MTB KW 08.2013.pdf - Kleines Wiesental

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Seite 2 Freitag, 22. Februar 2013 Wichtige Rufnummern Ärztlicher Bereitschaftsdienst Ärzte in der Gemeinde: Frau Dr. H. Heim, Tegernau, Allgemeinarzt 07629/207 Frau Dr. G. Geier, Wies, Allgemeinarzt 07629/912700 Frau Dr. G. Wegner, Tegernau, Zahnarztpraxis 07629/717 Rufnummern für den ärztlichen Notfalldienst!!! An den Wochenenden und Feiertagen sowie zu den sprechstundenfreien Zeiten stehen niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ihren Patientinnen und Patienten für die Notfallversorgung wie gewohnt zur Verfügung. Bitte wählen Sie künftig für den ärztlichen Notdienst die Rufnummer 0180 5 / 19292-330 (gebührenplichtig) Über die Leitstelle wird Ihnen ein diensthabender Arzt vermittelt, sofern der eigene Hausarzt oder behandelnde Facharzt nicht erreichbar ist. Akut lebensbedrohliche Notfälle werden weiterhin vom Rettungsdienst versorgt, der wie gewohnt unter der Rufnummer 19 222 zu erreichen ist. Kinderärztlicher Notfalldienst Die Kinderärzte aus dem Bereich Kandern und Malsburg-Marzell kooperieren seit 1. Juli 2012 im Notfalldienst mit den Kinderärzten im Raum Lörrach. An Werktagen (19 – 8 Uhr) und am Wochenende sowie an Feiertagen werden Kinder und Jugendliche abwechselnd von den Kinderärzten des Notfalldienstbereiches Lörrach versorgt. Die Leitstelle des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) vermittelt über die Rufnummer 01805-19292-330 den Dienst habenden Kinderarzt. Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist nicht zu verwechseln mit dem Rettungsdienst, der in lebensbedrohlichen Fällen Hilfe leistet. Bei Notfällen, wie zum Beispiel Ohnmacht, starken Blutungen oder Vergiftungen muss der Rettungsdienst unter der Notrufnummer 112 alarmiert werden. Sprechstunden im Kreiskrankenhaus Schopfheim Samstag/Sonntag/ Feiertag von 9-13 Uhr und 16-19 Uhr. Nur zu diesen Zeiten können Patienten unangemeldet die Sprechstunde aufsuchen, dazwischen und nachts muss die Rettungsleitstelle (112) angerufen werden. Werktags bleiben weiterhin die jeweiligen Hausärzte für ihre Patienten zuständig. Weitere Notrufe (vorwahlfrei): Feuerwehr und Rettungsdienst 112 Polizei 110 Krankentransport 19 222 Zahnärztlicher Notdienst 0180 3 / 222 555-35 (nur Sa/So und Feiertags!) Infopunkt der Fritz-Berger-Stiftung Beratungsstelle für ältere Menschen & Menschen mit Behinderungen (und deren Angehörige) Chesterplatz 8, 79539 Lörrach Tel. 07621/16 122 50 – Mail: infopunkt@ fritz-berger-stiftung.de Mo-Do 8.30 – 13.00 und 13.30. – 17.00 Fr 9.00 – 12.30 Der Infopunkt der F.-B.-Stiftung ist eine neutrale, kostenlose Beratungsstelle im Landkreis Lörrach. Deren Aufgabe ist die wegweisende Beratung als Informations- Anlauf- und Vermittlungsstelle für den genannten Personenkreis. Zahnmedizinische Patientenberatung Gebührenfreie Zahnarzt-Hotline der Zahnärzteschaft Baden-Württemberg Zähne gut – alles gut? Was, wenn Sie Fragen zur Zahn- und Mundgesundheit haben? Planen Sie zurzeit eine Behandlung? Möchten Sie sich vergewissern, ob es eine alternative Behandlungsmöglichkeit gibt? Loch im Zahn – was nun? Welche moderne, zahnfarbenen Füllungen gibt es? Wie können Zahnleischentzündungen behandelt werden? Diese und viele Fragen rund um die Zahnund Mundgesundheit mehr beantworten die Beratungszahnärzte unter der für die Anrufer gebührenfreien Telefonnr.: 0800 / 47 47 800. Dies kostenlose Hotline 0800 / 47 47 800 ist immer mittwochs von 15 bis 18 h erreichbar. Bis auf die Ferienzeiten, da pausieren auch die Experten. Wer bei der Hotline anruft, erhält kompetente Informationen zu seinen Fragen und praktischen Rat. NOT- UND SONNTAGSDIENST DER APOTHEKEN (auch im Internet abrufbar unter www.lakbw.notdienst-portal.de oder unter der Rufnummer 01805 - 002963) Samstag, den 23. Februar 2013 Wiesental-Apotheke, Schopfheimer Straße 5, Zell i.W. Sonntag, den 24. Februar 2013 Adler-Apotheke Brennet, Basler Str. 18-20, 79664 Wehr-Ölingen Sonnen-Apotheke, Schlattholzstraße 1, Schopfheim Samstag, den 02. März 2013 Hirsch-Apotheke, Hebelstraße 9, Schopfheim Sonntag, den 03. März 2013 Bad-Apotheke, Hermann-Burte-Straße 51, Maulburg TIERÄRZTlIcHER BEREITScHAFTSDIENST (Der aktuelle Dienstplan ist auch auf der Webseite www.reinle.net/notdienste einzusehen.) Sonntag, den 24. Februar 2013 Dr. Sackmann / Dr. Dörlinger Auf der Stockmatt 1, 79650 Schopfheim-Fahrnau, Tel. 07622/7169 Sonntag, den 03. März 2013 Dr. Attrodt, Schloßstr. 1, 79585 Steinen, Tel. 07627/1498 Dr. Horn, Eggenrütte10, 79677 Schönau, Tel. 07673/388
