Ausgabe 288 Januar Teil 1 - Frauenstein im Erzgebirge

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A usgabe 288 / 20. D ezem ber 2013 A m tsblatt 186/50/13 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 Der Stadtrat beschließt in seiner 50. Sitzung am 02.12.2013 aufgrund von § 9 Abs. 1 KomWG die Wahl des Gemeindewahlausschusses für die am 25. Mai 2014 stattfindenden Kommunalwahlen in Einzelabstimmung durchzuführen: Vorsitzender: Ulitzka, Christine, Stadtverwaltung Frauenstein mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen stellv. Vorsitzender: Heinrich, Peter, Frauenstein mit 14 Ja-, 0 Nein-Stimmen 1 Stimmenthaltungen Beisitzer, Schriftführer: Rothe, Birgit, Frauenstein mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen stellv. Beisitzer, Schriftführer: Göhler, Andrea, Stadtverwaltung Frauenstein mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Beisitzer: Gebhardt, Hans-Jürgen, Frauenstein mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen stellv. Beisitzer: Schulze, Daniela, Frauenstein mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Beisitzer: Keilig, Eckhard, Frauenstein mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen stellv. Beisitzer: Weichelt, Anita, Stadtteil Burkersdorf mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Beisitzer: Straßburger, Gerd, Stadtteil Nassau mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen stellv. Beisitzer: Börnert, Angelika, Stadtverwaltung Frauenstein mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen 0Stimmenthaltungen Abstimmergebnis: Einzelabstimmung 187/50/13 Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Frauenstein 2014 Der Stadtrat beschließt in seiner 50. Sitzung am 02. Dezember 2013 den Sitzungsplan des Stadtrates Frauenstein 2014 mit folgenden Regelungen und Terminen: 1. Die Sitzungen des Stadtrates finden in der Regel am 1. Montag im Monat statt. 2. Die Sitzungen der Ausschüsse finden in der Regel (bei Bedarf) wie folgt statt: VA 2. Montag im Monat, KA 3. Montag im Monat, TA 4. Montag im Monat. 3. Sondersitzungen und Klausurtagungen werden bei Bedarf bekannt gegeben. 4. Termine und Orte: Abkürzungen für die Ortsnamen: Burkersdorf B, Dittersbach D, Frauenstein F, Kleinbobritzsch K, Nassau N. SR VA KA TA Ort 11.01. 13.01. -- 27.01. K 03.02. 10.02. -- 24.02. B 10.03. 17.03. -- 24.03. F 07.04. 14.04. -- 28.04. N 05.05. 12.05. 19.05. 26.05. F 02.06. 16.06. -- 23.06. D 07.07. 14.07. -- -- F -- -- -- 25.08. 01.09. 08.09. 15.09. 22.09. D 06.10. 13.10. -- 27.10. K 03.11. 10.11. 17.11. 24.11. F 01.12. 08.12. -- 15.12. B Abstimmergebnis Beschluss mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen.
A m tsblatt A usgabe 288 / 20. D ezem ber 2013 188/50/13 Vergabe von Sicherungsmaßnahmen an der Straße und Uferbefestigung Silbermannweg Höhe Hausnummer 17 in Kleinbobritzsch Der Stadtrat beschließt in seiner 50. Sitzung am 02. Dezember 2013 die Leistungen zur Sicherung der Stützmauer und Uferbefestigung an die Fa. Andreas Adam GmbH zu vergeben Abstimmergebnis Beschluss mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen. 2.) 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frauenstein vom 06.04.2009 Aufgrund von § 4 Abs 2 i.V.m. § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159) i.d.F. vom 28. April 2013 hat der Stadtrat der Stadt Frauenstein am 02.12.2013 folgende 1. Änderung der Hauptsatzung beschlossen: § 1 Änderungen § 3 Abs. 2 erhält folgende Fassung: (2) Nach dem Stand vom 31.12.2012 beträgt die Einwohnerzahl der Stadt Frauenstein 3.066 Einwohner. Die Zahl der Stadträte wird gemäß § 29 Abs. 3 SächsGemO auf 14 festgelegt. § 4 Abs. 3 Nr. 3 erhält folgende Fassung: (3) Den beschließenden Ausschüssen werden die in den §§ 4 bis 7 bezeichneten Aufgabengebieten zur dauernden Erledigung übertragen. Innerhalb ihres Geschäftskreises sind die beschließenden Ausschüsse zuständig für: 3. die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen von mehr als 3.000 €, aber nicht mehr als 7.000 € im Einzelfall. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind nur mit realisierbaren Deckungsvorschlägen im Rahmen des Haushaltsplanes oder des Budgets zulässig. Dringlichkeit und Priorität müssen begründet werden. § 15 Abs. 2 erhält folgende Fassung: (2) Es kann jeweils ein Ortschaftsrat gebildet werden. Die Zahl der Mitglieder in den Ortschaftsräten der einzelnen Stadtteile ist wie folgt festgelegt: - Burkersdorf 5 Mitglieder, - Dittersbach 3 Mitglieder, - Frauenstein 5 Mitglieder, - Kleinbobritzsch 3 Mitglieder, - Nassau 5 Mitglieder. § 2 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten (1) Die 1. Änderung der Hauptsatzung vom 06.04.2009 tritt am 01.01.2014 in Kraft. Ausgefertigt: Frauenstein, den 03.12.2013 Hentschel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO): Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Ausfertigung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
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