Nr. 4/2013 (1 MB) - ÖBB - Landwirtschaft

BBL aktuell
Immobilienertragssteuer und Grunderwerbssteuer
bei der Übertragung von Kleingartenhäusern
aktuell Seite -1- / Dezember 2013
Mehr im Blatterinnen
Information Nr. 04/2013 - Dezember 2013
BBL
aktuell
Informationsblatt für Funktionäre und
Mitglieder der ÖBB-Landwirtschaft
aus dem Inhalt:
• aus erster Hand
• Der Weihnachtsstern
• Immobilienertrags- und Grunderwerbssteuer
• Klausurtagung des Präsidiums und des
Beirates
• Schätzgutachten ist wichtig
• Rechtsprobleme in Frage und Antwort
• "Feuer im Kleingarten"
• Verband zu Gast bei Freunden
• Die Misteln breiten sind immer mehr aus
• Blut ist ein ganz besonderer Saft
• Gartentipps für den Winter
• Vögel im Winter füttern
• Frohe Weihnachten und Prosit 2014
Deutsche
Bahn-Landwirtschaft
Verband der
ÖBB-Landwirtschaft
Werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitglieder!
Das Jahr 2013 liegt, wie man so schon
sagt, in seinen "letzten Zügen". Wie schon in den
Vorjahren haben wir auch im laufenden Jahr
wieder versucht, mit dieser "BBL-aktuell" aktuelle
Neuigkeiten aus dem Verband und den Zweigvereinen
und wichtige Problemstellungen
möglichst anschaulich darzustellen und an Sie als
die wichtigsten Funktionärinnen und Funktionäre
der ÖBB-Landwirtschaft weiter zu leiten. Vielleicht
lohnt es sich, das eine oder andere nochmals
herauszusuchen und nochmals zu lesen - denn
jeder von uns kann manchmal etwas vergessen.
BBL-aktuell möchte auch im kommenden
Jahr Ihr verlässlicher, regelmäßiger Informant
sein. Wir dürfen Sie einladen, uns gleichfalls Informationen
aus Ihren Vereinen, aus dem Vereinsgeschehen
übermitteln, wenn Sie der Meinung
sind, dass auch ein breiterer Kreis in unserer BBL
von Ihren Aktivitäten erfahren soll. Am raschesten
finden Sie Kontakt zu Verband per Email unter
der Adresse bbl.verband@obbl.at. Wir freuen
uns, wenn wir von Ihnen und Ihrem Zweigverein
etwas hören.
Wir bedanken uns bei allen, die die ÖBB-
Landwirtschaft im abgelaufenen Jahr tatkräftig
unterstützt haben, wünschen Ihnen allen ein frohes
Weihnachtsfest und ein Prosit 2014!
-makai-
Stimmungsvolle vorweihnachtliche Feier
des Verbandes in Wien
Bei der traditionellen vorweihnachtlichen Feier des Verbandes, die am 2. Dezember in Wien
abgehalten wurde und überaus stimmungsvoll verlief, konnten neben den Mitgliedern des Verbandspräsidiums
und des Präsidiumsbeirates auch zahlreiche Ehrengäste begrüßt werden.
Insbesondere ist es stets erfreulich, dass auch zahlreiche frühere langjährige Verbandsfunktionärinnen
und -funktionäre immer wieder ihre Verbundenheit mit der BBL durch ihr Kommen - auch
nach ihrem langjährigen Ausscheiden aus ihren Funktionen zum Ausdruck bringen. So konnten
diesmal mit besonderer Freude Ehrenpräsident Adolf Pfann, Ehrenvorsitzende Helga Pauer, der
frühere Verbandskassier Eduard Wiebogen und der langjährige Außenstellvorsitzende aus Linz,
Horst Ranzmeir, willkommen geheißen werden. Alle Referenten bekundeten ihren Willen, auch
künftig die ÖBB-Landwirtschaft nach besten Kräften in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu unterstützen.
Mit einem gemütlichen Beisammensein klang die stimmungsvolle Feier aus.
Gerne gesehene Gäste bei der Feier des Verbandes: DI Herbert Logar (Bildmitte, Geschäftsführer der ÖBB-
Immo GmbH) und Gottfried Winkler (Vorsitzender der Gewerkschaft vida, r.i.B.) mit Verbandspräsident Reg.
Rat Stefan Maschl

Seite -2- / Dezember 2013
BBL aktuell
aus erster Hand
Werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte
Mitglieder unserer Zweigvereine!
Das zur Neige gehende Jahr stand im
Zeichen des Verbandstages, den wir am 15. und
16. Mai 2013 in Wien abgehalten haben. Dabei
haben wir wieder ein gutes und bewährtes Team,
aber auch neue Leute an die Spitze des Verbandes
mit seinen vier Außenstellen gewählt, die bereit
sind, in der kommenden Zeit wieder mit vollem
Einsatz und Tatkraft für die Belange der BBL da
zu sein. Und gerade diesen Einsatz und die solidarische
Zusammenarbeit unserer BBL, bis hin
zum kleinsten Zweigverein, werden wir dringender
denn je brauchen, wenn wir in dieser unübersichtlichen
und wechselhaften Zeit bestehen wollen.
ÖBB-Landwirtschaft ist eine billige Verwaltungsform
Die laufenden Koalitionsverhandlungen
zur Bildung einer neuen Bundesregierung bergen
zahlreiche Fragezeichen in sich. Welche Auswirkungen
werden sie womöglich auch auf die
Österreichischen Bundesbahnen - unseren
Grundeigentümer - haben und damit auch auf
uns? Wenn da immer wieder von ganz bestimmter
Seite der Ruf nach einer Ausgliederung - einer
"Privatisierung" der Bahnimmobilien ertönt, dann
sei dazu hier klar gesagt, dass es für die Grundstücke
der Bahn, die nicht betriebsnotwendig sind,
keine bessere, billigere und effizientere
Grundstücksverwaltung gibt, als dies durch unsere
ÖBB-Landwirtschaft erfolgt. Eine Verwaltung,
die durch die BBL zu Eigenkosten und mit ehrenamtlich
tätigen Funktionärinnen und Funktionären
in rund 150 Zweigvereinen im gesamten Bundesgebiet
erfolgt, die Flächen pflegt und in Evidenz
hält und bei Bedarf dem Grundeigentümer
unbürokratisch und schnellstmöglich wieder zurückstellt
und noch dazu bereits rund 2,3 Millionen
Euro an Pachtzins jährlich abliefert, sollte man
nicht geringschätzen und in diesem Zusammenhang
von "Privatisierung" reden. Mag sein, dass
derartige Gedanken lediglich aus Unkenntnis oder
Gedankenlosigkeit oder vielleicht aus billigem politischen
Kalkül geäußert werden oder wurden.
Und dass bei näherem Nachdenken und
genauerer Analyse derartige Überlegungen - wie
übrigens schon öfters in den vergangenen Jahren
oder auch Jahrzehnten - rasch wieder dorthin
verschwinden, wo sie auch hin gehören - in die
unterste Schublade - und Deckel
zu!
ÖBB die vertragsgerechte Rücknahme der Fläche
bestätigen, ist daher in jedem Fall zu erstellen,
um möglichen späteren Diskussionen vorzubeugen.
Im Zweifel bitte unbedingt Rücksprache
mit den jeweiligen Außenstellen des Verbandes
halten! Denn, wenn erst einmal Gerichtsverfahren
bei Räumungen notwendig sind - auch diese
werden immer häufiger - rächt sich so manche
Nachlässigkeit...........
Präsident
Reg. Rat Stefan Maschl
Einhaltung des Widerrufsverfahrens
Wenn ich schon bei der
Rückstellung von Grundstücken
an den Grundeigentümer - "Widerrufe"
- bin, da soll hier das
Recht der ÖBB, prekaristisch
überlassene Grundstücke bei Bedarf
rückfordern zu können, in
keiner Weise in Frage gestellt werden.
Die ÖBB-Landwirtschaft ist
vertragstreu und beweist dies jeden
Tag aufs Neue wieder. Und
wir haben auch ein genaues Procedere
für die Rückstellung der
Flächen vereinbart, mit Fristenläufen
und einem Verständigungsmechanismus.
Daher ist es nicht hinnehmbar,
wenn immer Fälle vorkommen, dass Planungen,
die Flächen der BBL berühren, ohne Absprache
mit uns erfolgen. Und auch, dass Grundstücksverkäufe
von BBL-Flächen ohne Verständigung
der ÖBB-Landwirtschaft, ohne Widerruf, erfolgen.
