File Download - Gemeinde Ostermundigen

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Grosser Gemeinderat von Donnerstag, 22. Mai 2008
Wirtschaftslage konnte ein positiver Rechnungsabschluss von 0,7 Mio. Franken erzielt
werden. Aber es gilt trotzdem aufzupassen! Die Steuererträge sind gegenüber
der Rechnung 2006 um Fr. 100‘000.-- geringer ausgefallen. Dies ist vor allem bei
den juristischen Personen erstaunlich. Dafür kann der Finanzverwalter über die Situation
der Gemeinde Ostermundigen Bescheid geben. Auf die mageren Jahre können
die fetten Jahre folgen? Wenn die Abschlüsse zwei bis drei Jahre verzögert einkehren,
so sind wir an den Steuererträgen der juristischen Personen in den folgenden
Jahren sehr interessiert. Vielleicht sehen diese dann ein wenig besser aus.
Ein anderer Punkt, welcher uns aufgefallen ist, ist der Personalaufwand. Dieser ist
gegenüber der Rechnung 2006 um 1,4 % gestiegen. Im Gegensatz ist die Einwohnerzahl
nach wie vor rückläufig. Das Missverhältnis wirkt störend. Da ist noch einige
Arbeit zu leisten. Es geht darum, dass die Gemeinde Prozesse etablieren und der
optimale Personaleinsatz ermöglichen kann. Die Anforderungen, Fähigkeiten und
Weiterbildungspotentiale sind in Übereinstimmung zu bringen.
Die Entwicklung des Eigenkapitals auf 13,5 Mio. Franken resp. 13 % des Jahresumsatzes
lässt Spielraum für grundsätzliche Überlegungen offen. Hier sind wir anderer
Meinung als die CVP-Fraktion. Wie kann einem Wegzug von potenten Firmen entgegen
gewirkt werden? Müssen nicht neue Überlegungen stattfinden, wie der Steuersatz
gegenüber den Nachbargemeinden angepasst werden kann?
Mit diesen beiden Anregungen für die Finanzstrategie (Personaleinsatz optimieren
und Steuerpolitik prüfen) an den GGR möchte die FDP-Fraktion das grosse Zahlenwerk
verdanken und unterstützt die Verabschiedung der Rechnung 2007. Wir verzichten
auf die Detailbemerkungen.
Rudolf Kehrli (SP): „Sieben“ ist eine magische Zahl. Es gibt die sieben Zwerge, es
gibt die sieben Plagen in der Bibel, wir kennen sieben Bundesräte und unser Rechnungsabschluss
2007 kann nicht als siebtes Weltwunder oder Buch mit sieben Siegeln
bezeichnet werden. Es ist aber der siebente Jahresabschluss ohne Unterbruch
seit 2001, welcher positiv abschliesst. Prognostiziert wurde stets ein Defizit, dies sollte
in Zukunft ändern. Vielleicht bedingt es ein wenig mehr Mut von Seiten des Gemeinderates.
Die Rechnung 2007 schliesst gut ab. Klar könnten wir hier und dort immer etwas kritisieren.
Die Rechnungsablage ist ein Zusammenzug von dem, was im letzten Jahr
geschehen ist und diese Zahlen können wir heute Abend nicht mehr verändern. Im
Prinzip könnte ich mein letztjähriges Manuskript zum Rechnungsabschluss 2006 verlesen,
es gäbe keine grossen Differenzen.
Wie üblich hat die ganze Verwaltung gute Arbeit verrichtet und die Budgetdisziplin
wurde eingehalten. Dafür gilt ein Dankeschön. Beim Gewinn können wir mit Freude
feststellen, dass dieser gegenüber dem Vorjahr um 100 % angestiegen ist. Die Besserstellung
der Rechnung gegenüber dem Budget ist der Minderaufwand und Mehrertrag
(teilweise bei den Steuern) verantwortlich. Nach wie vor ist die Gemeinde Ostermundigen
auf gute Steuerzahlende (natürliche und juristische Personen) angewie-