2008-12-04 Vorlage für CDU aktuell - CDU Reinheim

Parteiloser Michael Wend ist
Bürgermeisterkandidat für April 2009
Die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes haben
einstimmig Michael Wend zu ihrem Kandidaten
für die im April 2009 stattfindende Bürgermeisterwahl
gekürt. Michael Wend ist parteilos. Er ist
seit 2006 Stadtverordneter und Mitglied in der
CDU-Fraktion. Zunächst Mitglied im Sozialausschuß,
wechselte er auf Wunsch der Fraktion in
den Bau-Ausschuß. Auch ist er stellvertretender
Fraktionsvorsitzender.
Michael Wend hat sich zur Kandidatur für das
Bürgermeisteramt entschieden, weil er einiges
anders machen möchte in Reinheim. Nicht umsonst
lautet sein Motto „Die Wende mit Wend“.
Mit seinem ausgleichenden Wesen möchte er die
Zusammenarbeit aller politischen Kräfte in Reinheim
fördern, den Umgang miteinander verbessern.
Michael Wend hat zudem klare Vorstellungen von
der Zukunft Reinheims.
Bei seiner Vorstellung in der CDU-Mitglieder-
Versammlung nannte er drei Schwerpunkte für
seine künftige Arbeit als Bürgermeister:
Er steht für
• Wirtschaftsförderung,
• für vernünftige Verkehrsentwicklung und
• für mehr Flair in Reinheim.
Reinheim, so seine zentrale Aussage ist lange
genug Schlafstadt gewesen. Er will dafür sorgen,
daß es in Reinheim in Zukunft mehr Arbeitsplätze
in Gewerbe und im Dienstleistungsbereich gibt.
Dazu gehören kurzfristig ein gutes Stadtmarketing
und gute Internetanbindungen in Reinheim
und seinen Stadtteilen. Denn in der Rhein-Main-
Region sind langsame Internetverbindungen nicht
hinnehmbar. Längerfristig will Michael Wend Gebiete
für Gewerbe und Dienstleister ausweisen
und den Steuerhebesatz überprüfen.
Damit würde Reinheim, die Chance erhalten, daß
„unsere Kinder auch hier wohnen bleiben, weil
sie hier Arbeitsplätze finden“. Damit ist die Gewähr
gegeben, daß die Schulen und Sportstätten
auch in den künftigen Jahren vernünftig belegt
sind und nicht dem demographischen Wandel
zum Opfer fallen.
Michael Wend bei der Arbeit
Ebenso wichtig wie die Wirtschaftsförderung in
Reinheim ist nach Ansicht von Michael Wend
auch die weitere Verkehrsentwicklung. Mit dem
Bau der Umgehungsstraße, mit dem wohl im
nächsten Frühjahr begonnen werden wird, ist der
Verkehr noch nicht aus Reinheim weg. Es führt
immer noch die B 426 mitten durch Reinheim.
Das will Michael Wend in Angriff nehmen. Er will
den Verkehr auf die Verlängerung der Spange
von der B 38 neu über die B 38 alt hinaus bis zur
Anbindung an die Gersprenzbrücke bei Ueberau
planen lassen, selbstverständlich mit einem
qualifizierten Lärmschutz.
Erst dann, so Michael Wend kann sich das Leben
in Reinheim wieder frei von Abgasen entwickeln,
können die Bürger die Straßencafés genießen,
kann die Stadt bunter werden mit Blumen und
Fassadengrün. Dann entsteht das was derzeit in
Reinheim fehlt: Flair.

Flair sind nicht nur Blumen und Grün sondern
auch eine einladende Straßengestaltung, Kommunikationsecken
oder gemeinsame Feste. Diese
sollen für die ganze Stadt erlebbar werden, es
sollen also auch die Ortsteile stärker mit der Stadt
verknüpft werden.
„Ich bin entschieden der Meinung, dass die Freizeitangebote,
die in Reinheim bereits vorhanden
sind, besser genutzt werden können. Dazu gehört
der Stadtpark genauso wie das Schwimmbad,
das Freizeitzentrum in Georgenhausen genauso
wie der Reinheimer Teich mit seiner einzigartigen
Vogelwelt. Dazu gehören die zahlreichen Sport-
anlagen genauso wie die Kirchengemeinden und
Büchereien.“
Es lohnt sich, Michael Wend kennen zu lernen,
seine Pläne und Vorstellungen detaillierter nachzulesen.
Er hat eine Homepage eingerichtet, die
Sie erreichen mit: www.Wende-mit-Wend.de
Schauen Sie rein!
