GEMEINDE SISTRANS Tagesordnung

GEMEINDE SISTRANS
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7. Gemeinderatssitzung
am Montag, den 20. September 2010
Niederschrift
Ort:
Gemeindeamt Sistrans
Beginn: 20.00 Uhr Ende: 23.00 Uhr
Anwesende:
Bürgermeister:
Josef Kofler
Vizebürgermeister: Mag. Johannes Piegger
Die Gemeinderäte: Mag. Annemarie Lill
Josef Abfalterer
Dr. Clemens Hofmann
Mag. Felix Tschiderer
Arnulf Zissernig
Gertrud Triendl
Alexander Rudig
Dr. Christine Baur
Johannes Auffinger
Ingrid Egg
Entschuldigt:
Matthias Gerold
Ersatz: -
Tagesordnung
1. Beratung mit dem Raumplaner DI. Friedrich Rauch über die Vorgangsweise zur
Erstellung des neuen Raumordnungskonzepts und des neuen Flächenwidmungsplans
2. Beratung und Beschlussfassung über die Asphaltierung der Schulgasse
3. Beratung und Beschlussfassung über die hydraulische Berechnung der
Wasserversorgungsanlage.
4. Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gemeindewasserleitung
a) Starkenbühel
b) Almweg
5. Beratung und Beschlussfassung über Dienstverträge
a) Kindergarten-Assistentin
b) Kindergarten-Stützkraft
6. Anträge, Anfragen, Allfälliges
Ad 1.)
Beschlussfassung
Der Bürgermeister begrüßt den Raumplaner Hr. DI. Friedrich Rauch. Das gültige
Raumordnungskonzept der Gemeinde Sistrans stammt aus dem Jahr 2001 und muss nun
überarbeitet werden. Gleichzeitig soll auch ein neuer Flächenwidmungsplan erstellt werden.
Mit der Neuerlassung des Gefahrenzonenplans durch die Wildbach- und Lawinenverbauung
im Jahr 1996 wurden große Baulandflächen als rote Zone ausgewiesen. Da der
Gemeinderat diese Flächen nicht rückwidmen wollte, wurde der aus dem Jahr 1975
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stammende Flächenwidmungsplan bisher noch nicht überarbeitet. Aufgrund der
Verbauungsmaßnahmen der Wildbach- und Lawinenverbauung sind jetzt keine
Rückwidmungen mehr erforderlich. Gemäß Mitteilung des Amtes der Tiroler
Landesregierung, Abt. Baurecht sind in der Gemeinde Sistrans ab 01.01.2011 aufgrund des
fehlenden Flächenwidmungsplans keine Neuwidmungen möglich. Der Raumplaner schlägt
vor, einen Antrag auf Fristerstreckung zu stellen.
Mittels einer Powerpointpräsentation erläutert DI. Friedrich Rauch die wichtigsten Inhalte des
Raumordnungskonzeptes und des Flächenwidmungsplans. In der Diskussion geht er auch
auf die geplante Novelle des Tiroler Raumordnungskonzepts ein. Sehr wichtig bei der
Erstellung der neuen Pläne ist die Information der Bevölkerung.
Der Bürgermeister berichtet über die Vorarbeiten für das Raumordnungskonzept 2001. Diese
hätten schon im Jahr 1995 begonnen. In verschiedenen Ausschüssen hatten viele Personen
aus dem Dorf mitgewirkt. Im Raumordnungskonzept ist von der Arbeit der Ausschüsse aber
wenig enthalten. Der Raumplaner hat gute Erfahrungen damit gemacht, wenn sich die
Ausschüsse aus Mitgliedern des Gemeinderates und Einzelnen eingeladenen Personen
zusammensetzen. Der Bürgermeister schlägt vor zu fachspezifischen Themen betroffene
Personen aus dem Dorf zu beteiligen (z.B. Wirtschaft, Landwirtschaft, usw.).
Die weitere Vorgangsweise wird wie folgt festgehalten:
- Auftrag an den Raumplaner DI. Friedrich Rauch zur Erstellung des
Raumordnungskonzepts und des Flächenwidmungsplans
- Analyse der Ist-Situation durch den Raumplaner
- Information der Bevölkerung im Oktober über die geplanten Arbeiten
- Eingang von Anträgen seitens der Bevölkerung
- Festlegung von Zielen für die zukünftige Entwicklung
(z.B. Baulandbedarf, Dichte)
Mit dem Raumplaner wird vereinbart, dass er bei einer nicht öffentlichen Raumordnungssitzung
am 15.11.2010 das Ergebnis der Analyse vorstellt. Im Jahr 2011 soll alle 3 Wochen
Sitzungen stattfinden
Ad 2.)
Im Jahr 2003 wurde eine Ausschreibung für Asphaltierungsarbeiten gemacht. Die Firma
Fröschl ist als Bestbieter hervor gegangen.