Mir wurde kürzlich ein Fall zur Kenntnis
gebracht, in dem ein Verkauf bereits vor geraumer
Zeit erfolgt ist und der Zweigverein sowie das
betroffene Mitglied - ebenso wie der Verband -
davon in keinster Weise informiert wurden und
das Mitglied auf der Fläche verblieben ist. Skurril
dabei: Der neue Eigentümer ist das ehemalige
Mitglied der BBL, das den Mitgliedsbeitrag fünf (!)
Jahre weiterbezahlt hat, obwohl er das Grundstück
schon längst im Besitz hatte!
Solche Zustände wollen wir nicht, auch
wenn es sich lediglich um ein "Prekarium" - eine
Bittleihe - handelt! Deshalb fordern wir bei jeder
Gelegenheit von allen Stellen der ÖBB die Einhaltung
der vereinbarten Vorgangsweise bei Flächenwiderrufen
ein. Und ich ersuche hier eindringlich alle
Zweigvereinsobmänner und -funktionäre, im Falle
notwendiger Flächenräumungen genau zu beachten,
dass auch ein Widerruf vorliegt, und dass die Fläche
geräumt "von allen Fahrnissen und ortsfesten
Anlagen" ist und auch, ob die Fläche von den
ÖBB ordnungsgemäß wieder zurückgenommen
wird. Ein "Rückstellungsprotokoll", in dem die
Kleingärten - zu allen Zeiten reizvoll
Laufende Gespräche mit der Geschäftsführung
von ÖBB-Immobilen
Bei all dem, nunmehr doch zu etwas
Erfreulicherem. Der verstärkte Kontakt zur Geschäftsführung
der ÖBB-Immobilienmanagement
GmbH, der sich in den vergangenen Monaten herausgebildet
hat, lässt erwarten, dass solche Fälle
einer Missachtung des vereinbarten Widerrufsverfahrens
Einzelfälle sind und auch solche bleiben
werden. Dem sollen regelmäßige, im
Quartalsrythmus erfolgende, Gesprächsrunden
zwischen Verband und ÖBB-Immobilien dienlich
sein. DI Logar, Geschäftsführer der ÖBB-Immo
GmbH, hat eine verstärkte Information des Verbandes
im Zusammenhang mit Flächenrückforderungen
zugesagt. Gleichzeitig werden die
abgeschlossenen, auf 25 Jahre oder kürzer laufenden
Einzelverträge dahingehend geprüft, ob
allenfalls schon jetzt eine Verlängerung der Laufzeit
möglich ist. Jedenfalls können wir dies als
Zeichen des guten Willens seitens der ÖBB werten,
dass die Belange der BBL wichtig erscheinen
und ernst genommen werden. Hoffen wir
jedenfalls, dass dies auch künftig so sein wird.
Rechtsfälle werden immer mehr
Die Anzahl von Rechtsstreitigkeiten nimmt
rasant zu. Sei es, dass Unterpächter den Unterpachtzins
nicht zahlen oder aber Prekaristen nicht
bereit sind, im Falle eines Widerrufes ihre Fläche

BBL aktuell
aktuell Seite -3- / Dezember 2013
geräumt von allen Fahrnissen und ortsfesten Anlagen
zurück zu stellen oder dass die Verwahrlosung
von Grundstücksflächen ein Thema ist -
jedenfalls ist in immer mehr Fällen die Einschaltung
eines Rechtsanwaltes notwendig. Der Verband
hat deshalb im Rahmen einer Klausurtagung
am 21. und 22. Oktober 2013 mit Rechtsanwalt
Dr. Rainer Schischka etliche aktuelle Rechtsfragen
durchdiskutiert. Einige interessante Darlegungen
entnehmen Sie bitte dieser Ausgabe von
"bbl-aktuell".
Rechtsschutzversicherung für Verband und für
die Zweigvereine
Und gerade deshalb, weil Rechtsstreitigkeiten
immer mehr über Hand nehmen, wurde
am Verbandstag der Verband beauftragt, Möglichkeiten
einer Rechtsschutzversicherung zu prüfen.
Wir haben deshalb Gespräche mit Versicherungsanbietern
aufgenommen, um hier alsbald womöglich
zu einem derartigen Abschluss zu kommen. Ich meine
jedenfalls, eine derartige Versicherung wäre schon
deshalb notwendig, weil heute schon viele unserer
Mitglieder und Grundstücksnutzer derartige Versicherungen
haben und deshalb der Weg zum Rechtsanwalt
oder zum Gericht ein durchaus leichter ist. Bei
Vorliegen konkreter Ergebnisse wird der Verband
informieren.
Umfassende Schulung der wichtigsten Zweigvereinsfunktionärinnen
und -funktionäre
Wie schon mehrmals angekündigt finden
mit Beginn des kommenden Jahres wieder umfangreiche
Schulungsveranstaltungen für Zweigvereinsfunktionärinnen
und -funktionäre statt. Die
Schulungen sollen durch die Außenstellen des
Verbandes organisiert werden, um weite Anreisewege
möglichst hintan zu halten. Dabei werden
unsere Vertragsgrundlagen einschließlich der
Einzelverträge und Unterpachtverträge, Statuten,
Geschäftsordnungen, Gartenordnung, aber auch
Auflösung von Mitgliedschaften und Grundstücksüberlassungen
sowie die allfällige Beschreitung
des Rechtsweges wichtige Themenbereiche sein.
Seitens des Verbandes wird eine entsprechende
Schulungsunterlage zur Verfügung gestellt, die die
wichtigsten Bestimmungen zusammenfasst. Mit
Beginn des kommenden Jahres ist zugleich auch
die Herausgabe eines neuen "Handbuches für
Mitglieder" vorgesehen.
Die Einladung zu diesen Schulungen wird
durch die jeweiligen Außenstellen des Verbandes
zeitgerecht erfolgen.
Immobilienertragssteuer und Grunderwerbssteuer
Bei der Übertragung eines Kleingartens
an einen neuen Unterpächter oder Prekaristen
fällt im Regelfall Grunderwerbssteuer an und -
unter gewissen Voraussetzungen - kann auch eine
Immobilienertragssteuer zum Tragen kommen.
Da diesbezüglich sehr viele Unklarheiten bestehen,
wird in dieser Ausgabe der Versuch einer
Zusammenfassung der wichtigsten Bestimmungen
unternommen (siehe Seiten 4 und 5). Die
ÖBB-Landwirtschaft hat die Verpflichtung, beim
Wechsel von Grundstücksnutzern sowohl ausscheidende
Mitglieder/Flächennutzer, wie auch neu eintretende
von ihrer Meldepflicht bezüglich eines
möglichen Anfalles dieser Steuern zu informieren
und sie darauf hinzuweisen, dass sie sich diesbezüglich
der Dienste eines Notars bedienen müssen
("FinanzOnline" ist nur Notaren und Rechtsanwälten
zugänglich).
Weihnachten und Neujahr
Aus Anlass des zu Ende gehenden Jahres
darf ich mich bei allen Kolleginnen und Kollegen
im Verband, den Außenstellen und den Zweigvereinen
sehr herzlich bedanken, die mich bei
meiner Arbeit unterstützt haben. Gleichzeitig bitte
ich Sie, auch weiterhin mit diesem Engagement
und Einsatz für unsere ÖBB-Landwirtschaft da zu
sein, wie dies bisher der Fall war. Ich bin überzeugt,
dass es uns auch künftig in gemeinsamen
Anstrengungen gelingen wird, unsere Grundstücke
für unsere vielen Tausenden von
Prekariumsnehmern oder Unterpächtern abzusichern,
für unsere Anliegen Verständnis zu finden
und unser Vereinsleben auch weiterhin so
vielfältig und attraktiv zu gestalten, wie dies bisher
der Fall war.
Namens des Verbandes, aber auch ganz
persönlich, wünsche ich Ihnen, liebe Kolleginnen
und Kollegen, eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit,
einen geruhsamen Jahresausklang
und das Allerbeste für das kommende Neue Jahr.
Ihr
Wer kennt ihn nicht, den prächtigen roten Weihnachtsstern,
der als Weihnachtsdeko und beliebtes
Mitbringsel die düstere Winterzeit mit seinen farbigen
Blättern aufhellt? Was viele nicht wissen: Der Weihnachtsstern
ist in seiner Urform weder eine Topfpflanze
noch einjährig.
In der Vorweihnachtszeit gibt es in Märkten
und an Blumenständen eine große Auswahl an Weihnachtssternen
(Euphorbia pulcherrima) zu kaufen. Die
Pflanzen mit den roten, rosa- oder cremefarbenen
Hochblättern gehören für uns zur Vorweihnachtszeit
wie Plätzchen, Glühwein und „Last Christmas“. Und
das obwohl der Weihnachtsstern eigentlich ein waschechter
Südamerikaner und erst seit den 1950er Jahren
hierzulande als Zimmerpflanze bekannt ist. Seit dieser
Der Weihnachtsstern (Euphorbia
pulcherrima)
Zeit wurde seine Beliebtheit immer größer und trotz der
Saisonalität ist der Weihnachtsstern inzwischen eine
der meistverkauften Zimmerpflanzen weltweit.
