Stimmen des Mittelstandes - Mittelstands- und ...
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<strong>Stimmen</strong> <strong>des</strong> Mittelstan<strong>des</strong><br />
MIT Kommission Umwelt <strong>und</strong> Energie:<br />
Bun<strong>des</strong>umweltminister für eine<br />
Begrenzung innerhalb <strong>des</strong> EEG!<br />
Bei der letzten Sitzung der MIT Bun<strong>des</strong>kommission für Umwelt <strong>und</strong> Energie<br />
in Berlin diskutierten die Kommissionsmitglieder mit BUM Altmaier die<br />
Strompreisentwicklung <strong>und</strong> den aktuellen Stand der Umsetzung der Energiewende.<br />
Problematisch ist, dass es gerade<br />
in diesem Themenfeld viele Subventionsempfänger<br />
gibt, die sich an<br />
setzt, dann muss man bis 2040 mit einer<br />
Billion Euro für die Einspeisevergütung<br />
rechnen sowie zusätzlich mit<br />
50 Mrd. Euro Umlage jährlich. Allein<br />
die Einspeisevergütungen summieren<br />
sich auf 680 Mrd. Euro bis zum Jahr<br />
2022. Hinzu kommen Kosten für Netzausbau,<br />
Reservekapazitäten, For-<br />
die Förderung gewöhnt haben. So<br />
werden in 2013 20 Mrd. Euro für die<br />
Umlage gezahlt werden müssen.<br />
Wenn sich daran nichts ändert <strong>und</strong> der<br />
Zubau sich wie 2012 <strong>und</strong> 2013 fortschung<br />
<strong>und</strong> Entwicklung, Elektromobilität<br />
<strong>und</strong> energetische Gebäu<strong>des</strong>anierung.<br />
Nach Auffassung von BUM Altmaier<br />
sollte der Betrag der Einspeisevergütung<br />
begrenzt werden. In den Bestand<br />
könne man jedoch nicht eingreifen.<br />
Von den 20 Mrd. Euro, die in diesem<br />
Jahr gezahlt werden, gehen 18 Mrd.<br />
Euro in den Bestand <strong>und</strong> nur 2 Mrd.<br />
Euro in Neuinvestitionen.<br />
Eine Strompreisbremse ist bisher von<br />
Rot- Grün abgelehnt worden. So ist<br />
der Strompreis für Privathaushalte<br />
<strong>und</strong> Unternehmen in den letzten Jahren<br />
immer weiter gestiegen.<br />
Die Diskussion über die Abschaffung<br />
<strong>des</strong> EEG bzw. <strong>des</strong> Einspeisevorrangs<br />
verstehen die Menschen nicht. Sie ist<br />
theoretisch <strong>und</strong> bewirkt in der Konsequenz<br />
nichts. Man muss letztlich erreichen,<br />
dass die Einspeisevergütung<br />
ausläuft.<br />
Auf die Frage der Kommissionsmitglieder<br />
zur europäischen Regulierung<br />
<strong>und</strong> zu einer besseren Verzahnung<br />
der europäischen Energiepolitik, führte<br />
Altmaier aus, dass es in Europa einen<br />
liberalisierten Strommarkt gibt.<br />
Gleichzeitig haben wir ein nationales<br />
Subventionssystem. Wenn wir mehr<br />
Strom im Netz haben als wir brauchen<br />
subventionieren wir damit den Strom<br />
im Netz der Nachbarländer.<br />
Der Kommissionsvorsitzende Dieter<br />
Bischoff bedankte sich bei Altmaier<br />
für das konstruktive Gespräch, das<br />
von allen als sehr positiv bewertet<br />
wurde.<br />
Die Kommission war sich einig, dass<br />
man diesen Bun<strong>des</strong>umweltminister<br />
die Energiewende zutrauen könne.