Das vorliegende Angebot der Fa. Fröschl basiert auf den Preisen aus dem Jahr 2003. Die
Finanzierung der geplanten Arbeiten ist im Budget gesichert.
Der Gemeinderat beauftragt einstimmig die Fa. Fröschl gemäß Angebot vom 28.06.2010 mit
den Asphaltierungsarbeiten der Schulgasse um € 18.487,27 netto.
Ad 3.)
In der Wasserversorgungsanlage treten zeitweise Versorgungsengpässe auf. Es wäre
sinnvoll, erforderliche Ausbaumaßnahmen auf Grundlage einer hydraulischen Berechnung
auszulegen. Auf den Messergebnissen der MTA wird aufgebaut.
Das Angebot des Ingenieurbüros Eberl, Rinn, beläuft sich auf € 5.760,00.Für die Ergänzung
fehlender Leitungen im Bestandsplan wurden 16 h á 60,00 angesetzt, für die hydraulische
Netzberechnung 80 h á 60,00.
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Das Angebot des Ingenieurbüros Kirchebner, Innsbruck beläuft sich auf € 2.744,00. Für die
Ergänzung fehlender Leitungen im Bestandsplan wurden 20 h á 56,30 angesetzt, für die
hydraulische Netzberechnung 20 h á 80,93.
Das Ingenieurbüro Kirchebner betreut seit Jahren das Wasserleitungsnetz der Gemeinde
Sistrans. Wenn die Firma Kirchebner die angebotenen Leistungen zu einem Fixpreis
erbringt, dann geht der Auftrag an das Büro Kirchebner, sonst aufgrund der günstigeren
Stundenpreise an das Büro Eberl. Einstimmiger Beschluss
Ad 4.)
a) Die Hauptwasserleitung der Gemeinde verläuft östlich der Wohnanlage Starkenbühel und
endet in einer Wiese oberhalb des Hauses „Am Starkenbühel“ 476. Nun zwei weitere Häuser
errichtet. Für die Verlängerung der Wasserleitung um 50 lfm bis zum neuen
Erschließungsweg liegt ein Angebot der Firma Riedle vor. Der Gemeinderat erteilt
einstimmig den Auftrag an die Firma Riedle. Die Kosten betragen € 8.767,16 netto +
Grabungsarbeiten.
b) Die Hauptwasserleitung der Gemeinde verläuft von Süden kommend nur bis zur Kreuzung
Pizachweg/Almweg. Der Gemeinderat beschließt die Hauptwasserleitung bis zum neuen
Wohnhaus Sterzinger gemäß Angebot der Firma Riedle vom 10.09.2010, um € 4.502,61
netto zu verlängern. Die Kosten für Material und Verlegung bezahlt die Gemeinde Sistrans.
Die Grabungsarbeiten bezahlen die Bauwerber.
Ad 5.)
Ad 6.
a) Fr. Andrea Kirchmair arbeitet seit 2007 im Kindergarten als Stützkraft und wird nun
als Assistentin angestellt. Der vorliegende Dienstvertrag mit einer Teilbeschäftigung
von 20 Wochenstunden wird einstimmig beschlossen.
b) Fr. Jasmin Kirchmair wurde mit Beschluss vom 30.08.2010 als Stützkraft eingestellt.
Der Dienstvertrag mit einer Teilbeschäftigung von 20 Wochenstunden wird
einstimmig beschlossen.
a)
Die Hortbetreuerin Katja Hintringer aus Ampass hat mitgeteilt, dass sie die Stelle in Sistrans
nicht antreten wird. Für die ersten 14 Tage werden Marlies Mayer und Jasim Kirchmair den
Hort gemeinsam betreuen.
Der Bürgermeister wird bei einem Hearing der Gemeinde Aldrans für die Besetzung der
dortigen Hortstelle anwesend sein. Nach der Entscheidung der Gemeinde Aldrans wird der
Bürgermeister umgehend Kontakt mit den dortigen BewerberInnen aufnehmen. Hannes
Auffinger schlägt vor Veronika Kofler zu fragen, ob sie Interesse an der freien Stelle hat.
b)
Der Bürgermeister ist mit dem neuen Buchhalter Max Tafelmayer sehr zufrieden. Es wäre für
eine gute Einschulung sehr sinnvoll wenn der bisherige Buchhalter und Standesbeamte
Christof Triendl für 10 Stunden pro Woche für 6 Monate weiter beschäftigt bleibt. Die
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Gemeinde Sistrans hat seit 1993 denselben Stand an Beschäftigten in der Verwaltung. Die
Bevölkerungszahl und die Dienstleistungen sind aber stark angestiegen. Auch im Vergleich
mit anderen Gemeinden weist das Gemeindeamt Sistrans einen geringen Personalstand auf.