Richtig gießen
Gießen Sie Ihren Weihnachtsstern
eher zu wenig als zu viel,
denn Staunässe verträgt Euphorbia
pulcherrima gar nicht.
Am besten bekommt ihr ein
Tauchbad, je nach Topfgröße
und Luftfeuchtigkeit alle sieben
bis zehn Tage. Die Blumenerde
darf zwischendurch ein
bisschen austrocknen, bevor
Sie den Weihnachtsstern erneut
wässern. Werden die Blätter
gelb und abgeworfen, deutet das auf einen zu nassen
Wurzelballen hin. Lässt der Weihnachtsstern die
Blätter hängen, was besonders bei direkter Sonneneinstrahlung
leicht passiert, steht er zu trocken. Da das
mitgelieferte Substrat oft minderwertig ist und das Wasser
nicht richtig hält, empfiehlt sich spätestens nach der
Blüte ein Umtopfen.
Wo sind die roten Blätter hin?
Der Weihnachtsstern wird nach Weihnachten, wenn
er seine roten Hochblätter verliert, oft wie eine Einwegflasche
entsorgt – zu Unrecht! Ebenso wie der
Weihnachtskaktus (Schlumbergera) ist der Weihnachtsstern
eine Kurztagspflanze. Diese blühen
nur bei weniger als 12 täglichen Sonnenstunden.
In unseren Breiten ist das ab Oktober
natürlicherweise der Fall. Allerdings
ist die Beleuchtung im Wohnraum durch
künstliches Licht meist deutlich länger, als
der blühende Weihnachtsstern benötigt.
Wird er länger als zwölf Stunden dem Licht
ausgesetzt, tritt er in den Blühstreik und
verliert mit der Blüte auch die roten Hochblätter:
Der Langschläfer braucht eben seinen
Schönheitsschlaf.......
Weihnachtsstern nicht wegwerfen
Nach Abwurf der farbigen Hochblätter kann die mehrjährige
Pflanze ohne Probleme übersommert werden.
Dazu den Weihnachtsstern nach der Blüte stark zurückschneiden
und in frisches, durchlässiges Substrat setzen.

Seite -4- / Dezember 2013
BBL aktuell
Übertragung von Kleingartenhäusern auf fremdem Grund -
Immobilienertrags- und Grunderwerbssteuer
Immer wieder wird an den Verband folgende Frage herangetragen: "Wann fällt bei Übertragung eines Kleingartenhauses im Zusammenhang
mit dem Wechsel des Unterpächters (auf der Kleingartenparzelle befindet sich ein Haus für welches eine Ablöse an den
bisherigen Unterpächter bezahlt wird) Grunderwerbssteuer oder Immobilienertragssteuer an?" Deshalb soll nachstehend der Versuch
unternommen werden, diese nicht einfache Materie möglichst einfach und prägnant darzustellen.
Grundsätzliches:
Der Verband der ÖBB-Landwirtschaft ist rend bei Liegenschaftskäufen die Grunderwerbssteuer
3,5 % (in Ausnahmefällen 2%) des Kauf-
Generalpächter von Grundstücken, auf welchem
sich Kleingartenhäuser befinden. Das Bundeskleingartengesetz
kommt dabei zur Anwendung Schenkung in Höhe von 3,5 % bzw. 2 % vom 3-
preises beträgt, bemisst sie sich im Falle einer
(nicht jedoch bei Prekariumsflächen - gegen fachen Einheitswert der Liegenschaft, welcher
jederzeitigen Widerruf). Baulichkeiten auf den üblicherweise deutlich unter dem tatsächlichen
Grundstücken, welchen von den jeweiligen Verkehrswert angesetzt ist. Diese Ungleichbehandlung
von Kaufverträgen und Schenkun-
Unterpächtern errichtet werden, werden grundsätzlich
mit der Absicht errichtet, stets auf dem gen wurde bereits vom VfGH bemängelt und es
Grundstück zu verbleiben. Rechtlich werden sie ist eine gesetzliche Änderung bis spätestens Mitte
des Jahres 2014 zu erwarten.
daher als unselbständiges Liegenschaftszubehör
gem. § 297 ABGB qualifiziert. Immobilienertragssteuer
Dem Unterpächter steht bei Beendigung Bei der Übertragung von Kleingartenhäusern
kommt nunmehr unter gewissen Vor-
des Unterpachtverhältnisses gemäß § 16 KlGG
ein Anspruch auf Ersatz des Aufwandes zu (diese
Bestimmung gilt nicht für prekaristische Rechtser
eine vom Verkäufer zu entrichtende Immobilienaussetzungen
zusätzlich zur Grunderwerbssteuverhältnisse;
hier ist die Bezahlung eines Aufwandsersatz
eine Kann-Bestimmung). Der In den erläuternden Bestimmungen zum
ertragssteuer hiezu.
Wert der Baulichkeiten wird grundsätzlich durch "1. Stabilitätsgesetz 2012" wird hiezu folgendes
einen Gutachter geschätzt. Das Kleingartengesetz festgehalten:
sieht keinen Anspruch auf Mehrerlös vor. "In § 30 Abs. 1 (Anm.: Einkommenssteuergesetz
Der Unterpachtvertrag kann nur vom - Immobilienertragssteuer) soll auch der steuerliche
Begriff des Grundstückes definiert wer-
Generalpächter (Verband der ÖBB-Landwirtschaft)
abgeschlossen werden. Der Unterpächter
selbst hat kein Weitergaberecht. steuerliche Belange der Grund und Boden samt
den. Unter einem Grundstück sind für ertrag-
Steuerliche Belastung
Gebäude und grundstücksgleiche Rechte zu
Der Grundstücksbegriff im Sinne der verstehen. Als (Teil-)Grundstück gelten diese
Einkommenssteuer umfasst neben Grund und Wirtschaftsgüter ab jeweils auch für sich, wenn
Boden und Gebäuden auch Gebäude auf fremdem
Grund. Gebäude auf fremdem Grund sind Demnach ist ein Gebäude als Teil-
sie isoliert veräußert werden."
demnach nicht nur Superädifikate, sondern auch grundstück zu qualifizieren, welches der Ertragssteuerpflicht
unterliegt. § 30 EStG stellt auf
Gebäude, die stets auf fremdem Grund bleiben
sollen (unselbständiges Liegenschaftszubehör), das wirtschaftliche Eigentum ab. Steuerrechtlich
wie zum Beispiel Schrebergartenhütten oder stellen Investitionen eigene Wirtschaftsgüter dar,
Kleingartenhäuser. Es werden demnach auch welche im wirtschaftlichen Eigentum des
Kleingartenhäuser von der Immobilienbesteuerung
erfasst - sie fassen unter den Tatsteuerlicher
Sicht liegt eine Übertragung des
Nutzungsberechtigen stehen. Aus ertragsbestand
der "privaten Grundstücksveräußerung".
Nutzungsberechigten an einen anderen
"wirtschaftlichen Eigentums" durch den
Grunderwerbssteuer
Nutzungsberechtigten bei der Übertragung von
Bei der Übertagung von Kleingartenhäusern
fällt somit Grunderwerbssteuer an, für lösen. Der Nachpächter erlangt mit der Über-
Kleingartenhäusern vor - ähnlich wie bei Mieter-
deren Entrichtung kraft Gesetzes üblicherweise nahme und Ablöse wirtschaftliches Eigentum.
Dem Unterpächter, welcher das wirtschaft-
sowohl der Veräußerer als auch der Erwerber
haften. Trotz Abschaffung des Erbschafts- und liche Eigentum an den Nachpächter gegen Entschädigung
überträgt, sind die Einkünfte aus der
Schenkungssteuergesetzes fällt eine Grunderwerbssteuer
auch bei Übertragung von Veräußerung zuzurechnen. Das Vorliegen von
Liegenschaftsvermögen im Wege einer Schenkung
oder im Wege vom Erbschaften an. Wähgünstigungen
ist im Einzelfall zu
etwaigen Befreiungstatbeständen sowie von Be-
prüfen.
Mehrerlös ist steuerpflichtig
Das KlGG sieht nur einen Anspruch auf
Ersatz des Aufwandes im Sinne des § 16 vor.
