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Friedewald -2- Nr. 3/2014
26. SITZUNG
DER GEMEINDEVERTRETUNG
EINLADUNG
Gemäß §58der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) berufe
ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung ein.
Datum: Mittwoch, den 22. Januar 2014
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Sitzungsort: Bürgerstube, Große Hohle, Friedewald
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung
mit Haushaltsplan und Stellenplan der Gemeinde Friedewald
für das Haushaltsjahr 2014
6. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung
des Investitionsprogramms der Gemeinde Friedewald für die
Jahre 2013 bis 2017
7. Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept
2014 der Gemeinde Friedewald
8. Einziehung von drei ehemaligen Feld- und Wirtschaftswegen
in der Gemarkung Friedewald, Höfer Gärten
9. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
31.12.2011 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr
2011 des WBV „Ostteil Kreis Hersfeld-Rotenburg“
10. Wirtschaftsplan Wasserbeschaffungsverband „Ostteil Kreis
Hersfeld-Rotenburg“ für das Wirtschaftsjahr 2014
11. Bericht des Gemeindevorstandes
Birgit Licht
Vorsitzende der Gemeindevertretung
18. SITZUNG DES HAUPT- UND
FINANZAUSSCHUSSES
EINLADUNG
Gemäß §62Abs. 5inVerbindung mit §58der Hessischen Gemeinderordnung
(HGO) berufe ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses ein.
Datum: Montag, den 20. Januar 2014
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Sitzungsort: Rote Schule, Alte Hersfelder Str. 6, Friedewald
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan
der Gemeinde Friedewald für das Haushaltsjahr
2014
5. Investitionsprogramm der Gemeinde Friedewald für die
Jahre 2013 bis 2017
6. Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 der Gemeinde
Friedewald
7. Einziehung von drei ehemaligen Feld- und Wirtschaftswegen
in der Gemarkung Friedewald, Höfer Gärten
8. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
31.12.2011 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr
2011 des WBV „Ostteil Kreis HersfeldRotenburg“
9. Wirtschaftsplan Wasserbeschaffungsverband „Ostteil Kreis
Hersfeld-Rotenburg“ für das Wirtschaftsjahr 2014
10. Bericht des Gemeindevorstandes
Bernd Iffland
Vorsitzender
Feststellung des Gemeindewahlleiters
zur Kommunalwahl vom 27. März 2011
Nachrücken von Bewerbern
Frau Anja Fischer, Schneegasse 1, 36289 Friedewald, hat mit
Wirkung vom 31.12.2013 ihr Mandat als Ortsbeiratsmitglied des
Ortsbeirats Friedewald niedergelegt.
Gemäß §34Abs. 3des Hessischen Kommunalwahlgesetzes
(KWG) in der derzeit gültigen Fassung, rückt die nächste noch
nicht berufene Bewerberin /der nächste noch nicht berufene Bewerber
mit den meisten Stimmen an seine Stelle.
Ich stelle daher nach §34Abs. 3KWG fest, dass
Herr Bernd Deiseroth, Grüner Weg 13, 36289 Friedewald,
in den Ortsbeirat Friedewald nachrückt.
Gegen diese Feststellungen sind die Rechtsmittel nach §§ 25
bis 27 KWG gegeben. Danach kann jeder Wahlberechtigte des
Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach
dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist
schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter einzureichen
und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu
begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere
Einsprüche nicht geltend gemacht werden. Über den Einspruch
entscheidet die Gemeindevertretung. Gegen den Beschluss der
Gemeindevertretung steht den Beteiligten die Klage im Verwaltungsstreitverfahren
zu (§ 27 KWG).
Friedewald, 07.01.2014
gez. Mario Huff
(bes. Gemeindewahlleiter)
Informieren und diskutieren
in Friedewald
„Kläranlage Friedewald -Kooperation mit
Schenklengsfeld?“
An der Tropfkörperkläranlage Friedewald sind zeitnah umfangreiche
Erneuerungsmaßnahmen durchzuführen, um den gesetzlichen
Anforderungen zu entsprechen.
Da auch die Nachbargemeinde Schenklengsfeld beabsichtigt, Investitionen
an ihrer Teichkläranlage in Malkomes vorzunehmen,
bietet sich ggf. eine Kooperation an, um Kostenvorteile für die
Gebührenzahler zu erzielen.
Um die Bevölkerung frühzeitig in die Variantenüberlegungen einzubinden,
möchte Bürgermeister Dirk Noll diese öffentlich vorstellen.
Selbstverständlich können auch eigene Vorschläge und
Anregungen in die Diskussion eingebracht werden.
Für Fragen zum Thema steht auch ein Vertreter des Fachbüros
Gajowski GmbH aus Baunatal zur Verfügung. Darüber hinaus
sollen auch Informationen über eine mögliche Finanzierung des
Vorhabens gegeben werden.
Stattfinden wird diese Veranstaltung am
Dienstag, dem 21. Januar 2014,
um 19:00 Uhr in der Bürgerstube in Friedewald.
Über eine rege Beteiligung würde sich Bürgermeister Noll sehr
freuen.
Verabschiedung von Waltraud Zöll
Bürgermeister Dirk Noll nutzte die Weihnachtsfeier der Gemeindebediensteten,
um die langjährige Mitarbeiterin der Bauverwaltung,
Frau Waltraud Zöll, zu verabschieden. Frau Zöll hatte sich
für die Altersteilzeit entschieden und befindet sich nun in der
„Freistellungsphase“.