Der Bürgermeister geht davon aus, dass zusätzlich zu den bisherigen Angestellten nach
Ablauf des Karenzurlaubs Sonja Eichler weiter geringfügig beschäftigt wird.
Der Gemeindeamtsleiter betont, dass besonders im Bereich Standesamt und
Staatsbürgerschaftsverband eine weitere Einschulung von Max Tafelmayer sehr wichtig ist.
Im Hinblick auf den Arbeitsaufwand für das Raumordnungskonzept und den Flächenwidmungsplan
wäre eine Weiterbeschäftigung von Christof Triendl auch für die allgemeine
Verwaltung sehr hilfreich.
Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass Christof Triendl für 6 Monate mit einem
Beschäftigungsausmaß von 10 Wochenstunden weiter angestellt bleibt.
c)
Laut einer Mitteilung der Post vom 10.09.2010 soll das Postamt in Aldrans geschlossen
werden. Die Gemeinde Aldrans hat mit der Firma MPreis bzw. mit der Tankstelle Gutmann
bereits gesprochen, ob sie bereit sind als Postpartner zu fungieren. Die Bürgermeister von
Aldrans und Sistrans werden morgen nochmals ein Gespräch mit der Post führen.
d)
Die Bücherei Lans hat wieder um Unterstützung angesucht. Der Gemeinderat ist mit einer
Unterstützung von € 300,00 wie bisher einhellig einverstanden.
e)
GdeRätin Dr. Christine Baur fragt, ob es in Sistrans ein Wasserkraftwerk gibt. Der
Bürgermeister verneint dies und erläutert, dass bei den Überlegungen für eine neue
Wasserleitung von der Kalten Kendl ins Dorf entsprechende Berechnungen angestellt
wurden. Bei 7 lit. pro sec und einem Gefälle von 400 Höhenmetern können 24 KWh erzeugt
werden. Ein nachträglicher Einbau in die bestehende Anlage ist allerdings nicht rentabel.
f)
Zu den Anträgen der Grünen Liste auf „Sicherere Schulwege in Sistrans“, und „Sistrans wird
Klimabündnisgemeinde“ führt der Bürgermeister aus, dass die Anträge bei der Sitzung des
Umweltausschusses am 21.09.2010 behandelt werden.
Der Bürgermeister betont, dass ein Gehsteig bei der Ortseinfahrt von Sistrans aus Richtung
Lans kommend sehr wichtig wäre. Auch in Richtung Kreisverkehr wäre ein Gehsteig
zweckmäßig. Das Land stellt allerdings nur den Grund zur Verfügung, den Gehsteig muss
die Gemeinde zur Gänze selbst bezahlen.
Mit der Gemeinde Lans hat es auch bereits Gespräche für einen Gehsteig vom
Verbindungsweg Tigls bis nach Lans gegeben.
g)
GR Hannes Auffinger hat festgestellt, dass am Dach des Verbindungsgangs zur Turnhalle
immer wieder Jugendliche sitzen. Der Bürgermeister bedauert dies und erklärt, dass sie
sonst auch überall hinaufklettern. Gesetzlich sind die Ausführung des Daches und der
Abstand vom Gelände eingehalten.
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h)
Der Kinderspielplatz und der Schulhof gleichen nach abendlichen Treffen der Jugendlichen
immer wieder einem Müllplatz. Es wird angeregt, das Problem öffentlich zu machen. Fotos
von den Missständen könnten im Jugendraum aufgehängt werden. Die Polizei macht
regelmäßige Kontrollen und notiert die Namen der Jugendlichen. Der Bürgermeister schlägt
vor, auch Gespräche mit den Eltern zu führen. Die Jugendraumbetreuerin Mag. Diana Zisler
sollte aktiv in den Schulhof gehen und mit den Jugendlichen sprechen.
i)
Am 30.10.2010 findet die Jungbürgerfeier im Gemeindesaal für 4 Jahrgänge statt In einer
Sitzung des Ausschusses für Jugend und Familie soll gemeinsam mit Jungbürgern ein
Programm erarbeitet werden. Bgm.Stv. Mag. Johannes Piegger wird ein Mail mit der
Einladung für den Ausschuss senden.
j)
Der Bürgermeister informiert über ein Treffen zur Rettung der Glungezerbahn.
Voraussetzung für eine Unterstützung durch die Gemeinden sind die selben Saisonkarten für
die Patscherkofel- und Glungezerbahn. Das Privatkonzept von Heinrich Geisler ist aufgrund
des hohen Investitionsvolumens nicht realisierbar.
k)
Im Gemeindesaal Patsch findet eine Präsentation zum Jahr der Jugend in der Gemeinde
Aldrans statt, alle GemeinderätInnen sind herzlich eingeladen. 20:00 Uhr Dienstag,
21.09.2010.
Der Bürgermeister:
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