Ein Anspruch auf Mehrerlös besteht grundsätzlich
nicht. Der Immobilienertragssteuer unterliegt
der Gewinn aus der Veräußerung, sofern nicht
einer der Befreiungstatbestände (zum Beispiel
Herstellerbefreiung bei Selbsterrichtung oder
Hauptwohnsitzbefreiung) vorliegt. Ein Hauptwohnsitz
liegt dann vor, wenn das verkaufte
Objekt seit der Anschaffung bis zur Veräußerung
mindestens 2 Jahre als Hauptwohnsitz genutzt
wurde oder innerhalb der letzten 10 Jahre
mindestens 5 Jahre durchgehend als Hauptwohnsitz
genutzt wurde. Wie erwähnt sind vom
Verkäufer selbst errichtete Gebäude ebenfalls
von der Immobilienertragssteuer befreit.
Höhe der Immobilienertragssteuer
Sofern die Befreiungsbestimmungen
nicht anwendbar sind, fällt grundsätzliche eine
Immobilienertragssteuer in Höhe von 25 % des
Veräußerungsgewinnes an. Der Veräußerungsgewinn
ermittelt sich in aller Regel aus
einer Differenzrechnung zwischen Verkaufspreis
und letztem Ankaufspreis unter Berücksichtigung
der bei Ankauf angefallenen Nebenkosten
(Vertragskosten und dergleichen) und der Kosten
von allenfalls zwischenzeitig durchgeführten
Instandsetzungen. Liegt der letzte entgeltliche
Erwerbsakt vor dem 31.3.2002, so beläuft sich
die Immobilienertragssteuer auf 3,5 % des
Verkaufspreises oder nach Wahl des Verkäufers
auf 25 % des Veräußerungsgewinnes.
Einhebung/Abfuhr der Grunderwerbssteuer
und der Immobilienertragssteuer durch
Parteienvertreterinnen/Parteienvertreter
(Notarinnen/Notare oder Rechtsanwälte)
Aus der Sicht des Verbandes ist es als
erschwerend zu betrachten, dass die Einhebung/
Abfuhr sowohl der Grunderwerbssteuer als auch
der Immobilienertragsersteuer ab dem Jahr
2013 unter Einschaltung eines Notars oder eines
Rechtsanwaltes erfolgen muss. Demnach ist
wie folgt vorzugehen:
• Die Abgabenerklärung für die
Immobilienertragssteuer ist grundsätzlich
durch den Übertragenden (Berechtigten/Verkäufer)
vor dem Notar abzugeben. Hiebei müssen
sämtliche relevanten Daten für das Grundstück
bekanntgegeben werden. Fortsetzung

BBL aktuell
Fortsetzung von Seite 4
• Die Abgabenerklärung für die Grunderwerbssteuer
ist grundsätzlich durch den
Übernehmer (Begünstigten/Käufer) vor dem
Notar abzugeben. Dieser Erklärung sind sämtliche
Unterlagen, die der Übernahme der Baulichkeit
zugrunde liegen (Unterpachtvertrag, Nachweis
über den Aufwandsersatz, Bezeichnung des
Grundstückes) beizugeben, da ansonsten keine
Mitteilung durch den Notar an das Finanzamt erfolgen
kann.
Ob es letztendlich zu einer Steuerbelastung
kommt, ist davon abhängig davon, ob
ein Gewinn durch die private Veräußerung erzielt
wurde. Die Kosten des Notars/Rechtsanwaltes
müssen jedoch in jedem Falle entrichtet werden.................
Formulare demnächst auf der Homepage
des Verbandes zum Herunterladen
In Anlehnung an die diesbezügliche Vorgangsweise
des Zentralverbandes der Kleingärtner
Österreichs wurden Drucksorten für die notwendigen
Meldungen an die Notare/Rechtsanwälte
ausgearbeitet. Diese werden in Kürze über
die Homepage des Verbandes www.obbl.at im
internen Bereich heruntergeladen und ausgefüllt
werden können.
Information der Mitglieder/Unterpächter ist
verpflichtend
Aufgabe der ÖBB-Landwirtschaft und
ihrer Zweigvereine ist es, die betroffenen Personen
bei einem Mitgliederwechsel / neue Unterpächter
von diesem Sachverhalt zu informieren
und sie aufzufordern, zu einem Notar oder
Rechtsanwalt zu gehen. Die Verantwortung für
die Abgabe der jeweiligen Meldungen obliegt den
betroffenen Personen in eigener Verantwortung.
Im aktuell vom Verband ausgefertigten Unterpachtvertrag
heißt es demnach wie folgt:
"8. Sonstige Abreden:
8.1. Der Unterpächter verpflichtet sich, eine
allenfalls direkt mit dem Vorunterpächter über
die diesem an Aufwendungsersatz i.S.d.§ 16
KlGG unmittelbar zu leistende Entschädigungszahlung
getroffene Vereinbarung binnen 14 Tagen
nach Unterfertigung des Unterpachtvertrages
grundsätzlich mittels elektronischer
Abgabenerklärung durch einen Parteienvertreter
über FinanzOnline anzuzeigen. Parteienvertreter
sind in diesem Fall ausschließlich Notar und
Rechtsanwälte, die Teilnehmer an FinanzOnline
sind".
Reg. Rat Stefan Maschl
aktuell Seite -5- / Dezember 2013
"Die Unkenntnis der Steuergesetze
befreit nicht von der
Pflicht zum Steuerzahlen. Die
Kenntnis aber häufig".
Meyer A. Rothschild, Bankier
(1744–1812)
An
öff. Notar
Formular für den Verkäufer
Auftrag zur Durchführung der Abgabenerklärung für die ImmoESt
Ich, (Vor- und Zuname)
…….........................……………………………………………….….
geboren am .……………………………………..Sozialversicherungsnummer
……….....
beauftrage hiermit
öff. Notar
im Zuge
der Abgabenerklärung für die Grunderwerbsteuer und die Immobilienertragsteuer
sämtliche relevanten Daten, betreffend die Vereinbarung vom
…………………………........................ (Datum des Abschlusses der
Vereinbarung, mit welcher das neue Pachtverhältnis begründet und der
Aufwendungsersatz vereinbart wurde) hinsichtlich der Kleingartenparzelle Nr.
An
öff. Notar
Formular für Käufer
Auftrag zur Durchführung der Abgabenerklärung für die GrESt
Ich, (Vor- und Zuname)
…….........................……………………………………………….….
geboren am .……………………………………..Sozialversicherungsnummer
……….....
wohnhaft
………………………………………………………………………………….…
Telefonnummer
Mail.....…………………………………….
beauftrage hiermit
öff. Notar
in
wohnhaft
in
………………………………………………………………………………….…
Telefonnummer
………………………………E-
Mail.....…………………………………….
………………………………E-
Zuge der Abgabenerklärung für die Grunderwerbsteuer und die
Die Originale werden in Kürze im internen Bereich unter www.obbl.at verfügbar sein!
im

Seite -6- / Dezember 2013
BBL aktuell
Verbandspräsidium und Präsidiumsbeirat tagten im Burgenland
Das Verbandspräsidium sowie der Präsidiumsbeirat hielten vom 21. bis 22. Oktober 2013 im burgenländischen
Jois, am Neusiedlersee gelegen, eine Klausurtagung ab.
Im Mittelpunkt der Tagung stand ein Referat des
Anwaltes des Verbandes, Dr. Rainer Schischka,
der die rechtliche Seite der verschiedenen
Nutzungsverhältnisse, zu denen die Flächen
an Mitglieder der Zweigvereine vergeben werden,
stand. Breit gefächert waren die Anfragen
der Delegierten, die letztlich auch in das Steuerrecht
hineinreichten. Diese Fragen konnten
überaus kompetent von Frau Dr. Christiana
Schischka beantwortet werden. Ein nicht minder
umfangreiches Thema widmete sich dem
Verhältnis des Verbandes der ÖBB-Landwirtschaft
zum Grundeigentümer ÖBB - genauer
gesagt, dem Liegenschaftsverwalter, der ÖBB-
Immobilienmanagement GmbH. Zu diesem
Themenkreis konnte der Verbandspräsident,
Reg. Rat Stefan Maschl, Mag. Markus Verner
in Stellvertretung für den Geschäftsführer Dipl.
Ing. Herbert Logar, begrüßen. Mag. Verner
nahm seitens der Delegierten Wünsche und
Anregungen mit. Einen weiteren wichtigen
Diskussionsbeitrag stellten die Statuten des Verbandes
sowie bevorstehende Informationsveranstaltungen
für Funktionäre in den Zweigvereinen
dar.
Rechtsanwalt Dr. Rainer Schischka (2.v.l.) und seine Gattin, Frau Dr. Christiane Schischka,
beleuchteten in ihren Referaten aktuelle Rechtsfragen aus dem Kleingartenwesen und standen
den Tagungsteilnehmern auch für individuelle Anfragen zur Verfügung. Ein besonderes Thema
war die Immobilienertagssteuer (siehe auch Seiten 4 und 5). Die interessantesten Diskussionsthemen
werden auf der Seite 7 in Frage- und Antwortform dargestellt.