Freitag, 22. Februar 2013 Seite 3 Öfentliche Bekannmachungen Abwassersatzung Gemeinde Kleines Wiesental Landkreis Lörrach Satzung zur 5. Änderung der Abwassersatzung über die öfentliche Abwasserbeseitigung (AbwS) Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kleines Wiesental folgende Satzung vom 30.01.2013 zur 5. Änderung der Satzung vom 16.09.2009, geändert am 16. Dezember 2009, geändert am 22.12.2010, geändert am 07.12.2011, zuletzt geändert am 21.11.2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 24 Beitragsschuldner (4) Der Beitrag ruht als öfentliche Last auf dem Grundstück, im Falle des Absatzes 2 Satz 1 auf dem Erbbaurecht, im Falle des Absatzes 2 Satz 2 auf dem Wohnungs- oder Teileigentum. § 2 § 39 Gebührenschuldner (4) Die Abwassergebühren ruhen als öfentliche Last auf dem Grundstück, im Falle des Absatzes 1 Satz 2 auf dem Erbbaurecht, im Falle von Wohnungs- oder Teileigentum auf dem Wohnungs- oder Teileigentum. § 3 § 51 Inkrafttreten (1) Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung mit ihren Änderungen tritt am 01. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig treten die betrofenen Bestimmungen der Satzung über die öfentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Kleines Wiesental vom 16.09.2009, vom 16.12.2009, vom 22.12.2010, vom 07.12.2011 und 21.11.2012 außer Kraft. Kleines Wiesental, den 30. Januar 2013 gez. Schönbett, Bürgermeister Eine etwaige Verletzung von Verfahrensoder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht binnen eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde Kleines Wiesental unter Bezeichnung des Sachverhalts, der diese Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öfentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Ist eine Verletzung form- und fristgerecht geltend gemacht worden, so kann sich Jedermann auch noch nach Ablauf der Jahresfrist auf diese Verletzung berufen. Wasserversorgungssatzung Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Kleines Wiesental vom 30.01.2013 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, der §§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Kleines Wiesental folgende Satzung vom 30.01.2013 zur 5. Änderung der Satzung vom 16. September 2009, geändert am 16.12.2009, geändert am 15.06.2011, geändert am 07.12.2011, geändert am 21.11.2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 36 Gebührenschuldner (3) Die Gebühren ruhen als öfentliche Last auf dem Grundstück, im Falle von Erbbauberechtigten auf dem Erbbaurecht, im Falle von Wohnungs- oder Teileigentümern auf dem Wohnungs- oder Teileigentum. § 2 § 50 Inkrafttreten (1) Soweit Abgabeansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt zum 01.01.2013 in Kraft. Gleichzeitig treten die betrofenen Bestimmungen der Satzung über die öffentliche Wasserversorgungsanlagen und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Kleines Wiesental vom 07.12.2011, 15.06.2011, 16.12.2009, 16.09.2009 und 21.11.2012 außer Kraft. Kleines Wiesental, den 30.01.2013 gez. Schönbett, Bürgermeister Eine etwaige Verletzung von Verfahren- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht binnen eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde Kleines Wiesental unter Bezeichnung des Sachverhalts, der diese Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öfentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Ist eine Verletzung form- und fristgerecht geltend gemacht worden, so kann sich Jedermann auch noch nach Ablauf der Jahresfrist auf diese Verletzung berufen. Bekanntmachung nach § 34 Abs. 1 des Meldegesetzes Gruppenauskünfte an Parteien und andere Trägern von Wahlvorschlägen anlässlich der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag 2013 am 22. September 2013 Nach § 34 Abs. 1 Satz 1 des Meldegesetzes (MG) für Baden-Württemberg darf die Meldebehörde Parteien und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag 2013 in den sechs vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betrofenen bestimmend ist. Den Betrofenen ist gegen die Weitergabe oder Nutzung ihrer Daten ein Widerspruchsrecht eingeräumt. Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich – nicht telefonisch – bei der Gemeinde Kleines Wiesental – Meldeamt -, bis zum 27. März 2013 eingelegt werden. Der Widerspruch hat bis zu seinem ausdrücklichen Widerruf Gültigkeit, d. h. bereits früher im Zusammenhang mit Wahlen eingelegte Widersprüche haben weiterhin Gültigkeit. Kleines Wiesental, den 22.02.2013 Gerd Schönbett, Bürgermeister Öfentliche Bekanntmachung Aufhebung des kommunalen Grundbuchamtes Kleines Wiesental Mit der Neuordnung des Grundbuchwesens in Baden-Württemberg wird das kommunale Grundbuchamt Kleines Wiesental am 17.06.2013 aufgehoben. Letzter Tag, an welchem das Grundbuchamt im Rathaus für den Publikumsverkehr geöfnet hat, ist Dienstag, der 11. Juni 2013. In Zukunft wird das Grundbuch für den Landgerichtsbezirk Waldshut-Tiengen zentral vom Amtsgericht Villingen-Schwenningen geführt. Um den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit der Einsichtnahme in die elektronischen Grundbücher des Bezirks zu gewährleisten, wird die Gemeindeverwaltung eine Grundbucheinsichtstelle einrichten. In der Übergangszeit bis alle Grundbuchdaten digitalisiert sind, kann es zu Verzögerungen der Auskünfte kommen.
Seite 1: Nr. 04 KW 08 Bürchau • Elbenschw
Seite 5 und 6: Freitag, 22. Februar 2013 Seite 5
Seite 7 und 8: Teilnehmen- Mitgestalten- Belohnt w
Seite 15 und 16: Vielen herzlichen Dank für die zah

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