File Download - Gemeinde Ostermundigen

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Grosser Gemeinderat von Donnerstag, 22. Mai 2008
Synes Ernst (CVP): Der CVP-Fraktion hat sich eine Frage in Bezug auf die Steuern
von juristischen Personen gestellt. Ich habe mich bei der kantonalen Steuerverwaltung
erkundigt. Nach dem Eingang der Steuererklärungen werden die ersten Ratenzahlungen
fällig und dies führt zum sogenannten „Steuerertrag“. Bei den Unselbständigerwerbenden
und Rentnern wurden das Jahr 2006 mit 99 % und das Jahr
2007 mit 36 % veranlagt. Die Steuereinnahmen sind somit bekannt. Die Selbständigerwerbenden
konnten für das Jahr 2006 mit 98 % veranlagt werden. Somit sind auch
diese Steuererträge bekannt. Von den „bekannten Grosskunden“ konnten für das
Jahr 2006 bis auf zwei Fälle alle veranlagt werden.
Ich möchte wissen, ob tatsächlich so viele Ausstände vorliegen und deshalb die
schlechten Zahlen bei den juristischen Personen vorliegen?
Gemeinderätin Ursula Lüthy (GB/SP): Ich möchte mich dazu kurz äussern. Ich
möchte den Rat darauf aufmerksam machen, dass wir im letzten Jahr 2 Mio. Franken
mehr Steuererträge als budgetiert eingenommen haben. In diesem Jahr ist die Tendenz
umgekehrt.
Apropos Selbständigerwerbende: In Ostermundigen sind nur ein paar grosse Firmen
ansässig, welche die Steuereinnahmen der juristischen Personen ausmachen. Wenn
von den 98 % der veranlagten juristischen Personen gesprochen wird, so handelt es
sich bei diesem Wert hauptsächlich um die „kleineren Firmen“, welche ertragsmässig
nur unwesentlich ins Gewicht fallen.
Stefan Lanz (Finanzverwalter): Es ist tatsächlich so: Im Jahr 2007 mussten wir Korrekturen
(Herabsetzungen) aufgrund von definitiven Veranlagungen der Jahre 2003
bis 2006 entgegen nehmen. Im Jahre 2005/2006 konnten wir zu hohe Einnahmen
verbuchen, welche im Jahre 2007 korrigiert wurden. Detailuntersuchungen haben
gezeigt, dass keine gravierenden Wegzüge von juristischen Personen stattgefunden
haben.
Ratspräsident: Zur Rechnung 2007 liegen keine Voten seitens des Parlamentes
mehr vor.
Gemeinderätin Ursula Lüthy (GB/SP): Besten Dank für die interessanten Voten
und die sachliche Diskussion. Die Rechnung 2007 ist „Tatsache“ und „abgerechnet“.
Eine freudige Mitteilung kann ich noch verlauten lassen: Auf kantonaler Ebene ist eine
Steuersenkung pro 2009 in Planung. Wir werden rund 5 % weniger Steuern zu
bezahlen haben. Den Steueransatz der Gemeinde werden wir an der Budgetsitzung
am 11. Dezember diskutieren. Der Gemeinderat strebt eine Steuersenkung auf das
Niveau der Stadt Bern an. Ob dieser Schritt Tatsache wird, zeigt uns die Budgetsitzung.