Warum ist ein Schätzgutachten
wichtig?
Immer wieder wird an den Verband die Frage
herangetragen, warum überhaupt und in welchen
Fällen es notwendig sei, Schätz- oder
Bewertungsgutachten über in Unterpacht oder
vergebene Kleingärten einzuholen. Daher
nachstehende Erläuterungen:
Unter der Überschrift Aufwendungen hat § 16 Abs 1
des Bundes-Kleingartengesetzes (KIGG, BGBI
1959/6) folgenden Wortlaut:
Bei Beendigung des Unterpachtverhältnisses kann
der Unterpächter vom Generalpächter den Ersatz
für die von ihm gemachten Aufwendungen
beanspruchen, die zur kleingärtnerischen Nutzung
notwendig oder nützlich sind, insbesondere für
Obstbäume, Sträucher und sonstige Kulturen; für
Baulichkeiten jedoch nur, wenn sie den
Bauvorschriften entsprechend errichtet worden sind.
Der Ersatz gebührt nach dem gegenwärtigen
Werte, insofern er den wirklich gemachten
Aufwand nicht übersteigt.
Das Gesetz legt also fest,
- dass dem Unterpächter bei Beendigung des
Unterpachtverhältnisses grundsätzlich ein Anspruch
auf Aufwendungsersatz zusteht,
- welche Aufwendungen vom Anspruch auf
Aufwendungsersatz erfasst sind und
Mag. Markus Verner (l.i.B.) nahm in seiner Eigenschaft
als Assistent der Geschäftsführung
der ÖBB-Immo GmbH an der Klausurtagung
teil. Er nahm zahlreiche Anfragen entgegen
und versuchte in seiner Wortmeldung, auch
auf die Problematik der Widerrufe aus Sicht
des Unternehmes darzustellen.Mag Verner
wird auch künftig zu den Sitzungen des
Verbandspräsidiums und des Beirates eingeladen
werden und steht dem Verband als direkte
Kontaktstelle zur Geschäftsführung der
ÖBB-Immobilienmanagement GmbH zur Verfügung.
- welche Kriterien im Sinne einer Deckelung
des Ersatzanspruchs zu beachten sind.
Zur praktischen Erfüllung der zuletzt genannten
Bewertungsvorschrift ist es schon aus zwei Gründen
erforderlich, ein Bewertungsgutachten einzuholen,
- zum einen deshalb, weil der gegenwärtige Wert
nicht anders bestimmbar ist, und
- zum anderen, weil der Unterpächter so gut wie nie
in der Lage sein wird, den wirklich gemachten
Aufwand nachzuweisen.
Der Schutzzweck der Bestimmungen der §§ 16 Abs
1 und 11 Abs 5 KIGG ist in der Absicht des
Gesetzgebers begründet, einen schwunghaften
Handel mit Kleingärten nach Verkehrs- oder sogar
Liebhaberwerten zu unterbinden, und solcherart die
Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kleingärten
auch für Bevölkerungskreise erschwinglich bleiben,
die nicht unbedingt zu den ausgesprochen Begüterten
gerechnet werden können.
Punkt 12 der Gartenordnung der BBL legt
folgendes fest:
Kann über die Höhe derselben keine Einigung erzielt
werden oder übersteigt der Gesamtwert der Baulichkeiten,
Kulturen und festen Anlagen voraussichtlich einen
Gesamtwert von EUR 11.000,— ist ein gerichtlich
beeideter Sachverständiger für das Liegenschaftswesen
durch den Zweigverein auf Kosten des ausscheidenden
Mitgliedes beizuziehen, dessen Schätzungsergebnis von
beiden Teilen anzuerkennen ist, da die Übervorteilung
eines Gartennachfolgers unstatthaft ist.

BBL aktuell
aktuell Seite -7- / Dezember 2013
Rechtsprobleme in Frage und Antwort
Bei der Klausurtagung (siehe nebenstehenden Bericht) wurden mit Rechtsanwalt Dr. Rainer Schischka und Frau Dr. Christiana
Schischka etliche Rechtsfragen diskutiert, die nachstehend auszugsweise in Frage- und Antwortform wiedergegeben werden.
Was geschieht nach dem Ableben eines
Unterpächters?
Dies regelt das Bundeskleingartengesetz
(KlGG) in seinem § 15: Mit dem Ableben des
Unterpächters wird auch der
Unterpachtvertrag aufgelöst!
Ein Antrag auf Weiterführung des
Unterpachtverhältnisses muss innerhalb von
zwei Monaten eingebracht werden. Dies gilt für
den Ehegatten, für Verwandte in gerader Linie oder
Wahlkinder des Verstorbenen oder auch eine
andere Person, die an der Bewirtschaftung des
Kleingartens während der letzten fünf Jahre
maßgeblich mitgewirkt hat. Der Antrag muss
schriftlich erfolgen. Der Generalpächter hat nun
längstens binnen eines weiteren Monats den
Eintritt einer dieser Personen im Unterpachtvertrag
schriftlich anzuerkennen.
Sollte es bei mehreren Antragstellern zu keiner
Einigung kommen, haben der Ehegatte und die
Kinder des Verstorbenen den Vorzug vor anderen
Eintrittsberechtigten; unter diesen wiederum sind
diejenigen vorzuziehen, die beweisen können, den
Kleingarten während der letzten fünf Jahre
bewirtschaftet zu haben. Jedenfalls entscheidet der
Generalpächter bei mehreren gleichberechtigten
Bewerbern.
Was haben die Obleute im Fall des Ablebens
eines Unterpächters zu tun?
Unverzüglich Meldung an den Generalpächter
(Verband, Außenstelle) erstatten! Etwaige Anfragen
von Notaren, des Gerichts oder von Anwälten
dürfen von den Zweigvereinsobleuten nicht
beantwortet werden, die Interessenten seien an
den Verband zu verweisen; nur dieser ist
ermächtigt und in der Lage, die richtigen Auskünfte
zu erteilen: Der Gerichtsstand ist feststellen; Notare
oder Anwälte müssten über das Verhältnis
Generalpächter und Unterpächter informiert
werden; oft ist ja nicht bekannt, dass der Verband
als Generalpächter fungiere. Unrichtige Auskünfte
können auf falsche Gleise führen und
Schwierigkeiten
Nach dem Ableben eines Mitglieds wurde ein
Notar durch den Zweigverein unterrichtet,
der schließlich den Wert des am Grundstück
verbliebenen Hab und Gutes schätzen ließ.
Das Schätzungsergebnis war "zu hoch!" Ein
neues Mitglied wurde dennoch
aufgenommen, obwohl die Notarauskunft
über den Sachwert nicht in Ordnung zu sein
schien.
An diesem Beispiel sieht man laut Dr. Schischka
deutlich, wie ungut es sein könne, wenn
Zweigvereine Auskunft geben (hier an den Notar)
und dies eigentlich nicht dürfen; auch wenn die
beste Absicht vorliege.
Außerordentlich wichtig ist es, in allen Fällen
Pachtangelegenheiten von Mitgliedsangelegenheiten
zu trennen; dies kann nicht oft genug
wiederholt werden!
Zu bedenken ist außerdem, dass mit der Auflösung
des Pachtvertrages (Tod des Unterpächters) kein
Pachtentgelt mehr anfällt. Bis zu einer Neuvergabe
durch den Generalpächter (Verband) kann
allenfalls ein Benützungsentgelt fällig werden.
Größte Vorsicht ist hier nötig, weil mit leichtfertigen
Zusagen und Vergaben unberechtigte
Erwartungen entstehen können, die
möglicherweise Schadensersatzforderungen zur
Folge haben. Jede Neuverpachtung muss vom
Generalpächter (Verband) gedeckt und genehmigt
sein!
Welche Investitionskostensätze gebühren
beziehungsweise muss eventuell rückgebaut
werden, wenn eine Baugenehmigung nicht
eingehalten worden ist oder keine vorliegt?
Der § 16 des Bundeskleingartengesetzes bestimmt,
dass beim Enden eines Unterpachtvertrages der
Unterpächter vom Generalpächter Ersatz für die
von ihm gemachten Aufwendungen, die zur
kleingärtnerischen Nutzung notwendig oder nützlich
sind, beansprucht kann, insbesondere für
Obstbäume, Sträucher und sonstige Kulturen; für
Baulichkeiten jedoch nur, wenn sie den
Bauvorschriften entsprechend errichtet
worden seien. Diese Entschädigungen müssen
an den scheidenden Unterpächter oder an die
nach der Verlassenschaft Eintrittsberechtigten
ausgezahlt werden. Der Ersatz gebühre nach dem
gegenwärtigen Wert, aber nur insofern dieser den
tatsächlichen Aufwand nicht übersteige.
