Gemeindeblatt 2013 KW06 - Gemeinde Hartheim

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4 Donnerstag, den 07. Februar 2013 HARTHEIM - Stofftasche schwarz-rot-gold mit Schlagzeugstöcken und Lehrbuch - Handschuhe schwarz-blau - Nintendo DS-Spiel Vermisst: - Verschiedene Schlüssel Fundkatze Am 6. Januar 2013 ist eine junge Katze, schwarz mit weißem Bauch und schwarzweißen Pfoten, einer Familie in der Hausener Straße zugelaufen. Wer diese Katze vermisst, meldet sich bitte unter der Telefon-Nummer: 07633/12592 oder bei der Gemeindeverwaltung, Tel. 07633/9105-11. Folgende Geschwindigkeitsmessung wurde vom Landkreis durchgeführt: Datum: 15.01.2013 Zul. Höchstgeschwindigkeit: 50 Messpunkt: Rheinstraße (Feuerwehr) Einsatzzeit: 6.23 – 11.30 Uhr Gemessene Fahrzeuge: 1055 Beanstandungen: 26 Höchstgeschwindigkeit: 69 Eine differenzierte Aufschlüsselung der gemessenen Geschwindigkeiten ist aus technischen Gründen leider nicht möglich. Gemeinde Hartheimam Rhein Die Gemeinde Hartheim am Rhein (ca. 4.700 EW) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei Erzieher/innen oder Kinderpleger/innen. (Beschäftigungsumfang 100%) Die Einstellung erfolgt zunächst befristet. Wir erwarten eine abgeschlossene Berufsausbildung, sowie ein hohes Maß an Flexibilität, Kooperationsbereitschaft und persönliches Engagement. Wir bieten ein interessantes und abwechslungsreiches Aufgabengebiet mit einer leistungsgerechten Vergütung im Rahmen des TVöD. Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen richten Sie bitte bis spätestens 12. Februar 2013 an das Bürgermeisteramt, Personalamt, Feldkircher Str. 17, 79258 Hartheim am Rhein. Für Fragen steht Ihnen Herr Wirbel unter der Tel. Nr. 07633/9105-13 gerne zur Verfügung. Informationen über unsere Gemeinde inden Sie unter www.hartheim-am-rhein.de Telefonnummern der TREA Breisgau im Gewerbepark Breisgau Für Kontakte bezüglich Öffnungszeiten, Anlieferungen und Abfallwirtschaft 07634/5079-122 (besetzt: Mo - Fr von 7:00 - 18:00 Uhr + Sa von 8:00 - 12:00 Uhr) Verwaltung, Veranstaltungen und Besichtigungen 07634/5079-0 (besetzt: Mo - Fr von 8:00 - 16:30 Uhr) Notfällen 07634/5079-222 (24 Std. besetzt) Fax- Nummer: 07634/5079-135 E-Mail-Adresse: www.eon-energyfromwaste.com Anlieferungszeiten für private Haushalte/ Sperrmüllanlieferung: Montag und Dienstag: 09.00 bis 15.00 Uhr Donnerstag und Freitag: 12.00 bis 18.00 Uhr Samstag: 08.00 bis 12.00 Uhr Gebührenfrei angenommen werden alle klassischen Wertstoffe wie Schrott, Papier und Kartonage, Elektroschrott, Kork, DVD und CD, Flaschenglas, daneben kleinere Mengen Grünschnitt sowie Sperrmüll mit Sperrmüllkarte. Adresse: RAZ Breisgau (Gewerbepark Breisgau) Ehrenkirchener Straße 3, 79427 Eschbach Tel. 07634/6949385, E-Mail: alb@lkbh.de Servicetelefon der ALB: 0180 2254648 MÜLLABFUHR IN DER ROSENMONTAGSWOCHE (11. bis 16.02.2013) In der Rosenmontagswoche verschieben sich in einigen Kreisgemeinden die Abfuhrtage der Müllabfuhr. Daher empiehlt sich ein rechtzeitiger Blick in den Abfallkalender. Das RAZ Breisgau in Eschbach, das RAZ Hochschwarzwald in Titisee-Neustadt sowie die Erdaushubdeponie in Bollschweil bleiben am Rosenmontag, dem 11.02.2013 geschlossen. Gemeinderatssitzung Am Dienstag, den 19.02.2013, indet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates, im Sitzungssaal des Rathauses statt. Die endgültigen Tagesordnungspunkte können Sie auf unserer Homepage, www.hartheim-am-rhein.de und auch der Bekanntmachungstafel am Rathaus entnehmen. Die Bevölkerung ist zur öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen. Bericht aus der öfentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.01.2013 Sanierung der Ortsverwaltung Feldkirch und des ehem. Kindergartens St. Martin; Vorstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung und Einreichung von Zuschussanträgen