangels regelmäßigen
Trainings eher der olympische Gedanke im Vordergrund
steht: Dabei sein und ankommen. Hoffentlich
sind viele Zuschauer da, die uns Läufer
anfeuern.
Danke, Herr Lorenz, für das Gespräch!
Bitte Termin vormerken: Flohmarkt der CDU
Samstag, 09.September ab 10 Uhr, Parkplatz Seewiesen
nur für Privatanbieter.
Reinheim aktuell wird vom CDU-Stadtverband Reinheim, Am Bettenberg 14 herausgegeben.
Verantwortlich für den Inhalt ist: Angelika Froede, Reinheim, Landrat-Pfeiffer-Str. 1
Konto des CDU-Stadtverbandes: Nr. 75451708, Sparkasse Dieburg (BLZ 508 526 51).