Sollte im Fall einer Verlassenschaft der Erbe jemand
anderer sein als der neue Unterpächter, so muss
der neue Unterpächter den Erben entschädigen.
Besteht ein Recht einen Garten zu erben?
Ein Garten kann nicht vererbt werden, es besteht
diesbezüglich kein Erbrecht, auch nicht bei
Unterpachtverträgen! Bestenfalls gibt es ein
bestimmtes Legat (Vermächtnis; andere Sachlagen
entstehen auch bei Superädifikaten oder
Entschädigungen von Investitionskosten. Bei all
diesen Fällen gibt es auch stets andere steuerliche
Bedingungen.
Unterschiede zwischen Erbschaft und Legat
Als Erbschaft (Verlassenschaft) wird das gesamte
Vermögen des Erblassers oder einer Quote davon
(etwa 1/3, 1/4, etc.) bezeichnet. Mit einem Legat
(Vermächtnis) kann jemandem ein bestimmter
Geldbetrag oder eine Sache hinterlassen werden;
es besteht dann nur das Recht auf diesen Betrag
oder diese Sache.
Was ist bezüglich Immobilien- und
Grunderwerbssteuer, wenn das Objekt
abgetragen wird?
Dort, wo nichts (mehr) sei, kann auch nichts anfallen!
Wie soll man vorgehen, wenn ein
Unterpachtverhältnis durch den Pächter erst
gekündigt und später diese Kündigung
wieder zurückgezogen wird?
Eine Kündigung seitens des Pächters gibt es in
diesem Sinne gar nicht, weil Pachtauflösungen
durch den Pächter immer nur einvernehmlich
oder mittels gerichtlicher Kündigung möglich
sind. Die vom Pächter ausgesprochene Auflösung
des Unterpachtverhältnisses kann angenommen
werden oder nicht, dies liegt im Ermessen des
Verbandes bzw. einer seiner Außenstellen.
Wie sieht die Weitergabe-Rangordnung aus,
wenn ein Unterpächter verstirbt und dessen
Kinder und ein Lebensgefährte zurückbleiben?
Es gilt auch hier die Rangordnung: Ehegatte,
Verwandte in gerader Linie oder Wahlkinder und
eventuell die Eltern des Verstorbenen, immer aber
subsidiär, behelfsmäßig. Ein Lebens-gefährte muss
zurückstehen!
Wenn nach einer einvernehmlichen Scheidung
eine Verpflichtung gegen den Unterpächter besteht,
kann das Gericht entscheiden, ob der
Unterpachtvertrag umgeschrieben werden kann;
ob zwei Partner (Ehegatten oder Lebensgefährten)
in den Unterpachtvertrag aufgenommen werden,
entscheidet der Generalpächter!
Was geschieht bei Vereinsausschluss, was
bewirkt ein solcher, was kann der Obmann
tun, wenn ein Mitglied sich um nichts
kümmert?
Eine Kündigung der Mitgliedschaft betrifft nicht das
Unterpachtverhältnis. Dieses besteht weiter. Es
kann durchaus auch jemand ohne
Vereinsmitgliedschaft eine Grundfläche im
Unterpachtverhältnis besitzen. Der Generalpächter
hat unter Umständen die Möglichkeit, das
Unterpachtverhältnis zu kündigen - wenn
die Gründe hiefür ausreichen.

Seite -8- / Dezember 2013
BBL aktuell
Verband zu Gast bei Freunden in Frankreich
Über Einladung der französischen Partnerorganisation JARDINOT war eine Delegation des Verbandes
zu Gast beim 58. Nationalen Kongress Paris
Verbandspräsident Reg. Rat
Stefan Maschl überbrachte die
Grüße des Verbandspräsidiums
und gab seiner Freude darüber
Ausdruck, dass die
partnerschaftliche Zusammenarbeit
beider Kleingartenorganisationen
nunmehr bereits einige Jahrzehnte
hindurch besteht. Im Zuge der
Veranstaltung konnten zahlreiche
Fragen von gemeinsamem Interesse
besprochen und eine weitergehende
Zusammenarbeit, auch
mit der Deutschen Bahn-Landwirtschaft,
vereinbart werden. Viele
Problemstellungen sind sowohl in
Frankreich, wie auch in Österreich, insofern gleich oder
ähnlich, als Grundstücksverkäufe vermehrt zum Verlust
von Kleingärten führen. In beiden Ländern wird es daher
vornehmliche Aufgabe sein, künftig noch vermehrt auf
den Wert von Kleingärten als wichtiger und
unverzichtbarer Ort für sinnvolle Freizeitbeschäftigung in
humaner Umwelt hinzuweisen und aufklärend zu wirken.
Eine Arbeitstagung, die sich mit dieser Thematik
beschäftigen wird, ist für Februar des kommenden Jahres
vorgesehen.
In einem hervorragend organisierten Rahmenprogramm
konnten die Tagungsteilnehmer im Zuge einer
Stadtrundfahrt und einer Führung durch die wichtigsten
Sehenswürdigkeiten die Stadt Paris näher kennenlernen
und eindrucksvolle Bilder aus der französischen Hauptstadt
mit nach Hause nehmen.
Bei einer Stadtrundfahrt und einem ausgedehnten Rundgang unter der
fachkundigen Führung einer Stadtführerin, die ihre freundschaftliche Zuneigung zu
Österreich - sie sprach immer wieder von der "wundervollen Stadt Wien" - nicht
verleugnete, konnten die österreichischen Gäste auch nicht ganz so bekannte und in
den Reiseprospekten fehlende Stadtviertel von Paris kennenlernen. Insbesondere
Eindruck machte die Führung durch das Stadtviertel Marais.
Bei diesem Stadtviertel handelt sich um ein besonderes und sehr ursprüngliches
Viertel von Paris. Es hat die Modernisierungsbestrebungen des 19. Jahrhunderts
überstanden und so haben die ältesten und prachtvollsten Gebäude, die Stadtpaläste
des Adels, die windschiefen Häusern der Handwerker und die hohen Mietshäuser
neben den Ordensniederlassungen der Tempelritter hier überlebt.
Trotz Kälte und Wind ließen sich die Besucher aus Österreich vom unwirtlichen
Wetter nicht beeindrucken und waren bester Stimmung. Viel dazu beigetragen
hat dazu allerdings auch die ausgezeichnete Gastfreundschaft der Freunde von
JARDINOT, der französischen Kleingartenorganisation, für die nochmals ausdrücklich
gedankt werden soll.
Zum Thema "Pflanzenschutz"
Wenn jetzt um die Advents- und Weihnachtszeit
Misteln als dekorative Schmuckelemente
vielseitig verwendet werden, denken
viele Menschen noch daran, dass nach einer
alten Überlieferung diese eigenwillige Pflanze
schon seit Jahrhunderten einen gewissen
Symbolcharakter besitzt. Nach einer alten Überlieferung
sollen nämlich junge Frauen, die unter
einem an der Tür hängenden Mistelzweig von
ihrem Verehrer geküsst werden, im folgenden
Jahr mit diesem den Bund der Ehe eingehen.
Noch vielerlei andere Geschichten sind
von diesem eigenwilligen Gewächs bekannt, das
als so genannter Halbschmarotzer seine Nährstoffe
nicht aus den Wurzeln über den Boden,
sondern mit seinen "Senkern" aus den Leitungsgefäßen
der Wirtspflanzen "abzapft".
Immerhin umfasst die botanische Gattung
Viscum annähernd 70 immergrüne Arten, von
Die Misteln breiten sich immer weiter aus
denen etwa 40 in Afrika und rund 30 in Europa,
Asien und Australien beheimatet sind. Am bekanntesten
bei uns ist die weißbeerige Mistel
Viscum album, von der es jedoch verschiedene
Formen gibt, die sich auf besondere Gehölzarten
spezialisiert haben. So unterscheidet man
zum Beispiel zwischen Laubholz-, Tannen- und
Föhrenmisteln. Alle diese Mistelarten gedeihen
bei uns in Mitteleuropa überwiegend in Gebieten
bis zu einer Höhe von etwa 1.000 m. Schon
vor einiger Zeit hat aber eine Schweizer
Wissenschaftlerin von der Föhrenmistel auch
Exemplare bis zu einer Höhe von 1.500 m gefunden.
Sie führt das darauf zurück, dass in den
letzten Jahren die Durchschnittstemperaturen
deutlich stärken angestiegen sind. Allein in den
letzten 30 Jahren wurde es bei uns um 1,5°C
wärmer, wobei die Folge dieser Situation ist, dass
temperaturempfindliche Pflanzen nun auch in
höhere Lagen vordringen können. Entscheidend
dafür sind vor allem die gestiegenen Winter- und
Frühjahrstemperaturen, die diese Ausweitung
der Mistel nach oben gefördert haben.