Bürgermeisterin Schönberger begrüßt zur Sitzung die Planerin, Frau Eva-Maria Weber. Von der beauftragten Architektin, Frau Weber, wurde in Abstimmung mit der Verwaltung und der FFW Abt. Feldkirch die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die beiden Objekte ausgearbeitet. Zu den Planungen wurden die Kostenberechnungen aktualisiert. Für die geplanten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in der Ortsverwaltung wurden Kosten in Höhe von 331.500 € und für den ehem. Kindergarten wurden Kosten in Höhe von 200.000 € ermittelt. Zur Finanzierung der Bauvorhaben sollen folgende Förderanträge gestellt werden: - Ausgleichstockantrag - Sanierungsprogramm Feldkirch - Falls möglich - Feuerwehrzuschüsse
HARTHEIM Donnerstag, den 07. Februar 2013 5 Damit die geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen umgehend nach Eingang von Förderzusagen begonnen werden können, sollten die Bauantragsunterlagen umgehend zusammengestellt und die Bauanträge eingereicht werden. Ortsvorsteherin Antoinette Faller informiert darüber, dass der Ortschaftsrat dem Beschlussvorschlag zugestimmt hat. Frau Weber stellt in der Sitzung die Planungen für den Umbau des ehemaligen Kindergartens sowie für die Teilsanierung der Ortsverwaltung Feldkirch vor. Bei den Plänen des Kindergartens informiert Frau Weber darüber, dass die Größe der Umkleidekabinen noch variiert werden kann. Gemeinderat Johannes Link erkundigt sich, warum bei den Räumen für Obdachlose/Asylbe werber keine weitere Unterteilung erfolgt ist. Frau Weber teilt mit, dass dies so abgesprochen wurde. Bürgermeisterin Schönberger informiert darüber, dass man mittlerweile eine Mitteilung des Landratsamtes erhalten hat, dass der Gemeinde neun Einzelpersonen zugewiesen werden. Bei der Teilsanierung der Ortsverwaltung erkundigt sich Ortsvorsteherin Dorothea Hauß, warum die Dachgaube zurückgebaut wird. Frau Weber informiert darüber, dass diese nachträglich angebaut wurde und effektiv nicht nötig sei. Ziel wäre es auch gewesen, den ursprünglichen historischen Charakter des Gebäudes wieder herzustellen. Gemeinderat Gottfried Link vertritt die Auffassung, dass man das Dach des angebauten WC’s und Abstellraums in Form eines Satteldaches bauen sollte. Gemeinderat Werner Imm schlägt vor, dass Dach so zu belassen und lediglich die Dachneigung zu ändern. Dies sei auch für die Zuschussanträge nicht relevant. Frau Weber teilt mit, dass bei einer anderen Dachneigung keine Mehrkosten entstehen würden. Beschluss Der Gemeinderat beschließt die vorgestellten Entwurfs- und Genehmigungsplanungen (mit Änderung der Dachneigung des Anbaus) und beauftragt die Verwaltung mit der Einreichung der Bauanträge. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, einen Ausgleichstockantrag sowie einen Zuschussantrag für Mittel aus dem Sanierungsprogramm Feldkirch einzureichen. Weitere mögliche Zuwendungsmöglichkeiten (Zuwendung nach dem Förderprogramm für Feuerwehren) sollen geprüft und gegebenenfalls Anträge eingereicht werden. Einbau von Einbruchmeldeanlagen in die Kindergärten St. Martin und Bremgarten In den letzten Wochen wurde die Region von einer Einbruchswelle in öffentliche Gebäude, Firmengebäude und Wohnhäuser überzogen. Es gab zwei Einbrüche in die Alemannenschule, einen Einbruch in den Kindergarten St. Josef und einen Einbruch in den Kindergarten St. Martin. Weitere Einbruchversuche wurden am Kindergartengebäude Klötzle festgestellt. Neben den Sachschäden an den Gebäuden und an Inventargegenständen wurden Laptop´s, PC´s, Digitalkameras und Bargeld entwendet und damit ein hoher Schaden verursacht. Um künftig solchen Einbruchversuchen entgegenzuwirken, schlägt die Verwaltung den Einbau von Einbruchmeldeanlagen (EMA) in den Kindergärten St. Martin und Bremgarten vor. In fünf kommunalen Gebäuden sind EMA vorhanden und haben sich