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Stimmen des Mittelstandes - Mittelstands- und ...

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<strong>Stimmen</strong> <strong>des</strong> Mittelstan<strong>des</strong><br />

MIT Kommission Umwelt <strong>und</strong> Energie:<br />

Bun<strong>des</strong>umweltminister für eine<br />

Begrenzung innerhalb <strong>des</strong> EEG!<br />

Bei der letzten Sitzung der MIT Bun<strong>des</strong>kommission für Umwelt <strong>und</strong> Energie<br />

in Berlin diskutierten die Kommissionsmitglieder mit BUM Altmaier die<br />

Strompreisentwicklung <strong>und</strong> den aktuellen Stand der Umsetzung der Energiewende.<br />

Problematisch ist, dass es gerade<br />

in diesem Themenfeld viele Subventionsempfänger<br />

gibt, die sich an<br />

setzt, dann muss man bis 2040 mit einer<br />

Billion Euro für die Einspeisevergütung<br />

rechnen sowie zusätzlich mit<br />

50 Mrd. Euro Umlage jährlich. Allein<br />

die Einspeisevergütungen summieren<br />

sich auf 680 Mrd. Euro bis zum Jahr<br />

2022. Hinzu kommen Kosten für Netzausbau,<br />

Reservekapazitäten, For-<br />

die Förderung gewöhnt haben. So<br />

werden in 2013 20 Mrd. Euro für die<br />

Umlage gezahlt werden müssen.<br />

Wenn sich daran nichts ändert <strong>und</strong> der<br />

Zubau sich wie 2012 <strong>und</strong> 2013 fortschung<br />

<strong>und</strong> Entwicklung, Elektromobilität<br />

<strong>und</strong> energetische Gebäu<strong>des</strong>anierung.<br />

Nach Auffassung von BUM Altmaier<br />

sollte der Betrag der Einspeisevergütung<br />

begrenzt werden. In den Bestand<br />

könne man jedoch nicht eingreifen.<br />

Von den 20 Mrd. Euro, die in diesem<br />

Jahr gezahlt werden, gehen 18 Mrd.<br />

Euro in den Bestand <strong>und</strong> nur 2 Mrd.<br />

Euro in Neuinvestitionen.<br />

Eine Strompreisbremse ist bisher von<br />

Rot- Grün abgelehnt worden. So ist<br />

der Strompreis für Privathaushalte<br />

<strong>und</strong> Unternehmen in den letzten Jahren<br />

immer weiter gestiegen.<br />

Die Diskussion über die Abschaffung<br />

<strong>des</strong> EEG bzw. <strong>des</strong> Einspeisevorrangs<br />

verstehen die Menschen nicht. Sie ist<br />

theoretisch <strong>und</strong> bewirkt in der Konsequenz<br />

nichts. Man muss letztlich erreichen,<br />

dass die Einspeisevergütung<br />

ausläuft.<br />

Auf die Frage der Kommissionsmitglieder<br />

zur europäischen Regulierung<br />

<strong>und</strong> zu einer besseren Verzahnung<br />

der europäischen Energiepolitik, führte<br />

Altmaier aus, dass es in Europa einen<br />

liberalisierten Strommarkt gibt.<br />

Gleichzeitig haben wir ein nationales<br />

Subventionssystem. Wenn wir mehr<br />

Strom im Netz haben als wir brauchen<br />

subventionieren wir damit den Strom<br />

im Netz der Nachbarländer.<br />

Der Kommissionsvorsitzende Dieter<br />

Bischoff bedankte sich bei Altmaier<br />

für das konstruktive Gespräch, das<br />

von allen als sehr positiv bewertet<br />

wurde.<br />

Die Kommission war sich einig, dass<br />

man diesen Bun<strong>des</strong>umweltminister<br />

die Energiewende zutrauen könne.

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