Wenn auch die Mistel als schmückende
Pflanze um diese Jahreszeit für viele Zwecke
verwendet wird, sollte man doch darauf achten,
dass die Gehölze, vor allem im eigenen Garten,
nicht zu dicht besiedelt werden, da sie eine deutliche
Schwächung verursachen können.
Text: Edgar Gugenhan - Zeitung "Der Eisenbahn-Landwirt"

BBL aktuell
aktuell Seite -9- / Dezember 2013
Blut ist ein ganz besonderer Saft
Das sagt schon Mephisto in Goethes Faust und hat damit zweifellos recht:
ohne die fünf bis sieben Liter Blut, die unseren Körper ständig durchströmen,
könnten wir nicht leben.
Aber jeder von uns kann in Situationen geraten, die es nötig machen, diesen
besonderen Saft zu ergänzen oder gar auszutauschen. Dann sind wir auf
das Notfallmedikament Blut angewiesen! Hoffentlich ist es in ausreichender
Menge und Qualität vorhanden und steht für uns zur Verfügung!
Jeder von uns kann Blut benötigen, fast jeder von uns darf aber Blut spenden!
Darum geht es, um nichts anderes!
Wer darf eigentlich Blut spenden?
Alle gesunden Menschen, die das 18. Lebensjahr vollendet und zumindest
50 Kilo Körpergewicht haben. Allerdings gibt es eine ganze Reihe von Ausschließungsgründen,
die unmittelbar vor der beabsichtigten Spende abgeklärt
werden und ausschließlich zum Schutz von Spender und Empfänger
eingerichtet sind.
Wie oft darf man spenden?
Alle acht Wochen, am 57. Tag nach einer Blutspende kann wieder gespendet
werden. Frauen dürfen 4 -5, Männer 6-mal pro Jahr zur Blutabnahme. Das
dabei gewonnene Blut ist 42 Tage lang haltbar. Bis dahin sind dann wirklich
alle Test erledigt und die „Konserve“ ihrer Bestimmung zugeführt.
Warum eigentlich Blut spenden?
In erster Linie zählt hier wohl das Streben, einem Mitmenschen zu helfen, ihm
womöglich das Leben zu retten. Aber auch für den Spender besteht eine
Reihe von kostenlosen Vorteilen: Untersuchung auf im Blut vorhandene
Krankheitserreger, Blutgruppenbe-stimmung, Untersuchung auf Hepatitis
B und C, Feststellung eventuell vorhandener HIV-Antikörper, Syphilisnachweis,
Nachweis von HIV- und anderen Viren (PCR-Test), Benachrichtigung
bei Verdacht auf Erkrankungen, Blutspenderausweis.
Welche Spendearten sind am häufigsten?
Die Vollblutspende: Es werden ca. 450 ml Blut allen Bestandteilen entnommen.
Weil nicht für jeden Patienten und zur Behandlung jeder Krankheit die
gleichen Inhaltsstoffe benötigt werden, zerlegt man in der Folge dieses Vollblut
in verschiedene Komponenten.
Die Eigenblutvorsorge: Es kann sinnvoll sein, vor geplanten Operationen
eine gewisse Menge eigenes Blut zur Verfügung zu haben; derartige Spenden
gelangen ins „Eigenblutdepot“.
Die Multikomponentenspende: Dabei entnimmt man nur jene Blutbestandteile,
die schwerstkranke Menschen am häufigsten brauchen. Kein
Mensch erhält heute noch „Vollblut“-Konserven, sondern nur genau die
Blutbestandteile, die für seine individuelle Behandlung nötig sind.
So nettem Nachwuchs kann man schon vertrauen
Welches Risiko besteht für den Spender?
Wenn er sich an einige Regeln hält, nahezu keine. Zu beachten wäre
lediglich, unmittelbar nach dem Spenden (2 Stunden) nicht Auto zu
fahren, körperliche Anstrengung zu meiden, und - wenn möglich - mit
dem Rauchen auch etwas zuzuwarten!
Wussten Sie übrigens, dass ...
¨ ... die seltenste Blutgruppe AB (weniger als 10%) und die
häufigste 0 (46%) ist?
¨ ... Blut zu 90% aus Wasser besteht?
¨ ... Blut seit 1988 als Medikament eingestuft ist?
¨ ... sich 85% der Blutspender nach der Spende wohler fühlen als
zuvor?
¨ ... der Österreicher Karl Landsteiner 1901 die Blutgruppen
entdeckt und 1930 dafür
den Nobelpreis erhielt?
¨ ... sich 85% der Blutspender nach der Spende wohler fühlen als
zuvor?
¨ ... das Blut mit einer Geschwindigkeit von 20-100 cm pro Sekunde
durch die Aorta fließt?
Wussten Sie übrigens, dass ...
Michael Verderber
♦ ¨ ... die seltenste Blutgruppe AB (weniger als 10%) und die häufigste 0 (46%) ist?
♦ ¨ ... Blut zu 90% aus Wasser besteht?
♦ ¨ ... Blut seit 1988 als Medikament eingestuft ist?
♦ ¨ ... sich 85% der Blutspender nach der Spende wohler fühlen als zuvor?
♦ ¨ ... der Österreicher Karl Landsteiner 1901 die Blutgruppen entdeckt und 1930 dafür
♦ den Nobelpreis erhielt?
♦ ¨ ... sich 85% der Blutspender nach der Spende wohler fühlen als zuvor?
♦ ¨ ... das Blut mit einer Geschwindigkeit von 20-100 cm pro Sekunde durch die Aorta fließt?

Seite -10- / Dezember 2013
BBL aktuell
"Feuer" im Kleingarten
Übung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wörgl in Gärten der ÖBB-Landwirtschaft
Am Abend des 19. September 2013 um 19.30 Uhr rückte die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wörgl zu einer Übung ins ÖBB-Areal der
Bundesbahnlandwirtschaft Anlage „Unterer Giessen“ aus.
Giessenbach. Der Brand wurde rasch unter
Kontrolle gebracht und glücklicherweise wurde
beim Brand niemand verletzt. Nach ca. 1 Stunde
konnte „Brand aus“ gegeben werden.
Die Anwesenden der Zweigvereinsleitung,
Schett Karl und Prosch Manfred sen.,
sprachen den Feuerwehrkameraden Lob und
Anerkennung für die rasche Hilfe aus und zum
Dank gab`s für alle ein kühles Erfrischungsgetränk.
Übungsannahme:
Aus ungeklärter Ursache war in einem
Gartenhaus mit Geräteschuppen ein Brand ausgebrochen.
Vermutlich befinden sich im Gartenhaus
zwei Jugendliche sowie im Geräteschuppen
ein Erwachsener. Starker Rauch und Flammen
breiteten sich schon im Dachstuhl des Gartenhauses
aus.
Die Feuerwehr Wörgl rückte mit
Kommandofahrzeug, Mannschaftstransportwagen,
Kleinlöschfahrzeug, Großtanklöschfahrzeug,
Rüstlöschfahrzeug und Hubrettungsbühne
(Leiter mit 32 m) sowie dem Wechselladerfahrzeug
zum Einsatzort aus. Während der
Hubsteiger in der Anlage in Stellung gebracht
wurde, um den Brand eventuell von oben zu
bekämpfen und die umliegenden Gartenhäuser
zu schützen, wurde der Innenangriff durch
Atemschutztrupps der Feuerwehr vorgenommen.
Die beiden Jugendlichen konnten etwas
benommen, jedoch unversehrt aus dem Gartenhaus
befreit werden und der Gartenpächter
wurde ebenfalls in kürzester Zeit aus dem Gerätehaus
mittels Trage geborgen und notversorgt.
Auch mussten im Gartenhaus befindliche Gasflaschen
aus der Gefahrenzone gebracht werden.
Die Wasserversorgung erfolgte mittels einer
Großpumpe aus dem angrenzenden
Mit modernstem Gerät rückte man gemäß Übungsannahme
den Flammen zu Leibe und zeigte, dass man
auch für einen eventuellen Ernstfall gerüstet ist. Dass
dieser nie so eintreten möge, war - trotz des hervorragenden
Ablaufes des Einsatzes - der einhellige Wunsch.
Die Freiwillige Feuerwehr Wörgl mit Einsatzleiter Zugs-KDt. Zug 1- OLM Josef Schipflinger nach ihrem
erfolgreichen Übungseinsatz in der Gartenanlage "Unterer Gießen" in Wörgl
mit Zweigvereinsobmann Karl Schett

BBL aktuell
aktuell Seite -11- / Dezember 2013
Gartentipps für den Winter - Gartenpflege im Winter
Im Winter heißt es nicht nur die Füße vor dem Kamin hochlegen
und den Garten gemütlich von drinnen betrachten. In Vorbereitung auf
das kommende Frühjahr gibt es für den Gärtner genug zu tun:
Winterstürme sind im Garten ungemütlich: Bäume und Sträucher,
die unter starkem Wind leiden, sollten im Winter stabilisiert werden.
