12 - Denklingen

Aus der Gemeindepolitik
Gemeinderatssitzungsprotokoll
über die 16. Sitzung des Gemeinderats
der Gemeinde Denklingen vom
05.11.2013 im Sitzungssaal des
Rathauses in Denklingen – Beginn
der Sitzung: 19.30 Uhr
Namen der
Gemeinderatsmitglieder
Schriftführer: Johann Hartmann
Zur Tagesordnung:
Die Erste Bürgermeisterin Horber
eröffnet um 19.30 Uhr die
Sitzung des Gemeinderats und
stellt die ordnungsgemäße und
fristgerechte Ladung sowie die
Beschlussfähigkeit des Gemeinderats
fest. Des Weiteren erkundigt
sie sich nach Einwänden gegen die
Tagesordnung. Es werden keine
vorgetragen.
Tagesordnung:
1. Protokollgenehmigung
2. Erteilung des Einvernehmens
zum Kiesabbau auf dem
Flurstück 1732 der
Gemarkung Denklingen
3. Konservierung und
Restaurierung des
Kriegerdenkmals
Denklingen
4. Bekanntgabe der in
nichtöffentlicher Sitzung
gefassten Beschlüsse
gemäß Art. 52 Abs. 3
Gemeindeordnung
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anwesend abwesend
entschuldigt/unentschuldigt
Erste Bürgermeisterin Viktoria
Horber, Leiterin der Sitzung
Ja
Becher Thomas
Ja
Brich Werner
Ja
Dacher Werner
Ja
Eberle Hedwig
Ja
Frieß Andreas
Ja
Herz Josef
Ja
Horber Andreas Nein entschuldigt
Kettner Tobias
Ja
Klein Meinrad
Ja
Martin Wolfgang
Ja
Rambach Albert
Ja
Rapp Josef
Ja
Steger Martin
Ja
Wölfl Regina
Ja
I. Öffentlicher Teil:
9237) Protokollgenehmigung
Das Protokoll des öffentlichen Teils
der letzten Gemeinderatssitzung
wurde den Gemeinderatsmitgliedern
mit der Sitzungsladung
in Fotokopie ausgehändigt. Der
Gemeinderat genehmigt dieses
Protokoll mit 14 : 0 Stimmen.
9238) Erteilung des
Einvernehmens zum
Kiesabbau auf dem
Flurstück 1732 der
Gemarkung Denklingen
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis
von den Antragsunterlagen und
beschließt mit 11 : 3 Stimmen,
dass unter der Auflage, dass die
Planungsfläche nach Kiesabbau
wieder einer landwirtschaftlichen
Nutzung zuzuführen ist, das
gemeindliche Einvernehmen zu
erteilen ist.
9239) Konservierung und
Restaurierung des
Kriegerdenkmals
Denklingen
Dem Gemeinderat wurden mit der
Sitzungsladung folgende Unterlagen
in Fotokopie ausgehändigt:
Konzeptdarstellung und Angebot,
jeweils vom 15.10.2013, des
Restaurators für Objekte aus
Kunst- und Naturstein, Herrn
Roland Strommer aus Rott, über die
Konservierung und Restaurierung
des Kriegerdenkmals Denklingen
und Bescheid der Unteren
Denkmalschutzbehörde über die
Genehmigung der angebotenen
Leistungen. Auf diese Unterlagen
wird ausdrücklich verwiesen. Das
Angebot schließt mit 23.470,37 €
inkl. Mehrwertsteuer ab.
Es besteht Einvernehmen im
Gemeinderat über folgende Vorgehensweise:
Es sind zunächst
Abklärungen dahingehend zu
treffen, in welcher Höhe ein evtl.
staatlicher Zuschuss gewährt wird
und wie schnell ein vorzeitiger
Baubeginn erreicht werden kann.
Sollte die Zuschusshöhe unter
10 % der angebotenen Summe liegen,
sollte der Auftrag sofort erteilt
werden. Bei einer Zuschusshöhe
von über 10 % ist so schnell als
möglich ein „vorzeitiger Baubeginn“
einzuholen und der diesbezügliche
Auftrag zu erteilen.
9240) Bekanntgabe der in
nichtöffentlicher Sitzung
gefassten Beschlüsse
gemäß Art. 52 Abs. 3
Gemeindeordnung
Herr Hartmann liest folgende
Beschlüsse vor:
9192) LEADER-Beteiligung
Es steht die Beschlussfassung an,
ob sich die Gemeinde Denklingen
an einer lokalen Aktionsgruppe
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