Michael Wend wird auch versuchen, die Unterstützung
anderer Parteien und Gruppen in Reinheim
zu bekommen. Und natürlich bittet er um Ihr
Vertrauen und Ihre Zustimmung bei der Wahl im
April.
Wählen, wählen, wählen, wählen, wählen!
Fünf mal Wählen ist im nächsten Jahr angesagt.
18. Januar 2009 zu diesem Termin wird der neue
Hess. Landtag gewählt. Sorgen Sie dafür, daß
der nächste Landtag mit eindeutigen Mehrheiten
ausgestattet wird, damit die Nachfolgepartei der
SED, die Linken mit ihren alten Klassenkampfparolen
keine Chance bekommt. Sorgen Sie dafür,
daß eine Partei in der die Gewissensentscheidung
mit Füßen getreten und mit Mobbing beantwortet
wird nicht unser
Land regiert. Stärken Sie die
bürgerlichen Parteien. Die
Kandidatin der CDU für den
Landtag ist Staatsministerin
Silke Lautenschläger. Sie hat
in den vergangenen Jahren so
hervorragende Arbeit für
Hessen und unsere Region
geleistet, daß dies durch ein Direktmandat honoriert
werden muß – so meinen wir. Sie hat in
Wiesbaden das sog. BAMBINI-Programm eingeführt,
wonach das Land Hessen den Eltern das 3.
Kindergartenjahr bezahlt. Auch die Krabbelstuben
werden mit diesem Programm unterstützt. Sie ist
maßgeblich daran beteiligt, daß der Planfeststellungsbeschluß
für die Umgehungsstraße Reinheim
innerhalb von 9 Monaten in Wiesbaden gefasst
wurde, nachdem die zuständigen Ämter fast
30 Jahre geplant hatten...
26. April 2009, da finden gleich zwei Wahlen
statt, die Direktwahl für den
künftigen Bürgermeister in
Reinheim und die Direktwahl
des Landrats. Den parteilosen
Kandidaten Michael Wend,
den die Reinheimer CDU
unterstützt, haben wir in
unserem Titelbericht vorgestellt.
Der CDU-Kandidat für das Amt des Landrats ist
Harald Buschmann. Er stammt aus dem Kreis
Dieburg, wurde zum
Bürgermeister von Erbach/Odw.
gewählt und
bewirbt sich jetzt als
Nachfolger von Landrat
Jakoubek im Landkreis
Darmstadt-Dieburg. Wer ihn
kennen gelernt hat, ist sofort
von seiner aufgeschlossenen Art beeindruckt. Er
ist der richtige Mann für diesen Landkreis.
07. Juni 2009 wählen wir das Europa-Parlament
neu. Hierfür kandidiert in unserem riesigen Wahlbezirk,
auf der Hessenliste der
CDU Michael Gahler, den viele
Reinheimer fast jährlich auf dem
Reinheimer Markt am CDU-
Stand antreffen konnten, der sich
mit Vorträgen bei der Europa-
Union einen Namen gemacht hat
und den die Reinheimer CDU vor
2 Jahren bei ihrer Jahresfahrt in
Straßburg besucht hat.
27. September 2009 ist der letzte Wahltermin für
dieses Jahr mit der Wahl des nächsten deutschen
Bundestages. Da wird es darum gehen, ob
die erfolgreiche Politik von Angela Merkel fortgesetzt
werden kann – dann aber hoffentlich mit
Mehrheit und nicht mit einer großen Koalition. Eine
Koalition ist immer nur der kleinste gemeinsame
Nenner und somit eine
Art Sparpaket zum Nachteil der
Bürger. Als Kandidatin für den
Bundestag wurde bereits
Patricia Lips mit einem
eindeutigen Votum bestellt. Sie
hat in den vergangenen Jahren
ihren Wahlkreis hervorragend
in Berlin vertreten und sich
vorbildlich für die Finanzierung der Reinheimer B
38 im Verkehrsministerium eingesetzt.

Nach der Hälfte der Wahlzeit ziehen wir Bilanz
Im April 2006 begann die jetzige Legislaturperiode.
Sie dauert 5 Jahre – somit ist nun die Hälfte
der Wahlzeit vorbei.
Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen.
Wir haben über 80 Anträge in das Parlament
eingebracht, zahlreiche Anfragen an den Magistrat
über das Parlament gestellt und viele Briefe
mit Anfragen und Anregungen direkt an den Magistrat
gegeben.
Nun sagt die Anzahl solcher Schreiben nichts
über die Qualität aus, sie besagt lediglich, daß
die Fraktion fleißig war.