Eine dicke Schneedecke sieht zwar sehr malerisch aus, kann aber im
Garten Schaden anrichten. Dicht verzweigte Sträucher, dünne Äste und
Koniferen können unter der weißen Pracht brechen – daher an besonders
belasteten Stellen am besten ab und zu den Schnee abschütteln.
In einem trockenen Winter mit wenig Schnee Immergrüne wie Koniferen,
Rhododendron und Buchsbaum an frostfreien Tagen gelegentlich gießen.
Das gilt besonders für Pflanzen im Kübel!
Im Winter wird der Garten in seiner elementarsten Struktur sichtbar.
Nutzen Sie sonnige Wintertage, tun Sie etwas für Ihre Gesundheit
und ab geht’s ins Freie. Etwas Basispflege kann jetzt dem Garten nicht
schaden:
Im Mittwinter die Erde mit Kompost bedecken, auf lehmiger Erde
Sand, alte Topfblumenerde oder gut verrotteten Laubkompost verteilen
und bei milden Temperaturen untergraben.
Solange der Boden feucht ist, Beete und Einfassungen mulchen, um später
im Jahr weniger gießen und jäten zu müssen.
Im Spätwinter oder im zeitigen Frühjahr werden die Rabatten mit einer
groben Gabel aufgelockert.
Kernobst sollte am besten in der Knospenruhe zwischen Spätherbst
und zeitigem Frühjahr geschnitten werden, aber nie bei Frost;
Steinobst schneidet man am besten direkt nach der Ernte bis Mitte September.
Wer dann das Fruchtholz richtig zurückschneidet, kann auf eine
reiche Obsternte im Spätsommer hoffen.
Spätestens im zeitigen Frühjahr werden Rosen und Sträucher beschnitten
und mit einer Startdüngung für den kommenden Austrieb fit gemacht.
Jetzt können auch neue Rosen, Sträucher und Heckengewächse gepflanzt
werden.
Sommerblühende Clematis sollte bis spätestens Mitte März zurückgeschnitten
werden.
Ab März beginnt die Pflanzzeit für Stauden. Wenn ein ganzes
Beet neu angelegt werden soll, empfiehlt es sich, zwei Wochen vor dem
Pflanzen das Beet umzugraben, Wildkräuter und Steine herauszusammeln
und Kompost aufzustreuen.
Vögel im Winter füttern: auf die richtige Winterfütterung kommt’s an!
Die Zugvögel haben sich bereits Richtung Süden verabschiedet
und die heimischen Vogelarten stellen sich auf den hiesigen Winter ein.
Hierbei hat das Vogel Füttern im eigenen Garten eine lange Tradition,
denn man kann die possierlichen Vögel unmittelbar vor dem Fenster
betrachten und die Gewohnheiten des Federviehs erkunden.
Gegen ein maßvolles Füttern der Vögel sei nichts einzuwenden,
meinen die Vogelexperten vom Bund Naturschutz Deutschland e.
V. (NABU). Hierbei sollte man jedoch einige Dinge berücksichtigen,
um den Vögeln im Winter und ihren Futtergewohnheiten gerecht zu
werden.
Tipps zur richtigen Vogelfütterung
- Der richtige Standort des Vogelhäuschens sollte so gewählt sein,
dass keinesfalls Katzen zum Futterhäuschen empor klettern können.
Auch Fensterscheiben sollten weit genug entfernt sein, um zu verhindern,
dass die Vögel dagegen fliegen könnten.
- Futtersilos sind die beste Wahl. Da sogenannte Futtersilos das
Futter sicher und trocken in ihrem Inneren aufbewahren, ist die Gefahr
des Schimmels und der Feuchtigkeit für das Futter kaum gegeben. Die
Vögel haben dadurch stets gesundes und trockenes Futter zur Verfügung
und die Gefahr einer Erkrankung der Tiere wird minimiert.
- Futterhäuschen sollten regelmäßig mit heißem Wasser und Handschuhen
gereinigt werden, um die Ausbreitung von Krankheitserregern
zu verhindern.
- Wildvögel sollten erst bei anhaltendem Frost und einer dichten Schneedecke
gefüttert werden. Dann jedoch regelmäßig, da die Vögel sich an die
vorhandene Futterquelle gewöhnen und diese kontinuierlich aufsuchen.
Wie bei uns auch, sind die Geschmäcker der Vögel gänzlich
unterschiedlich. Was dem einen bekommt, kann für den anderen wenig
schmackhaft sein. Bei der Fütterung unterscheidet man in sogenannte
Körnerfresser, Weichfutterfresser und flexible Weichfutter-Allesfresser.
Zu den Körnerfressern zählt man Finken, Sperlinge und Ammern.
Diese Wildvogelarten
füttert man mit Sonnenblumenkernen
und Freiland-Futtermischungen.
Weichfutterfresser
sind hingegen Rotkehlchen,
Stare, Heckenbraunelle, Amseln,
Zaunkönig (siehe Foto).
Sie bevorzugen Rosinen,
Obst, Haferflocken, Kleie und
Meisenknödel bzw. Meisenringe.
Man sollte von salziger
Nahrung wie Speck, Brot und Salzkartoffeln unbedingt absehen, da ihnen
dieses Futter nicht bekommt und ihr Magen darunter leiden würde. Ein
besonderer Leckerbissen sind in heißem Öl getränkte Haferflocken.
Weichfutterfresser, die flexibel sind und deshalb auch als
Allesfresser bezeichnet werden können, sind Meisen, Spechte und Kleiber.
Sie stellen sich in der kalten Jahreszeit auch auf Körner um und
fressen ebenso Sonnenblumenkerne, Hanf und Mohn. Zusätzlich geeignet
sind sogenannte Meisenknödel, Meisenringe, die aus einer Fett-Körner
Mischung bestehen.

Seite -12- / Dezember 2013
BBL aktuell
Vom Christkind
Denkt euch, ich habe das Christkind gesehen!
Es kam aus dem Walde, das Mützchen voll Schnee,
mit rotgefrorenem Näschen.
Die kleinen Hände taten ihm weh,
denn es trug einen Sack, der war gar schwer,
schleppte und polterte hinter ihm her.
Was drin war, möchtet ihr wissen?
Ihr Naseweise, ihr Schelmenpackdenkt
ihr, er wäre offen, der Sack?
Zugebunden, bis oben hin!
Doch war gewiss etwas Schönes drin!
Es roch so nach Äpfeln und Nüssen!
Anne Ritter
1865-1921
Der Verband der ÖBB-Landwirtschaft
wünscht allen Funktionärinnen und Funktionären,
allen Mitgliedern seiner Zweigvereine,
allen Grundstücksnutzern und -
darüber hinaus - allen Kleingartenfreunden
ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches
und erfolgreiches Neues Jahr.
Gedanken zum Jahreswechsel
Wie geht es uns? Sind wir gesund?
Gibt’s zur Verzweiflung einen Grund?
Besitzen wir was uns gehört?
Hat nichts und niemand das zerstört,
was wir uns selber aufgebaut?
Ist unser Tisch noch reich gedeckt?
Hat keine Bombe uns erschreckt?
Sind Durst und Hunger unbekannt?
Leben wir im freien Land
und sind behütet durch den Frieden?
Gibt’s Tage, da man richtig lacht?
Schlafen wir ruhig in der Nacht?
Sind Tränen eine Seltenheit?
Ist nichts geschehn in letzter Zeit,
was unser Leben ruiniert?
Wenn es dem nächsten Jahr gelingt,
dass es uns diesen Wohlstand bringt,
dann hat das Jahr uns reich beschenkt.
Wer trotzdem dann ans Jammern denkt,
der hat das alles nicht verdient.
Ruth-Ursula Westerop, 1927-2010
Da Pepi sogt
Hinweis:
Das Verbandsbüro bleibt während der
Weihnachtsfeiertage und des Jahreswechsels
in der Zeit vom 20.12.2013 bis
6.1.2014 geschlossen.
Bitte um Vormerkung!
Hechste Zeit, dass i mein
Ros'nmahra einwintern tua. Für heua geh i in die
Wintapaus'n. I mog' eigentlich eh' die Adventzeit; wos
i oba net wirkli ' mog, des is de Hektik, de vülle hob'n -
und daunn redn's von da "stüllan Zeit", auf de ma aungebli
mit Weihnocht'n zuagengan. Probier mas: Sa ma amol
wenigahektisch; a poar Stund'n im Goartn' - a wauns a
biss'l weniga woarm is - und de Hektik is vargess'n.
Scheene Feiertog - und bis bold!
Medieninhaber, Herausgeber und Verleger:
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