nach Ansicht der Verwaltung bewährt. Im Kindergarten Feldkirch wurden im Zuge der Gebäudeerrichtung bereits Vorarbeiten für den Einbau einer EMA geleistet. Als Sofortmaßnahme könnte man mobile EMA in den genannten Einrichtungen aufstellen. Damit würde kurzfristig der Objektschutz deutlich verbessert. Je Gebäude würden beim Kauf einer mobilen EMA Kosten in Höhe von ca. 3.000 € entstehen. Sollte sich der Gemeinderat für den Einbau von stationären EMA in den beiden Einrichtungen entscheiden, könnten die mobilen EMA anschließend in anderen Einrichtungen der Gemeinde verwendet werden. Bauamtsleiter Dietmar Siebler fügt hinzu, dass ein Festeinbau einer Einbruchmeldeanlage im Kindergarten St. Martin ca. 16.000 Euro kostet. Für den Kindergarten Bremgarten liegen noch keine genauen Zahlen vor. Dort dürfte der Einbau aber deutlich teurer werden, da man noch keine Vorkehrungen für den Einbau getroffen hat. Der Ortschaftsrat Feldkirch hat sich für die Beschaffung einer mobilen Einbruchmeldeanlage ausgesprochen. Gemeinderat Jürgen Stein regt an, mit der Beratungsstelle der Kriminalpolizei Kontakt aufzunehmen. Die Beratungsstelle könnte kostenlos bei der Planung mit einbezogen werden. Gemeinderat Gottfried Link erkundigt sich, ob die mobile Anlage vom eigenen Personal der Gemeinde umgebaut werden kann. Herr Siebler teilt mit, dass dies möglich sei. Gemeinderat Gottfried Link spricht sich für den Kauf einer mobilen Anlage aus, die von Zeit zu Zeit in den Kindergärten eingesetzt werden könnte. Gemeinderat Johannes Link schlägt vor, dass sich die Verwaltung den Rat der Polizei einholen sollte. Wenn von dort die Anschaffung der mobilen Anlage empfohlen wird, spricht er sich dafür aus, die Verwaltung für den Kauf einer mobilen Anlage zu ermächtigen. Er stellt einen Antrag, hierüber abzustimmen. Dem Antrag wird einstimmig gefolgt. Gemeinderat Bernhard Pfrengle regt an, dass die Polizeiberatungsstelle im Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung zu einem Festeinbau angehört werden sollte. Beschluss Der Gemeinderat beschließt den Kauf einer mobilen Einbruchmeldeanlage, wenn die kriminaltechnische Beratungsstelle der Polizei die Anschaffung befürwortet. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Anlage zu den genannten Konditionen zu beschaffen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 Vor Beginn des Tagesordnungspunkts informiert Bürgermeisterin Schönberger darüber, dass in der vergangenen Woche der Haushaltsplan im Verwaltungsausschuss vorberaten wurde. Man hatte sich zum Ziel gesetzt, keine neuen Schulden aufzunehmen. Dieses Ziel wurde erreicht. Weiterhin informiert Bürgermeisterin Schönberger, dass es im Haushaltsjahr 2012 zu Verbesserungen gegenüber dem Plan gekommen sei. Dies sei zum einen durch höhere Einnahmen aus dem Finanzausgleich und den Schlüsselzuweisungen sowie aus geringeren Ausgaben entstanden. Es war deshalb keine Rücklagenentnahme, wie geplant, erforderlich. Auch der Plan 2013 sehe keine Steuer- und Gebührenerhöhungen vor. Die Gemeinde sei jedoch bereit, für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ca. 60.000 Euro mehr für Personal einzustellen, damit längere Öffnungszeiten in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde geschaffen werden können. Hierfür wird demnächst eine Umfrage in den Kindergärten stattinden. Bürgermeisterin Schönberger macht jedoch deutlich, dass auch die Eltern einen Beitrag hierzu leisten müssen. Zum Abschluss ihres Vortrags dankt Bürgermeisterin Schönberger dem Verwaltungsausschuss für die gute und sachliche Überarbeitung des Haushaltsplanentwurfs 2013. Rechnungsamtsleiterin Anja Hofert erläutert in der Sitzung die Planzahlen. Für das Haushaltsjahr 2013 werden Einnahmen und Ausgaben von je 10.707.500 Euro festgesetzt. Davon ent-
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