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Telefon: 03 58 25 /700-0, Fax 03 58 25 /700-18 E-Mail: sekretariat@vwvwschoeps-neisse.de Internet: www.vwvwschoeps-neisse.de Standesamt: Tel. 035825/60776 Einladung Hiermit lade ich zur Sitzung des Verwaltungsverbandsausschusses am Dienstag, dem 12. Juni 2007, um 8.00 Uhr in das Gebäude des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps /Neiße, Straße der Einheit 79, 02923 Kodersdorf, ein. Ich bitte Sie, die Einladung in den Schaukästen zu beachten. Ernst, Verbandsvorsitzender Beschlussvorlage aus der Sitzung des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße vom 25. April 2007 03 /2007 Feststellung der Jahresrechnung 2006 des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps /Neiße Bekanntmachung der Kämmerei Mitteilung an alle Steuerpflichtigen Wir möchten Sie an den nächsten Zahlungstermin Steuern am 1.7.2007 erinnern. An diesem Tage sind zur Zahlung fällig: • Jahreszahler Grundsteuer B • Jahreszahler Grundsteuer A Sollten Sie noch keine Einzugsermächtigung erteilt haben, denken Sie bitte an die pünktliche Zahlung. Dadurch können Sie sich zusätzliche Kosten durch Mahngebühren und Säumniszuschläge ersparen. Wenn Sie uns eine Einzugsermächtigung erteilen, dann denken wir an Ihre Zahltermine. gez. Kaiser, Kämmerei Energiepass für Häuser kommt Modernisieren – aber richtig. Der Energieausweis schafft Klarheit Die Antwort auf steigende Energiepreise heißt Modernisierung Nicht nur an der Tankstelle machen sich die ständig steigenden Energiepreise bemerkbar: Schon heute entfallen jährlich rund 1600 Euro pro Haushalt auf Energiekosten für Heizung und Warmwasser. Mit den richtigen Modernisierungsmaßnahmen lassen sich hier jedoch leicht ein paar Hunderter sparen. Außerdem rechnet sich eine Modernisierung gleich dreifach: • Sie senken Ihre monatlichen Energiekosten und machen sich damit unabhängiger von den künftigen Preisen für Gas, Öl oder Strom. • Wenn Sie Ihr Haus verkaufen oder vermieten möchten, wirkt der geringe Energiebedarf wertsteigernd. • Eine energetisch sinnvolle Modernisierung sorgt für ein angenehmes Raumklima sowie einen höheren Wohnkomfort und trägt zum Erhalt der Bausubstanz bei. • Der Staat hilft bei der Finanzierung. • Der Energieausweis hilft bei der Modernisierung. Darüber hinaus enthält der Energieausweis konkrete Vorschläge für energiesparende Modernisierungsmaßnahmen. Mögliche Ansatzpunkte sind dabei z.B. das Dämmen von Dächern, Wänden und Heizungsrohren, der Austausch alter Fenster oder das Erneuern der Heizungstechnik. • Deutliche Senkung des Energiebedarfs. Mit der richtigen Modernisierung wird der Energiebedarf um rund 50 bis 80 % gesenkt. • Was sagt der Gesetzgeber? Aufgrund einer EU-Richtlinie sind alle Mitgliedsstaaten verpflichtet, einen Energieausweis für Gebäude einzuführen. In Deutschland wird der Energieausweis zusammen mit der neuen Energieeinsparverordnung gesetzlich vorgeschrieben. Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung muss den Interessenten dann ein Energieausweis vorgelegt werden, sobald Gebäude oder Wohnungen gebaut, verkauft oder neu vermietet werden. Modernisierung kurz gefasst: • Richtiges Modernisieren senkt Energiekosten. • Der Staat fördert energiesparendes Modernisieren. • Der Energieausweis schlägt individuelle Maßnahmen vor. • Der dena-Energiepass kann schon jetzt erstellt werden. • Qualifizierte Aussteller gibt’s in der dena-Ausstellerbank. • Für die Erstellung eines Energieausweises sollte der Aussteller auf jeden Fall zu Ihnen nach Hause kommen und die Daten vor Ort erfassen. Nur so können individuelle Modernisierungsmaßnahmen ermittelt werden. Informieren Sie sich: Wenn Sie modernisieren möchten, nutzen Sie dazu den dena-Energiepass. Qualifizierte Aussteller in Ihrer Nähe finden Sie per Mausklick in der dena-Ausstellerdatenbank unter www.dena-energieausweis.de. Weiterhin liegt Informationsmaterial in den Gemeinden und im Verwaltungsverband aus. Sprechzeiten der Energieberatungsstellen: • Stadtverwaltung Niesky, Muskauer Straße 20 /22, 02906 Niesky Beratung jeden 1. Donnerstag im Monat von 16.00 bis 18.00 Uhr, telefonische Vereinbarung unter 0 35 91 /46 46 12 oder 01 62 /5 26 12 57 • Stadtverwaltung Görlitz, Umweltamt, Untermarkt 6 – 8, 02806 Görlitz, Telefon 0 35 81/67 17 01 Di. 