Abwasserbeseitigungssatzung - Abwasser Flechtingen

§ 16
Entleerung
1) Die abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen werden auf Kosten des Eigentümers
vom AZV oder seinen Beauftragten regelmäßig entleert bzw. entschlammt. Zu diesem
Zweck ist dem AZV oder seinen Beauftragten ungehindert Zutritt zu gewähren. Sämtlicher
anfallender Fäkalschlamm bzw. sämtliches anfallendes Schmutzwasser ist dem AZV als
Abwasserbeseitigungspflichtigen zu überlassen, da der Fäkalschlamm bzw. das Schmutzwasser
einer Behandlungsanlage zugeführt werden muss.
2) Im Einzelnen gilt für die Entleerungshäufigkeit:
Grundsätzlich werden
a) abflusslose Sammelgruben bei Bedarf geleert. Der Grundstückseigentümer ist verpflichtet,
- mindestens eine Woche vorher - beim AZV die Notwendigkeit einer rechtzeitigen
Grubenentleerung anzuzeigen.
b) Kleinkläranlagen/ Mehrkammerausfallgruben werden gemäß den Vorgaben der wasserrechtlichen
Erlaubnis entschlammt. Enthält die wasserrechtliche Erlaubnis keine Frist,
ist die Entschlammung mindestens einmal jährlich durchzuführen.
Bei zusätzlichem Bedarf ist der Grundstückseigentümer verpflichtet, rechtzeitig – mindestens
eine Woche vorher - beim AZV die Notwendigkeit einer Entleerung anzuzeigen.
3) Der AZV oder von ihm Beauftragten geben die Entsorgungstermine bekannt. Die Bekanntgabe
kann öffentlich geschehen. Der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, alle Vorkehrungen
zu treffen, dass die Entsorgung zum festgesetzten Zeitpunkt erfolgen kann. Ist dies
nicht der Fall, so muss er dem Verband die insoweit entstandenen Kosten ersetzen. Ein
Anspruch des Benutzers auf den Entsorgungszeitpunkt besteht insoweit nicht.
4) Bei Anschluss an die zentrale Kanalisation und der damit verbundenen Außerbetriebnahme
der Grundstücksentwässerungsanlage wird vom AZV auf Kosten des Eigentümers eine
letztmalige Entleerung durchgeführt.
§ 17
Überwachung der dezentralen Abwasseranlage
1) Dem AZV beziehungsweise den von ihm Beauftragten ist zur Prüfung der dezentralen Abwasserbeseitigungsanlage
ungehindert und zur Beseitigung von Störungen sofort Zutritt zu
gewähren. Der AZV und die von ihm Beauftragten sind berechtigt, notwendige Maßnahmen
anzuordnen, insbesondere Proben zu entnehmen.
2) Der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, alle zur Prüfung der dezentralen Abwasserbeseitigungsanlage
erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
3) § 12 Abs. 2 gilt entsprechend.
4) Der AZV ist berechtigt, für bestehende und für neue Anlagen, innerhalb einer durch ihn
festzusetzenden Frist, Dichtheitsprüfungen, auf Kosten des Eigentümers bzw. Nutzungsberechtigten,
zu verlangen. Der Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigte hat für die Dichtheitsprüfung
eine anerkannte Fachfirma zu beauftragen. Über die Dichtheitsprüfung ist von der
anerkannten Fachfirma ein Dichtigkeitsprotokoll zu erstellen. Das Dichtheitsprotokoll ist
dem Abwasserzweckverband innerhalb der festgesetzten Frist zu übergeben.
Abwasserbeseitigungssatzung AZV »Aller-Ohre« Seite 16 von 20