Daher wollen wir einige unserer guten – aber
stets abgelehnten Anträge ins Gedächtnis rufen.
• Als das Land Hessen mit dem BAMBINI-
Programm die Kosten für das 3. Kindergartenjahr
und die Eltern entsprechend entlastete,
wurden mindestens 3 CDU-Anträge dazu
immer wieder von der Mehrheit von SPD-
Grünen abgelehnt oder mit einem Antrag auf
Nichtbefassung vom Tisch gewischt (!) bis
man schließlich ohne Beschluß über diese
CDU-Anträge dem Programm beitrat.
• Den Antrag auf Bau einer Beobachtungsbühne
am Reinheimer Teich haben wir 2-mal gestellt
und 2-mal wurde er abgelehnt.
• Ähnlich ging es mit der Renovierung des
Stellwerks (dem Bahnwärterhäuschen).
Nachdem die Mehrheit nicht bereit war, das
Häuschen zu erhalten, hat sich jetzt ein Verein
zur Erhaltung des Stellwerks gegründet.
Dieser Verein wird nun versuchen, Zuschüsse
von der Stadt zu bekommen. Aber auch
das wurde abgelehnt.
• Für den Umbau des Schwimmbads hat die
CDU viele Gestaltungsvorschläge erarbeitet,
die sämtlich abgelehnt wurden. Zur Kostenreduzierung
hatte die CDU getrennte Becken
und Fliesen statt Edelstahl beantragt. Zur
Desinfektion hatte die CDU die umweltfreundliche
Sole-Elektrolyse vorgeschlagen.
Bemerkenswert hierbei ist, daß diese Vorschläge
in keinem Ausschuß diskutiert wurden.
• Die Gestaltung des nördlichen Bahnhofsbereichs
hatten wir mir eigenen Planskizzen zu
ändern versucht. Wir hatten eine Bahnüberquerung
in der Höhe der Bergstraße angeregt
und ein Parkdeck für Park & Ride. Auch sollten
die Gebäude an den Hang verlagert sein.
Dies wurde abgelehnt ebenso wie der Vorschlag
die Verkehrsführung vor den Bahnschranken
mit einem Kreisel zu entspannen.
• Wir haben Bebauungsplan-Änderungen auf
dem Emilys-Gelände vorgeschlagen. Ohne
Erfolg.
• Der Gründerrat für Menschen, die sich selbständig
machen wollen, wurde abgelehnt.
• Ein Dienstleistungsabend im Rathaus mit Öffnungszeiten
bis 20 Uhr wurde abgelehnt.
• Die öffentlichen Toiletten durch Vereinbarungen
zwischen Geschäften und Gastronomie
und der Stadt wurden abgelehnt.
• Die Förderung Jugendlicher im Verein wurde
dafür von SPD-Grünen noch übertroffen: statt
nur der „schlappen“ 9 € von der CDU hat die
SPD-Grünen 12 € beantragt. Dem hat die
CDU zugestimmt.
Dabei hatte es im April 2006 so hoffnungsvoll
begonnen. Die Grünen betonten in der ersten
Sitzung, daß man konstruktiv mit allen Parteien
zusammenarbeiten wolle – und als Beweis dafür
stimmte tatsächlich das Parlament für zwei CDU-
Anträge, die Erhöhung der Magistratsmitglieder
auf 7 und für die Anbringung einer Tafel am
Goldmann-Haus in der Darmstädter Straße. Das
waren damals noch echte Highlights! Aber es
gab noch 4 weitere Zustimmungen:
WIR WÜNSCHEN
ALLEN UNSEREN
BÜRGERN EIN
GESEGNETES UND
BESINNLICHES
WEIHNACHTSFEST
UND EIN GUTES
FRIEDVOLLES NEUES
JAHR 2009.
� Es sollten Planungen für die Verbesserung
des Nahverkehrssystems, dem „Midkom“, erfolgen
(ist noch immer in Arbeit?)
� Ein Sperrvermerk für Geld der Bücherei wurde
entfernt.
� Für die Planung des Friedwalds im Friedhof
Georgenhausen-Zeilhard wurden Planungen
beschlossen. (wird wohl 2009 gestaltet)
� Für die Beschichtung der Fenster im Hofgut
wurde ein Betrag vorgesehen. Damit sollte es
im Sommer kühler und im Winter wärmer
werden und eine Klimaanlage überflüssig
machen. (Ist bisher nicht ausgeführt.)

Mit Anfragen haben wir versucht, die Situation
zur Verbesserung des Internetzugangs zu klären.