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr Do. 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr Fr. 9.00 bis 12.00 Uhr Bekanntmachung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg /OL Am Donnerstag, dem 28.6.2007, findet um 18.00 Uhr die nächste Sitzung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg /OL im Ratszimmer des Rathauses Rothenburg statt. Tagesordnung: öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Gäste – Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung – Feststellung der Beschlussfähigkeit – Festlegung der zwei Unterzeichner der Sitzungsniederschrift – Bestätigung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.4.2007 3. Bürgerfragestunde 4. Beratung und Beschlussfassung zum ABK (Beschluss-Nr.: 08 /2007) 5. Vorstellung des Ergebnisses der Fortschreibung der Globalberechnung 6. Beratung und Beschlussfassung zur Beitragssatzung (Beschluss-Nr.: 09 /2007) nichtöffentlicher Teil 1. Verträge mit Vereinen 2. Stundungsanträge (Beschluss-Nr.: 10 /2007) gez. Dohrmann, Verbandsvorsitzender Bei Störungen im Abwasserbereich des Zweckverbandsgebietes in Rothenburg erreichen Sie uns unter unserer Hotline: 0800 33 66-000 Ihr Dienstleister – Stadtwerke Görlitz AG Änderung der Öffnungszeiten! Die Stadtwerke Görlitz AG informieren über die geänderten Öffnungszeiten der Außenstelle Rothenburg (Marktplatz 1) ab 1. Juni 2007 Dienstag Donnerstag 9.00 –12.00 und 14.00 –16.00 Uhr 9.00 –12.00 und 14.00 –18.00 Uhr Ihr Dienstleister – Stadtwerke Görlitz AG 2 4. Juni 2007
Bekanntmachung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg /OL 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg /OL vom 5.10.2006 Auf der Grundlage der §§ 46 und 60 Abs. 3 Satz 1 SächsKomZG, des § 4 SächsGemO, der §§ 2, 9 und 33 SächsKAG sowie der Satzung über die Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg/OL hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg/OL in ihrer öffentlichen Sitzung am 24.4.2007 folgende Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 5.10.2006 beschlossen: § 1 Änderungen § 5 – Abwassermenge bei der zentralen Schmutzwasserentsorgung-, Absatz (2) wird wie folgt gefasst: (…) (2) Auf Verlangen des Zweckverbandes hat der Gebührenschuldner bei Einleitungen nach § 7 Abs. 4 Abwassersatzung, bei nichtöffentlicher Wasserversorgung (Absatz 1 Nummer 2) oder bei Nutzung von Niederschlagswasser als Brauchwasser (Absatz 1 Nummer 3) geeignete Messeinrichtungen auf seine Kosten anzubringen und zu unterhalten. Wenn der Zweckverband auf solche Messeinrichtungen verzichtet oder wenn solche Messeinrichtungen noch nicht erstellt sind, kann der Zweckverband als Nachweis über die Wassermengen prüfbare Unterlagen verlangen. Er ist berechtigt, die Wassermengen aufgrund von durchschnittlichen Verbrauchswerten zu schätzen, wenn diese auf andere zumutbare Weise nicht ermittelt werden können. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bekanntmachungsvermerk (Hinweis nach § 4 Abs. 4 SächsGemO) Nach § 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i.V. m. § 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigungen oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i.V. m. § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i.V. m. § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber dem Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 Sächs- KomZG i.V. m. § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Rothenburg, den 24.4.2007 Dohrmann, Verbandsvorsitzender Trinkwasserzweckverband »Neiße-Schöps« Abnehmerinformation 01 /05 /07 – Wasserhärte des Trinkwassers Die Einteilung der Wasserhärte wurde entsprechend dem europäischen Recht von ursprünglich vier auf nur noch drei Härtebereiche geändert. Härtegrad °dH mmol CaCO3/l Härtebereich < 8,4 < 1,5 1 (weich) 8,4 – 14 1,5 – 2,5 2 (mittel) > 14 > 2,5 3 (hart) Daraus resultierend liegen folgende Wasserhärten mit ergänzenden Parametern in den einzelnen Versorgungsgebieten vor. Die Angabe »Grad deutscher Härte« (°dH) wird dabei durch die Angabe »Millimol Calciumcarbonat pro Liter« (mmol CaCO3) ersetzt. Für amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Horka verantwortlich: der Bürgermeister Sitzung des Gemeinderates Die nächste Sitzung des Gemeinderates Horka findet am Donnerstag, dem 21. Juni 2007, um 19.30 Uhr im Gemeindeamt Horka statt. Die Tagesordnung und mögliche Änderungen werden rechtzeitig in den Schaukästen bekannt gegeben. Sitzung des Ortschaftsrates Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Mückenhain findet am Montag, dem 18. Juni 2007, um 20.00 Uhr im Dorfhaus Mückenhain statt. Amtliche Bekanntmachung Wir möchten darauf hinweisen, dass ab 29.6.2007 für die Dauer von einer Woche die durchschnittlichen Betriebskosten 2006 eines Platzes in den Kindertagesstätten der Gemeinde Horka je Einrichtungsart (Altersstruktur) unter Berücksichtigung der Betreuungszeit, ihrer Zusammensetzung und ihrer Deckung durch Aushänge in den Schaukästen (Bekanntmachungs- /Verkündungstafeln) der Gemeinde bekannt gemacht werden. Diese Bekanntmachung erfolgt entsprechend § 14 Abs. 2 SächsKitaG in der Fassung vom 29.12.2005. gez. Nitschke, Bürgermeister Bekanntmachung Entsprechend § 1 Abs. 1 der Satzung der Gemeinde Horka über die Formen der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) wird an den Verkündungstafeln die Haushaltssatzung der Gemeinde Horka für das Haushaltsjahr 2007 vom 11. bis 19.6.2007 bekannt gemacht. In der gleichen Zeit liegt der Haushaltsplan 2007 im Gemeindeamt in Horka, Am Gemeindeamt 2, und beim Verwaltungsverband in Kodersdorf, Straße der Einheit 79, zu den Dienstzeiten auch außerhalb der Öffnungszeiten (Montag bis Freitag ) öffentlich aus. gez. Nitschke, Bürgermeister Bekanntmachung des Freistaates Sachsen / Landestalsperrenverwaltung Anzeige einer Wasserbaumaßnahme am Neugraben – Gewässerunterhaltung – in der Ortslage Horka, 2. Bauabschnitt, NOL Gemäß Sächsischem Wassergesetz § 77 und WHG § 30 möchten wir Ihnen hiermit eine Wasserbaumaßnahme am Neugraben anzeigen. In der Ortslage Horka beabsichtigt der Freistaat Sachsen, vertreten durch die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree / Neiße, eine Wasserbaumaßnahme am Neugraben auszuführen (Erd-, Wasserbau- und Rekultivierungsarbeiten). Die Gewässerunterhaltung des Neugrabens beginnt im 2. Bauabschnitt unterhalb des Wehres Oberhorka und endet an der Straßenbrücke S 121. Gemäß § 69 (2) SächsWG ist der Ausbauzustand des Neugrabens zu erhalten bzw. wiederherzustellen. Bedingt durch den desolaten Zustand des Gewässerbettes im Neugraben (Freilegung und Unterspülung der alten Böschungsfußbefestigung) wurde die Instandsetzung der Böschungen und Beseitigung der Auflandungen der Bermen durch die LTV im Wasserbauprogramm vorbereitet. Bei Hochwassereinwirkung besteht die Gefahr von weiteren Schäden am Wasser- und Hochwasserabflussprofil. Die Baumaßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben. Die Ausführungszeit der Wasserbaumaßnahme ist für Juni 2007 bis Ende August 2007 vorgesehen. Die Baumaßnahme beginnt voraussichtlich am 25.6.2007 und endet voraussichtlich am 31.8.2007. Die Vergabe der Arbeiten erfolgt durch die LTV Sachsen, Betrieb Spree / Neiße. Für diese Arbeiten gilt die VOB. Der Auftragnehmer stimmt mit den Flächeneigentümern den Zeitpunkt der Flächennutzung und Zuwegungen ab. (Fortsetzung auf Seite 4) 4. Juni 2007 3
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