MARTIN SCHALLER

Meine karriere
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Social Media – Eingriff in Persönlichkeitsrechte?
Stop! Privat!
Facebook, Twitter und Co. – so unterhaltsam die Nutzung von Internetforen ist, hat sie auch eine
Schattenseite: Die Grazer Anwältin Karin Prutsch vertritt mehr und mehr Betroffene.
Text: Katharina Gründl, Foto: Volker Wohlgemuth
Nichts hat unser Zeitalter so
sehr geprägt wie das Internet. Anfangs als
Koryphäe der schnellen Informationsbeschaffung
vergöttert, sieht man das Internet
heute zweigeteilt. Einerseits erleichtert es
Recherchearbeiten und Kommunikationswege,
andererseits sind wir dadurch angreifbarer
und beinahe gläsern geworden. Kaum
etwas lässt sich noch verbergen, viel zu viel
wird in Foren öffentlich diskutiert und
bekannte Netzwerkseiten wie Facebook
verringern die Privatsphäre-Einstellungen.
So ist der Persönlichkeitsschutz in der Öffentlichkeit
sowie auf Social Media-Seiten
im Internet ein äußerst sensibles Thema
geworden. Ehrenbeleidigungen, kreditschädigende
Äußerungen, Beleidigungen und
Verleumdungen stehen beinahe auf der
Tagesordnung. Da es gesetzliche Bestimmungen
zum Schutz der Persönlichkeit
gibt, hat sich für die Grazer Anwältin Karin
Prutsch ein neuer Tätigkeitsschwerpunkt
ergeben: „Dieser neue Aufgabenbereich ist
dadurch entstanden, da es in letzter Zeit
zu vermehrten Anlassfällen gekommen ist.
Die Hemmschwelle, jemanden via Internet
bloßzustellen ist viel geringer geworden,
man fühlt sich anonymer, obwohl man das
natürlich in keinster Weise ist“, so Prutsch.
Persönliche Rechte
So kann bereits die Anfertigung eines
Fotos, das ohne Einwilligung des Abgebildeten
gemacht wurde, einen unzulässigen
Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
darstellen und den Abgebildeten zur
Prozessführung veranlassen. Dieses Recht
am eigenen Bild ist für den Betroffenen bereits
verletzt, wenn er auf der Aufnahme zu
identifizieren ist und keine Einwilligung
des Abgebildeten vorliegt, die Aufnahme
des Abgebildeten gezielt erfolgte und kein
schutzwürdiges Interesse des Fotografen an
der Fotoaufnahme besteht. In diesem Fall ist
bereits das Anfertigen des Fotos unzulässig,
ohne dass dieses überhaupt veröffentlicht
wird. So bietet etwa das Urhebergesetz einen
Schutz gegen die Verbreitung von Personenfotos,
wenn der Abgebildete nicht zugestimmt
hat, auch wenn diese Fotos nur auf
einer privaten Homepage oder Social Media-
Seite ausschließlich bestimmten Personen
zugänglich sind. Ein Unterlassungsanspruch
nach Urhebergesetz tritt dann in Kraft, wenn
schutzwürdige Interessen vorliegen, also entstellende
oder bloßstellende Bildnisse gezeigt
werden oder eine Verletzung der Intimsphäre
durch die Offenlegung des Privatlebens.
Wer über eine andere Person Tatsachen behauptet
oder verbreitet, die den Betroffenen
ächtlich oder in der öffentlichen Meinung
herabwürdigen, der begeht den Straftatbestand
der Üblen Nachrede.
Auch die Äußerung eines Verdachts ist
geeignet, den Tatbestand einer Üblen Nachrede
zu erfüllen. Eine öffentliche Beschimpfung
oder Verspottung kann strafrechtlich
relevant werden, da dadurch der Tatbestand
der Beleidigung erfüllt sein kann. Wenn
einem Betroffenen durch eine Ehrenbeleidi-
gung ein wirklicher Schaden entstanden ist,
ist er berechtigt, den entsprechenden Ersatz
zu fordern. Werden über jemanden unwahre,
rufschädigende Tatsachenbehauptungen
getätigt, die den Kredit, den Erwerb oder das
Fortkommen des Betroffenen gefährden, so
kann auch der Widerruf und die Veröffentlichung
des Widerrufs verlangt werden. So
gibt es eine Vielzahl an gesetzlichen Bestimmungen,
die den Betroffenen Persönlichkeitsschutz
zukommen lassen, sodass diesen
die Möglichkeit eingeräumt wird, auch in
Zeiten des exzessiven Informationsaustausches
eine entsprechende Privatsphäre zu
gewährleisten.
der artikel kurz:
Die Grazer Anwältin Karin Prutsch
hat in ihrer Kanzlei einen neuen
Tätigkeitsschwerpunkt: Sie vertritt
Opfer von Übergriffen auf Social
Media Seiten.
IM NETZ:
www.prutsch-ra.at