Nachdem sich auf diesem Gebiet nichts bewegt,
und auch eine SPD-Veranstaltung dazu
keine Klärung brachte, hat jetzt die CDU für
2009 Planungskosten zur grundsätzlichen Klärung
beantragt. Das wurde von SPD-Grünen abgelehnt.
Durch zahlreiche Anfragen, Telefonate und Besuche
haben wir erreicht, daß endlich die Planfeststellungsunterlagen
für die Umgehungsstraße
B 38 in Darmstadt fertig gestellt wurden, vom
RP endlich nach Wiesbaden gingen und dort
nach nur 9 Monaten Prüfungszeit genehmigt
wurden.
Wir können zur Halbzeit selbstbewusst feststellen,
daß wir versucht haben für Reinheim
einiges zu bewegen – aber SPD-Grünen haben
sich nicht bewegt.
„Totschlag-Argument“: es ist kein Geld da!
Zur Einbringung des Haushalts für das Jahr
2009 Ende September war der Bürgermeister
noch so stolz, daß er den Stadtverordneten 23
mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen
konnte. Und dann ist es passiert. Die Gewerbesteuer
„brach ein“, er muss eine Rückzahlung
von Höhe von 3,37 Mio € leisten – und aus
war es mit dem ausgeglichenen Haushalt.
Hektik brach aus, es wurde zur Sondersitzung
geladen und erste Deckungsvorschläge für diese
riesige Summe vorgelegt.
Aufgrund bisher nicht im Haushaltsplan enthaltener
Einnahmen (!), der Aufnahme eines für das
Schwimmbad geplanten, dann aber doch nicht
genommenen Darlehens konnte das Loch im
Jahr 2008 noch zu mehr als der Hälfte gestopft
werden. In das Jahr 2009 würde man also mit
rund 900.000 € Schulden gehen.
Das bedeutet natürlich für das nächste Jahr sparen,
streichen und das neue Mantra: „in dieser
Haushaltssituation ist für so etwas kein Geld da!“
– war geboren. Das hören wir nun ständig, egal
wie wichtig, sinnvoll oder teuer die guten Vorschläge
der Fraktionen sind. Die CDU hatte beantragt:
• Für die Renovierung des Stellwerks sollte die
Stadt eine Hilfestellung in Höhe von 12.000 €
leisten.
• Für die Planung zur Verwirklichung des
schnellen Internetzugangs vor allem in den
Stadtteilen Georgenhausen-Zeilhard sollten
20.000 € bereitgestellt werden.
Aktuell informiert mit den Internet-Seiten
der Reinheimer CDU
www.cdu-reinheim.de
• Für die Planungen zur Verbreiterung der
Bahnunterführung Schillerstraße/Teichweg
sollten 20.000 € vorgesehen werden.
• Für die Unterstützung der Hausaufgabenhilfe
in den Räumen der kath. Kirchengemeinde –
eine wirkliche und echte Integrationsmaßnahme
– sollten 2.500 zur Deckung der
Unkosten vorgesehen werden.
• Für eine Aktion zur Anerkennung der Arbeit
pflegender Angehöriger sollten 7.000 € im
nächsten Jahr bereitgestellt werden.
Die Finanzierung würden ohne neue Schulden
durch Umschichtungen möglich werden.
Alle Anträge wurden abgelehnt mit dem Totschlag-Argument,
es sei bei dieser prekären
Haushaltslage kein Geld da..
Dabei hatte die CDU-Fraktion bereits zwei ihrer
Anträge für dieses Jahr zurückgezogen. Ursprünglich
wollten wir ein Mehrgenerationenhaus
in der Innenstadt und die schon so oft abgelehnte
Beobachtungsbühne am Reinheimer Teich.
Diese beiden Anträge haben wir uns für das darauf
folgende Jahr erneut vorgemerkt.
Mit dem Zurückziehen dieser beiden Anträge
haben wir unsere Bereitschaft signalisiert, in dieser
schwierigen finanziellen Situation zusammenzuarbeiten.
Wenn jedoch nicht einmal mit
uns über die Verwirklichung solch kleiner Anträge
gesprochen werden kann, dann erwartet die
SPD-Grünen-Mehrheit sicherlich nicht, daß wir
den Haushaltsplan 2009 mitbeschließen. Die
CDU hat ihn abgelehnt.
www.cdu-reinheim.de
Reinheim aktuell wird vom CDU-Stadtverband Reinheim, Am Bettenberg 14 herausgegeben.
Verantwortlich für den Inhalt ist: Angelika Froede, Reinheim, Landrat-Pfeiffer-Str. 1
Konto des CDU-Stadtverbandes: Nr. 75451708, Sparkasse Dieburg (BLZ 508 526 51).