14.10.2013 Niederschrift Gemeinderat - Burgberg

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14.10.2013
Der nächste Bauabschnitt „I b“ wird Ende Oktober beginnen. Derzeit laufen vorbereitende Arbeiten, insbesondere
durch die gemeindliche Wasserversorgung des Anwesens Held bzw. der Stadtwerke Sonthofen
zur Erneuerung eines Teilstückes der Ringleitung bis zum Wasserübergabeschacht.
Wanderwegeausbau - Kostenaufstellung/Einreichung eines Zuschussantrages
Hier wurde ein Förderprojekt zusammengestellt, mit Kostenschätzungen für diverse Wegeabschnitte,
welche grundlegend erneuert werden sollten. Die Kosten wurden ermittelt und schließen in Summe mit
netto 123.000,00 €. Hierfür wäre eine Förderung in Höhe von voraussichtlich 50 % zu erwarten.
Es wäre vorgesehen nunmehr einen Zuwendungsantrag zu stellen. Dieser ist zur versehen mit einem
Finanzierungsbeschluss durch den Gemeinderat. Infolge sind im Haushalt in den Jahren 2014 und 2015
Mittel in Höhe von jährlich rund 30.000,00 € zur Verfügung zu stellen. Bei einem von der Projektgruppe
vorgeschlagenen Rundweg im Agathazeller Moos kämen weitere Kosten hinzu, die derzeit noch nicht
ermittelt worden sind.
Beschluss des Gemeinderates:
Das Wanderwegebauprojekt in der vorgesehenen Form, gegebenenfalls unter Einbeziehung eines Rundweges
im Agathazell Moos ist umzusetzen und ein entsprechender Zuwendungsantrag einzureichen.
Die Eigenmittel sind in der Haushaltsplanung 2014 und in der Finanzplanung 2015 auszuweisen.
Abstimmung:
Annahme mit 16 zu 0 Stimmen
Wegscheider Erika - Abbruch eines Schuppens und Neubau einer Garage mit Holzlege
Hier wurde ein Bauantrag zum Abbruch des zur Starzlach hin orientierten bestehenden Schuppens gestellt.
Dieser soll durch eine größere Garage ersetzt werden. Dem Bauvorhaben hat der Bau und Umweltausschuss
zugestimmt.
Sonstiges - Ortstermin Agathazell
Weiter wurde ein Ortstermin angesprochen, bei welchem die beauftragten Firmen den Ablauf zum Bau
des beabsichtigten Buswartehäuschens abgestimmt haben. Dieses soll Ende des Monats erstellt werden.
Im Rahmen dieser Baumaßnahme ist die Sanierung der derzeit sichtbaren Mauerscheibe mit eingeplant.
5) Haushalt der Gemeinde Burgberg – Abrechnung des „Gewerbegebietes ehemaliger Kreisbauhof“
durch BayernGrund und Verwendung des daraus abgerechneten Guthabens
Herr Fischer erläutert, dass sich derzeit die Finanzsituation der Gemeinde insgesamt sehr erfreulich darstellt.
Aktuell besteht ein Guthaben von rund 500.000,00 € im Rahmen des Tagesabschlusses.
Dieses Ergebnis ist auch durch die zwischenzeitlich erfolgte Abrechnung von BayernGrund zum Projekt
der Erschließung des Baugebietes "ehemaliger Kreisbauhof" zurückzuführen. Aus der Erschließung des
Baugebietes konnte ein Erlös in Höhe von 187.728,85 € an die Gemeinde überwiesen werden. Hier darf
sich die Gemeinde aber nicht zu früh freuen, denn in den Erschließungkosten war auch die Aufweitung
der Staatsstraße 2007 und der Bau einer Linksabbiegespur in das Erschließungsgebiet vorgesehen. Diese
Forderung des Staatlichen Bauamtes wurde im Hinblick auf die Erneuerung der Staatsstraße zunächst
zurückgestellt. Entsprechend ist seitens der Gemeinde beabsichtigt, dann auf diese Mittel zurückgreifen
zu können, wenn dann der Ausbau der Staatsstraße durchgeführt wird. Entsprechend hat sich die Gemeinde
Angebote hinsichtlich einer Geldanlage eingeholt.
Herr Wegscheider stellt die Angebote der Sparkasse, der Raiffeisenbank und der HypoVereinsbank kurz
vor. Dabei sind zunächst Anlagen mit definierter Laufzeit angeboten worden. Hier sieht die Verwaltung