BetrA 2007-12-11 NS.pdf - Stadt Kevelaer

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2003 stattfindet. Herr Th nnissen entgegnete, dass es f r die Auswahl des genannten Zeitraumes keinen besonderen Grund g be und die zu pr fenden Angelegenheiten bereits durch den Wirtschaftspr fer im Rahmen der Jahresabschlusspr fungen gesichtet wurden. Er erg nzte, dass man den Ausschuss informieren werde, sofern sich entsprechende finanzielle Auswirkungen ergeben w rden. 5 Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2006 des Eigenbetriebes Stadtwerke Kevelaer 428 / 2007 Beschluss: Der Betriebsausschuss fa t den nachfolgenden Beschluss: 1. Beschluss: - Der Betriebsausschuss erteilt der Betriebsleitung f r das Wirtschaftsjahr 2006 gem. § 5 Abs 5. der EigVO Entlastung. 2. Beschlussvorschlag an den Rat: - Der Rat der Stadt Kevelaer stellt gem. § 4 c) der EigVO den Jahresabschluss 2006 und den Lagebericht in der vorliegenden Form fest. - Der im Wirtschaftsjahr 2006 ausgewiesene Jahres berschuss in H he von 1.351,70 wird auf neue Rechnung vorgetragen. - Dem Betriebsausschuss wird f r das Wirtschaftsjahr 2006 Entlastung erteilt. Verhandlungsverlauf: Herr Brors stellte zu der Anlage 3 Blatt 10 die Frage, was es mit der Auff hrung der Altersteilzeit auf sich h tte. Herr Th nnissen erl uterte, dass im Jahr 2006 zwei Mitarbeiterinnen Altersteilzeitregelung beantragt h tten. Es handele sich hierbei um die Altersteilzeitform Aktivzeit- Passivzeit. Durch die Bildung dieser R ckstellung werde der handels- und geb hrenrechtliche Aufwand ber cksichtigt, sodass sp ter lediglich Auswirkungen auf die Liquidit t und nicht auf die Wirtschaftlichkeit vorhanden seien. Herr Zeller erfragte zu der Anlage 3 Blatt 11, inwiefern der R ckstellungsbetrag in H he von 39.000,00 die Stadtwerke belaste und ob dieser Betrag nicht vom Arbeitsamt zur Verf gung gestellt w rde. Herr Th nnissen antwortete, dass dieser R ckstellungsbetrag f r die Nachfolgekr fte, welche die durch die Altersteilzeit frei gewordenen Stellen besetzen sollen, zur Verf - gung stehe. Die Personalkosten w rden daher zu diesem Zeitpunkt nur einmal auftreten. Zudem stellte Herr Zeller zu der Anlage 3 Blatt 4 die Frage, ob es sich bei dem Wert in H he von 55.395,00 unter 5.1.3 Verkehrsbetrieb um den reinen Buchwert aller B rgerbusse handele oder ob ein neuer Bus angeschafft worden sei. Herr Th nnissen antwortete, dass in dem genannten Betrag alle Buchwerte der Busse inklusive des neu angeschafften B rgerbusses f r den B rgerbusverein Twisteden enthalten sei. Weiterhin wollte Herr Zeller zu Anlage 3 Blatt 6 wissen, wieviel cbm Wasser bei den Sp lungen verloren gehen und ob der B rger dadurch finanziell belastet w rde. Herr Th nnissen erl uterte, dass die Unterhaltungssp lungen des Wasserverteilungsnetzes das Stagnationswasser verhindern sollen, um regelm ig dem Befall von Bakterien vorzubeugen. Es handele sich hierbei lediglich um Produktionskosten. - 4 -
Abstimmergebnis: Einstimmig gem Beschlussentwurf 6 Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbetrieb der Stadt Kevelaer 427 / 2007 Beschluss: Der Betriebsausschuss fasst den nachfolgenden Beschluss: 1. Beschluss: - Der Betriebsausschuss erteilt der Betriebsleitung f r das Wirtschaftsjahr 2006 gem. § 5 Abs. 5 der EigVO Entlastung. 2. Beschlussvorschlag an den Rat: - Der Rat der Stadt Kevelaer stellt gem. § 4c) der EigVO den Jahresabschluss 2006 mit einem Jahres berschuss in H he von 270.074,05 und den Lagebericht in der vorliegenden Form fest. - Aus dem im Wirtschaftssjahr ausgewiesenen Jahres berschuss wird ein Betrag in H he von 260.000,-- als Eigenkapitalverzinsung an die Stadt Kevelaer abgef hrt. Der Restbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. - Dem Betriebsausschuss wird f r das Wirtschaftsjahr 2006 Entlastung erteilt. Verhandlungsverlauf: Herr Renard stellte zu Anlage 4 Blatt 6 die Frage, wie sich die Liquidit t zum Vorjahr entwickelt habe. Herr Th nnissen antwortete, dass am Jahresende hohe Rechnungen zu bezahlen seien, viele Bauma nahmen abgerechnet w rden und zudem ein Kassenkredit erst zum 15.02.2007 zur ckzuzahlen gewesen sei. Herr Renard erkundigte sich, ob die Liquidit t des Abwasserbetriebes zum Jahresende oftmals schwach sei. Herr Th nnissen best tigte dies unter Hinweis auf anstehende Zins- und Tilgungsleistungen. Herr Vopersal fragte nach den Verbindlichkeiten des Abwasserbetriebes gegen ber der Stadt und den Stadtwerken. Herr Th nnissen sagte, dass es sich hier in erster Linie um Betr ge aus der Spitzabrechnung der Wasserverbrauchsabrechnung handele. Abstimmergebnis: Einstimmig gem Beschlussentwurf - 5 -
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Seite 3: ffentliche Sitzung Eingangs der Sit
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Seite 9 und 10: Verhandlungsverlauf: Hierzu erfolgt
Seite 11: Herr Dr. Stibi erl uterte, dass aus

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