Parlamentarische Initiative Agrotreibstoffe. Indirekte Auswirkungen ...

Im Jahr 2012 wurden in der Schweiz rund 7 Mio. kg Biogas als Fahrzeug-Treibstoff
hergestellt. Biogas wird in das schweizerische Erdgasnetz eingespeist oder zu
Treibstoffqualität aufbereitet und direkt an einer Biogastankstelle abgegeben. Der
aus Abfällen und Produktionsrückständen hergestellte Biogas-Treibstoff entspricht
gut 37 Prozent des in der Schweiz total als Treibstoff abgesetzten Erdgases.
In vergangenen Jahren wurden grössere Mengen an Palmöl in Blockheizkraftwerken
und Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen eingesetzt. Dieses Palmöl gilt im Sinne der
Mineralölsteuergesetzgebung als Treibstoff für stationäre Anlagen, weil damit ein
Motor angetrieben wird. Treibstoffe für solche stationäre Anlagen profitieren von
Steuerrückerstattungen bzw. Steuerbegünstigungen, auch ohne die ökologischen und
sozialen Kriterien für die Steuererleichterungen einhalten zu müssen (vgl.
Abschnitt 2.3.2).
Zurzeit gelangen in der schweizerischen Zivilluftfahrt keine biogenen Treibstoffe
zum Einsatz. Aufgrund seiner technischen Eigenschaften sowie der fehlenden
Zulassung für die meisten Flugzeugtypen scheidet Bioethanol als möglicher
Treibstoff für kolbenmotorbetriebene Flugzeuge weitgehend aus. Diese Situation
wird sich auch künftig kaum ändern. Grundsätzlich anders präsentiert sich die Lage
bei biogenen Treibstoffen für strahlgetriebene Flugzeuge (Flugpetrol, Kerosin). Seit
2011 existieren Standards für den Einsatz von Flugtreibstoffen mit einem biogenen
Anteil von bis zu 50 Prozent im normalen Flugbetrieb. Die Luftfahrtindustrie
rechnet mit einer kontinuierlichen Zunahme des Anteils biogener Flugtreibstoffe am
Gesamtflugtreibstoffverbrauch von 1 Prozent im Jahr 2015 und 15 Prozent im Jahr
2020 auf bis zu 50 Prozent im Jahr 2040. Bezogen auf die heute in der Schweiz
getankte Treibstoffmenge entspricht dies einem künftigen jährlichen Bedarf von
875 Mio. Liter biogenem Flugtreibstoff.
1.3 Förderung der Nachhaltigkeit von biogenen
Treibstoffen
Der weltweit zunehmende Bedarf an biogenen Treibstoffen hat Auswirkungen auf
Mensch und Umwelt. Es wurden vermehrt Bedenken geäussert, dass diese Art der
Treibstoffe nicht nachhaltig sei. In der Presse und der wissenschaftlichen Literatur
erschienen Berichte über grossflächige Monokulturen, auf welchen die
Rohstoffpflanzen für die Produktion von biogenen Treibstoffen angebaut werden
und die Ernährungssicherheit gefährden. Im Zusammenhang mit der Errichtung von
grossen Produktionsflächen wurden Menschenrechtsverletzungen bekannt. Kleinbauern
und ihre Familien wurden von ihrem Besitz vertrieben. Der generell zunehmende
Druck auf die bestehenden Agrarflächen führte dazu, dass Wälder gerodet
wurden, um zusätzliche Flächen für die Viehweidung oder den Anbau anderer
Rohstoffe zu gewinnen, was die nachhaltige Waldbewirtschaftung und die Biodiversität
gefährdet. Nicht zuletzt haben Studien gezeigt, dass die Umweltbelastungen
von biogenen Treibstoffen sehr unterschiedlich ausfallen und dass eine
Reduktion bei den CO 2 -Emissionen vielfach einhergeht mit höheren Belastungen bei
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