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KA V - KAV-2/12 Seite 26 von 30 raussetzte. Hiezu kam noch, dass die SEM bzgl. der Implementierung der Blutdepotsoftware entschied, die Realisierung einer neuen Version, die im Herbst 2011 erfolgte, abzuwarten. Die verspätete Implementierung der Blutdepotsoftware in der SEM resultierte einerseits daraus, dass sich die Abwicklung des Teilprojektes PD, welches insbesondere die programmtechnische Realisierung der netzwerkmäßigen und der auf die harmonisierten blutgruppenserologiespezifischen Befundparameter Bezug habenden Funktionalitäten zum Inhalt hatte, verzögerte. Andererseits trug die Einbeziehung einer neuen Version zu einer Verzögerung bei. 2.12.2 Die Implementierung der Blutdepotsoftware war im SZF und im GER im Zeitpunkt der Prüfung durch das Kontrollamt noch ausständig. Dies war umso bemerkenswerter, als die Implementierung einer solchen Software in diesen Spitälern, wie aus dem Terminplan vom Mai 2010 hervorgeht, ursprünglich für Herbst 2010 vorgesehen wurde. Im Dezember 2010 bestand insofern eine Änderung, als der Termin für die Implementierung der Blutdepotsoftware im SZF auf den Zeitraum April bis Mai 2011 und im GER auf den Zeitraum Jänner bis Mai 2011 verschoben wurde. Eine weitere Terminverschiebung ergab sich im Dezember 2011 dahingehend, dass die Implementierung einer solchen Software in beiden Krankenhäusern für den Zeitraum Jänner bis Februar 2012 geplant wurde. Laut Terminplan vom März 2012 wurde die Implementierung der Blutdepotsoftware im SZF und im GER für die Monate November und Dezember des Jahres 2012 vorgesehen. Laut Krankenanstaltenverbund waren die Terminverschiebungen hinsichtlich der Implementierung der Blutdepotsoftware im SZF darauf zurückzuführen, dass infolge der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems in diesem Krankenhaus die zeitlichen bzw. personellen Ressourcen für jene Leistungen, die im Zuge der Implementierung einer solchen Software durch die Anwenderinnen bzw. Anwender zu erbringen sind (z.B. praktische Tests der diversen Funktionalitäten), nicht gegeben waren.
KA V - KAV-2/12 Seite 27 von 30 Hiezu vertrat das Kontrollamt den Standpunkt, dass es im Sinn der Hintanhaltung von wiederholten Terminverschiebungen angezeigt gewesen wäre, die Terminplanung betreffend die Implementierung der Blutdepotsoftware auf den mit der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems verbundenen Ablauf auszurichten. Die Terminverschiebungen bzgl. der Implementierung der Blutdepotsoftware im GER begründete der Krankenanstaltenverbund einerseits damit, dass infolge der beengten Platzverhältnisse im Bereich des Blutdepots die Aufstellung eines Bildschirmarbeitsplatzes für die Anwendung der Blutdepotsoftware nicht möglich war. Andererseits verwies der Krankenanstaltenverbund darauf, dass im Hinblick auf die für das Jahr 2015 vorgesehene Auflassung des Standortes des GER ein Umbau der Räumlichkeiten aus wirtschaftlichen Gründen nicht vorgesehen ist. Für das Kontrollamt waren die mehrmaligen Terminverschiebungen betreffend die Implementierung der Blutdepotsoftware im GER auch bei Betrachtung dieser Aspekte nicht plausibel, da schon vor der Terminplanung für die Implementierung, die beengten Platzverhältnisse und die Auflassung des Standortes des GER (dieses Krankenhaus wird in das im Bau befindliche Krankenhaus Nord eingegliedert werden) bekannt waren. 2.12.3 Im Zusammenhang mit der Blutdepotsoftware war auch Folgendes festzuhalten: Im September 2011 übertrug der Krankenanstaltenverbund auf Basis eines Verhandlungsverfahrens ohne vorherige Bekanntmachung der Firma A die Wartung der in den Spitälern der Unternehmung implementierten Blutdepotsoftware um 394.845,-- EUR, wobei sich der Gesamtpreis auf eine vierjährige Wartung bezog. Diese Vergabe betraf einen Dienstleistungsauftrag. Gemäß § 30 Abs 2 Z 2 BVergG 2006 können Dienstleistungsaufträge im Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung vergeben werden, wenn der Dienstleistungsauftrag aus technischen oder künstlerischen Gründen oder aufgrund des Schutzes von Ausschließlichkeitsrechten nur von einem bestimmten Unternehmen ausgeführt werden kann.
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