Einsätze der Bundeswehr - wo stehen wir?

Führung-Ausbildung-Technik
Fazit:
In der Abteilung Stategie & Einsatz
nehmen Einsätze der Bundeswehr
einen zentralen Platz im Aufgabenspektrum
ein. Für diese Aufgabe ist sie in
der Summe mit einem umfassenden
Sachverstand ausgestattet, der sowohl
durch eine breite Aufstellung der Abteilung
als auch durch die Verfügbarkeit
von externen Verbindungsoffizierenund
Beamten verschiedenster Ministerien
gewährleistet wird. Das Ziel der
Neustrukturierung, insbesondere die
Konzentration auf Kernaufgaben, eine
klare Definition der Verantwortlichkeiten,
dabei Aufgabe, Verantwortung
und Kompetenz in einer Hand, somit
Reduzierung von Schnittstellen,
scheint gegeben.
Im zweiten Teil seiner Ausführungen
trug Oberst i.G. v. Sandrart mit
kurzen Überblicken zu ausgewählten
Einsätze der Bundeswehr aus Sicht der
Abteilung Strategie und Einsatz vor.
Die Wiedergabe des Vortrags erfolgt
auszugsweise auch in wörtlicher Rede.
Aktuell beteiligt sich die Bundeswehr
mit rund 6.800 Soldaten an zwölf Einsätzen
auf drei Kontinenten.
Dazu müssen noch ca. 4.000 Soldaten
gerechnet werden, die für mögliche
Einsätze im Rahmen von Verpflichtungen
gegenüber der NATO (ca. 1.500
Soldaten) und EU (ca. 1.000 Soldaten)
sowie zur nationalen Krisenvorsorge
(ca. 1.200 Soldaten) bereitgehalten
werden.
Zur internationalen Konfliktverhütung
und Krisenbewältigung
müssen streitkräftegemeinsam, eskalations-
und durchsetzungsfähige Kräfte
gleichzeitig für Einsätze in unterschiedlichen
Einsatzgebieten, gegebenenfalls
unter Abstützung auf externe Unterstützung,
gestellt werden können.
Dafür sind zeitgleich rund 10.000 Soldatinnen
und Soldaten durchhaltefähig
vorzuhalten.
Zur Bündnisverteidigung ist ein streitkräftegemeinsames
Kräftedispositiv bereit
zu stellen, das multinational zur
schnellen, wirksamen und zeitlich begrenzten
Reaktion befähigt ist. (MJO)
Eine derartige Operation kann die
Entscheidung zum Abbruch parallel
laufender Stabilisierungseinsätze notwendig
machen.
Die in diesem Kräftedispositiv enthaltenen
deutschen Anteile der NATO
Response Force und der EU Battlegroup
bilden auch weiterhin den
Nukleus des deutschen Beitrags für die
schnelle Reaktion im Nordatlantischen
Bündnis und in der Europäischen
Union.
Seit den Unruhen im Sommer 2011
ist der KFOR-Einsatz wieder stärker in
das Bewusstsein der DEU Bevölkerung
durch die Medien gerückt.
Lassen Sie mich kurz wesentliche Punkte
darstellen, die die Lage und Herausforderungen
skizzieren.
KFOR ist ein militärischer Stabilisierungseinsatz
in seiner späten Phase. Die
militärischen Aufträge sind grundsätzlich
erledigt und wir nehmen im Kosovo
eher polizeiliche Aufgaben wahr.
KFOR war und ist noch immer erfolgreich
bei der Stabilisierung weiter Teile
des Kosovo.
Nur im relativ kleinen nördlichen Teil
des KOS gibt es Kräfte, die an einer
Instabilität Interesse haben. Gründe hierfür
sind teils serbisch-nationalistische,
teils pragmatische, wie etwa die Einnahmen
aus illegalen Geschäften (z.B.
Schmuggel).
Die Regierung in Pristina ist derzeit
nicht in der Lage, Ihren Souveränitätsanspruch
vollumfänglich im Norden
des Landes durchzusetzen. Falls Sie dies
doch versucht (z.B. durch die Entsendung
von Sonderpolizei), dann ist eine
Eskalation der Gewalt wie Sommer
2011 die Folge.
Daher geht DEU zwei Wege: Wir fordern
Belgrad zur Mäßigung auf und wir
ermahnen Pristina mit mehr Finderspitzengefühl
im Nord-KOS vorzugehen
und wollen dadurch eine Annäherung
der Streitparteien erreichen.
Leider ist die EULEX Mission mit
Ihren zu geringen und wenig respektierten
Polizeikräfte dort auch nicht
wirklich in der Lage, für Ordnung und
Stabilität zu sorgen. Diese Gemengelage
führt dazu, dass KFOR eben nicht
als „third responder“ eingesetzt wird,
sondern sich im Nord-KOS als „first
resonder“ wieder findet.
DEU ist sich seiner Verantwortung
für die Stabilität des Balkans, sprich
einer Region unmittelbar vor unserer
Haustür, bewusst und wir leisten daher
weiterhin einen signifikanten Beitrag
für KFOR.
2012 mit Generalmajor Volker
Halbauer zum vierten Mal in
Folge den COM KFOR. Dessen
28 Das Schwarze Barett Nr. 48