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RECHT & GESELLSCHAFT
schärfer als ein Pfeil
Blasi und Pepi, die Federwesen
eine musikalische Annäherung
an tatrichterliche Denkspuren
und eine Hommage
an das Juridikum
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VON MARIA NICOLINI
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Richtig rauschend und anschwellend
wird dieser Abgesang, wenn wir in fünf
Gruppen singen. Gruppe 1 singt die ersten
zwei Takte bis d/,tot'/Viertelpause. Während
in Gruppe 1 die nächste Phrase eine Terz
höher anhebt, setzt Gruppe 2 ein, singt ebenfalls
bis d/,tot'/Viertelpause. Dann Einsatz
von Gruppe 3 undsoweiter. Die Melodie ist
leicht zu erlernen, bewegt sich auf der ersten,
dritten und fünften Stufe der D-Tonleiter.
Hat Gruppe 1 im Kanon mit den anderen
Gruppen zweimal ganz durchgesungen, lassen
wir den Gesang in der Terz ausklingen
und mit den Wörtern ,da da da tot tot' enden.
Enden? Nein. Auch wenn das Juridikum
nach zehnjährigem Bestehen mit dem fastfünfzigsten
Heft, dem neunundvierzigsten
nämlich, nun letztmalig erscheinen und nach
der in Erwägung gezogenen fünf jährigen
Verschnaufpause wirklich nicht wieder erstehen
sollte, es stürbe ni~ht. Werfen ~ir den
Blick auf jene Zeile des Covers, die das Juridikum
genauer ~enennt: Zeitschrift im
Rechtsstaat. Vergäße ich alle Juridikum-Texte,
diese Zeile bliebe mir, ihre Lakonie, ihre
Botschaft ':. ':. ':. Zeit Schrift Recht Staat ':. ':. ':.
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dazwischen die Abgründe, und an den Rändern
jemand, der in die Abgründe hineinblickt,
scharfäugig, ohnmächtig wachsam.
Der Ort des Juridikums, der Zeitschrift im
. Rechtsstaat, ist nicht der sakral aufgeladene
Raum des juristischen Grals. Der Ort des Juridikums
ist das Außen des Grals, seine
Nachtseite. Da ist Iücht Macht, nicht Überlegenheit.
"Der Unterlegene hat natürlich den
schärferen Blick" (Elf riede Jelinek) , das präzisere
Ohr. Er nimmt wahr, wie man Menschen
das Rückgrat bricht. Zeitschrift im
Rechtsstaat bedeutet, abgründigen öffentlichen
Vorgängen eine Sprache geben, eine andere
Richtung. In der Zeit-Schrift wird die
Zeit angehalten, erhält die Sprache Dauer, gewinnt
die Richtung Brisanz. "Die Feder
schießt schärfer als ein Pfeil" sagt ein jiddisches
Sprichwort. Kann das Juridikum denn
sterben?
vulgo Sepp
Wie sich die Ereignisse treffen. Eine abgründige
Woge aus Österreichs "informalem
Rechtsstaat" (Benjamin Davy) war gerade
hochgegangen, als das Juridikum 1989 erstmals
erschien. Klagenfurts damaliger Bürgermeister,
der auf der Gitarre den Schneewalzer
spielen und das Lied ,i muaß in mein frijan
Lebm aReblaus gwesn sein' singen konnte,
was ihm den Ruf des beliebtesten österreichischen
Bürgermeisters und damit glaublich
größere Freiräume eingetragen hatte, geriet
wegen des Verdachts des fünffachen
Amtsrnißbrauchs in die Bredouille Quridikum
Heft 4/91). Unter anderem wurden
durch Unterlassung des Gesetzesvollzugs
vier Multis begünstigt und eine Nachbarin in
ihrer Gesundheit schwergeschädigt. Das Verfahren
hatte zwei Rechtsgänge. Im zweiten
Rechtsgang, der kurz war und einheimisch,
kam der Mann schließlich frei. Zum Wohl der
Bürger und überdies in Irrtümern verfangen,
habe er, selbst Jurist und seit fünfzig Jahren
als solcher tätig, die Gesetze falsch oder nicht
vollzogen. Güte ~nd Irrtum aber seien ihm
nicht vorwerfbar. Ein Irrender könne kein
Wissender sein, daher auch kein Amtsmißbraucher.
Liest man die Protokolle jener Hauptverhandlungen
(LG Klagenfurt 10 Hv 5/89),
fällt einem ein wesentlicher Unterschied zur
Zeitschrift im Rechtsstaat auf: das Verschwinden
der Konturen (des Rechts), das
Verdecken der Abgründe (des Handelns).
Das Geschehen wird so lange gebogen, bis es
unkenntlich wird, schließlich eine andere
Identität gewinnt: Der Verdacht des Amtsmißbrauchs
wird verwandelt in gesundes
Volksempfinden, in Bürgernähe, in Irrtum.
Umknetung durch Sprache. Die sprachliche
Analyse der Protokolle zeigt die Finsternis
der Unrechtspraxis, zeigt eine Sprache, in der
jeder Satz dem Unrecht zuarbeitet, es in jedem
Augenblick befestigt und zugleich witternd
vorwegnimmt. Die Verständigung zwischen
Richter und angeklagtem Juristen ist so
geschmeidig, so sicher, so selbstverständlich
wie Schwarzbrot. Und die Schöffen wissen:
Hier steht einer, der nur das Beste wollte.
Dem Mann muß geholfen werden.
Ein Generalanwalt kommentierte damals:
"Wenn ein Strafrichter jemanden freisprechen
will, dann spricht er ihn frei. Das ist die
Irrationalität des Strafrechts" 'f 'f ':. Zeit Sprache
Unrecht Staat 'f ':. ':. Unlängst ließ jener
Bürgermeister, vulgo Sepp, über sich ein
Buch erscheinen, in welchem er sich zu seinem
Strafverfahren äußert: "dieser Lärm hat
mir eine ungeheure Popularität eingebracht,
nicht nur in Kärnten, sondern in ganz Österreich"
(in: Bitte kein Denkmal! Klagenfurt:
Carinthia 1998, S 146).
Für den Fall, daß man als Zeuge, als Zeugin
in ein Amtsmißbrauchsverdachtsverfahren
geladen wird, sollte man folgendes wis-
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